Ronen Steinke
@ronensteinke.bsky.social
Jurist & Journalist @SZ
Wie verhindert man, dass ritualisiertes Gedenken wie am 9. November in Schuldabwehr umschlägt?
Neue Podcast-Folge mit Autorin und Content Creatorin Susanne Siegert.
Hier reinhören:
Neue Podcast-Folge mit Autorin und Content Creatorin Susanne Siegert.
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SZ-Podcast: Sollten junge Deutsche am 9. November Schuld empfinden?
Susanne Siegert macht auf Social Media Videos über Nazi-Verbrechen. Im Podcast spricht sie über zeitgemäße Erinnerungskultur.
www.sueddeutsche.de
November 9, 2025 at 7:59 AM
Wie verhindert man, dass ritualisiertes Gedenken wie am 9. November in Schuldabwehr umschlägt?
Neue Podcast-Folge mit Autorin und Content Creatorin Susanne Siegert.
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Reposted by Ronen Steinke
Zeit, zu erinnern an Kurt Eisner, Anführer der Novemberrevolution in München, der heute vor 107 Jahren König Ludwig III absetzte, den Freistaat Bayern ausrief und der erste bayerische Ministerpräsident wurde. Am 2. Februar 1919 wurde er auf dem Weg in den Bayerischen Landtag erschossen.
November 8, 2025 at 4:49 PM
Zeit, zu erinnern an Kurt Eisner, Anführer der Novemberrevolution in München, der heute vor 107 Jahren König Ludwig III absetzte, den Freistaat Bayern ausrief und der erste bayerische Ministerpräsident wurde. Am 2. Februar 1919 wurde er auf dem Weg in den Bayerischen Landtag erschossen.
Reposted by Ronen Steinke
Ein Abgeordneter des Haushaltsausschusses erfährt in geheimer Sitzung von einem Auftrag an ein Unternehmen, kauft schnell Aktien und streicht bei steigenden Kursen ordentlich Gewinn ein. Gut denkbar - denn Bundestagsabgeordnete müssen ihren Aktienbesitz nicht offenlegen.
🔍 Bundestagsabgeordnete müssen Aktien erst ab 5% Unternehmensanteile offenlegen. Alles darunter bleibt geheim. Das Problem: Die Entscheidungen von Abgeordneten können Aktienkurse beeinflussen. cc @fw-recherche.bsky.social @fragdenstaat.de www.youtube.com/watch?v=mplL...
Wie Politiker an der Börse profitieren könnten | frontal
YouTube video by frontal
www.youtube.com
November 5, 2025 at 6:56 PM
Ein Abgeordneter des Haushaltsausschusses erfährt in geheimer Sitzung von einem Auftrag an ein Unternehmen, kauft schnell Aktien und streicht bei steigenden Kursen ordentlich Gewinn ein. Gut denkbar - denn Bundestagsabgeordnete müssen ihren Aktienbesitz nicht offenlegen.
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Chuck Norris lehnt als Zeuge einen Richter als befangen ab.
November 4, 2025 at 5:05 PM
Chuck Norris lehnt als Zeuge einen Richter als befangen ab.
Reposted by Ronen Steinke
Das politische Programm der CDU:
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
November 4, 2025 at 4:36 PM
Das politische Programm der CDU:
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
Ende des Aufenthaltsrechts für Syrer:innen? Deutschland würde sich ökonomisch königlich ins Knie hacken. #subsidiärerschutz
November 4, 2025 at 5:06 PM
Ende des Aufenthaltsrechts für Syrer:innen? Deutschland würde sich ökonomisch königlich ins Knie hacken. #subsidiärerschutz
„Eingestellt“?? Das wird heute als gewerbsmäßige Betrug gewertet, die Strafen sind bereits scharf. Längst auch schon schärfer als bei Steuerbetrug.
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 28, 2025 at 4:50 AM
„Eingestellt“?? Das wird heute als gewerbsmäßige Betrug gewertet, die Strafen sind bereits scharf. Längst auch schon schärfer als bei Steuerbetrug.
Reposted by Ronen Steinke
Ich empfehle der SPD als Lektüretipp: "Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Die neue Klassenjustiz" von @ronensteinke.bsky.social
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 4:15 PM
Ich empfehle der SPD als Lektüretipp: "Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Die neue Klassenjustiz" von @ronensteinke.bsky.social
Heute wird das Bundesamt für #Verfassungsschutz 75 Jahre alt. Happy birthday?
