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Deutliche Verschärfung im Kabinettsentwurf zum "Leistungsrechtsanpassungsgesetz":
An neu einreisenden Ukrainer:innen wird jetzt durchexerziert, was man sich bei der Union auch fürs Bürgergeld wünscht - die Betroffenen müssen sich "unverzüglich um Arbeit bemühen", sonst drohen Sanktionen.
(1/9)
An neu einreisenden Ukrainer:innen wird jetzt durchexerziert, was man sich bei der Union auch fürs Bürgergeld wünscht - die Betroffenen müssen sich "unverzüglich um Arbeit bemühen", sonst drohen Sanktionen.
(1/9)
November 20, 2025 at 12:16 PM
Deutliche Verschärfung im Kabinettsentwurf zum "Leistungsrechtsanpassungsgesetz":
An neu einreisenden Ukrainer:innen wird jetzt durchexerziert, was man sich bei der Union auch fürs Bürgergeld wünscht - die Betroffenen müssen sich "unverzüglich um Arbeit bemühen", sonst drohen Sanktionen.
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An neu einreisenden Ukrainer:innen wird jetzt durchexerziert, was man sich bei der Union auch fürs Bürgergeld wünscht - die Betroffenen müssen sich "unverzüglich um Arbeit bemühen", sonst drohen Sanktionen.
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Söder mit Bart oder ohne. Welcher ist der böse Zwilling?
November 17, 2025 at 8:39 PM
Söder mit Bart oder ohne. Welcher ist der böse Zwilling?
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Einfach ein ganz, ganz dickes DANKE an @geschom.bsky.social 🫶
Ich habe wirklich das Gefühl, da spricht jemand für mich 🥺
Ich habe wirklich das Gefühl, da spricht jemand für mich 🥺
𝗵𝗲𝗮𝗹 𝗠𝗘 on Instagram: "Prof. Dr. Schomerus - DGN Kongress 14.11.25
https://www.dgnvirtualmeeting.org/programme/session/110978
______________
Myalgische Enzephalomyelitis (ME) ist eine schwere neuro...
114 likes, 27 comments - healmecfs on November 14, 2025: "Prof. Dr. Schomerus - DGN Kongress 14.11.25
https://www.dgnvirtualmeeting.org/programme/session/110978
______________
Myalgische Enzephalom...
www.instagram.com
November 15, 2025 at 12:12 AM
Einfach ein ganz, ganz dickes DANKE an @geschom.bsky.social 🫶
Ich habe wirklich das Gefühl, da spricht jemand für mich 🥺
Ich habe wirklich das Gefühl, da spricht jemand für mich 🥺
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Noch vor ein paar Wochen hätte niemand damit gerechnet. Aber es zeigt sich immer wieder, wenn glaubwürdig vermittelt wird, dass sich Lebensbedingungen der Leute auch verbessern können, dann werden linke Politiker:innen auch gewählt - sie müssen nur konsequent sein. ♥️
Trump: "Hear me, President Trump, when I say this: to get to any of us, you will have to get through all of us."
November 5, 2025 at 6:35 AM
Noch vor ein paar Wochen hätte niemand damit gerechnet. Aber es zeigt sich immer wieder, wenn glaubwürdig vermittelt wird, dass sich Lebensbedingungen der Leute auch verbessern können, dann werden linke Politiker:innen auch gewählt - sie müssen nur konsequent sein. ♥️
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Zohran Mamdani ist New Yorks neuer Bürgermeister - wie konnte das passieren?
Trump: "Hear me, President Trump, when I say this: to get to any of us, you will have to get through all of us."
November 5, 2025 at 6:14 AM
Zohran Mamdani ist New Yorks neuer Bürgermeister - wie konnte das passieren?
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Freiheitsentziehung nur mit richterlicher Anordnung - und richterliche Anordnungen bitte auch nach 15 Uhr. Das BVerfG hat mal wieder grundsätzliches klargestellt. Es ging um Abschiebehaft.
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
Abschiebehaft ohne richterliche Anordnung verfassungswidrig
Schon länger setzt die Politik auf mehr Abschiebungen. Dabei sind jedoch zwingend die Grundrechte der Betroffenen zu beachten, stellt das BVerfG nun klar.
www.lto.de
October 28, 2025 at 2:19 PM
Freiheitsentziehung nur mit richterlicher Anordnung - und richterliche Anordnungen bitte auch nach 15 Uhr. Das BVerfG hat mal wieder grundsätzliches klargestellt. Es ging um Abschiebehaft.
