Peter Walter
@peterwalter.bsky.social
Jurist
Mitglied des Bundesvorstandes @neuerichter.bsky.social
Privataccount
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Privataccount
Der durch die Polizei Erschossene befand sich in einem „psychischen Ausnahmezustand“, die Ermittlungen übernimmt keine polizeiunabhängige Stelle, sondern das Hessische Landeskriminalamt, …
… das klingt leider alles sehr bekannt.
www.hessenschau.de/panorama/nac...
… das klingt leider alles sehr bekannt.
www.hessenschau.de/panorama/nac...
Nach Notruf: Patient in Uniklinik Gießen von Polizei erschossen
Ein Patient der Uniklinik Gießen ist von der Polizei erschossen worden. Klinikpersonal hatte den Notruf gewählt, als es sich bedroht fühlte.
www.hessenschau.de
December 27, 2025 at 2:39 AM
Der durch die Polizei Erschossene befand sich in einem „psychischen Ausnahmezustand“, die Ermittlungen übernimmt keine polizeiunabhängige Stelle, sondern das Hessische Landeskriminalamt, …
… das klingt leider alles sehr bekannt.
www.hessenschau.de/panorama/nac...
… das klingt leider alles sehr bekannt.
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nicht alt genug für social media, aber alt genug für den knast
December 26, 2025 at 4:49 PM
nicht alt genug für social media, aber alt genug für den knast
Reposted by Peter Walter
Ob der Kanzler noch was sagt? Oder hofft man in der CDU weiterhin, dass man noch bilateral Geschäfte mit Trump machen kann? Wäre jetzt übrigens so ein Moment für Europa, aber was weiß ich schon…
Solidarität mit HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen
HateAid kämpft im Netz für die Einhaltung von Recht und Gesetz und gegen strafbare Inhalte wie Morddrohungen oder antisemitische Volksverhetzungen. Dafür sollen sie jetzt bestraft werden. Die Sanktion...
weact.campact.de
December 26, 2025 at 9:56 AM
Ob der Kanzler noch was sagt? Oder hofft man in der CDU weiterhin, dass man noch bilateral Geschäfte mit Trump machen kann? Wäre jetzt übrigens so ein Moment für Europa, aber was weiß ich schon…
Reposted by Peter Walter
Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.
December 26, 2025 at 10:33 AM
Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.
Reposted by Peter Walter
Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
December 25, 2025 at 9:42 PM
Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
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Die @fr-zeitung.bsky.social hat mich für einen großen Jahresrückblick auf die Asyl- und Migrationspolitik befragt. Alles fing an mit dem "5-Punkte-Plan" als CDU/CSU, FDP und AfD gemeinsam abstimmten - und offensiv rechtswidrige Maßnahmen forderten. 🗳️
www.fr.de/politik/dobr...
www.fr.de/politik/dobr...
Zurückweisungen, entzogene Aufnahmezusagen, Abschiebungen: Dobrindts Kurs der „Migrations-Zahl Null“
Merz‘ Regierung feiert den Migrationskurs als Erfolg. Asylrechtler Maximilian Pichl kritisiert Rechtsbrüche. Wer zahlt den Preis der „Asylwende“?
www.fr.de
December 25, 2025 at 2:06 PM
Die @fr-zeitung.bsky.social hat mich für einen großen Jahresrückblick auf die Asyl- und Migrationspolitik befragt. Alles fing an mit dem "5-Punkte-Plan" als CDU/CSU, FDP und AfD gemeinsam abstimmten - und offensiv rechtswidrige Maßnahmen forderten. 🗳️
www.fr.de/politik/dobr...
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🤚Bloße Strafrahmenerhöhungen ins Unermessliche sind keine sinnvolle Kriminalpolitik! Der Referentenentwurf schreibt dogmatische Probleme fort.
💪 Stattdessen: Gesamtreform der Qualifikationen in § 177 StGB.
🙏 Schutz vor KO-Tropfen stärken, aber richtig!
Stellungnahme unserer Fachgruppe Strafrecht
👇
💪 Stattdessen: Gesamtreform der Qualifikationen in § 177 StGB.
🙏 Schutz vor KO-Tropfen stärken, aber richtig!
Stellungnahme unserer Fachgruppe Strafrecht
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www.neuerichter.de
December 24, 2025 at 9:18 AM
🤚Bloße Strafrahmenerhöhungen ins Unermessliche sind keine sinnvolle Kriminalpolitik! Der Referentenentwurf schreibt dogmatische Probleme fort.
💪 Stattdessen: Gesamtreform der Qualifikationen in § 177 StGB.