October 27, 2025 at 9:23 AM
Heute wird das Bundesamt für #Verfassungsschutz 75 Jahre alt. Happy birthday?
Reposted by Ronen Steinke
Guter, differenzierter Vortrag und sehr interessantes Gespräch mit Mariam Lau!
Ich hatte die Ehre, die Willy Brandt Lecture 2025 zu halten, und habe über den Mythos gesprochen, Deutschland sei wegen seiner Vergangenheit „unfrei“ im Umgang mit Israel.
Was heißt hier Staatsräson? - Ronen Steinke (Willy Brandt Lecture, 7. Oktober 2025)
YouTube video by Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
www.youtube.com
October 26, 2025 at 6:20 PM
Guter, differenzierter Vortrag und sehr interessantes Gespräch mit Mariam Lau!
Reposted by Ronen Steinke
Bin spät dran, möchte aber den Vortrag von @ronensteinke.bsky.social unbedingt empfehlen, in dem er u.a. auf die Parole »Free Palestine from German Guilt« eingeht. Auch das Gespräch mit @mariamlau.bsky.social lohnt sich sehr zu hören.
Ich hatte die Ehre, die Willy Brandt Lecture 2025 zu halten, und habe über den Mythos gesprochen, Deutschland sei wegen seiner Vergangenheit „unfrei“ im Umgang mit Israel.
Was heißt hier Staatsräson? - Ronen Steinke (Willy Brandt Lecture, 7. Oktober 2025)
YouTube video by Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
www.youtube.com
October 26, 2025 at 10:21 AM
Bin spät dran, möchte aber den Vortrag von @ronensteinke.bsky.social unbedingt empfehlen, in dem er u.a. auf die Parole »Free Palestine from German Guilt« eingeht. Auch das Gespräch mit @mariamlau.bsky.social lohnt sich sehr zu hören.
In seinem Buch beschreibt @arturweigandt.bsky.social seinen „Bruch mit dem Pazifismus“.
Aber ist das, womit er „gebrochen“ hat, wirklich der Pazifismus? Oder ist der nicht ein bisschen komplexer?
Wir haben bisschen gestritten. Kann man hier anhören (mit SZ-Digitalabo):
Aber ist das, womit er „gebrochen“ hat, wirklich der Pazifismus? Oder ist der nicht ein bisschen komplexer?
Wir haben bisschen gestritten. Kann man hier anhören (mit SZ-Digitalabo):
SZ-Podcast: Her mit der Wehrpflicht!
Fordert Artur Weigandt im Gespräch mit Ronen Steinke. Nur bitte nicht ausschließlich für die 18-Jährigen, sondern auch für Ältere.
www.sueddeutsche.de
October 26, 2025 at 9:46 AM
In seinem Buch beschreibt @arturweigandt.bsky.social seinen „Bruch mit dem Pazifismus“.
Aber ist das, womit er „gebrochen“ hat, wirklich der Pazifismus? Oder ist der nicht ein bisschen komplexer?
Wir haben bisschen gestritten. Kann man hier anhören (mit SZ-Digitalabo):
Aber ist das, womit er „gebrochen“ hat, wirklich der Pazifismus? Oder ist der nicht ein bisschen komplexer?
Wir haben bisschen gestritten. Kann man hier anhören (mit SZ-Digitalabo):
Reposted by Ronen Steinke
#Ukraine: RSF condemns the Russian drone attack on 23 October in the eastern city of Kramatorsk that killed Ukrainian reporters Alyona Hramova and Yevhen Karmazin and injured their colleague, Oleksandr Kolychev. Journalists are not targets and must be protected. rsf.org/en/rsf-conde...
RSF condemns new Russian drone attack that kills two Ukrainian journalists
The Ukrainian reporters Alyona Hramova and Yevhen Karmazin were killed by a Russian drone strike in Kramatorsk, in the east of the country, on October 23. Their colleague, Oleksandr Kolychev, was seri...
rsf.org
October 24, 2025 at 6:59 AM
#Ukraine: RSF condemns the Russian drone attack on 23 October in the eastern city of Kramatorsk that killed Ukrainian reporters Alyona Hramova and Yevhen Karmazin and injured their colleague, Oleksandr Kolychev. Journalists are not targets and must be protected. rsf.org/en/rsf-conde...
