Adrian Furtwängler
@adrianwe.bsky.social
Jurist -neuerdings an der Uni-; Vorstand @Berlstrafvv.bsky.social ; SCF; 161; Klimagerechtigkeit
Jeder der auf dem Dorf aufgewachsen und zum erstbesten Zeitpunkt gegangen ist, kennt dieses Muster. Das sind die Leute, die die Gardine zuziehen, wenn man als Zecke vor ihrer Haustür vermöbelt wird.
Das Interview mit Juli Zeh ist aufschlussreich, weil es zeigt, dass viele Deutsche sich schlicht weigern, Rechtsextremismus anzuerkennen – unter anderem, weil sie ihre Nazi-Nachbarn einfach nett finden und die Menschen, die von ihnen bedroht werden, in ihrer Nachbarschaft eh kaum vertreten sind.
December 29, 2025 at 12:18 PM
Jeder der auf dem Dorf aufgewachsen und zum erstbesten Zeitpunkt gegangen ist, kennt dieses Muster. Das sind die Leute, die die Gardine zuziehen, wenn man als Zecke vor ihrer Haustür vermöbelt wird.
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Und das schönste ist: Die Arbeitgeber haben sogar selbst in der Hand, ob Arbeit belohnt wird. 😍
www.zeit.de/arbeit/2025-...
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Sozialsystem: Arbeitgeberpräsident fordert "ein System, das Arbeit belohnt"
Der Sozialstaat sei eine Großbaustelle, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Die Kombination aus Sozialleistungen und Teilzeit oder Minijob sei zu attraktiv.
www.zeit.de
December 29, 2025 at 10:43 AM
Und das schönste ist: Die Arbeitgeber haben sogar selbst in der Hand, ob Arbeit belohnt wird. 😍
www.zeit.de/arbeit/2025-...
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Same procedure as every year
December 29, 2025 at 8:08 AM
Same procedure as every year
Tja, kann man nichts machen. GaLiGrü, eure SPD-Spitze
December 28, 2025 at 4:28 PM
Tja, kann man nichts machen. GaLiGrü, eure SPD-Spitze
Was ist nur falsch mit den Menschen?
Kältebusse unterstützen im Winter Menschen ohne Wohnung, nun hat ein Unbekannter einen der Busse angezündet. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen des Verdachts auf Brandstiftung.
Berlin: Unbekannter zündet Kältebus für Hilfsbedürftige an
Kältebusse unterstützen im Winter Menschen ohne Wohnung, nun hat ein Unbekannter einen der Busse angezündet. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen des Verdachts auf Brandstiftung.
www.spiegel.de
December 28, 2025 at 3:16 PM
Was ist nur falsch mit den Menschen?
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Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.
December 26, 2025 at 10:33 AM
Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.
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"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz".
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
December 25, 2025 at 7:04 PM
"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz".
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
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24.000 Euro im Monat, privatversichert und wenn er ein Zipperlein hat, geht Thorsten Frei in die Privatsprechstunde. Aber wer nicht so privilegiert ist, soll auf eine ordentliche Gesundheitsversorgung verzichten.
Kanzleramtschef Frei: Im Gesundheitswesen müssen manche Leistungen entfallen
„Wir werden deshalb nicht kränker”, sagt der CDU-Politiker dem RND. Er beklagt, Deutschland habe das teuerste System der Welt, aber keine überdurchschnittlich gesunde Bevölkerung. Franzosen gingen sel...
www.rnd.de
December 25, 2025 at 5:30 PM
24.000 Euro im Monat, privatversichert und wenn er ein Zipperlein hat, geht Thorsten Frei in die Privatsprechstunde. Aber wer nicht so privilegiert ist, soll auf eine ordentliche Gesundheitsversorgung verzichten.
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"Das Justizministerium behauptet erneut, dass ihre anlasslose Vorratsdatenspeicherung notwendig sei. Dafür gibt es jedoch keinen wissenschaftlichen Nachweis. Das Max-Planck-Institut für Strafrecht hat Strafverfolgung in Deutschland
netzpolitik.org/2025...
1/2
netzpolitik.org/2025...
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Anlasslose Speicherung: Justizministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor, den das Justizministerium veröffentlicht hat. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger.
netzpolitik.org
December 23, 2025 at 5:19 PM
"Das Justizministerium behauptet erneut, dass ihre anlasslose Vorratsdatenspeicherung notwendig sei. Dafür gibt es jedoch keinen wissenschaftlichen Nachweis. Das Max-Planck-Institut für Strafrecht hat Strafverfolgung in Deutschland
netzpolitik.org/2025...
