Ralf Michaels
ralfmichaels.bsky.social
Ralf Michaels
@ralfmichaels.bsky.social
Political science 44%
Law 30%
Jede Anekdote über "Sushi Verbot" an irgendeiner amerikanischen Uni war hierzulande 8000 Leitartikel und unzählige Bücher wert; dass nun Medien zensiert, Wissenschaftlerinnen gefeuert und bedroht werden, setzt auch nicht annähernd die gleiche Energie frei.

Der Papst sollte sich mal von Constantin Schreiber erklären lassen, wofür Weihnachten wirklich steht.
Auch beim Segen „Urbi et orbi“ von der Benediktionsloggia des Petersdoms predigt Papst Leo XIV. politisch: Indem Gott Mensch wird, begibt er sich in die Abgründe unserer Zeit hinein – nach Gaza, in den Jemen, ins Mittelmeer und nach Amerika. www.vatican.va/content/leo-...

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Auch beim Segen „Urbi et orbi“ von der Benediktionsloggia des Petersdoms predigt Papst Leo XIV. politisch: Indem Gott Mensch wird, begibt er sich in die Abgründe unserer Zeit hinein – nach Gaza, in den Jemen, ins Mittelmeer und nach Amerika. www.vatican.va/content/leo-...

Ich glaube, Constantin Schreiber überschätzt sich.

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Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...
USA sanktionieren Führung der deutschen Organisation Hate Aid
Die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen.
www.sueddeutsche.de

Worth noting that the student admits that she just threw the thing together in 30 minutes without reading the paper she was supposed to be responding to.

that's great. Can you say the same thing in a poem?

I am a both/and person by nature.

What's up with all the polys?

www.nytimes.com/2025/11/10/o...

Klute, Hilmar: „Wo ich nie gewesen bin“. In: Süddeutsche Zeitung,

Ich erkläre auch Volker Beck gern, warum seine Strafanzeigen haltlos sind. Mir wäre aber wichtiger, dass die Medien ihrer Aufgabe nachkommen, seine publicity stunts nicht einfach zu multiplizieren, sondern sie einzuordnen, und das heisst auch zu fragen, ob sie rechtlich Substanz haben.
Wenn sie keiner fragt, dann frage ich Sie!

Wäre eine künstlerische bejahende, nicht-kritische Wiedergabe von "Der Bannerträger“ von Hubert Lanzinger (schlechte Kunst) straffrei oder womöglich nach § 86a StGB strafbar?

Ich wäre wie meine MPG-Kollegin froh, wenn das Strafrecht nicht zur moralischen Superinstanz gemacht würde. Ich sehe auch die BGH-Entscheidung zu "Impfen macht frei" kritisch (nicht aus Sympathie mit den Impfgegnern.) Aber die Fälle sind offensichtlich nicht vergleichbar. www.lto.de/recht/hinter...
'Das Strafrecht ist keine moralische Superinstanz'
Der Fall Norbert Bolz zeigt: Wenn es um NS-Codes geht, gilt ein striktes Tabu. Manchmal schießt das Äußerungsstrafrecht übers Ziel hinaus, sagt Tatjana Hörnle.
www.lto.de

nein.

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One hot topic of debate at TPUSA this weekend has been the Israeli attack on the USS Liberty in 1967. If you’re like most normal Americans, you’ve probably never heard of this event. If you are or have ever been a neo-Nazi, then this is an event you know A WHOLE LOT about.

Diese kitschige Briefmarke konterkariert genau das, was die #Stolpersteine so erfolgreich macht: dass sie nämlich dezentral auf Einzelschicksale abstellen. Mit dieser "Nie wieder ist jetzt"- Marke dagegen feiert sich die deutsche Erinnerungskultur nur selbst. Schade. www.youtube.com/watch?v=uvPr...

„So forderte der polnische Botschafter in Deutschland einen Mitarbeiter einer deutschen Gedenkstätte dazu auf, Rossoliński-Liebes geplanten Vortrag in der Berliner Gedenkstätte Topographie des Terrors Ende November abzusagen, was dann auch geschah.„
Jan Grabowski fragt in einem Gastbeitrag die deutschen Historiker, warum sie es unwidersprochen stehen lassen, wenn ein Holocaust-Experte für seine Forschungsarbeit diskreditiert wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum schweigt ihr?
Professor Jan Grabowski fragt seine deutsche Historiker, warum sie es unwidersprochen stehen lassen, wenn ein Holocaust-Forscher für seine Foschungsarbeit diskreditiert wird
buff.ly

Sie meinen, weil die Kufiyah irgendwie dasselbe ist wie die Naziflagge, und Anne Frank irgendwie dasselbe wie Adolf Hitler?

Zynismus beiseite, schauen Sie doch mal in § 86 Abs. 4 StGB nach.

(und nein, man soll nicht mich fragen, einfach nur irgendeinen Juristen.)

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Wenn sie keiner fragt, dann frage ich Sie!

Wäre eine künstlerische bejahende, nicht-kritische Wiedergabe von "Der Bannerträger“ von Hubert Lanzinger (schlechte Kunst) straffrei oder womöglich nach § 86a StGB strafbar?