Ach guck an. Kaum 8 Jahre später
Rechtswidrige Kontrolle nach G20 Hamburg: Gestört hat nur die Polizei
Die Insassen von 9 Bussen wurden nach G20 stundenlang durchsucht. Die Polizei vermutete „Störer“. Die Maßnahme war rechtswidrig, urteilt ein Gericht.
taz.de
October 23, 2025 at 7:12 PM
Ach guck an. Kaum 8 Jahre später
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Wir werden schrittweise entmündigt 😤
October 23, 2025 at 3:20 PM
Wir werden schrittweise entmündigt 😤
„In der Schattenwirtschaft betätigen“. Ja nee is klar, vielen Dank auch.
Das BVerwG bleibt dabei: Gesunde junge Männer können nach #Griechenland überstellt werden. Notfalls müssen sie in Zeltstädten unterkommen oder sich in der Schattenwirtschaft betätigen, bis NGOs helfen. #Dublin #Asyl www.lto.de/recht/nachri...
BVerwG sieht Griechenland-Situation weiter entspannt
Was von Abschiebungen betroffenen Personen zumutbar ist, müssen Verwaltungsgerichte immer wieder abwägen. Für Griechenland bleibt das BVerwG streng.
www.lto.de
October 23, 2025 at 2:00 PM
„In der Schattenwirtschaft betätigen“. Ja nee is klar, vielen Dank auch.
Dass die Meinungsfreiheit im Parlament (!) derart eingeschränkt wird, ist wirklich nicht zu rechtfertigen. (Egal, welcher Meinung man selbst ist.)
Es will mir nicht einleuchten, dass es für die Bezeichnung "Faschisten" für AfD-Politiker einen Ordnungsruf gibt. Das ist die objektiv richtige Bezeichnung für diese Leute. (Geschenkelink)
(S+) Klöckners Rügen: Wer im Bundestag wie oft einen Ordnungsruf kassiert
Bundestagspräsidentin Klöckner greift im Parlament hart durch, die Zahl der Ordnungmaßnahmen steigt rapide. Eine SPIEGEL-Auswertung zeigt, wer am stärksten betroffen ist.
www.spiegel.de
October 20, 2025 at 4:20 AM
Dass die Meinungsfreiheit im Parlament (!) derart eingeschränkt wird, ist wirklich nicht zu rechtfertigen. (Egal, welcher Meinung man selbst ist.)
Reposted by Ronen Steinke
„Sie begann, mich lautstark zu beschimpfen, ich würde den Genozid in Gaza unterstützen, Hebräisch sei die Sprache des Unterdrückers. Und dass sie keine Menschen wie mich in ihrem Café dulden würden.“
Widerlich.
Widerlich.
October 20, 2025 at 4:15 AM
„Sie begann, mich lautstark zu beschimpfen, ich würde den Genozid in Gaza unterstützen, Hebräisch sei die Sprache des Unterdrückers. Und dass sie keine Menschen wie mich in ihrem Café dulden würden.“
Widerlich.
Widerlich.
Reposted by Ronen Steinke
Wenn man eine Lüge nicht mehr eine Lüge nennen darf, dann kann man auch eine Regierung nicht ordentlich kontrollieren. Wenn die Kritik in den Subtext muss erinnert das mehr an Liedtexte von DDR-Liedermachern als das, was Demokratie ausmacht: Sagen was ist. www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
October 18, 2025 at 10:42 AM
Wenn man eine Lüge nicht mehr eine Lüge nennen darf, dann kann man auch eine Regierung nicht ordentlich kontrollieren. Wenn die Kritik in den Subtext muss erinnert das mehr an Liedtexte von DDR-Liedermachern als das, was Demokratie ausmacht: Sagen was ist. www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
Reposted by Ronen Steinke
@ronensteinke.bsky.social : "Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng. Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen störrische Abgeordnete verschärft hat, ist ein schlechtes Zeichen."
