Leonhard Pitz
@leopleop.bsky.social
Freier Journalist. Besonders interessiert an EU-Politik, Überwachung, Medien und Polizei.
Mastodon: https://mastodon.social/@leopleop
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Das BSW Sachsen hat kaum Einwände gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes ( #SächsPVDG). Das geht aus der Stellungnahme der Partei aus dem Konsultationsprozess hervor. Alle Hintergründe und meine Analyse bei
@netzpolitik.org netzpolitik.org/2026/polizei...
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Polizeirechtsnovelle in Sachsen: BSW auf Zustimmungskurs zu massiver Verschärfung
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den Ausbau der ...
netzpolitik.org
February 1, 2026 at 2:56 PM
Das BSW Sachsen hat kaum Einwände gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes ( #SächsPVDG). Das geht aus der Stellungnahme der Partei aus dem Konsultationsprozess hervor. Alle Hintergründe und meine Analyse bei
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GdP Sachsen nutzt KI generierte Bilder für eigene Narrative (Bild via @boschpolforsch.bsky.social). Es ist das erste Mal, dass ich solche Bilder von seriösen Stellen sehe, die Ereignisse so darstellen, dass sie besser ins eigene Bild passen. Das ist nicht gut, der DGB darf hier nicht schweigen!
January 27, 2026 at 7:14 AM
GdP Sachsen nutzt KI generierte Bilder für eigene Narrative (Bild via @boschpolforsch.bsky.social). Es ist das erste Mal, dass ich solche Bilder von seriösen Stellen sehe, die Ereignisse so darstellen, dass sie besser ins eigene Bild passen. Das ist nicht gut, der DGB darf hier nicht schweigen!
Der heutige Angriff auf die Brandmauer wurde Ihnen präsentiert von: Grünen und Linken im EU-Parlament. Sie stimmten mit den Rechtsextremisten für eine Rechtsprüfung des Mercosur-Abkommens. Der Antrag kam mit einer Mehrheit von 10 Stimmen durch. https://howtheyvote.eu/votes/183884#result
January 21, 2026 at 9:04 PM
Der heutige Angriff auf die Brandmauer wurde Ihnen präsentiert von: Grünen und Linken im EU-Parlament. Sie stimmten mit den Rechtsextremisten für eine Rechtsprüfung des Mercosur-Abkommens. Der Antrag kam mit einer Mehrheit von 10 Stimmen durch. https://howtheyvote.eu/votes/183884#result
Sollte man ImmoScout vergesellschaften? Warum zwei Aktivist:innen genau das fordern, was das überhaupt heißt und was ihre Datenanalyse damit zu tun hat, könnt Ihr in diesem Interview lesen: https://netzpolitik.org/2026/interview-wir-wollen-immoscout24-vergesellschaften/
Interview: „Wir wollen ImmoScout24 vergesellschaften“
Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Intervi...
netzpolitik.org
January 17, 2026 at 11:13 AM
Sollte man ImmoScout vergesellschaften? Warum zwei Aktivist:innen genau das fordern, was das überhaupt heißt und was ihre Datenanalyse damit zu tun hat, könnt Ihr in diesem Interview lesen: https://netzpolitik.org/2026/interview-wir-wollen-immoscout24-vergesellschaften/
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netzpolitik.org/2026/intervi...
@leopleop.bsky.social hat uns Interviewt zu unserem Talk beim #39C3 und der Idee Immoscout24 zu vergesellschaften.
@leopleop.bsky.social hat uns Interviewt zu unserem Talk beim #39C3 und der Idee Immoscout24 zu vergesellschaften.
Interview: „Wir wollen ImmoScout24 vergesellschaften“
Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Intervi...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 3:14 PM
netzpolitik.org/2026/intervi...
@leopleop.bsky.social hat uns Interviewt zu unserem Talk beim #39C3 und der Idee Immoscout24 zu vergesellschaften.
@leopleop.bsky.social hat uns Interviewt zu unserem Talk beim #39C3 und der Idee Immoscout24 zu vergesellschaften.
