Benjamin Lück
@benjaminlueck.bsky.social
Verfahrenskoordinator bei @freiheitsrechte.org | Partner bei km8.legal | Pressefreiheit, Digitale Gewalt, Urheberrecht
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Der MDR hat recherchiert. Wir danken @marcusengert.de @edlopez86.bsky.social für das, was sie da herausgefunden.
Auch Netzpolitik: netzpolitik.org/2025/adenaue...
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Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen? | MDR.DE
Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor n...
mdr.de
October 24, 2025 at 8:22 AM
Der MDR hat recherchiert. Wir danken @marcusengert.de @edlopez86.bsky.social für das, was sie da herausgefunden.
Auch Netzpolitik: netzpolitik.org/2025/adenaue...
Auch Netzpolitik: netzpolitik.org/2025/adenaue...
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Die Polizei Sachsen hat tatsächlich mal eben den Rechtsstaat außer Betrieb gesetzt:
👉 Richterin lehnt Beschlagnahmung ab.
👉 Polizei: „Egal, wir machen’s trotzdem“
👉 Polizei lügt danach vor Gericht und Presse: „War richterlich bestätigt!“
Das Landgericht Chemnitz steht fassungslos vor Lügenpolizei.
👉 Richterin lehnt Beschlagnahmung ab.
👉 Polizei: „Egal, wir machen’s trotzdem“
👉 Polizei lügt danach vor Gericht und Presse: „War richterlich bestätigt!“
Das Landgericht Chemnitz steht fassungslos vor Lügenpolizei.
October 24, 2025 at 8:22 AM
Die Polizei Sachsen hat tatsächlich mal eben den Rechtsstaat außer Betrieb gesetzt:
👉 Richterin lehnt Beschlagnahmung ab.
👉 Polizei: „Egal, wir machen’s trotzdem“
👉 Polizei lügt danach vor Gericht und Presse: „War richterlich bestätigt!“
Das Landgericht Chemnitz steht fassungslos vor Lügenpolizei.
👉 Richterin lehnt Beschlagnahmung ab.
👉 Polizei: „Egal, wir machen’s trotzdem“
👉 Polizei lügt danach vor Gericht und Presse: „War richterlich bestätigt!“
Das Landgericht Chemnitz steht fassungslos vor Lügenpolizei.
Zusammen mit @janzegal.de und seinen großartigen Verteidigern (Kanzlei Schneider || Mick) ziehen wir vors Verfassungsgericht. Die Verurteilung von Janz ist unhaltbar. Schockierend, dass drei Hamburger Gerichte sich hier keine Mühe geben und die Pressefreiheit weitgehend ignorieren.
Ein Journalist recherchiert, wie die Staatsanwaltschaft nach einem Amoklauf ermittelt. Er zitiert aus einem Gerichtsbeschluss – & kassiert ein Strafurteil. Das ist Carsten Janz @janzegal.de von @t-online.de passiert. Ein Verstoß gg die #Pressefreiheit – wir gehen vors #Bundesverfassungsgericht 🧵
October 24, 2025 at 10:07 AM
Zusammen mit @janzegal.de und seinen großartigen Verteidigern (Kanzlei Schneider || Mick) ziehen wir vors Verfassungsgericht. Die Verurteilung von Janz ist unhaltbar. Schockierend, dass drei Hamburger Gerichte sich hier keine Mühe geben und die Pressefreiheit weitgehend ignorieren.
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Ein Journalist recherchiert, wie die Staatsanwaltschaft nach einem Amoklauf ermittelt. Er zitiert aus einem Gerichtsbeschluss – & kassiert ein Strafurteil. Das ist Carsten Janz @janzegal.de von @t-online.de passiert. Ein Verstoß gg die #Pressefreiheit – wir gehen vors #Bundesverfassungsgericht 🧵
October 24, 2025 at 7:26 AM
Ein Journalist recherchiert, wie die Staatsanwaltschaft nach einem Amoklauf ermittelt. Er zitiert aus einem Gerichtsbeschluss – & kassiert ein Strafurteil. Das ist Carsten Janz @janzegal.de von @t-online.de passiert. Ein Verstoß gg die #Pressefreiheit – wir gehen vors #Bundesverfassungsgericht 🧵
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Selten hat mich eins unser Verfahren so wütend und so fassungslos gemacht. Die Familie hat auf die Aufnahmezusage & den Schutz Deutschlands vertraut. Mit dem Stopp der Aufnahmeprogramme und den Abschiebungen aus Pakistan sind sie gefährdeter als je zuvor. In Afghanistan drohen ihnen Folter u. Tod.