🙏 Schutz vor KO-Tropfen stärken, aber richtig!
Stellungnahme unserer Fachgruppe Strafrecht
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💪 Stattdessen: Gesamtreform der Qualifikationen in § 177 StGB.
🙏 Schutz vor KO-Tropfen stärken, aber richtig!
Stellungnahme unserer Fachgruppe Strafrecht
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Reposted by Peter Walter
Vielleicht merken jetzt manche auch mal, dass die extreme und die neue Rechte "Demokratie", "Rechtsstaat", "Neutralität" und "Meinungsfreiheit" umdeutet, ins Gegenteil verkehrt und als politische Waffen benutzt.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Scharfe Kritik an "inakzeptablen" US-Sanktionen gegen HateAid-Spitze
Von den USA verhängte Einreiseverbote für die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid ziehen massive Kritik der Bundesregierung nach sich. Die EU verteidigt ihre Digitalgesetze - und will sich g...
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 3:31 PM
Vielleicht merken jetzt manche auch mal, dass die extreme und die neue Rechte "Demokratie", "Rechtsstaat", "Neutralität" und "Meinungsfreiheit" umdeutet, ins Gegenteil verkehrt und als politische Waffen benutzt.
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Das Fahren ohne Fahrschein ist eine Vertragspflichtverletzung. Das klarzustellen ist immer wieder wichtig, denn Vertragspflichtverletzungen sind in den seltensten Fällen strafbar. (1/10)
Was Frau P. konkret vorgeworfen wird, ist eine einzige Busfahrt ohne Ticket.
Und diese Lappalie könnte nun dazu führen, dass sie - nach 10 Jahren Wohnungslosigkeit - aus dem Housing First Programm fällt.
Und diese Lappalie könnte nun dazu führen, dass sie - nach 10 Jahren Wohnungslosigkeit - aus dem Housing First Programm fällt.
December 24, 2025 at 1:04 AM
Das Fahren ohne Fahrschein ist eine Vertragspflichtverletzung. Das klarzustellen ist immer wieder wichtig, denn Vertragspflichtverletzungen sind in den seltensten Fällen strafbar. (1/10)
Reposted by Peter Walter
Am 1.10 gab es noch das Bundesverdienstkreuz - jetzt könnte Frank-Walter Steinmeier klare öffentliche Kante zeigen.
hateaid.org/bundesverdie...
hateaid.org/bundesverdie...
December 24, 2025 at 12:15 AM
Am 1.10 gab es noch das Bundesverdienstkreuz - jetzt könnte Frank-Walter Steinmeier klare öffentliche Kante zeigen.
hateaid.org/bundesverdie...
hateaid.org/bundesverdie...
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Weil das erst der Anfang ist.. wo sind die Szenarien?
Krass: Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org erlassen, dazu trifft es auch den früheren EU-Kommissar Thierry Breton, weil "These radical activists and weaponized NGOs have advanced censorship crackdowns by foreign states". Einreiseverbot
December 23, 2025 at 10:34 PM
Weil das erst der Anfang ist.. wo sind die Szenarien?
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"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts."
#wegmit218
#wegmit218
Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs überfällig: Das geltende Strafrecht diskriminiere Frauen und bleibe hinter den gesellschaftlichen Veränderungen und gewandelten Wertevorstellungen zurück, meint Prof. Dr. Liane Wörner.
Schwangerschaftsabbruch: Die Reform ist überfällig
§ 218 StGB: Das geltende Strafrecht diskriminiert Frauen und bleibt hinter den gesellschaftlichen Veränderungen und gewandelten Wertevorstellungen zurück.
www.lto.de
December 23, 2025 at 8:53 PM
"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts."
#wegmit218
#wegmit218
Reposted by Peter Walter
Die CDU will sich jetzt den Staaten in Europa anschließen, die die Europäische Menschenrechtskonvention und die Unabhängigkeit der Justiz offen angreifen. Die SPD-Justizministerin hält dagegen, aber der Druck steigt. Im Mai wird darüber entschieden.
www.merkur.de/politik/koal...
www.merkur.de/politik/koal...
Streit um Abschiebungen: CDU für bestimmte Reform – SPD fürchtet um unabhängige Justiz
Mehr Handlungsfreiheit bei Abschiebungen? In der schwarz-roten Koalition beurteilt man die Frage offenbar diametral unterschiedlich.
www.merkur.de
December 23, 2025 at 11:22 AM
Die CDU will sich jetzt den Staaten in Europa anschließen, die die Europäische Menschenrechtskonvention und die Unabhängigkeit der Justiz offen angreifen. Die SPD-Justizministerin hält dagegen, aber der Druck steigt. Im Mai wird darüber entschieden.
www.merkur.de/politik/koal...
www.merkur.de/politik/koal...
