Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
@FragDenStaat.de, @Freiheitsfonds.de
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Und so kommt die Arbeitspflicht schleichend. Erst für Asylsuchende, dann für unter 25-Jährige – erst nur in Thüringen und als Nächstes wo und für wen?
November 11, 2025 at 8:33 AM
Und so kommt die Arbeitspflicht schleichend. Erst für Asylsuchende, dann für unter 25-Jährige – erst nur in Thüringen und als Nächstes wo und für wen?
"Zugleich wehrte sich Klingbeil gegen den Vorwurf, er wolle den Sozialstaat kaputtsparen. Doch die Debatte über den Sozialstaat wolle er nicht anderen überlassen. Die SPD sei die Partei der Arbeiter."
November 10, 2025 at 7:46 PM
"Zugleich wehrte sich Klingbeil gegen den Vorwurf, er wolle den Sozialstaat kaputtsparen. Doch die Debatte über den Sozialstaat wolle er nicht anderen überlassen. Die SPD sei die Partei der Arbeiter."
Unter der Ampel-Koalition sollte es eigentlich ein Transparenzgesetz geben. Aber das Vorhaben wurde im Bundesinnenministerium blockiert. Eines der Argumente der Beamten: Kontrolle der Exekutive dürfe nur durch den Bundestag, nicht durch die Öffentlichkeit erfolgen.
fragdenstaat.de/artikel/klag...
fragdenstaat.de/artikel/klag...
November 10, 2025 at 10:08 AM
Unter der Ampel-Koalition sollte es eigentlich ein Transparenzgesetz geben. Aber das Vorhaben wurde im Bundesinnenministerium blockiert. Eines der Argumente der Beamten: Kontrolle der Exekutive dürfe nur durch den Bundestag, nicht durch die Öffentlichkeit erfolgen.
fragdenstaat.de/artikel/klag...
fragdenstaat.de/artikel/klag...
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Wir wollten die Entwürfe für ein Bundestransparenzgesetz. Die Ironie: Bekommen haben wir sie erst, als wir auf Informationszugang klagten. Hier sind sie, mit Kommentierung aus dem BMI & einer Kostenanalyse, die zeigt: Transparenz wäre ein Schnäppchen!
Unsere Analyse:
fragdenstaat.de/artikel/klag...
Unsere Analyse:
fragdenstaat.de/artikel/klag...
Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz
Wir haben den Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz und die zugehörige Kostenschätzung freigeklagt. Das Ergebnis: ein durchwachsener Gesetzentwurf, große interne Widerstände und verschwindend gering...
fragdenstaat.de
November 10, 2025 at 9:53 AM
Wir wollten die Entwürfe für ein Bundestransparenzgesetz. Die Ironie: Bekommen haben wir sie erst, als wir auf Informationszugang klagten. Hier sind sie, mit Kommentierung aus dem BMI & einer Kostenanalyse, die zeigt: Transparenz wäre ein Schnäppchen!
Unsere Analyse:
fragdenstaat.de/artikel/klag...
Unsere Analyse:
fragdenstaat.de/artikel/klag...
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taz-exklusiv: In Berlin werden mehr Vergewaltigungen angezeigt, aber weniger Menschen deswegen verurteilt. Die Gewalt gegen Frauen hat in Berlin einen neuen Rekord erreicht, und trotzdem kürzt der Senat bei den Hilfs- und Beratungsangeboten. taz.de/Gewalt-gegen... @taz.de
Gewalt gegen Frauen: Da passt etwas nicht zusammen
in Berlin gibt es immer mehr Anzeigen wegen Vergewaltigung, gleichzeitig kommt es zu deutlich weniger Verurteilungen. Wie kann das sein?
taz.de
November 10, 2025 at 8:21 AM
taz-exklusiv: In Berlin werden mehr Vergewaltigungen angezeigt, aber weniger Menschen deswegen verurteilt. Die Gewalt gegen Frauen hat in Berlin einen neuen Rekord erreicht, und trotzdem kürzt der Senat bei den Hilfs- und Beratungsangeboten. taz.de/Gewalt-gegen... @taz.de
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Die Nazis haben den jüdischen Friedhof von Thessaloniki zerstört. Bis heute sind die Grabsteine überall in der Stadt verstreut. Ein Fotograf dokumentierte die Orte.