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Das US-Außenministerium klopft nun offenbar bei NGOs in Europa an, um von ihnen "Einschätzungen zum Stand der Meinungsfreiheit" zu erhalten. Wohl auf der Suche nach Kronzeugen für Trumps und Vance' Behauptung, die EU unterdrücke die Meinungsfreiheit. Die @digiges.bsky.social macht's öffentlich:
Wir müssen nicht mit jedem reden – Digitale Gesellschaft
digitalegesellschaft.de
January 14, 2026 at 9:51 AM
Das US-Außenministerium klopft nun offenbar bei NGOs in Europa an, um von ihnen "Einschätzungen zum Stand der Meinungsfreiheit" zu erhalten. Wohl auf der Suche nach Kronzeugen für Trumps und Vance' Behauptung, die EU unterdrücke die Meinungsfreiheit. Die @digiges.bsky.social macht's öffentlich:
"In some way, LLM-providers are poisoning the pond they are drinking from", sagte Mathias Schindler auf dem #39C3. Er durchsuchte die Wikipedia nach fehlerhaften ISBNs - und fand von LLMs halluzinierte Inhalte. Das wichtigste dazu in meinem Artikel: netzpolitik.org/2025/erfunde...
December 29, 2025 at 9:49 PM
"In some way, LLM-providers are poisoning the pond they are drinking from", sagte Mathias Schindler auf dem #39C3. Er durchsuchte die Wikipedia nach fehlerhaften ISBNs - und fand von LLMs halluzinierte Inhalte. Das wichtigste dazu in meinem Artikel: netzpolitik.org/2025/erfunde...
Für @netzpolitik.org habe ich recherchiert, was sich bei der Polizeirechts-Novelle in Sachsen tut. Ergebnis: Die SPD hat eine sehr kritische Stellungnahme zu dem Entwurf des Innenministeriums geschrieben und rückt darin von einigen Verschärfungen ab. (1/12) netzpolitik.org/2025/sachsen...
Sachsen: Sogar dem Koalitionspartner ist dieses Polizeigesetz zu hart
Verhaltensscanner, Gesichtserkennung, Filmen in Autos: Die geplante Novelle des Sächsischen Polizeigesetzes enthält viele Verschärfungen. Nach harscher Kritik aus der Zivilgesellschaft geht auch der K...
netzpolitik.org
December 20, 2025 at 8:27 AM
Für @netzpolitik.org habe ich recherchiert, was sich bei der Polizeirechts-Novelle in Sachsen tut. Ergebnis: Die SPD hat eine sehr kritische Stellungnahme zu dem Entwurf des Innenministeriums geschrieben und rückt darin von einigen Verschärfungen ab. (1/12) netzpolitik.org/2025/sachsen...
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Weniger Abhängigkeit von den USA ist ein Grundgedanke des Digitalen Euros. Doch US-Konzerne wie Mastercard, Amazon und Google mischen mindestens indirekt mit, berichtet @leopleop.bsky.social.
netzpolitik.org/2025/google-...
netzpolitik.org/2025/google-...
Google, Amazon und Mastercard: Wo US-Konzerne beim digitalen Euro mitreden
Weniger Abhängigkeit von den USA ist ein Grundgedanke des Digitalen Euros. Doch ein wichtiges Unternehmen für den Digitalen Euro gehört zum Teil Mastercard. Auch wenn über technische Standards gesproc...
netzpolitik.org
December 18, 2025 at 3:56 PM
Weniger Abhängigkeit von den USA ist ein Grundgedanke des Digitalen Euros. Doch US-Konzerne wie Mastercard, Amazon und Google mischen mindestens indirekt mit, berichtet @leopleop.bsky.social.
netzpolitik.org/2025/google-...
netzpolitik.org/2025/google-...
Mein Zufallsfund gestern zeigt: Das Problem hat auch das Auswärtige Amt. 2014 veranstaltete @diplo.de einen Prozess zur Bürgerbeteiligung namens "Review2014". Offizielle Website war "review2014[punkt]de". Heute findet man dort (nach Betreiber-Angaben) Testberichte für Online-Casinos.
December 10, 2025 at 10:58 AM
Mein Zufallsfund gestern zeigt: Das Problem hat auch das Auswärtige Amt. 2014 veranstaltete @diplo.de einen Prozess zur Bürgerbeteiligung namens "Review2014". Offizielle Website war "review2014[punkt]de". Heute findet man dort (nach Betreiber-Angaben) Testberichte für Online-Casinos.
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Der Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen, entspricht dabei nicht einmal dem Stand der Technik von 1986, so ein wissenschaftliches Gutachten. Statt den Gutachter zu konsultieren, erwägt die zuständige Bundesdruckerei rechtliche Schritte gegen ihn. netzpolitik.org/2025/datenat...
