Phil
@blaidd9.bsky.social
Print-Redakteur, professionell unpolitisch; hier nicht. Textet & herzt hier frei Schnauze. Born @ CO₂-Level 340 ppm. Ob Weltlage leicht abrasiv.
(Fotos alt, Profil im Aufbau... vermutlich nun ein wenig aktiver.)
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You laugh, but this is how the exododus went extinct
November 3, 2025 at 3:36 PM
You laugh, but this is how the exododus went extinct
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Die AfD versucht durch Anfragen im Bundes- und Landtagen sicherheitsrelevante Informationen über kritische Infrastruktur herauszufinden. In wessen Interesse handelt die Partei und besteht die Gefahr, dass sensible Informationen so an fremde Mächte geraten?
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100163...
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100163...
Handelsblatt
hbapp.handelsblatt.com
October 31, 2025 at 5:35 AM
Die AfD versucht durch Anfragen im Bundes- und Landtagen sicherheitsrelevante Informationen über kritische Infrastruktur herauszufinden. In wessen Interesse handelt die Partei und besteht die Gefahr, dass sensible Informationen so an fremde Mächte geraten?
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100163...
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100163...
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Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie und möchte damit Datenschutz verhindern und seine Monopole bewahren. Europa muss endlich seine digitale Souveränität wiederherstellen und eigene Unternehmen an den Start bringen.
netzpolitik.org/2025/gegen-r...
netzpolitik.org/2025/gegen-r...
Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie
EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemein...
netzpolitik.org
October 31, 2025 at 4:52 AM
Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie und möchte damit Datenschutz verhindern und seine Monopole bewahren. Europa muss endlich seine digitale Souveränität wiederherstellen und eigene Unternehmen an den Start bringen.
netzpolitik.org/2025/gegen-r...
netzpolitik.org/2025/gegen-r...
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"Mitte der 2000er war Deutschland Weltmarktführer für Solarmodule. Heute sind unsere Dächer mit Zellen "Made in China" gepflastert. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass unsere Straßen in 20 Jahren nicht auch voller chinesischer Autos sein könnten."
Europäische Autoindustrie: Wie der Autoindustrie wirklich geholfen werden kann
Kippt das EU-Verbrenneraus, verliert Europa endgültig den Anschluss auf dem E-Automarkt. Die Politik sollte lieber die Förderung verbessern. Zwei Vorschläge
www.zeit.de
October 29, 2025 at 9:12 AM
"Mitte der 2000er war Deutschland Weltmarktführer für Solarmodule. Heute sind unsere Dächer mit Zellen "Made in China" gepflastert. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass unsere Straßen in 20 Jahren nicht auch voller chinesischer Autos sein könnten."
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34 people killed in 50 days. Their guilt or innocence unknown, for an alleged crime that doesn't carry a death sentence. That's a lot of death.
adamisacson.com/boat-strikes/
adamisacson.com/boat-strikes/
October 22, 2025 at 7:42 PM
34 people killed in 50 days. Their guilt or innocence unknown, for an alleged crime that doesn't carry a death sentence. That's a lot of death.
adamisacson.com/boat-strikes/
adamisacson.com/boat-strikes/
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Vom keinem Thema profitiert die AfD so stark wie von Migration, beobachtet der Politikwissenschaftler Hans Vorländer. Die Union sieht er in Gefahr.
Forscher über den Aufstieg der AfD: „Rechts überholen geht nicht gut“
Vom keinem Thema profitiert die AfD so stark wie von Migration, beobachtet der Politikwissenschaftler Hans Vorländer. Die Union sieht er in Gefahr.
taz.de
October 23, 2025 at 6:08 AM
Vom keinem Thema profitiert die AfD so stark wie von Migration, beobachtet der Politikwissenschaftler Hans Vorländer. Die Union sieht er in Gefahr.
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So viele Parallelen was hier unter Merz geschieht.
Zuhören bitte.
Zuhören bitte.
