Philipp Eckstein
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Philipp Eckstein
@eckstein.bsky.social
Journalist | ARD-Hauptstadtstudio Berlin | #Radio #Politics #Finance #Economy #Crime | private |
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Viele Zahlen, vier Aufnahmeprogramme, Ministerien die mauern, teilweise fehlerhafte Meldungen, irreführende Aussagen... Hier der Versuch einen Überblick zu geben, worum es geht und was der Stand ist. Mit @ckornmeier.bsky.social #Afghanistan #Ortskräfte #Pakistan www.tagesschau.de/afghanistan-... 1/x
So steht es um die Aufnahmeprogramme für Afghanen
Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der Stand bei den Aufnahmepr...
www.tagesschau.de
Reposted by Philipp Eckstein
Viele Zahlen, vier Aufnahmeprogramme, Ministerien die mauern, teilweise fehlerhafte Meldungen, irreführende Aussagen... Hier der Versuch einen Überblick zu geben, worum es geht und was der Stand ist. Mit @ckornmeier.bsky.social #Afghanistan #Ortskräfte #Pakistan www.tagesschau.de/afghanistan-... 1/x
So steht es um die Aufnahmeprogramme für Afghanen
Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der Stand bei den Aufnahmepr...
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December 18, 2025 at 8:25 PM
Reposted by Philipp Eckstein
Der EuGH hebt zwei Entscheidungen zu #Frontex auf und stellt klar: Die EU-Agentur trägt eigene Verantwortung – und kann sich nicht hinter anderen verstecken.
www.lto.de/recht/nachri...
EuGH: Frontex kann sich nicht hinter Mitgliedstaaten verstecken
Bei Rückführungen muss Frontex Grundrechte ebenso achten wie die Mitgliedstaaten. Der EuGH stellt klar: Die EU-Agentur trägt eigene Verantwortung.
www.lto.de
December 18, 2025 at 4:27 PM
Viele Zahlen, vier Aufnahmeprogramme, Ministerien die mauern, teilweise fehlerhafte Meldungen, irreführende Aussagen... Hier der Versuch einen Überblick zu geben, worum es geht und was der Stand ist. Mit @ckornmeier.bsky.social #Afghanistan #Ortskräfte #Pakistan www.tagesschau.de/afghanistan-... 1/x
So steht es um die Aufnahmeprogramme für Afghanen
Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der Stand bei den Aufnahmepr...
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December 18, 2025 at 8:25 PM
Der Umgang mit den Menschen, die noch in Pakistan auf eine Aufnahme warten, war heute auch Thema im Bundestag; Bundesinnenminister Dobrindt wurde im Innenausschuss dazu befragt, Kanzler Merz auch bei der Regierungsbefragung. Neuigkeiten gab es dabei nicht. Bundesregierung verteidigt ihr vorgehen 1/x
December 17, 2025 at 8:19 PM
„Putin hat zu vielem njet gesagt. Er wird irgendwann auch mal ja sagen müssen, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden.“ #Merz bei ~5:10min. #Ukraine #Russland #Putin www.zdf.de/video/interv...
Was nun, Herr Merz?
Nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin: Wie tragfähig sind die Ergebnisse und wir wird Russland reagieren? Fragen von Bettina Schausten und Anne Gellinek an den Bundeskanzler.
www.zdf.de
December 16, 2025 at 10:13 PM
Reposted by Philipp Eckstein
Wir haben eine ziemlich irre Geschichte recherchiert: Ein Mann aus #NRW meldet ein Patent an. Dann wird ihm mitgeteilt: Seine Erfindung könne die nukleare Abschreckung der NATO gefährden und sei deshalb jetzt ein Staatsgeheimnis. Was dann passiert ist ⬇️ www.tagesschau.de/investigativ... #Patentamt
Gefährdung der nuklearen Abschreckung: Wie die Erfindung eines Mannes zum Staatsgeheimnis wurde
Ein Privatmann reicht eine Erfindung beim Patentamt ein. Doch plötzlich wird diese zum Staatsgeheimnis. Wie konnte es dazu kommen - und welche Rolle spielt das "Büro 99"? Von Florian Flade und Ellen W...
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December 15, 2025 at 6:54 AM
Bei einem Angriff auf eine Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka am berühmten Strand Bondi Beach in Sydney sind nach Polizeiangaben mindestens zehn Menschen getötet und elf verletzt worden. / www.tagesschau.de/ausland/ozea... #Antisemitismus #Terrorismus
Tote und Verletzte durch Schüsse am Bondi Beach in Sydney
Am Bondi Beach der australischen Metropole Sydney sind mehrere Menschen durch Schüsse getötet und verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen wurde eine jüdische Chanukka-Feier angegriffen. Es gab zwei...