Nazi-Verbrechen in Thessaloniki: Stadt aus Grabsteinen
Die Nazis haben den jüdischen Friedhof von Thessaloniki zerstört. Bis heute sind die Grabsteine überall in der Stadt verstreut. Ein Fotograf dokumentierte die Orte.
taz.de
November 9, 2025 at 7:20 PM
Die Nazis haben den jüdischen Friedhof von Thessaloniki zerstört. Bis heute sind die Grabsteine überall in der Stadt verstreut. Ein Fotograf dokumentierte die Orte.
Reposted by Arne Semsrott
"Es lohnt sich, mehr Zeit aufzuwenden, selbst Protest zu organisieren und sich nicht an Haltungen und Praktiken anderer abzuarbeiten. Ich habe mir vorgenommen, mehr Raum zu schaffen und Reichweite zu generieren für Engagement, das ich unterstützenswert finde" 🫶🏾
Einige Netzdebatten sind für Aktivist*innen & Organizer, die Menschen vor Ort z.b. in Selbstorganisationen zusammenbringen, kaum der Rede wert. Auch, weil es aus der Praxis Verständnis gibt, dass viele auf der Suche nach Wegen sind, der Gesamtscheiße zu begegnen.
@taz.de
taz.de/Linke-Graben...
@taz.de
taz.de/Linke-Graben...
Linke Grabenkämpfe: Mut zur Zustimmung
„Kopflinke“ wie „Bauchlinke“ haben viele Strömungen. Die stärkste Fraktion im Netz aber ist die Abgrenzungslinke. Warum es so schwer ist, anderen recht zu geben.
taz.de
November 9, 2025 at 5:14 PM
"Es lohnt sich, mehr Zeit aufzuwenden, selbst Protest zu organisieren und sich nicht an Haltungen und Praktiken anderer abzuarbeiten. Ich habe mir vorgenommen, mehr Raum zu schaffen und Reichweite zu generieren für Engagement, das ich unterstützenswert finde" 🫶🏾
Stark: Der katholische Sozialverband Kolping mit seinen 200.000 Mitgliedern hat auf seiner Bundesversammlung beschlossen, AfD-Mitgliedern künftig von der Mitgliedschaft bei Kolping Deutschland auszuschließen.
EKD-Ratsvorsitzende fordert Widerstand gegen AfD#EKD-Ratsvorsitzende#AfD
EKD-Ratsvorsitzende fordert Widerstand gegen AfD
Die Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche, Fehrs, ruft sie zum Widerstand gegen die AfD auf.
www.tagesschau.de
November 9, 2025 at 4:15 PM
Stark: Der katholische Sozialverband Kolping mit seinen 200.000 Mitgliedern hat auf seiner Bundesversammlung beschlossen, AfD-Mitgliedern künftig von der Mitgliedschaft bei Kolping Deutschland auszuschließen.
In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot
Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.
www.nd-aktuell.de
November 9, 2025 at 12:59 PM
In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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The battle has begun:
Das erste, angeblich vandalismussichere und unüberwindbare Tor im #Görli ist verschwunden.
wrangelkiezunited.noblogs.org/upsie-erstes...
Das erste, angeblich vandalismussichere und unüberwindbare Tor im #Görli ist verschwunden.
wrangelkiezunited.noblogs.org/upsie-erstes...
Upsie – erstes Tor geklaut! | Wrangelkiez-United
Das angeblich vandalismussichere Tor, dass als erstes aufgebaut wurde, ist nach der ersten Nacht schon wieder weg: geklaut, wie verschiedene Medien berichten….
wrangelkiezunited.noblogs.org
November 8, 2025 at 5:18 PM
The battle has begun:
Das erste, angeblich vandalismussichere und unüberwindbare Tor im #Görli ist verschwunden.
wrangelkiezunited.noblogs.org/upsie-erstes...
Das erste, angeblich vandalismussichere und unüberwindbare Tor im #Görli ist verschwunden.
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So sieht übrigens die erste PRÜF-Demo in Hamburg aus, mit @pruef-hh.bsky.social und @nicosemsrott.de.
Bald in weiteren deutschen Landeshauptstädten, jeden zweiten Samstag im Monat. Bis rechtsextreme Parteien geprüft werden.
Mehr Infos gibt es bei @pruef-de.bsky.social!
Bald in weiteren deutschen Landeshauptstädten, jeden zweiten Samstag im Monat. Bis rechtsextreme Parteien geprüft werden.
Mehr Infos gibt es bei @pruef-de.bsky.social!