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
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Drei Jahrzehnte neoliberaler Reformen haben nahezu alle Strukturen staatlicher Vorsorge an den Rand des Kollaps gebracht. Aber wer ist konkret daran schuld? Überraschung: Es sind die Ausländer
October 28, 2025 at 8:34 AM
Drei Jahrzehnte neoliberaler Reformen haben nahezu alle Strukturen staatlicher Vorsorge an den Rand des Kollaps gebracht. Aber wer ist konkret daran schuld? Überraschung: Es sind die Ausländer
October 20, 2025 at 12:46 PM
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"Es ist empörend und ein Skandal, dass sich in der Hauptstadt des Deutschen Reiches 78.000 Juden [...] herumtreiben können. Sie verderben nicht nur das Straßenbild, sondern auch die Stimmung. [...] Ganz abstellen wird man das erst dadurch, dass man sie beseitigt." Goebbels, Tagebücher, 20.08.1941.
October 17, 2025 at 10:08 AM
"Es ist empörend und ein Skandal, dass sich in der Hauptstadt des Deutschen Reiches 78.000 Juden [...] herumtreiben können. Sie verderben nicht nur das Straßenbild, sondern auch die Stimmung. [...] Ganz abstellen wird man das erst dadurch, dass man sie beseitigt." Goebbels, Tagebücher, 20.08.1941.
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Dieser Satz von Merz wird hängen bleiben. Das bedeutet Ausgrenzung.
Migration und das Stadtbild... bemerkenswerte Aussage von #Merz: "Bei der Migration sind wir sehr weit [...] Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen" 1/x
October 15, 2025 at 9:29 AM
Dieser Satz von Merz wird hängen bleiben. Das bedeutet Ausgrenzung.
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Okay das ist witzig, wenn man das so visualisiert
October 8, 2025 at 2:34 PM
Okay das ist witzig, wenn man das so visualisiert
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Alle wollen Veränderung, bis es sie selber betrifft.
October 11, 2025 at 8:22 AM
Alle wollen Veränderung, bis es sie selber betrifft.
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Es werden so viele Menschen durch die Lücken im System fallen. Alleinerziehende ohne stabile Betreuung für die Kids. Menschen mit psychischen Erkrankungen. Suchtkranke Menschen. Pflegende. Diese Leute zu bestrafen wird niemandem helfen. Das ist ein Armutszeugnis für ein eigentlich reiches Land.
October 9, 2025 at 8:38 AM
Es werden so viele Menschen durch die Lücken im System fallen. Alleinerziehende ohne stabile Betreuung für die Kids. Menschen mit psychischen Erkrankungen. Suchtkranke Menschen. Pflegende. Diese Leute zu bestrafen wird niemandem helfen. Das ist ein Armutszeugnis für ein eigentlich reiches Land.
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Ich war selber in einer Situation, in der ich monatelang die Post nicht öffnen konnte. Mein Strom war bereits abgestellt. Statt diesem Krieg gegen die Schwächsten im Land nicht in den Arm zu fallen, behandelt ihn die SPD als strategische Verhandlungsmasse.
Das ist so kaputt. Aktuell wird darüber verhandelt, ob beim 2. oder 3. Terminversäumnis vollsanktioniert werden soll? Das wird jene hart treffen, die ohnehin nix zu lachen haben: Depressionen, Phobien, Krankenhausaufentahlt, usw. Bis dagegen erfolgreich geklagt werden könnte, würden Jahre vergehen.
October 7, 2025 at 1:44 PM
Ich war selber in einer Situation, in der ich monatelang die Post nicht öffnen konnte. Mein Strom war bereits abgestellt. Statt diesem Krieg gegen die Schwächsten im Land nicht in den Arm zu fallen, behandelt ihn die SPD als strategische Verhandlungsmasse.
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Herausragender Wissenschaftler, bewunderter Autor, befreundeter Kollege, kluger Ratgeber: Claus Offe ist gestorben!
October 2, 2025 at 11:52 AM
Herausragender Wissenschaftler, bewunderter Autor, befreundeter Kollege, kluger Ratgeber: Claus Offe ist gestorben!
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Ich bin diese Woche am Amts- und Landgericht Köln für einen Vortrag zu meinem Buch "Law statt Order". Wer ist in Köln und kommt vorbei?