Sehr interessantes Interview mit @thomaszimmer.bsky.social gestern in den Tagesthemen ⤵️
www.tagesschau.de/tagesthemen/...
www.tagesschau.de/tagesthemen/...
Thomas Zimmer, Historiker, über den Stand des "Project 2025"
Thomas Zimmer, Historiker, über den Stand des "Project 2025"
www.tagesschau.de
October 22, 2025 at 6:53 AM
So viele Parallelen was hier unter Merz geschieht.
Zuhören bitte.
Zuhören bitte.
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The White House is asking people not to share pictures of the East Wing because it’s even worse today.
October 21, 2025 at 10:54 PM
The White House is asking people not to share pictures of the East Wing because it’s even worse today.
Reposted by Phil
Mit WDR 3 Resonanzen habe ich heute über die Aussagen von Friedrich Merz gesprochen, darüber wie sein Kurs die radikale Rechte normalisiert und stärkt und warum er vielleicht mal öfter mit jungen Frauen sprechen sollte.
www1.wdr.de/mediathek/au...
www1.wdr.de/mediathek/au...
Konservativer Anti-Migrationskurs befeuert die AfD
Wenn konservative Kräfte die Narrative von Rechtspopulisten übernehmen, hilft das den Rechts-Außen-Parteien statt sie zu schwächen. Das zeigt die EU-weite Forschung des Politologen Tarik Abou-Chadi.
www1.wdr.de
October 21, 2025 at 7:45 PM
Mit WDR 3 Resonanzen habe ich heute über die Aussagen von Friedrich Merz gesprochen, darüber wie sein Kurs die radikale Rechte normalisiert und stärkt und warum er vielleicht mal öfter mit jungen Frauen sprechen sollte.
www1.wdr.de/mediathek/au...
www1.wdr.de/mediathek/au...
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#NoKings event in Fairhope, Al.
A woman was arrested for "lewd conduct" because she was dressed in penis suit with a sign that said "No dick-tator"
3 cops on a 53 yo woman.
A woman was arrested for "lewd conduct" because she was dressed in penis suit with a sign that said "No dick-tator"
3 cops on a 53 yo woman.
October 18, 2025 at 9:01 PM
#NoKings event in Fairhope, Al.
A woman was arrested for "lewd conduct" because she was dressed in penis suit with a sign that said "No dick-tator"
3 cops on a 53 yo woman.
A woman was arrested for "lewd conduct" because she was dressed in penis suit with a sign that said "No dick-tator"
3 cops on a 53 yo woman.
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ICE is stockpiling arms, including chemical weapons, guided missile warheads and explosive components. The spending dwarfs anything we've ever seen in the agency - a 700% increase.
The President is building an army to attack his own country.
The President is building an army to attack his own country.
October 21, 2025 at 2:45 PM
ICE is stockpiling arms, including chemical weapons, guided missile warheads and explosive components. The spending dwarfs anything we've ever seen in the agency - a 700% increase.
The President is building an army to attack his own country.
The President is building an army to attack his own country.
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Es ist bezeichnend, dass die Interessen, Ängste und Wünsche migrantischer und postmigrantischer Menschen bei Merz gar nicht vorkommen. Sie leben seit Jahrzehnten hier, sie sind meistens Deutsche, aber für ihn sind sie kein Teil Deutschlands, sie sind "anders", er wäre sie gern los
October 20, 2025 at 1:59 PM
Es ist bezeichnend, dass die Interessen, Ängste und Wünsche migrantischer und postmigrantischer Menschen bei Merz gar nicht vorkommen. Sie leben seit Jahrzehnten hier, sie sind meistens Deutsche, aber für ihn sind sie kein Teil Deutschlands, sie sind "anders", er wäre sie gern los
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Friedrich Merz ist exakt alles, was mit "alter weißer Mann" Negatives gemeint ist.
October 20, 2025 at 2:25 PM
Friedrich Merz ist exakt alles, was mit "alter weißer Mann" Negatives gemeint ist.