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Postfach: „Frau P. ist seit 10 Jahren wohnungslos und bekommt endlich Unterstützung durch Housing First. Doch jetzt droht Haft wegen Fahren ohne Ticket. Wird sie eingesperrt, gefährdet das den Erhalt der Wohnung weil die Miete nicht mehr gezahlt wird. Könnt ihr was tun?“
Das Gesetz muss weg. Punkt.
Das Gesetz muss weg. Punkt.
December 23, 2025 at 9:13 AM
Postfach: „Frau P. ist seit 10 Jahren wohnungslos und bekommt endlich Unterstützung durch Housing First. Doch jetzt droht Haft wegen Fahren ohne Ticket. Wird sie eingesperrt, gefährdet das den Erhalt der Wohnung weil die Miete nicht mehr gezahlt wird. Könnt ihr was tun?“
Das Gesetz muss weg. Punkt.
Das Gesetz muss weg. Punkt.
"Ernüchternd sei es ohnehin, wie oft bei erwischten Dieben später die Staatsanwaltschaft den Brief zur Einstellung des Verfahrens schickt, sagen mehrere Ladenbetreiber."
Auch Radio Bremen reproduziert schlicht die Forderung nach "mehr Härte" bei Ladendiebstahl.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Auch Radio Bremen reproduziert schlicht die Forderung nach "mehr Härte" bei Ladendiebstahl.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
December 22, 2025 at 11:12 PM
"Ernüchternd sei es ohnehin, wie oft bei erwischten Dieben später die Staatsanwaltschaft den Brief zur Einstellung des Verfahrens schickt, sagen mehrere Ladenbetreiber."
Auch Radio Bremen reproduziert schlicht die Forderung nach "mehr Härte" bei Ladendiebstahl.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Auch Radio Bremen reproduziert schlicht die Forderung nach "mehr Härte" bei Ladendiebstahl.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Reposted by Peter Walter
Hervorragender Artikel über eine Blackbox: Was passiert eigentlich mit Menschen nachdem sie abgeschoben wurden? Diese Geschichten kann eigentlich niemand kalt lassen. 👇
taz.de/Zurueck-in-N...
taz.de/Zurueck-in-N...
Zurück in Nigeria, Mali, Togo: Nach der Abschiebung
Nach 7 Jahren in Deutschland wurde Richies Idemudia abgeschoben. Wie ist es, zurück zu sein? Und wer sind die Leute, die sich um Ankommende kümmern?
taz.de
December 22, 2025 at 12:10 PM
Hervorragender Artikel über eine Blackbox: Was passiert eigentlich mit Menschen nachdem sie abgeschoben wurden? Diese Geschichten kann eigentlich niemand kalt lassen. 👇
taz.de/Zurueck-in-N...
taz.de/Zurueck-in-N...
Reposted by Peter Walter
Dann geh ich mal frisch aufgeklärt durch die Lokalzeitung über meine Aufgabe ins Gericht, um Angst und Schrecken zu verbreiten.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
December 22, 2025 at 6:53 AM
Dann geh ich mal frisch aufgeklärt durch die Lokalzeitung über meine Aufgabe ins Gericht, um Angst und Schrecken zu verbreiten.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Reposted by Peter Walter
Wir haben gerade noch einen Mann in Hessen freigekauft. Seine Mutter liegt im Hospiz und will ihn „nochmal sehen“. Sie hatte all ihr Geld beim Gefängnis eingezahlt, aber es reichte nicht. Er saß ein wegen Fahren ohne Ticket.
Habt schöne Feiertage.
Habt schöne Feiertage.
December 22, 2025 at 10:51 AM
Wir haben gerade noch einen Mann in Hessen freigekauft. Seine Mutter liegt im Hospiz und will ihn „nochmal sehen“. Sie hatte all ihr Geld beim Gefängnis eingezahlt, aber es reichte nicht. Er saß ein wegen Fahren ohne Ticket.
Habt schöne Feiertage.
Habt schöne Feiertage.