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"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts."
#wegmit218
#wegmit218
Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs überfällig: Das geltende Strafrecht diskriminiere Frauen und bleibe hinter den gesellschaftlichen Veränderungen und gewandelten Wertevorstellungen zurück, meint Prof. Dr. Liane Wörner.
Schwangerschaftsabbruch: Die Reform ist überfällig
§ 218 StGB: Das geltende Strafrecht diskriminiert Frauen und bleibt hinter den gesellschaftlichen Veränderungen und gewandelten Wertevorstellungen zurück.
www.lto.de
December 23, 2025 at 8:53 PM
"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts."
#wegmit218
#wegmit218
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Wer schon immer mal wissen wollte, was „Zensur“ ist: das.
Posts über Abtreibungen werden als politische, nicht als medizinische Inhalte bewertet. Big Tech zensiert deshalb aufklärende Seiten – nicht nur in den USA.
Zensur von Abtreibungscontent in den USA: Im Griff von Big Tech
Posts über Abtreibungen werden als politische, nicht als medizinische Inhalte bewertet. Big Tech zensiert deshalb aufklärende Seiten – nicht nur in den USA.
taz.de
December 23, 2025 at 8:33 PM
Wer schon immer mal wissen wollte, was „Zensur“ ist: das.
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Es ist der 23.12., morgen ist für Christ*innen "Heiligabend" und alle Leute wollen festlich, friedlich sein. Und das Geschenk der Regierung an die deutsche Volksseele? Eine Abschiebung nach Syrien.
Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Geschenk für die Volksseele
Während syrische Regierungstruppen die kurdische Selbstverteidigung bekämpfen, schiebt Deutschland erstmals wieder nach Syrien ab. Ein Geschenk für die deutsche Volksseele. Es dürfte ihr allerdings zu...
www.nd-aktuell.de
December 23, 2025 at 4:50 PM
Es ist der 23.12., morgen ist für Christ*innen "Heiligabend" und alle Leute wollen festlich, friedlich sein. Und das Geschenk der Regierung an die deutsche Volksseele? Eine Abschiebung nach Syrien.
Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Die Rechten sind wirkmächtig in der Zerschlagung von Strukturen, weil sie selten auf wirklichen Widerstand stoßen. So scheint es auch hier der Fall zu sein.
Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
rote-hilfe.de
December 23, 2025 at 7:39 PM
Die Rechten sind wirkmächtig in der Zerschlagung von Strukturen, weil sie selten auf wirklichen Widerstand stoßen. So scheint es auch hier der Fall zu sein.
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2015 kam Pegida breit auf die Dresdner Straßen. Es wurde viel dazu analysiert, diskutiert. 10 Jahre später gibt es eine AfD, viel größer, aber verroht wie Pegida damals. Und es fühlt sich an, als hätten einige über den Umgang mit Rechten nichts gelernt, als würden wir immer wieder bei 0 beginnen.
December 21, 2025 at 1:51 PM
2015 kam Pegida breit auf die Dresdner Straßen. Es wurde viel dazu analysiert, diskutiert. 10 Jahre später gibt es eine AfD, viel größer, aber verroht wie Pegida damals. Und es fühlt sich an, als hätten einige über den Umgang mit Rechten nichts gelernt, als würden wir immer wieder bei 0 beginnen.
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Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz: taz.de/!6136084/
December 21, 2025 at 7:01 PM
Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz: taz.de/!6136084/
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„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Steigende Ausgaben für Berliner Polizei: Endlose Aufrüstung
Die Ausgaben für die Polizei Berlin wachsen seit Jahren, während in anderen Bereichen gespart wird. Kritiker*innen fordern das genaue Gegenteil.
taz.de
December 21, 2025 at 8:32 AM
„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
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Aus dem Interview:
"Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."
"Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."
Aufschlussreich, Interview zum Sachsen-Anhalt-Monitor @christianbangel.bsky.social. Belegt, was ich oft betone: Zustimmung zur Demokratie allein ist keine Garantie für demokratische Gesinnung. Gerade in Zeiten, in denen sich extrem Rechte den Begriff aneignet und wir ihn allzu einfach überlassen. …
Sachsen-Anhalt-Monitor: "Autoritär verhält sich die AfD ja nur gegenüber anderen"
Ein Drittel der Sachsen-Anhalter will laut einer Umfrage eine Revolution. Ein Gespräch mit dem Forschungsleiter über fragile Demokraten und rechte Umsturzfantasien.
www.zeit.de
December 20, 2025 at 12:16 AM
Aus dem Interview:
"Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."
"Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."