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Ja dann fragen wir doch mal die Töchter:
October 20, 2025 at 1:46 PM
Ja dann fragen wir doch mal die Töchter:
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Wirtschaftsministerin Reiche lügt einfach mal unverhohlen gerade in der Tagesschau. Deutschland beziehe kein russisches Gas und Öl mehr.
Und wie erklärt sie sich dann das hier:
www.mdr.de/nachrichten/...
Und wie erklärt sie sich dann das hier:
www.mdr.de/nachrichten/...
Warum noch immer russisches Gas nach Deutschland kommt – trotz EU-Sanktionen | MDR.DE
Trotz Embargo wird russisches Erdgas nach Europa geliefert.
www.mdr.de
October 20, 2025 at 6:08 PM
Wirtschaftsministerin Reiche lügt einfach mal unverhohlen gerade in der Tagesschau. Deutschland beziehe kein russisches Gas und Öl mehr.
Und wie erklärt sie sich dann das hier:
www.mdr.de/nachrichten/...
Und wie erklärt sie sich dann das hier:
www.mdr.de/nachrichten/...
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Merz hat Recht, es gibt in manchen Städten ein Problem mit dem Stadtbild. Das liegt allerdings an Armut & Perspektivlosigkeit, nicht an Migration. Armut sorgt für Obdachlosigkeit, kann zu Suchtproblemen führen, erhöht Aggresivität. Es bräuchte gute Sozialpolitik & Jugendarbeit. Nicht Spalterei.
October 20, 2025 at 1:23 PM
Merz hat Recht, es gibt in manchen Städten ein Problem mit dem Stadtbild. Das liegt allerdings an Armut & Perspektivlosigkeit, nicht an Migration. Armut sorgt für Obdachlosigkeit, kann zu Suchtproblemen führen, erhöht Aggresivität. Es bräuchte gute Sozialpolitik & Jugendarbeit. Nicht Spalterei.
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Für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte es bald sehr eng werden. Sein Verlag hat wohl hunderte Beiträge widerrechtlich publiziert. Und über sein weiteres politisches Schicksal entscheidet womöglich Alice Weidel.
Kulturstaatsminister in Erklärungsnot - Weimers Zukunft und Weidels Gnade
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist in Erklärungsnot. Sein Verlag hat möglicherweise hunderte Beiträge widerrechtlich publiziert. Darunter offenbar auch welche von AfD-Chefin Alice Weidel. Der Bli...
www.cicero.de
October 19, 2025 at 8:05 PM
Für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte es bald sehr eng werden. Sein Verlag hat wohl hunderte Beiträge widerrechtlich publiziert. Und über sein weiteres politisches Schicksal entscheidet womöglich Alice Weidel.
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Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
“Ich habe gar nichts zurückzunehmen”
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
October 20, 2025 at 8:43 AM
Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
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Im Compact-Urteil verneint das BVerwG die "Prägung" übrigens mit dem Argument, die verfassungsfeindlichen Botschaften verbreite die GmbH v.a. in Presseerzeugnissen, wozu sie sich auf Art. 5 Abs. 1 GG stützen könne. (Ich hätte genau deshalb das Vereinsgesetz gar nicht erst angewendet, s.u.).
7/
7/
verlangt, sie aber mit Blick auf die Vielzahl an Standpunkten, die im Magazin vertreten werden, verneint.
Ich hätte es überzeugender gefunden, mit Blick auf diese Besonderheit bei Presseerzeugnissen das Vereinsgesetz nicht anzuwenden bzw. seine Anwendung auf nicht-pressebezogene Aktivitäten zu
2/
Ich hätte es überzeugender gefunden, mit Blick auf diese Besonderheit bei Presseerzeugnissen das Vereinsgesetz nicht anzuwenden bzw. seine Anwendung auf nicht-pressebezogene Aktivitäten zu
2/
October 20, 2025 at 10:03 AM
Im Compact-Urteil verneint das BVerwG die "Prägung" übrigens mit dem Argument, die verfassungsfeindlichen Botschaften verbreite die GmbH v.a. in Presseerzeugnissen, wozu sie sich auf Art. 5 Abs. 1 GG stützen könne. (Ich hätte genau deshalb das Vereinsgesetz gar nicht erst angewendet, s.u.).