Datenatlas der Bundesdruckerei: Verwaltungsmodernisierung von vorvorgestern
Der Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen. Ein wissenschaftliches Gutachten zeigt nun jedoch, dass er mitunter nicht einmal dem Stand der Technik aus dem Jahr 1986 entspricht. Anstat...
netzpolitik.org
December 5, 2025 at 7:31 AM
Der Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen, entspricht dabei nicht einmal dem Stand der Technik von 1986, so ein wissenschaftliches Gutachten. Statt den Gutachter zu konsultieren, erwägt die zuständige Bundesdruckerei rechtliche Schritte gegen ihn. netzpolitik.org/2025/datenat...
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Ich habe mir gestern die Debatte zum Digitalen Euro im ECON-Ausschuss angesehen und das Wichtigste dazu für @netzpolitik.org aufgeschrieben. https://netzpolitik.org/2025/digitaler-euro-waehrend-das-parlament-streitet-geht-die-entwicklung-weiter/
Digitaler Euro: Während das Parlament streitet, geht die Entwicklung weiter
Das Europäische Parlament ist sich beim Digitalen Euro nicht einig. Der zuständige Berichterstatter will zunächst eine reine Offline-Lösung, progressive Fraktionen sehen das ganz anders. Währenddesse...
netzpolitik.org
November 6, 2025 at 5:00 PM
Ich habe mir gestern die Debatte zum Digitalen Euro im ECON-Ausschuss angesehen und das Wichtigste dazu für @netzpolitik.org aufgeschrieben. https://netzpolitik.org/2025/digitaler-euro-waehrend-das-parlament-streitet-geht-die-entwicklung-weiter/
Kann der Digitale Euro wie Bargeld funktionieren, also offline und anonym? Damit hat sich ein Gutachten im Auftrag europäischer Datenschützer:innen beschäftigt. Warum das Gutachten die Frage prinzipiell bejaht, aber "Double-Spending" als Hürde sieht, lest Ihr in meinem Artikel für netzpolitik.org!
Digitaler Euro: Wie anonymes Bezahlen möglich wäre
Der Europäische Datenschutzausschuss hat ein Gutachten zum Digitalen Euro veröffentlicht. Es geht um die Frage, ob der digitale Euro wie Bargeld funktionieren kann: offline und anonym. Trivial ist das...
netzpolitik.org
October 21, 2025 at 9:11 AM
Kann der Digitale Euro wie Bargeld funktionieren, also offline und anonym? Damit hat sich ein Gutachten im Auftrag europäischer Datenschützer:innen beschäftigt. Warum das Gutachten die Frage prinzipiell bejaht, aber "Double-Spending" als Hürde sieht, lest Ihr in meinem Artikel für netzpolitik.org!
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Nach der Beschlagnahme des "Adenauer"-Busses ermittelt die sächsische Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer des Zentrums für politische Schönheit. Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.
netzpolitik.org/2025/adenaue...
netzpolitik.org/2025/adenaue...
Adenauer-Protestbus: Ermittlungen mit Schlagseite
Nachdem die sächsische Polizei den Protestbus beschlagnahmt hatte, hagelte es Kritik an der Maßnahme. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer:innen der Aktionskünstler. Gleichzei...
netzpolitik.org
October 15, 2025 at 3:13 PM
Nach der Beschlagnahme des "Adenauer"-Busses ermittelt die sächsische Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer des Zentrums für politische Schönheit. Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.
netzpolitik.org/2025/adenaue...
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Wie weit sind die Pläne für ein genomisches Neugeborenen-Screening in Deutschland? Und wie gläsern sind Babys schon heute? Ich habe mit Isabelle Bartram über Diskriminierung durch Gen-Daten und die Gefahren großer DNA-Datenbanken gesprochen. netzpolitik.org/2025/genomis...
Genomische Daten von Neugeborenen: „Das würde ganz neue Begehrlichkeiten wecken“
Forschende und Mediziner:innen wollen das Erbgut von Neugeborenen analysieren. Die Molekularbiologin Isabelle Bartram warnt im Interview vor Diskriminierung durch Gen-Daten und dem Aufbau einer nationalen DNA-Datenbank.
netzpolitik.org
October 10, 2025 at 9:58 AM
Wie weit sind die Pläne für ein genomisches Neugeborenen-Screening in Deutschland? Und wie gläsern sind Babys schon heute? Ich habe mit Isabelle Bartram über Diskriminierung durch Gen-Daten und die Gefahren großer DNA-Datenbanken gesprochen. netzpolitik.org/2025/genomis...