Wir haben Eilantrag & Verfassungsbeschwerde mit einem ehemaligen obersten afghanischen Richter & seiner Familie eingereicht! Trotz Aufnahmezusage aus Deutschland, wartet die Familie noch immer in Pakistan. Jetzt droht ihnen die Abschiebung zu den Taliban.🧵 freiheitsrechte.org/aufnahmeprog...
September 30, 2025 at 9:47 AM
Selten hat mich eins unser Verfahren so wütend und so fassungslos gemacht. Die Familie hat auf die Aufnahmezusage & den Schutz Deutschlands vertraut. Mit dem Stopp der Aufnahmeprogramme und den Abschiebungen aus Pakistan sind sie gefährdeter als je zuvor. In Afghanistan drohen ihnen Folter u. Tod.
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Wir haben Eilantrag & Verfassungsbeschwerde mit einem ehemaligen obersten afghanischen Richter & seiner Familie eingereicht! Trotz Aufnahmezusage aus Deutschland, wartet die Familie noch immer in Pakistan. Jetzt droht ihnen die Abschiebung zu den Taliban.🧵 freiheitsrechte.org/aufnahmeprog...
September 30, 2025 at 6:30 AM
Wir haben Eilantrag & Verfassungsbeschwerde mit einem ehemaligen obersten afghanischen Richter & seiner Familie eingereicht! Trotz Aufnahmezusage aus Deutschland, wartet die Familie noch immer in Pakistan. Jetzt droht ihnen die Abschiebung zu den Taliban.🧵 freiheitsrechte.org/aufnahmeprog...
Ein ehemaliger oberster afghanischer Richter, der Morddrohungen erhält und in Pakistan seit bald drei Jahren auf die Einreise nach Deutschland wartet, darf nicht kommen, weil er von D nur eine Aufnahme"erklärung" erhalten hat, keine Aufnahme"zusage". @freiheitsrechte.org zieht mit ihm nach Karlsruhe
September 30, 2025 at 6:43 AM
Ein ehemaliger oberster afghanischer Richter, der Morddrohungen erhält und in Pakistan seit bald drei Jahren auf die Einreise nach Deutschland wartet, darf nicht kommen, weil er von D nur eine Aufnahme"erklärung" erhalten hat, keine Aufnahme"zusage". @freiheitsrechte.org zieht mit ihm nach Karlsruhe
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Nun muss das Bundesarbeitsgericht klären: Mit wem dürfen sich Frauen vergleichen, um den Anspruch auf #EqualPay durchzusetzen? Wir sagen: Frauen müssen sich nicht mit dem Mittelmaß zufriedengeben. Entscheidend ist, ob ein männlicher Kollege gleichwertige Arbeit leistet – und mehr verdient.
September 29, 2025 at 12:31 PM
Nun muss das Bundesarbeitsgericht klären: Mit wem dürfen sich Frauen vergleichen, um den Anspruch auf #EqualPay durchzusetzen? Wir sagen: Frauen müssen sich nicht mit dem Mittelmaß zufriedengeben. Entscheidend ist, ob ein männlicher Kollege gleichwertige Arbeit leistet – und mehr verdient.