November 8, 2025 at 2:01 PM
So sieht übrigens die erste PRÜF-Demo in Hamburg aus, mit @pruef-hh.bsky.social und @nicosemsrott.de.
Bald in weiteren deutschen Landeshauptstädten, jeden zweiten Samstag im Monat. Bis rechtsextreme Parteien geprüft werden.
Mehr Infos gibt es bei @pruef-de.bsky.social!
Bald in weiteren deutschen Landeshauptstädten, jeden zweiten Samstag im Monat. Bis rechtsextreme Parteien geprüft werden.
Mehr Infos gibt es bei @pruef-de.bsky.social!
spd: wir wollen arbeitslose mehr bestrafen
leute: kritisieren spd
spd: wir müssen in unserer kommunikation besser werden
leute: kritisieren spd
spd: wir müssen in unserer kommunikation besser werden
November 8, 2025 at 12:53 PM
spd: wir wollen arbeitslose mehr bestrafen
leute: kritisieren spd
spd: wir müssen in unserer kommunikation besser werden
leute: kritisieren spd
spd: wir müssen in unserer kommunikation besser werden
November 8, 2025 at 10:04 AM
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Wir schicken schon mal die Tagesordnung rum. Hamburg, Stephansplatz, 08.11.2025, 14:00. @pruef-hh.bsky.social #pruef
November 7, 2025 at 10:28 AM
Wir schicken schon mal die Tagesordnung rum. Hamburg, Stephansplatz, 08.11.2025, 14:00. @pruef-hh.bsky.social #pruef
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Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
November 7, 2025 at 12:46 PM
Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
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Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert…
www.fr.de/politik/roch...
www.fr.de/politik/roch...
Lässt Merz ihn fallen? Wadephul wackelt angeblich – Liste mit Nachfolgern kursiert
Der Außenminister sorgt mit seinen aktuellen Äußerungen für Aufregung – vor allem in der Union. Wie gefährlich wird die Syrien-Debatte für Wadephul?
www.fr.de
November 7, 2025 at 2:13 PM
Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert…
www.fr.de/politik/roch...
www.fr.de/politik/roch...
Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
November 7, 2025 at 12:46 PM
Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
kurz zum verständnis: wenn leute vom "ernstfall" sprechen, in dem man auch in deutschland "zu den waffen greifen" müsse, dann meinen sie schon den ernstfall, dass deutschland wie immer die anderen angreift, oder?
November 7, 2025 at 12:19 PM
kurz zum verständnis: wenn leute vom "ernstfall" sprechen, in dem man auch in deutschland "zu den waffen greifen" müsse, dann meinen sie schon den ernstfall, dass deutschland wie immer die anderen angreift, oder?
Reposted by Arne Semsrott
Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
Nico Semsrott über AfD-Verbotsverfahren: „Ordnung muss sein“
Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
taz.de
November 6, 2025 at 8:21 PM
Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
ich wünsche mir die funky cdu aus dem jahr 1972 zurück
November 6, 2025 at 8:18 PM
ich wünsche mir die funky cdu aus dem jahr 1972 zurück
Reposted by Arne Semsrott
Einige Netzdebatten sind für Aktivist*innen & Organizer, die Menschen vor Ort z.b. in Selbstorganisationen zusammenbringen, kaum der Rede wert. Auch, weil es aus der Praxis Verständnis gibt, dass viele auf der Suche nach Wegen sind, der Gesamtscheiße zu begegnen.
@taz.de
taz.de/Linke-Graben...
@taz.de
taz.de/Linke-Graben...
Linke Grabenkämpfe: Mut zur Zustimmung
„Kopflinke“ wie „Bauchlinke“ haben viele Strömungen. Die stärkste Fraktion im Netz aber ist die Abgrenzungslinke. Warum es so schwer ist, anderen recht zu geben.
taz.de
November 6, 2025 at 6:28 PM
Einige Netzdebatten sind für Aktivist*innen & Organizer, die Menschen vor Ort z.b. in Selbstorganisationen zusammenbringen, kaum der Rede wert. Auch, weil es aus der Praxis Verständnis gibt, dass viele auf der Suche nach Wegen sind, der Gesamtscheiße zu begegnen.
@taz.de
taz.de/Linke-Graben...
@taz.de
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Unter all den schlechten Nachrichten sollten wir auch die guten feiern.
Nach vier Jahren haben die georgischen Saisonarbeiter*innen endlich Recht bekommen. Das zuständige Gericht hat mir heute bestätigt: Der Landwirt hat die Berufung zurückgezogen und muss den Arbeiter*innen den vollen Lohn zahlen.