Schon ironisch, dass ausgerechnet Ahmad Mansour, der immer vertritt, man müsse diskutieren und auch andere Ansichten zulassen, selbst so oft anwaltlich gegen Vertreter anderer Ansichten vorgeht. Gut, dass @claasgefroi.bsky.social sich nicht einschüchtern ließ und auch Unterstützung bekam.
Ich freue mich sehr: Ich habe gestern einen Rechtsstreit mit Ahmad Mansour gewonnen. Ich hatte auf X in Zusammenhang mit einem Kommentar von ihm in der Welt mit der Überschrift „Menschen, die vor Unfreiheit flüchten, importieren Unfreiheit nach Europa“ (siehe Screenshot) geschrieben, dass 1/
Ich freue mich sehr: Ich habe gestern einen Rechtsstreit mit Ahmad Mansour gewonnen. Ich hatte auf X in Zusammenhang mit einem Kommentar von ihm in der Welt mit der Überschrift „Menschen, die vor Unfreiheit flüchten, importieren Unfreiheit nach Europa“ (siehe Screenshot) geschrieben, dass 1/

Falsch: "Hochschulen sollen verhindern, dass problematische Narrative unter dem Vorwand der Wissenschaftsfreiheit normalisiert werden."

Richtig ist das genaue Gegenteil: Wissenschaftsfreiheit ermöglicht es, normalisierte problematische Narrative in Frage zu stellen.

Eine unbrauchbare Checkliste.
„Im Anhang der Handreichung findet sich eine Checkliste, die dabei helfen soll, Veranstaltungen an Hochschulen auf Antisemitismus-Risiken zu überprüfen. [...] Ebenfalls aufgelistet werden Argumente für oder gegen die Verweigerung von Veranstaltungsräumen.“

Die Checkliste:

n-j-h.de/wp-content/u...

Warum berichten alle Medien, wenn @volkerbeck.bsky.social die Staatsanwaltschaft mit einer seiner zahllosen Strafanzeigen belastet? Warum fragen sie nicht einen Juristen dazu, ob die Strafanzeige irgendwelche Erfolgsaussichten hat? (Antwort: nein, keine. Auch für schlechte Kunst gilt Kunstfreiheit.)
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, wirft den Machern der umstrittenen Ausstellung "Comune - Das Paradox der Ähnlichkeit im Nahostkonflikt" im Potsdamer Museum "Fluxus+" Holocaust-Verharmlosung vor und hat Strafanzeige erstattet.

Warum berichten alle Medien, wenn @volkerbeck.bsky.social die Staatsanwaltschaft mit einer seiner zahllosen Strafanzeigen belastet? Warum fragen sie nicht einen Juristen dazu, ob die Strafanzeige irgendwelche Erfolgsaussichten hat? (Antwort: nein, keine. Auch für schlechte Kunst gilt Kunstfreiheit.)
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, wirft den Machern der umstrittenen Ausstellung "Comune - Das Paradox der Ähnlichkeit im Nahostkonflikt" im Potsdamer Museum "Fluxus+" Holocaust-Verharmlosung vor und hat Strafanzeige erstattet.
Volker Beck stellt Anzeige wegen Anne-Frank-Bild in Potsdamer Museum
www.rbb24.de

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People on all sides of the issue seem determined to make the horrific antisemitic shooting at Bondi Beach about Palestine, even though the shooter was quite open about saying he was inspired by ISIS, an organization devoted to a transnational caliphate and so hostile to Palestinian nationalism.

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BREAKING: In the wake of the horrific antisemitic attack in Sydney killing 15 Jews, the Antisemitism Response and Prevention Act was introduced in Congress today by Reps. @nadler.house.gov, @delauro.house.gov, @frost.house.gov, and @balint.house.gov.
Jan Grabowski fragt in einem Gastbeitrag die deutschen Historiker, warum sie es unwidersprochen stehen lassen, wenn ein Holocaust-Experte für seine Forschungsarbeit diskreditiert wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum schweigt ihr?
Professor Jan Grabowski fragt seine deutsche Historiker, warum sie es unwidersprochen stehen lassen, wenn ein Holocaust-Forscher für seine Foschungsarbeit diskreditiert wird
buff.ly
Thank you to @hugheshall.bsky.social By-Fellow Prof @antjewiener.bsky.social for this thoughtful contribution. Ignoring international law elicits a price that is perhaps too high to pay for society. @uni-hamburg.de

www.pw-portal.de/das-fach-pol...
Portal für Politikwissenschaft – Normenkollision zwischen Staatsräson und Völkerstrafrecht: Ein hausgemachtes Dilemma der deutschen Politik
www.pw-portal.de

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„Im Anhang der Handreichung findet sich eine Checkliste, die dabei helfen soll, Veranstaltungen an Hochschulen auf Antisemitismus-Risiken zu überprüfen. [...] Ebenfalls aufgelistet werden Argumente für oder gegen die Verweigerung von Veranstaltungsräumen.“

Die Checkliste:

n-j-h.de/wp-content/u...

'Es hilft, dass aus einer demokratischen Meinungsverschiedenheit ein Millionengeschäft geworden ist. Institutionen wie Tikvah-Institut oder Mind, die sich dem „Kampf“ gegen „israelbezogenen, "linken" oder "migrantischen" "AS“widmen, werden mit öffentlicher Förderung gerade nur so überschüttet.'
„Mir und anderen wird seit einiger Zeit vorgeworfen, kein anderes Thema mehr als Nahost und das A-Wort zu kennen. Auch das ist ein – wohl absichtliches – Missverständnis. Denn es ist umgekehrt: Wir kritisieren, dass besonders über dieses Thema Diskursräume verengt werden.“ www.fr.de/kultur/gesel...
Eva Menasse fragt – Wer ist es wirklich, der nicht diskutieren will?
Gesellschaftliche Toleranz und Liberalität nehmen ab, Angriffe zu. Über die inflationäre Verwendung des A-Vorwurfs. Von Eva Menasse
www.fr.de