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Ich bin rechtskräftig verurteilt, weil ich zwei Halbsätze aus einem Beschluss des LG Hamburg zitiert habe. Darin wurde eine Razzia der StA als „rechtswidrig“ bezeichnet. Die Berichterstattung gefiel dem General Fröhlich offenbar nicht, und er löste Ermittlungen des Staatsschutzes gegen mich aus. 1/x
September 29, 2025 at 6:54 AM
Ich bin rechtskräftig verurteilt, weil ich zwei Halbsätze aus einem Beschluss des LG Hamburg zitiert habe. Darin wurde eine Razzia der StA als „rechtswidrig“ bezeichnet. Die Berichterstattung gefiel dem General Fröhlich offenbar nicht, und er löste Ermittlungen des Staatsschutzes gegen mich aus. 1/x
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Es ist ein Geschenk, dass die Anwälte Frédéric Schneider und Sebastian Seel mich unterstützen. Genauso die @freiheitsrechte.org . Auch @reporter-ohne-grenzen.de und der @djv.de reposten fleißig und zeigen, dass sie an meiner Seite stehen. Und danke an @faharms.bsky.social und @t-online.de
September 29, 2025 at 6:54 AM
Es ist ein Geschenk, dass die Anwälte Frédéric Schneider und Sebastian Seel mich unterstützen. Genauso die @freiheitsrechte.org . Auch @reporter-ohne-grenzen.de und der @djv.de reposten fleißig und zeigen, dass sie an meiner Seite stehen. Und danke an @faharms.bsky.social und @t-online.de
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Was wir jetzt machen? Erstmal das Geld bezahlen, dann eine Anhörungsrüge formulieren, weil wir der Meinung sind, es gab nicht ausreichend rechtliches Gehör. Gleichzeitig schauen meine Anwälte, die @freiheitsrechte.org und ich schon aus Hamburg Richtung Karlsruhe —> zum Bundesverfassungsgericht.
September 29, 2025 at 6:54 AM
Was wir jetzt machen? Erstmal das Geld bezahlen, dann eine Anhörungsrüge formulieren, weil wir der Meinung sind, es gab nicht ausreichend rechtliches Gehör. Gleichzeitig schauen meine Anwälte, die @freiheitsrechte.org und ich schon aus Hamburg Richtung Karlsruhe —> zum Bundesverfassungsgericht.
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Tönnies, Wiesenhof und Co verbrauchen beim Schlachten enorme Mengen an Wasser. Wir veröffentlichen erstmals, wie viel Wasser die Schlachtindustrie nutzt - und wie wenig sie dafür bezahlt. Auf einer Karte mit den 45 größten Betrieben.
>> Kleiner 🧵
>> Kleiner 🧵
Ein Jahr lang haben wir gemeinsam mit @correctiv.org den Wasserverbrauch der größten deutschen Schlachtanlagen recherchiert. Wir veröffentlichen erstmals die Verbrauchszahlen der wasserintensiven Industrie – und wie wenig sie dafür zahlt.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Verbrauch der Schlachtindustrie: Schnitzel statt Trinkwasser
Schlachtkonzerne verbrauchen so viel Wasser wie eine mittelgroße Stadt. Doch genaue Zahlen dazu verweigern Wasserversorger und Behörden. Deshalb klagen wir.
fragdenstaat.de
September 18, 2025 at 10:06 AM
Tönnies, Wiesenhof und Co verbrauchen beim Schlachten enorme Mengen an Wasser. Wir veröffentlichen erstmals, wie viel Wasser die Schlachtindustrie nutzt - und wie wenig sie dafür bezahlt. Auf einer Karte mit den 45 größten Betrieben.
>> Kleiner 🧵
>> Kleiner 🧵
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As grim as this story may be, there's still much to be inspired by.
Look no further than this attorney for the children, who rushed to the airport to stop the planes. She stood near the tarmac, warning any officials she saw that they’d be complicit in violating a court order if the planes took off.
Look no further than this attorney for the children, who rushed to the airport to stop the planes. She stood near the tarmac, warning any officials she saw that they’d be complicit in violating a court order if the planes took off.
September 10, 2025 at 3:51 PM
As grim as this story may be, there's still much to be inspired by.
Look no further than this attorney for the children, who rushed to the airport to stop the planes. She stood near the tarmac, warning any officials she saw that they’d be complicit in violating a court order if the planes took off.