Nach vier Jahren haben die georgischen Saisonarbeiter*innen endlich Recht bekommen. Das zuständige Gericht hat mir heute bestätigt: Der Landwirt hat die Berufung zurückgezogen und muss den Arbeiter*innen den vollen Lohn zahlen.
Ausbeutung in der Saisonarbeit: Sind alle gleich vor dem Gesetz?
Seit drei Jahren kämpft Levani Idadze um den Lohn für seine Arbeit auf deutschen Erdbeerfeldern. Er zog dafür vor Gericht – und hofft nun auf Gerechtigkeit.
taz.de
November 6, 2025 at 2:42 PM
Unter all den schlechten Nachrichten sollten wir auch die guten feiern.
Nach vier Jahren haben die georgischen Saisonarbeiter*innen endlich Recht bekommen. Das zuständige Gericht hat mir heute bestätigt: Der Landwirt hat die Berufung zurückgezogen und muss den Arbeiter*innen den vollen Lohn zahlen.
Nach vier Jahren haben die georgischen Saisonarbeiter*innen endlich Recht bekommen. Das zuständige Gericht hat mir heute bestätigt: Der Landwirt hat die Berufung zurückgezogen und muss den Arbeiter*innen den vollen Lohn zahlen.
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Der 1. Teil unserer Jobcenter-Serie:
Der Staat investiert Milliarden in Maßnahmen, die helfen sollen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Doch zu oft fließt das Geld in eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie, in der Beschäftigung simuliert wird und Qualität Zufall zu sein scheint.
Der Staat investiert Milliarden in Maßnahmen, die helfen sollen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Doch zu oft fließt das Geld in eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie, in der Beschäftigung simuliert wird und Qualität Zufall zu sein scheint.
Der Staat zahlt Milliarden für Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt Jobs zu schaffen, profitiert vor allem eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie. Wir erzählen die Geschichten von Betroffenen und zeigen das System, das sie scheitern lässt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Jobcenter-Stories: Das Geschäft mit den Arbeitslosen
Der Staat investiert Milliarden in Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt die Menschen in Arbeit zu bringen, profitiert davon eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie.
fragdenstaat.de
November 6, 2025 at 12:47 PM
Der 1. Teil unserer Jobcenter-Serie:
Der Staat investiert Milliarden in Maßnahmen, die helfen sollen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Doch zu oft fließt das Geld in eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie, in der Beschäftigung simuliert wird und Qualität Zufall zu sein scheint.
Der Staat investiert Milliarden in Maßnahmen, die helfen sollen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Doch zu oft fließt das Geld in eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie, in der Beschäftigung simuliert wird und Qualität Zufall zu sein scheint.
R21 ist eine rechte NGO, auch wenn sie sich "Denkfabrik" nennt. Ihr Leiter Andreas Rödder agiert als rechter Aktivist, auch wenn er Historiker ist.
Ziel der NGO ist der Fall der Brandmauer. Der wissenschaftliche Anstrich soll die Forderung legitimer erscheinen lassen.
Ziel der NGO ist der Fall der Brandmauer. Der wissenschaftliche Anstrich soll die Forderung legitimer erscheinen lassen.
November 6, 2025 at 11:54 AM
R21 ist eine rechte NGO, auch wenn sie sich "Denkfabrik" nennt. Ihr Leiter Andreas Rödder agiert als rechter Aktivist, auch wenn er Historiker ist.
Ziel der NGO ist der Fall der Brandmauer. Der wissenschaftliche Anstrich soll die Forderung legitimer erscheinen lassen.
Ziel der NGO ist der Fall der Brandmauer. Der wissenschaftliche Anstrich soll die Forderung legitimer erscheinen lassen.
Reposted by Arne Semsrott
Der Staat zahlt Milliarden für Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt Jobs zu schaffen, profitiert vor allem eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie. Wir erzählen die Geschichten von Betroffenen und zeigen das System, das sie scheitern lässt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Jobcenter-Stories: Das Geschäft mit den Arbeitslosen
Der Staat investiert Milliarden in Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt die Menschen in Arbeit zu bringen, profitiert davon eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie.
fragdenstaat.de
November 6, 2025 at 9:30 AM
Der Staat zahlt Milliarden für Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt Jobs zu schaffen, profitiert vor allem eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie. Wir erzählen die Geschichten von Betroffenen und zeigen das System, das sie scheitern lässt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...