Puh, BVerwG. Was soll ein Chapter sein, wenn nicht eine Teilorganisation. Wieso sollte man sonst ein Chapter sein?
#BVerwG: Der Verein "#Hammerskins Deutschland" konnte nicht verboten werden, weil seine Existenz nicht belegt werden konnte. Möglich wäre wohl ein Verbot der selbständigen regionalen Chapter, doch dafür wären die Bundesländer zuständig.
taz.de/Bundesverwal...
taz.de/Bundesverwal...
Bundesverwaltungsgericht zu Hammerskins: Skinhead-Bruderschaft wieder erlaubt
Die „Hammerskins“ können erneut legal agieren. Die Richter kippten das Verbot des Dachverbandes. Der Grund: Dessen Existenz war nicht nachweisbar.
taz.de
December 19, 2025 at 3:07 PM
Puh, BVerwG. Was soll ein Chapter sein, wenn nicht eine Teilorganisation. Wieso sollte man sonst ein Chapter sein?
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'Die Nationalsozialisten, so stellte er fest, hatten besonderen Wert darauf gelegt, schon Schulkindern Verachtung gegenüber Schwäche einzutrichtern.'
'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.'
Dagmar Herzog
'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.'
Dagmar Herzog
December 18, 2025 at 9:48 AM
'Die Nationalsozialisten, so stellte er fest, hatten besonderen Wert darauf gelegt, schon Schulkindern Verachtung gegenüber Schwäche einzutrichtern.'
'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.'
Dagmar Herzog
'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.'
Dagmar Herzog
Ich gebe ja die Hoffnung nicht auf, dass die derzeitige Weltlage das letzte Aufbäumen des Faschismus ist und in den Weiten dieser Welt noch das Potential all derer schlummert, die den Schwur von Buchenwald umsetzen und eine Welt des Friedens und der Freiheit aufbauen werden.
December 16, 2025 at 1:00 PM
Ich gebe ja die Hoffnung nicht auf, dass die derzeitige Weltlage das letzte Aufbäumen des Faschismus ist und in den Weiten dieser Welt noch das Potential all derer schlummert, die den Schwur von Buchenwald umsetzen und eine Welt des Friedens und der Freiheit aufbauen werden.
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Alle Journalisten haben Pfefferspray bei sich aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, die es zuhauf gibt, außer Constantin, der hat Angst vor linksextremen, die es nicht gibt.
December 16, 2025 at 10:48 AM
Alle Journalisten haben Pfefferspray bei sich aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, die es zuhauf gibt, außer Constantin, der hat Angst vor linksextremen, die es nicht gibt.
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Worte einer Afghanin, die eine Mädchenschule aufgebaut hatte und die jetzt von 🇩🇪 hängen gelassen wird
„Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen."
www.faz.net/aktuell/poli...
„Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen."
www.faz.net/aktuell/poli...
Afghanistan: Deutschland verweigert Aufnahme zugesagter Afghanen
Manche Afghanen haben mehr als zwei Jahre in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland gewartet. Nun hat Berlin sie abgelehnt. Die Betroffenen fürchten das Schlimmste.
www.faz.net
December 15, 2025 at 10:01 AM
Worte einer Afghanin, die eine Mädchenschule aufgebaut hatte und die jetzt von 🇩🇪 hängen gelassen wird
„Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen."
www.faz.net/aktuell/poli...
„Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen."
www.faz.net/aktuell/poli...
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Wenn man Euch das nächste Mal erzählt, dass kein Geld da wäre, um Kinder aus der Armut zu holen: Das ist eine Lüge. Es ist genug Geld da, es ist nur falsch verteilt. Überreiche werden immer reicher - nicht, weil das so sein müsste. Sondern weil manche sehr erfolgreich dafür lobbyieren.
December 14, 2025 at 7:21 AM
Wenn man Euch das nächste Mal erzählt, dass kein Geld da wäre, um Kinder aus der Armut zu holen: Das ist eine Lüge. Es ist genug Geld da, es ist nur falsch verteilt. Überreiche werden immer reicher - nicht, weil das so sein müsste. Sondern weil manche sehr erfolgreich dafür lobbyieren.
Reposted by Adrian Furtwängler
Wenn existentielle Not und Gewalt gegen vulnerable Personengruppen, gegen Alleinerziehende und Kinder zu deinem Weihnachtsfrieden gehört - wo genau bist du dann falsch abgebogen?
December 14, 2025 at 10:05 AM
Wenn existentielle Not und Gewalt gegen vulnerable Personengruppen, gegen Alleinerziehende und Kinder zu deinem Weihnachtsfrieden gehört - wo genau bist du dann falsch abgebogen?