Reposted by Peter Walter
bin schon ganz gespannt, ob heinrich brüning mit seinem sparkurs erfolgreich sein wird
December 22, 2025 at 8:58 AM
bin schon ganz gespannt, ob heinrich brüning mit seinem sparkurs erfolgreich sein wird
Dann geh ich mal frisch aufgeklärt durch die Lokalzeitung über meine Aufgabe ins Gericht, um Angst und Schrecken zu verbreiten.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
December 22, 2025 at 6:53 AM
Dann geh ich mal frisch aufgeklärt durch die Lokalzeitung über meine Aufgabe ins Gericht, um Angst und Schrecken zu verbreiten.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Btw, zahlreiche Ladendieb*innen haben sehr viel Angst, vor auswegloser Armut, Entzugserscheinungen, … Das wäre mal einen ganzseitigen Artikel wert gewesen.
Reposted by Peter Walter
Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz: taz.de/!6136084/
December 21, 2025 at 7:01 PM
Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz: taz.de/!6136084/
Reposted by Peter Walter
„Das Schlimmste, das ich kenne, ist Untertänigkeit oder der Wunsch, sich unbedingt zu unterwerfen, dieses Mitmachen, Mitlaufen, Mitsingen, Mitmarschieren und dabei auch noch in eine peinliche Euphorie verfallen.“
Heinrich Böll,
geboren am 21. Dezember 1917
in Köln.
Heinrich Böll,
geboren am 21. Dezember 1917
in Köln.
December 21, 2025 at 10:17 AM
„Das Schlimmste, das ich kenne, ist Untertänigkeit oder der Wunsch, sich unbedingt zu unterwerfen, dieses Mitmachen, Mitlaufen, Mitsingen, Mitmarschieren und dabei auch noch in eine peinliche Euphorie verfallen.“
Heinrich Böll,
geboren am 21. Dezember 1917
in Köln.
Heinrich Böll,
geboren am 21. Dezember 1917
in Köln.
„Er halte es für falsch, die AfD in Quarantäne zu stellen und so zu tun, als müsse man auf alles, was die Partei sage, gar nicht mehr eingehen.“
Schily versteckt sich schlecht, einmal mehr in der rechten Ecke. Mehr AfD-Themendominanz im öff. Diskurs geht kaum.
www.deutschlandfunk.de/frueherer-bu...
Schily versteckt sich schlecht, einmal mehr in der rechten Ecke. Mehr AfD-Themendominanz im öff. Diskurs geht kaum.
www.deutschlandfunk.de/frueherer-bu...
Parteien - Früherer Bundesinnenminister Schily kritisiert Ausgrenzung der AfD
Der frühere Bundesinnenminister Schily hat sich offen für einen Dialog mit der AfD gezeigt.
www.deutschlandfunk.de
December 21, 2025 at 11:10 AM
„Er halte es für falsch, die AfD in Quarantäne zu stellen und so zu tun, als müsse man auf alles, was die Partei sage, gar nicht mehr eingehen.“
Schily versteckt sich schlecht, einmal mehr in der rechten Ecke. Mehr AfD-Themendominanz im öff. Diskurs geht kaum.
www.deutschlandfunk.de/frueherer-bu...
Schily versteckt sich schlecht, einmal mehr in der rechten Ecke. Mehr AfD-Themendominanz im öff. Diskurs geht kaum.
www.deutschlandfunk.de/frueherer-bu...
Bin eh nicht so gerne zur Schule gegangen, aber Schulsport ist dann nochmal eine Erinnerung der besonders unangenehmen Art. Scheint sich (noch) nicht so viel verändert zu haben.
www.deutschlandfunk.de/sport-schule...
www.deutschlandfunk.de/sport-schule...
Noten im Schulsport: Welche Alternativen gibt es zum Schneller-Höher-Weiter-Maßstab?
Bewegung soll Spaß machen. Doch vielen Kindern bereitet der Gedanke an den Sportunterricht Bauchschmerzen. Ein Grund ist der Leistungsdruck - das hat Folgen.
www.deutschlandfunk.de
December 20, 2025 at 11:50 PM
Bin eh nicht so gerne zur Schule gegangen, aber Schulsport ist dann nochmal eine Erinnerung der besonders unangenehmen Art. Scheint sich (noch) nicht so viel verändert zu haben.
www.deutschlandfunk.de/sport-schule...
www.deutschlandfunk.de/sport-schule...
Gemessen am Erkenntnisgewinn ist das Buch auch in der edition @suhrkamp.de bereits preiswert, aber in der Ausgabe der @bpb.de findet es dann hoffentlich noch mehr Leser*innen.
Gestern in der Post: „Das Bevölkerungsargument“ gibt es demnächst auch günstig bei @bpb.de
December 20, 2025 at 10:02 PM
Gemessen am Erkenntnisgewinn ist das Buch auch in der edition @suhrkamp.de bereits preiswert, aber in der Ausgabe der @bpb.de findet es dann hoffentlich noch mehr Leser*innen.