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December 14, 2025 at 10:40 AM
Das Auswärtige Amt wirft #Russland vor, für Cyberangriff auf Deutsche Flugsicherung (2024) verantwortlich zu sein und versucht zu haben, bei Bundestagswahl (2025) zu destabilisieren. AA sagt, man sei sicher. Heute wurde der russische Botschafter einbestellt. 1/x
December 12, 2025 at 11:22 AM
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#Musk wettert auf seiner Plattform #X gegen die #EU, verbreitet rechtsextreme Botschaften und hat auch schon Kanzler und Bundespräsident beschimpft. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Kurs: #X wird weiter genutzt. #X #Musk #Trump #Bundesregierung 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum? Von Phil...
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December 11, 2025 at 3:10 PM
#Musk wettert auf seiner Plattform #X gegen die #EU, verbreitet rechtsextreme Botschaften und hat auch schon Kanzler und Bundespräsident beschimpft. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Kurs: #X wird weiter genutzt. #X #Musk #Trump #Bundesregierung 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum? Von Phil...
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December 11, 2025 at 3:10 PM
"Nicht nur Noori und seine Familie haben keine Begründung bekommen. Nachfragen dazu beantwortet das Innenministerium nicht. Auch das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungsministerium, in deren Zuständigkeit viele der #Ortskräfte fallen, reagieren ausweichend." #Afghanistan #Aufnahmeprogramme 1/x
December 9, 2025 at 8:34 PM
In #Ingolstadt wurde gestern eine Frau von ihrem Ex-Partner erstochen; vor den Augen ihrer Söhne. www.polizei.bayern.de/aktuelles/pr... Trauriger Anlass, um auf diesen sehr guten Podcast hinzuweisen, der wütend macht, ob des politischen und gesellschaftlichen Versagens bei dem Thema. #Femizide 👇
December 7, 2025 at 9:53 AM
Nach irrtümlicher Stürmung durch Sondereinheit:
Polizei macht Rückzieher: Syrische Familie doch offiziell in #Ravensburg gemeldet. Anwalt berichtet #SWR von zahlreichen fremdenfeindlichen Kommentaren. www.swr.de/swraktuell/b...
Polizei macht Rückzieher: Familie doch offiziell in Ravensburg gemeldet
Vergangene Woche hatte die Polizei in Ravensburg irrtümlich die Wohnung einer Familie gestürmt, weil in dem Haus nicht sie, sondern ein Verdächtiger gemeldet gewesen sein soll. Doch das stimmt nicht.
www.swr.de
December 6, 2025 at 11:11 AM
.@aussenminister.diplo.de: „Wir werden die neue" #Sicherheitsstrategie "intensiv auswerten"; #USA "sind und bleiben unser wichtigster Verbündeter im Bündnis"; u.a. zu Meinungsfreiheit brauche man keine "Ratschläge". (21:48min; Frage @steffenwurzel.bsky.social) www.youtube.com/live/IJUT0VM... 1/x
December 6, 2025 at 10:54 AM
Im #Bundestag läuft die Debatte zum #Rentenpaket. Wenig verwunderlich - Pressetribünen sind voll, im Plenum viel los. Live-Übertragung bei Phoenix. Stimmung durchaus etwas aufgekratzt. Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird gegen 13:05Uhr erwartet. 1/x
December 5, 2025 at 10:42 AM
Reposted by Philipp Eckstein
After many months of research, the #DamascusDossier is finally public. The 130,000 documents we evaluated with @icij.org and 25 media partners also contain the names of 1,500 people presumed missing. We have decided...
Exklusiv: #DamascusDossier

Ein Datensatz belegt schwerste Menschenrechtsverletzungen in Syrien unter Baschar Al-Assad. Unter den >70.000 Bildern sind auch Fotos von Leichen von mehr als 10.000 Gefangenen. Viele sind abgemagert und weisen Spuren von Gewalt auf.

www.tagesschau.de/investigativ...

⬇️
Zehntausende Bilder Anklage
Nach dem Ende des Assad-Regimes machen sich Syrer weltweit auf die Suche nach Angehörigen.
www.tagesschau.de
December 4, 2025 at 8:14 AM
"Und zwar deshalb, weil sich doch in der Diskussion herausgestellt hat, dass das Thema sehr viel komplexer ist, als es ursprünglich angenommen wurde", sagte Merz. #MPK #Veranlassungskonnexität
December 5, 2025 at 8:07 AM
Reposted by Philipp Eckstein
Das Wirtschaftsministerium fördert eine Firma, an der auch der Partner von Ministerin #Reiche, Karl-Theodor zu #Guttenberg, Anteile hält. Das sorgt für viel Kritik. Guttenberg weist die zurück und sagt: "Die Spiegel-Geschichte ist vollkommen grotesk." 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Nach Spiegel-Bericht: Zu Guttenberg weist Interessenskonflikte zurück
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert eine Firma, an der auch der Partner von Ministerin Reiche, Karl-Theodor zu Guttenberg, Anteile hält. Das sorgt für Kritik. Zu Guttenberg und das Ministerium we...
