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Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse. #iran
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Digitale Unterdrückung: So schalten Staaten das Internet aus
Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt e...
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January 16, 2026 at 5:41 PM
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.
Digitaler Omnibus: Direkt von Big Techs Wunschliste
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, ...
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January 16, 2026 at 2:31 PM
Bezahlbare Mietwohnungen sind rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.
Interview: „Wir wollen ImmoScout24 vergesellschaften“
Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Intervi...
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January 16, 2026 at 12:43 PM
Das Innenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist nun im Bundestag und enthält noch viel mehr.

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Innenministerium: Unbürokratisch überwachen
Das Bundesinnenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprech...
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January 16, 2026 at 6:44 AM
Der Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen Privatkonzerns Vingroup, der weltweit gegen Journalist*innen und Blogger*innen vorgeht. In Berlin verbuchte er nun einen Teilsieg.
Pressefreiheit: Wie Vietnams Großkonzern einen Regimekritiker in Berlin schikaniert
Der vietnamesische Regimekritiker und Berliner Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen ...
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January 15, 2026 at 5:40 PM
Suchen Nutzer*innen ausschließlich nach Terminen für Kassenpatient*innen, zeigt ihnen Doctolib auch kostenpflichtige Privatsprechstunden an. Damit führe die Buchungsplattform Versicherte in die Irre, rügt das Landgericht Berlin. Endgültig ist die Entscheidung nicht.

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Landgericht Berlin: Doctolib wegen Irreführung der Versicherten gerügt
Suchen Nutzer*innen ausschließlich nach Terminen für Kassenpatienten, zeigt ihnen Doctolib auch kostenpflichtige Privatsprechstunden an. Damit führe die Buchungsplattform Versicherte in die Irre, rügt...
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January 15, 2026 at 4:15 PM
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Eine neue Umfrage liefert interessante Differenzierung für die Social-Media-Verbots-Debatte. Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Meine Zusammenfassung für @netzpolitik.org

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875 Eltern und Kinder befragt: Social-Media-Verbot ist nicht die beste Lösung
Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor. Während Australien ein Verbot für ...
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January 15, 2026 at 1:41 PM
Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor, die @sebmeineck.bsky.social hier zusammenfasst.

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875 Eltern und Kinder befragt: Social-Media-Verbot ist nicht die beste Lösung
Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor. Während Australien ein Verbot für ...
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January 15, 2026 at 1:42 PM
Die große freie Online-Enzyklopädie wird heute 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die #Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß – zum Beispiel beim Wikipedia-Tauchen. Eine Liebeserklärung.

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Wikipedia wird 25: Ein anderes Internet ist möglich
Die große freie Online-Enzyklopädie wird 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß - zum Beispiel be...
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January 15, 2026 at 5:40 AM
Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher Geheimhaltung.

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Zugriff auf biometrische Polizeidaten: EU-Kommission will mit USA geheim verhandeln
Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher Ge...
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January 14, 2026 at 10:11 AM
Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Innern fliegen.

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SeaGuardian: Bundeswehr bestellt große Überwachungsdrohnen aus den USA
Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Inne...
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January 13, 2026 at 3:14 PM
Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act umzusetzen. Nun ist ein Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande. netzpolitik.org/2026/digital...
Digital Services Act: Was hinter dem Veto des polnischen Präsidenten steckt
Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist de...
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January 13, 2026 at 9:32 AM
Wir haben unsere Laser-Cat-Eyes auch auf digitalen Freiheitsrechten in Salzgitter. Durch eine Großplakatspende konnten wir das vor Ort mitteilen. Danke dafür und Grüße gehen raus nach Salzgitter! Eure Friends von netzpolitik.org
January 12, 2026 at 5:02 PM
Gegen die Proteste im #Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesmal auch das Satelliteninternet Starlink und Festnetztelefon betroffen.

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Repression gegen Proteste: Iranisches Regime setzt auf umfassende Kommunikationsblockade
Gegen die Massenproteste im Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesm...
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January 12, 2026 at 4:32 PM
Die gewaltige BND-Rasterfahndung direkt an den Glasfaserkabeln der Internetknoten soll noch ausgebaut werden. Der Geheimdienst soll Kommunikationsinhalte analysieren und auch hacken dürfen netzpolitik.org/2026/massenu...
Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen
Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren dürfen. Zudem soll der Geheimdienst...
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January 12, 2026 at 4:04 PM
Kommunikationsplattformen müssen Inhalte scannen: In Großbritannien ist ein Gesetz in Kraft getreten, laut dem Anbieter von Social-Media- und Dating-Diensten untersuchen müssen, was Nutzer*innen einander schicken. So sollen Menschen vor Dickpics geschützt werden. netzpolitik.org/2026/grossbr...
Großbritannien: Kommunikationsplattformen müssen Inhalte scannen
Am Donnerstag ist ein Gesetz in Kraft getreten, laut dem Anbieter von Social-Media- und Dating-Diensten untersuchen müssen, was britische Nutzer*innen einander zuschicken. So sollen Menschen vor ungew...
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January 12, 2026 at 12:28 PM
Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin Bianca Kastl.

Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.

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Degitalisierung: Entfremdung
Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin. Aber es gibt Wege, die gleich...
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January 11, 2026 at 8:45 AM
X hat sich in den letzten Jahren zur rechten Propagandaschleuder entwickelt, die Plattform erlaubte jetzt auch das Generieren von sexualisierten Deepfake-Bildern. Wir haben Politiker, Ministerien und EU-Kommission gefragt, warum sie trotzdem auf X bleiben.

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Digitale Gewalt: Abgeordnete, Ministerien und EU-Kommission bleiben auf Deepfake-Plattform X
X hat sich in den letzten Jahren nicht nur zur rechten Propagandaschleuder entwickelt, die Plattform erlaubte seit Ende Dezember auch das Generieren von sexualisierten Deepfake-Bildern. Wir haben Poli...
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January 9, 2026 at 11:08 AM
Wir trauern um Martin (Por.No), der immer wieder auf unseren Konferenzen und Partys spielte. Er brachte bei Demonstrationen für Grund- und Freiheitsrechte die Menschen zum Tanzen - und unterstützte verschiedene Communities, wo er nur konnte.

Danke für alles.

taz.de/Nachruf-DJ-P...
Nachruf DJ Por.No: Ein unbesungener Held des Berliner Undergrounds
Bei jeder Aktion, die mit Bass und Musik zu tun hatte, war DJ Por.No am Start. Mit 61 Jahren ist der Pionier der subkulturellen Techno-Szene gestorben.
taz.de
January 9, 2026 at 9:53 AM
Immer wieder wird Chatbot-Herstellern vorgeworfen, die Sicherheit von Jugendlichen zu gefährden. In fünf Fällen wollen Character Industries und Alphabet die Anklagen mit Geld aus der Welt schaffen. Damit sorgen sie dafür, dass es weiterhin keinen Präzedenzfall gibt. netzpolitik.org/2026/chatbot...
Chatbot-inspirierte Gewalt: KI-Hersteller entschädigen Familien
Immer wieder wird Chatbot-Herstellern vorgeworfen, die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen zu gefährden. In fünf Fällen wollen Character Industries und Alphabet die Anklagen mit Geld aus der Welt ...
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January 8, 2026 at 5:21 PM
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Dass die Bundesregierung und Politiker:innen aller Parteien weiterhin munter auf der Deepfake-Pornoplattform X posten, finde ich schon erstaunlich: netzpolitik.org/2026/digital...
Digitale Gewalt: Musks Chatbot Grok verbreitet weiter sexualisierte Deepfakes
Nachdem sein Chatbot Grok weiterhin sexualisierte Bilder von prominenten Frauen und Minderjährigen erstellt, sieht sich Elon Musk mit möglichen rechtlichen Konsequenzen konfrontiert. Den Trend zu KI-g...
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January 8, 2026 at 9:10 AM
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Helena Nikonole hat Kameras in Russland gehackt und Anti-Kriegsbotschaften verbreitet. Nun entwickelt die Künstlerin ein winziges Gerät, um ohne Internet Nachrichten zu verschicken. Mit kreativen und praktischen Lösungen will sich Nikonole einer zusammenbrechenden Welt entgegenstellen.
Hacken & Kunst: „Kunst allein reicht nicht aus“
Helena Nikonole hat Kameras in Russland gehackt und Anti-Kriegsbotschaften verbreitet. Nun entwickelt die Künstlerin ein winziges Gerät, um ohne Internet Nachrichten zu verschicken. Mit kreativen und ...
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January 7, 2026 at 7:10 PM
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Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey mal wieder. Populismus, aber keine Hilfe.

Vorhersehbare Forderung: Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras
netzpolitik.org/2026/vorhers...
Vorhersehbare Forderung: Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras
Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey nutzt die Notfallsituation in Berlin, um sich mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung zu profilieren. Sie will auch „Künstliche Intelligenz“ einsetzen. D...
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January 7, 2026 at 7:22 PM
Helena Nikonole hacked cameras in Russia and spread anti-war messages. Now the artist is developing a tiny device to send messages without using the internet. With creative solutions, Nikonole aims to confront a collapsing world netzpolitik.org/2026/hacking...
Hacking & Art: „Art alone is not enough“
Helena Nikonole hacked cameras in Russia and spread anti-war messages. Now the artist is developing a tiny device to send messages without using the internet. With creative and practical solutions, Ni...
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January 7, 2026 at 8:27 PM