Diese Woche war eine weitere IFG-Anfrage von mir erfolgreich! Ich habe eine Projekt-interne Evaluation der Software crowd:it bekommen. Worum es geht und warum das Ergebnis für Polizei und Softwarehersteller eher enttäuschend ist: Ein Thread (1/8)
Ergebnisbericht aus dem Projekt ESCAPE Pro (Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG)
Den "Ergebnisbericht in Bezug auf Einsatzfähigkeit, Praxistauglichkeit und Leistungsfähigkeit auf Grundlage der Evaluationsergebnisse", welchen die Deutsche Hochschule der Polizei im Rahmen des Projek...
fragdenstaat.de
August 2, 2025 at 9:40 AM
Diese Woche war eine weitere IFG-Anfrage von mir erfolgreich! Ich habe eine Projekt-interne Evaluation der Software crowd:it bekommen. Worum es geht und warum das Ergebnis für Polizei und Softwarehersteller eher enttäuschend ist: Ein Thread (1/8)
Definitiv mein Social-Media-Highlight heute: Mein Artikel hat es in die Schwabenschau geschafft und ist nun auch sprachlich der Bevölkerung im Südwesten zugänglich!
Ob Helfr:inna, Securidy-Bersonal odr Journalisch inna. Für die EM durchleichdeda Bolizei & Verfassungsschudz wohl oi sechsschdellig Anzahl an Mensche. Dadenschudzbehörda in 2 Bundesländern saga: Des war ned rechdens. @leopleop.bsky.social hedd recherchierd:nedzbolidik.org/2025...
Geklaud vo:
Geklaud vo:
Ob Helfer:innen, Security-Personal oder Journalist:innen. Für die EM durchleuchteten Polizei & Verfassungsschutz wohl eine sechsstellige Anzahl an Menschen. Datenschutzbehörden in 2 Bundesländern sagen: Das war nicht rechtens. @leopleop.bsky.social hat recherchiert:
netzpolitik.org/2025/fussbal...
netzpolitik.org/2025/fussbal...
July 8, 2025 at 6:33 PM
Definitiv mein Social-Media-Highlight heute: Mein Artikel hat es in die Schwabenschau geschafft und ist nun auch sprachlich der Bevölkerung im Südwesten zugänglich!
Bei @netzpolitik.org könnt Ihr meine neueste Recherche lesen: Es geht um Akkreditierungen bei der letzten EM, warum Polizei & Verfassungsschutz deshalb hunderttausende Menschen überprüften - und warum das Datenschutzbehörden kritisieren.
Fußball-EM 2024: Hunderttausende Anfragen bei Polizei und Verfassungsschutz
Ob Helfer:innen, Security-Personal oder Journalist:innen. Für die EM durchleuchteten Polizei und Verfassungsschutz wohl eine sechsstellige Anzahl an Menschen. Datenschutzbehörden in zwei Bundesländern...
netzpolitik.org
July 8, 2025 at 5:35 AM
Bei @netzpolitik.org könnt Ihr meine neueste Recherche lesen: Es geht um Akkreditierungen bei der letzten EM, warum Polizei & Verfassungsschutz deshalb hunderttausende Menschen überprüften - und warum das Datenschutzbehörden kritisieren.
Reposted by Leonhard Pitz
@klinkhart.bsky.social hat ein Banner fotografiert, das er auf dem Hamburger Schanzenfest sah, und das Bild geteilt. Zwei Jahre später kam die Polizei zur Hausdurchsuchung. Jetzt steht er vor den Scherben seiner digitalen Existenz. netzpolitik.org/2025/hausdur...
Hausdurchsuchung wegen Tweet: Dieser Mann hat sein digitales Leben verloren, weil er ein Foto postete
Arnd Klinkhart hat ein Banner fotografiert, das er auf dem Hamburger Schanzenfest sah, und das Bild geteilt. Zwei Jahre später kam die Polizei zur Hausdurchsuchung. Jetzt steht Klinkhart vor den Scher...
netzpolitik.org
July 4, 2025 at 11:19 AM
@klinkhart.bsky.social hat ein Banner fotografiert, das er auf dem Hamburger Schanzenfest sah, und das Bild geteilt. Zwei Jahre später kam die Polizei zur Hausdurchsuchung. Jetzt steht er vor den Scherben seiner digitalen Existenz. netzpolitik.org/2025/hausdur...