Look no further than this attorney for the children, who rushed to the airport to stop the planes. She stood near the tarmac, warning any officials she saw that they’d be complicit in violating a court order if the planes took off.
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Der Verein @coloridoplauen.bsky.social sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte, trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort taz.de/Rechtsruck-i... via @taz.de
Rechtsruck in Sachsen: Linker Verein raus, Neonazis rein
Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte, trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
taz.de
August 4, 2025 at 8:14 PM
Der Verein @coloridoplauen.bsky.social sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte, trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort taz.de/Rechtsruck-i... via @taz.de
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Nun kann man zum Gendern ja stehen wie man will, aber die Argumentation ist bemerkenswert widersprüchlich: Weimer bekämpft einen angeblichen „Zwang“, den es gar nicht gibt (niemand muss gendern), mit einem echten Zwang (470 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen nicht gendern).
August 4, 2025 at 6:19 AM
Nun kann man zum Gendern ja stehen wie man will, aber die Argumentation ist bemerkenswert widersprüchlich: Weimer bekämpft einen angeblichen „Zwang“, den es gar nicht gibt (niemand muss gendern), mit einem echten Zwang (470 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen nicht gendern).
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Lesenotiz für die Grünen in Baden-Württemberg
(1/8) Als deutsche Behörde #Palantir einzusetzen ist sicherheitspolitischer Wahnsinn. Statt wichtige polizeiliche Infrastruktur in die Hände des Unternehmens von Demokratiefeind #Thiel zu geben, brauchen wir unverzüglich eine gemeinsame europäische Lösung.
www.wiwo.de/politik/deut...
www.wiwo.de/politik/deut...
WirtschaftsWoche
www.wiwo.de
August 2, 2025 at 8:27 AM
Lesenotiz für die Grünen in Baden-Württemberg
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(8/8) Die Klage der Gesellschaft für
@freiheitsrechte
gegen den Einsatz in Bayern verfolgen wir mit großem Interesse. Zur Erinnerung: Wann immer der Einsatz von #Palantir vor höchsten Gerichten beklagt wurde, hatten die Kläger gute Chancen.
@freiheitsrechte
gegen den Einsatz in Bayern verfolgen wir mit großem Interesse. Zur Erinnerung: Wann immer der Einsatz von #Palantir vor höchsten Gerichten beklagt wurde, hatten die Kläger gute Chancen.
August 1, 2025 at 10:36 AM
(8/8) Die Klage der Gesellschaft für
@freiheitsrechte
gegen den Einsatz in Bayern verfolgen wir mit großem Interesse. Zur Erinnerung: Wann immer der Einsatz von #Palantir vor höchsten Gerichten beklagt wurde, hatten die Kläger gute Chancen.
@freiheitsrechte
gegen den Einsatz in Bayern verfolgen wir mit großem Interesse. Zur Erinnerung: Wann immer der Einsatz von #Palantir vor höchsten Gerichten beklagt wurde, hatten die Kläger gute Chancen.
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Wenn in der ZEIT daraus erneut ein Konflikt zwischen Gerichten und "Politik" konstruiert wird, dann wird an der grundsätzlichen Legitimität der Gerichtsbarkeit, ihre Funktion der Regierungskontrolle auszuüben, gesägt. 5/*
August 1, 2025 at 6:52 PM
Wenn in der ZEIT daraus erneut ein Konflikt zwischen Gerichten und "Politik" konstruiert wird, dann wird an der grundsätzlichen Legitimität der Gerichtsbarkeit, ihre Funktion der Regierungskontrolle auszuüben, gesägt. 5/*
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In ihrem Plädoyer kritisierte Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız das bisherige Verfahren scharf: „Was hier passiert ist, ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Alles, was nach rechts aussieht, wird kleingeredet oder am besten gar nicht ermittelt.“ taz.de/Nach-dem-Bra...
July 30, 2025 at 5:27 PM
In ihrem Plädoyer kritisierte Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız das bisherige Verfahren scharf: „Was hier passiert ist, ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Alles, was nach rechts aussieht, wird kleingeredet oder am besten gar nicht ermittelt.“ taz.de/Nach-dem-Bra...