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December 4, 2025 at 4:55 PM
"bescheiden" ≠ "positiv bescheiden" - das BVerfG spielt den Ball erstmal v.a: zurück an die Bundesregierung. Dazu bspw. Kritik von @freiheitsrechte.org : "auch das Bundesverfassungsgericht schafft dazu trotz Lebensgefahr keine Klarheit“ #Aufnahmeprogramme 3/x freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...
December 5, 2025 at 7:59 AM
#Merz wurde nach der #MPK gerade zur morgigen Abstimmung zum #Rentenpaket gefragt. Seine Antwort: "Wir haben 630 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Die Mehrheit ist 316. Wir haben 328. Und ich würde mir ein Ergebnis wünschen zwischen 316 und 328." Er setzt also auf Kanzlermehrheit. #CDU #CSU #SPD
December 4, 2025 at 7:03 PM
Das #Bundesverfassungsgerich hat "der Verfassungsbeschwerde eines afghanischen Richters und seiner Familie teilweise stattgegeben und der Bundesrepublik Deutschland aufgegeben, die Visaanträge der Beschwerdeführenden umgehend zu bescheiden." www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P... 1/x
Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde afghanischer Staatsangehöriger
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts der Verfassungsbeschwerde eines afghanischen Richters und seiner Familie teilweise stattgegeben und der Bundesrepublik Deutschland aufgegeben, die Visaanträge der Beschwerdeführenden umgehend zu bescheiden. Die Beschwerdeführenden haben durch eine einstweilige Anordnung zu sichernde Bescheidungsansprüche, denen im Hinblick auf die individuelle Dringlichkeit keine zureichenden Gründe für die Verzögerung der Visaverfahren entgegenstehen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hatte im Jahr 2022 die Aufnahme der Beschwerdeführenden – wenn auch derzeit ausgesetzt – nach § 22 Satz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) in das Programm „Überbrückungsliste“ erklärt. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren teilte das Auswärtige Amt im Juli 2025 mit, dass keine Sicherheitsbedenken bestünden und eine Aufhebung der Aufnahmeerklärung nicht beabsichtigt sei. Das Oberverwaltungsgericht hätte deshalb prüfen müssen, ob die Beschwerdeführenden einen Anordnungsanspruch auf Bescheidung ihrer Visaanträge glaubhaft gemacht haben. Indem es darüber nicht entschieden hat, hat es das Grundrecht der Beschwerdeführenden aus Art. 19 Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (effektiver Rechtsschutz) verletzt. Die Kammer hat die Sache nicht an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen, sondern die Bundesrepublik Deutschland zur Bescheidung verpflichtet. Angesichts der besonderen Dringlichkeit für die Beschwerdeführenden würde es der Besonderheit des Falles nicht entsprechen, das einstweilige Rechtsschutzverfahren zu erneuter Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückzuverweisen. Der Beschluss wird gesondert auf der Website des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht werden.
www.bundesverfassungsgericht.de
December 4, 2025 at 5:21 PM
Das Wirtschaftsministerium fördert eine Firma, an der auch der Partner von Ministerin #Reiche, Karl-Theodor zu #Guttenberg, Anteile hält. Das sorgt für viel Kritik. Guttenberg weist die zurück und sagt: "Die Spiegel-Geschichte ist vollkommen grotesk." 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Nach Spiegel-Bericht: Zu Guttenberg weist Interessenskonflikte zurück
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert eine Firma, an der auch der Partner von Ministerin Reiche, Karl-Theodor zu Guttenberg, Anteile hält. Das sorgt für Kritik. Zu Guttenberg und das Ministerium we...
www.tagesschau.de
December 4, 2025 at 4:55 PM
Im Bundestag sind die #Aufnahmeprogramme #Afghanistan gegen 18:05Uhr erneut Thema. Es wird eine Debatte geben, dann eine namentliche Abstimmung zu Antrag der Grünen. Mehrheit wird es sehr wahrscheinlich nicht geben. CDU/CSU, SPD und AfD wollen mit Nein stimmen. www.bundestag.de/dokumente/te... 1/x
December 3, 2025 at 2:15 PM
Die Linke hat angekündigt, sich bei der Abstimmung im Bundestag am Freitag über das #Rentenpakte zu enthalten. Damit fällt der Showdown wahrscheinlich aus. CDU/CSU und SPD werden so selbst mit mehreren Abweichlern oder Fernbleibern genug Ja-Stimmen haben. 1/x www.dielinkebt.de/presse/press...
Linke wird sich bei Abstimmung zum Rentenpaket enthalten - Schluss mit den Machtspielchen auf dem Rücken der Rentner:innen
„Die Union und insbesondere die ‚Junge Gruppe‘ haben in den letzten Wochen ein Machtspielchen auf dem Rücken von Millionen Rentner:innen im ganzen Land ausgetragen. Es ist absolut schäbig, dass die Un...
www.dielinkebt.de
December 3, 2025 at 11:55 AM