7/
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Bei der Prüfung eines Parteiverbots gibt es aber gar keine Verhältnismäßigkeitsprüfung. Das hat das BVerfG in der NPD-II-Entscheidung gut begründet (Rn. 599 ff.). Es gibt auch gerade ein Ermessen der Antragsberechtigten, einen Verbotsantrag zu stellen. D.h. die Konstellation ist einfach anders.
5/
5/
Urteil vom 17. Januar 2017
Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.html#:~:text=Einer%20gesonderten%20Anwendung%20des%20Grundsatzes%20der%20Verhältnismäßigkeit%20im%20Parteiverbotsverfahren%20bedarf%20es%20nicht
October 20, 2025 at 10:03 AM
Bei der Prüfung eines Parteiverbots gibt es aber gar keine Verhältnismäßigkeitsprüfung. Das hat das BVerfG in der NPD-II-Entscheidung gut begründet (Rn. 599 ff.). Es gibt auch gerade ein Ermessen der Antragsberechtigten, einen Verbotsantrag zu stellen. D.h. die Konstellation ist einfach anders.
5/
5/
Reposted by Phil
und dass das gegen die fundamentale Rechtsgleichheit, damit gegen die Menschenwürde verstößt. Würde die AfD dieses Konzept verfolgen, wäre sie verfassungswidrig.
Spannend ist, woran das BVerwG das Verbot scheitern lässt: Der fehlenden verfassungsfeindlichen "Prägung" der COMPACT-Magazin GmbH.
2/
Spannend ist, woran das BVerwG das Verbot scheitern lässt: Der fehlenden verfassungsfeindlichen "Prägung" der COMPACT-Magazin GmbH.
2/
BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24. Juni 2025 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
October 20, 2025 at 10:03 AM
und dass das gegen die fundamentale Rechtsgleichheit, damit gegen die Menschenwürde verstößt. Würde die AfD dieses Konzept verfolgen, wäre sie verfassungswidrig.
Spannend ist, woran das BVerwG das Verbot scheitern lässt: Der fehlenden verfassungsfeindlichen "Prägung" der COMPACT-Magazin GmbH.
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Spannend ist, woran das BVerwG das Verbot scheitern lässt: Der fehlenden verfassungsfeindlichen "Prägung" der COMPACT-Magazin GmbH.
2/
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Ein Bundeskanzler, der auf die Frage was er denn meint, nur raunt, keine klare Antwort gibt. Sie regelrecht verweigert.
Was ist das für eine Haltung.
Was ist das für eine Haltung.
October 20, 2025 at 10:02 AM
Ein Bundeskanzler, der auf die Frage was er denn meint, nur raunt, keine klare Antwort gibt. Sie regelrecht verweigert.
Was ist das für eine Haltung.
Was ist das für eine Haltung.
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Das Dilemma Merz in einer PK: Erst grenzt er sich klar von der AfD ab, dann vergleicht er sie mit den Grünen, die man ja auch erfolgreich bekämpft hätte.
Dieser frivole Unernst unterläuft die richtige Analyse, dass die AfD eine grundsätzlich undemokratische Partei ist.
Dieser frivole Unernst unterläuft die richtige Analyse, dass die AfD eine grundsätzlich undemokratische Partei ist.
October 20, 2025 at 8:42 AM
Das Dilemma Merz in einer PK: Erst grenzt er sich klar von der AfD ab, dann vergleicht er sie mit den Grünen, die man ja auch erfolgreich bekämpft hätte.
Dieser frivole Unernst unterläuft die richtige Analyse, dass die AfD eine grundsätzlich undemokratische Partei ist.
Dieser frivole Unernst unterläuft die richtige Analyse, dass die AfD eine grundsätzlich undemokratische Partei ist.