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Die Innenminister:innen wollen mehr Datenaustausch zwischen Gesundheits- und Polizeibehörden und gefährden damit nicht nur die psychische Gesundheit von Betroffenen:
netzpolitik.org/2025/datenau... 2/2
netzpolitik.org/2025/datenau... 2/2
Datenaustausch zwischen Behörden: Innenminister setzen Vertrauen bei der Behandlung psychischer Erkrankungen aufs Spiel
Die Innen- und Gesundheitsminister:innen haben auf ihren letzten Konferenzen über den Umgang mit psychisch erkrankten Personen beraten. Doch Ideen wie ein „integriertes Risikomanagement“ oder Datenaus...
netzpolitik.org
June 24, 2025 at 12:14 PM
Die Innenminister:innen wollen mehr Datenaustausch zwischen Gesundheits- und Polizeibehörden und gefährden damit nicht nur die psychische Gesundheit von Betroffenen:
netzpolitik.org/2025/datenau... 2/2
netzpolitik.org/2025/datenau... 2/2
Im April war eine meiner ersten IFG-Anfragen erfolgreich: Es ging um eine neue Software zum Verhalten von Menschenmassen, welche die Polizei während der EM ausführlich testete. Für @netzpolitik.org habe ich darüber berichtet.
ESCAPE Pro: Polizei will Menschenmassen in Echtzeit analysieren
Bei der Fußball-Europameisterschaft testete die Polizei eine neue Software für Großveranstaltungen, die Bewegungen von Menschenmassen simuliert. In Zukunft möchte sie die Software mit Echtzeit-Daten n...
netzpolitik.org
May 20, 2025 at 4:03 PM
Im April war eine meiner ersten IFG-Anfragen erfolgreich: Es ging um eine neue Software zum Verhalten von Menschenmassen, welche die Polizei während der EM ausführlich testete. Für @netzpolitik.org habe ich darüber berichtet.
Liebe Follower:innen, ich brauche Eure Hilfe bei einer Recherche! Ich gehe meinen üblichen Themen zur Abwechslung mal fremd und arbeite an einer Reportage über Windräder und die Orte an denen diese errichtet werden sollen. Schreibt mir gerne, wenn Ihr … (1/3)
March 3, 2025 at 10:53 AM
Liebe Follower:innen, ich brauche Eure Hilfe bei einer Recherche! Ich gehe meinen üblichen Themen zur Abwechslung mal fremd und arbeite an einer Reportage über Windräder und die Orte an denen diese errichtet werden sollen. Schreibt mir gerne, wenn Ihr … (1/3)
Gut, dass einige Polizist:innen das an die Presse geleakt haben!
Die Polizei in Bayern erfasst jetzt extra, ob sich Demonstrationen gegen CDU/CSU richten: www.br.de/nachrichten/...
"Gegen CDU und CSU" – Neues Polizei-Schlagwort sorgt für Kritik
Wird Bayerns Polizei im Wahlkampf für Parteipolitik missbraucht? Eine interne Anweisung löst Irritationen aus: Alle bayerischen Polizisten wurden instruiert, Veranstaltungen gegen die Migrationspoliti...
www.br.de
February 18, 2025 at 6:54 PM
Gut, dass einige Polizist:innen das an die Presse geleakt haben!
Wer macht eigentlich die in Deutschland eingesetzte Wahlsoftware? Und wem gehört diese Firma? Antworten auf diese Fragen (und was das alles mit der Stadt Aachen zu tun hat) findet Ihr in meinem Artikel für @netzpolitik.org
Wahlsoftware: Alle Wege führen nach Aachen
Bei der Wahlsoftware gibt es in Deutschland einen relevanten Hersteller: die votegroup GmbH. Ihre Eigentümerstruktur offenbart ein Geflecht aus Kommunen, kommunalen Beteiligungen und regionalen IT-Die...
netzpolitik.org
January 23, 2025 at 9:32 AM
Wer macht eigentlich die in Deutschland eingesetzte Wahlsoftware? Und wem gehört diese Firma? Antworten auf diese Fragen (und was das alles mit der Stadt Aachen zu tun hat) findet Ihr in meinem Artikel für @netzpolitik.org