Law statt Order – Der Kampf um den Rechtsstaat
25. September | 16:00
www.neuerichter.de/termin/law-s...
Law statt Order – Der Kampf um den Rechtsstaat
25. September | 16:00
www.neuerichter.de/termin/law-s...
Law statt Order - Der Kampf um den Rechtsstaat - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
Die Bedeutungsverschiebung des Rechtsstaatsbegriffs und die Aneignung durch die extreme Rechte. Kantinengespräche - eine Reihe der NRV NRW
www.neuerichter.de
September 22, 2025 at 2:34 PM
Ich bin diese Woche am Amts- und Landgericht Köln für einen Vortrag zu meinem Buch "Law statt Order". Wer ist in Köln und kommt vorbei?
Law statt Order – Der Kampf um den Rechtsstaat
25. September | 16:00
www.neuerichter.de/termin/law-s...
Law statt Order – Der Kampf um den Rechtsstaat
25. September | 16:00
www.neuerichter.de/termin/law-s...
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Das ist ja nur Nius. Bis es dann bald eine gaaaanz leicht abgeschwächte Mager-Variante von diesem Schmarren gibt, und Thiel, Bittner, Pfister, und schließlich Feddersen und die Jungle World sich drauf einschiessen. (1/2)
September 16, 2025 at 7:33 AM
Das ist ja nur Nius. Bis es dann bald eine gaaaanz leicht abgeschwächte Mager-Variante von diesem Schmarren gibt, und Thiel, Bittner, Pfister, und schließlich Feddersen und die Jungle World sich drauf einschiessen. (1/2)
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ES GIBT KEIN VERBRENNERVERBOT
Laut EU-Beschluss dürfen Neuwagen ab 2035 keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen - für Weg dorthin besteht TECHNOLOGIEOFFENHEIT.
Äußerst irritierend, wie zahlreiche Medien unhinterfragt falsche Erzählung fossiler Lobbyisten übernehmen. Schlechter Journalismus.
Laut EU-Beschluss dürfen Neuwagen ab 2035 keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen - für Weg dorthin besteht TECHNOLOGIEOFFENHEIT.
Äußerst irritierend, wie zahlreiche Medien unhinterfragt falsche Erzählung fossiler Lobbyisten übernehmen. Schlechter Journalismus.
September 10, 2025 at 7:23 AM
ES GIBT KEIN VERBRENNERVERBOT
Laut EU-Beschluss dürfen Neuwagen ab 2035 keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen - für Weg dorthin besteht TECHNOLOGIEOFFENHEIT.
Äußerst irritierend, wie zahlreiche Medien unhinterfragt falsche Erzählung fossiler Lobbyisten übernehmen. Schlechter Journalismus.
Laut EU-Beschluss dürfen Neuwagen ab 2035 keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen - für Weg dorthin besteht TECHNOLOGIEOFFENHEIT.
Äußerst irritierend, wie zahlreiche Medien unhinterfragt falsche Erzählung fossiler Lobbyisten übernehmen. Schlechter Journalismus.
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Die Bundesregierung wurde massenhaft von Gerichten verurteilt, afghanischen Schutzsuchunden Visa zu erteilen.
Statt die Entscheidungen zu befolgen, entzieht die Regierung Betroffenen jetzt die Aufnahmezusage ganz. Eine Schande.
www.fr.de/politik/wie-...
Statt die Entscheidungen zu befolgen, entzieht die Regierung Betroffenen jetzt die Aufnahmezusage ganz. Eine Schande.
www.fr.de/politik/wie-...
Wie die Regierung die Aufnahme afghanischer Ortskräfte verhindert
Aktuell warten mehr als 2000 Afghan:innen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Ein Kurswechsel der Regierung ist jedoch nicht in Sicht.
www.fr.de
September 6, 2025 at 7:13 AM
Die Bundesregierung wurde massenhaft von Gerichten verurteilt, afghanischen Schutzsuchunden Visa zu erteilen.
Statt die Entscheidungen zu befolgen, entzieht die Regierung Betroffenen jetzt die Aufnahmezusage ganz. Eine Schande.
www.fr.de/politik/wie-...
Statt die Entscheidungen zu befolgen, entzieht die Regierung Betroffenen jetzt die Aufnahmezusage ganz. Eine Schande.
www.fr.de/politik/wie-...