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Freies Radio informierte über verschleppte NS-Aufarbeitung - @taz.de: " Das Verfahren gegen den Freiburger Radiosender wegen eines NS-Features ist eingestellt. Aber wird Erinnerung heute noch gewürdigt – oder lieber zensiert?" #Pressefreiheit taz.de/Radio-Dreyec...
Radio Dreyeckland gewinnt gegen Behörde: Freies Radio informierte über verschleppte NS-Aufarbeitung
Das Verfahren gegen den Freiburger Radiosender wegen eines NS-Features ist eingestellt. Aber wird Erinnerung heute noch gewürdigt – oder lieber zensiert?
taz.de
July 30, 2025 at 8:09 AM
Freies Radio informierte über verschleppte NS-Aufarbeitung - @taz.de: " Das Verfahren gegen den Freiburger Radiosender wegen eines NS-Features ist eingestellt. Aber wird Erinnerung heute noch gewürdigt – oder lieber zensiert?" #Pressefreiheit taz.de/Radio-Dreyec...
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In Münchens Englischem Garten darf jetzt in bestimmten Bereichen #Cannabis konsumiert werden. Das entschied der #BayVGH. Details von @hassosuliak.bsky.social.
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
Kein rigides Cannabis-Verbot im Englischen Garten
Erfolg für zwei Cannabis-Konsumenten: Im nördlichen Teil des Englischen Gartens darf ihnen das Kiffen nicht durch den Freistaat Bayern untersagt werden.
www.lto.de
July 29, 2025 at 3:40 PM
In Münchens Englischem Garten darf jetzt in bestimmten Bereichen #Cannabis konsumiert werden. Das entschied der #BayVGH. Details von @hassosuliak.bsky.social.
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
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Mehr als “Messermänner”, Täter-Obsession und Gewalt: Mein Leitfaden zur Polizei- und Kriminalitätsberichterstattung @journalist.de
www.journalist.de/werkstatt/we...
#crime #polizei #truecrime #blaulicht #medien
www.journalist.de/werkstatt/we...
#crime #polizei #truecrime #blaulicht #medien
journalist Leitfaden zur Polizeiberichterstattung
Der journalist präsentiert einen Leitfaden zur Polizei- und Kriminalitätsberichterstattung.
www.journalist.de
July 29, 2025 at 10:18 AM
Mehr als “Messermänner”, Täter-Obsession und Gewalt: Mein Leitfaden zur Polizei- und Kriminalitätsberichterstattung @journalist.de
www.journalist.de/werkstatt/we...
#crime #polizei #truecrime #blaulicht #medien
www.journalist.de/werkstatt/we...
#crime #polizei #truecrime #blaulicht #medien
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Arbeitsausbeutung, Tierleid – an der Fleischindustrie gibt es viel zu kritisieren. Aber keiner redet über den enormen Wasserverbrauch. Über ein Jahr hinweg haben wir mit @mariebrockling.bsky.social den Verbrauch von 45 industriellen Schlachtanlagen recherchiert. www.atmo-magazin.de/artikel/bill...
Billiges Wasser für billiges Fleisch | atmo Magazin
www.atmo-magazin.de
July 23, 2025 at 10:30 AM
Arbeitsausbeutung, Tierleid – an der Fleischindustrie gibt es viel zu kritisieren. Aber keiner redet über den enormen Wasserverbrauch. Über ein Jahr hinweg haben wir mit @mariebrockling.bsky.social den Verbrauch von 45 industriellen Schlachtanlagen recherchiert. www.atmo-magazin.de/artikel/bill...
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Erwin Huber empfiehlt was bitte?
July 22, 2025 at 4:24 PM
Erwin Huber empfiehlt was bitte?
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Wo Migrationspolitik zur Machtdemonstrationspolitik wird, ist die Grausamkeit Feature und kein Bug.
July 19, 2025 at 9:00 AM
Wo Migrationspolitik zur Machtdemonstrationspolitik wird, ist die Grausamkeit Feature und kein Bug.