#Klöckner
(€)
#Klöckner
(€)
Klöckner im Bundestag: Debatten werden nicht besser, je mehr man verbietet
Bundestagspräsidentin Klöckner verschärft die Regeln im Parlament. Doch Debattenkultur wird nicht besser, wenn man sie zensiert.
www.sueddeutsche.de
October 18, 2025 at 10:24 AM
@ronensteinke.bsky.social : "Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng. Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen störrische Abgeordnete verschärft hat, ist ein schlechtes Zeichen."
#Klöckner
(€)
#Klöckner
(€)
Reposted by Ronen Steinke
Die „solidarische“ HG „Groni 50“ hat einen Film über den homosexuellen Berliner Gad Beck, der in der Groninger 50 eine Widerstandgruppe gegründet hatte und lieber nach Israel ging als sich vergasen zu lassen, wegen des „zionistischen“ Beigeschmacks abgesagt. Über Gad:
yupedia.blog/2023/09/27/i...
yupedia.blog/2023/09/27/i...
„Ich glaube, für Liebe bestraft Gott nicht“
Gad Beck sel.A. (30.6.1923 – 24.6.2012)Ach Gad, ich weiß, dass es dir nicht gut geht und ahne, dass dies der letzte Film* über dich sein wird, in dem du noch selbst die Hauptrolle spielen ka…
yupedia.blog
October 17, 2025 at 6:30 PM
Die „solidarische“ HG „Groni 50“ hat einen Film über den homosexuellen Berliner Gad Beck, der in der Groninger 50 eine Widerstandgruppe gegründet hatte und lieber nach Israel ging als sich vergasen zu lassen, wegen des „zionistischen“ Beigeschmacks abgesagt. Über Gad:
yupedia.blog/2023/09/27/i...
yupedia.blog/2023/09/27/i...
Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng.
Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen Abgeordnete verschärft, ist ein schlechtes Zeichen.
Mein Kommentar:
Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen Abgeordnete verschärft, ist ein schlechtes Zeichen.
Mein Kommentar:
Klöckner im Bundestag: Debatten werden nicht besser, je mehr man verbietet
Bundestagspräsidentin Klöckner verschärft die Regeln im Parlament. Doch Debattenkultur wird nicht besser, wenn man sie zensiert.
www.sueddeutsche.de
October 17, 2025 at 5:58 PM
Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng.
Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen Abgeordnete verschärft, ist ein schlechtes Zeichen.
Mein Kommentar:
Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen Abgeordnete verschärft, ist ein schlechtes Zeichen.
Mein Kommentar:
Reposted by Ronen Steinke
Danke @jmfrankfurt.bsky.social für die Veranstaltung mit @kemmereralex.bsky.social @omriboehm.bsky.social @ronensteinke.bsky.social und @mirjamwenzel.bsky.social. youtu.be/uC03vI2h6PU?...
Jüdische Geschichte und Gegenwart des Völkerrechts vom 13. Oktober 2025
YouTube video by Jüdisches Museum Frankfurt
youtu.be
October 16, 2025 at 9:15 PM
Danke @jmfrankfurt.bsky.social für die Veranstaltung mit @kemmereralex.bsky.social @omriboehm.bsky.social @ronensteinke.bsky.social und @mirjamwenzel.bsky.social. youtu.be/uC03vI2h6PU?...
Reposted by Ronen Steinke
Thomas Thiel über unsere Veranstaltung zu jüdischem Denken und Völkerrecht mit @omriboehm.bsky.social, @kemmereralex.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social: „Selten wurde politische Aktualität so stimmig mit rechtshistorischen Perspektiven verbunden wie an diesem Abend.“ www.faz.net/aktuell/feui...
Frankfurt diskutiert über jüdische Einflüsse auf das Völkerrecht
Der Beitrag jüdischer Gelehrter zum Völkerrecht ist kaum zu überschätzen. Beim Friedensschluss in Gaza spielte das Recht aber kaum noch eine Rolle. Eine Frankfurter Diskussion.
www.faz.net
October 16, 2025 at 8:04 AM
Thomas Thiel über unsere Veranstaltung zu jüdischem Denken und Völkerrecht mit @omriboehm.bsky.social, @kemmereralex.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social: „Selten wurde politische Aktualität so stimmig mit rechtshistorischen Perspektiven verbunden wie an diesem Abend.“ www.faz.net/aktuell/feui...