Was wir jetzt brauchen, das sind Leitartikel der Zeit, von Leuten die über die Gefühlslage von Milleus schreiben, mit welchen sie seit Jahrzehnten keine Berührungspunkte mehr haben.
September 6, 2025 at 8:14 AM
Was wir jetzt brauchen, das sind Leitartikel der Zeit, von Leuten die über die Gefühlslage von Milleus schreiben, mit welchen sie seit Jahrzehnten keine Berührungspunkte mehr haben.
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"Nevertheless, they persisted."
September 4, 2025 at 9:16 PM
"Nevertheless, they persisted."
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Was Kurz hier unwidersprochen an Unsinn erzählt, ist unglaublich: das Selbsteintrittsrecht unter der Dublin-VO sei rechtswidrig zB. Man wünscht sich im Text aufploppende Info-Kästchen mit ein paar Fakten.
Dieser Satz steht ohne Rückfrage am Ende des Interviews. 2015 starben über 3700 Flüchtlinge
"Es gibt keine Bundeskanzlerin mehr, die alles dafür tut, dass Migranten auf Steuerzahler-Kosten möglichst schnell von den Außengrenzen nach Mitteleuropa gebracht werden."
www.zeit.de/politik/2025...
"Es gibt keine Bundeskanzlerin mehr, die alles dafür tut, dass Migranten auf Steuerzahler-Kosten möglichst schnell von den Außengrenzen nach Mitteleuropa gebracht werden."
www.zeit.de/politik/2025...
Sebastian Kurz: "Die Folgen des Kontrollverlusts werden uns noch Jahrzehnte begleiten"
Zehn Jahre nach Merkels "Wir schaffen das": Österreichs Ex-Außenminister und Ex-Kanzler Sebastian Kurz erklärt, warum er die Willkommenskultur bis heute für falsch hält.
www.zeit.de
September 4, 2025 at 1:25 PM
Was Kurz hier unwidersprochen an Unsinn erzählt, ist unglaublich: das Selbsteintrittsrecht unter der Dublin-VO sei rechtswidrig zB. Man wünscht sich im Text aufploppende Info-Kästchen mit ein paar Fakten.
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Völlig richtig: Die Grenzen wurden nicht "geöffnet". Dass diese Selbstverständlichkeit ständig wiederholt werden muss und sogar in linksliberalen Kreisen immer wieder vergessen wird, zeigt, wie sehr die Rechte den Diskurs dominiert
Ein ganzer Artikel auf einer falschen Prämisse aufgebaut. Die Grenze zwischen Österreich und Ungarn war nie zu, weil Schengen, also wurde sie auch nie "geöffnet", sondern offen gehalten. Was der geltenden Rechtslage entsprach.
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
Wie es zur historischen Grenzöffnung vor zehn Jahren kam
In der Nacht auf 5. September 2015 öffnete Österreich die Grenze zu Ungarn für Tausende Flüchtlinge, die dort zuvor gestrandet waren.
www.kleinezeitung.at
August 16, 2025 at 5:38 PM
Völlig richtig: Die Grenzen wurden nicht "geöffnet". Dass diese Selbstverständlichkeit ständig wiederholt werden muss und sogar in linksliberalen Kreisen immer wieder vergessen wird, zeigt, wie sehr die Rechte den Diskurs dominiert
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die dt. gesellschaft für neurologie hatte ein statement zu me/cfs veröffentlicht (unverschämt, veraltete und falsche infos, typ psycho-ecke) und dieser text ist eine RICHTIG GUTE antwort darauf. von udo endruscheit
scienceandsenseblog.wordpress.com/2025/07/22/i...
scienceandsenseblog.wordpress.com/2025/07/22/i...
Immunisierung statt Information – zum ME/CFS-Statement der DGN
Die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN) hat eine Stellungnahme zu ME/CFS veröffentlicht, das sich dem Titel nach als sachliche Information über den Forschungsstand ausgibt. Doch wer den Text…
scienceandsenseblog.wordpress.com
July 23, 2025 at 6:15 AM
die dt. gesellschaft für neurologie hatte ein statement zu me/cfs veröffentlicht (unverschämt, veraltete und falsche infos, typ psycho-ecke) und dieser text ist eine RICHTIG GUTE antwort darauf. von udo endruscheit
scienceandsenseblog.wordpress.com/2025/07/22/i...
scienceandsenseblog.wordpress.com/2025/07/22/i...