Ralf Michaels
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Ralf Michaels
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Maßgeblich jetzt das von Peter Ullrich u.a. herausgegebene Handbuch (2024).
Inhaltsverzeichnis und Leseprobe sind hier erhältlich: www.bpb.de/system/files... www.wallstein-verlag.de/media/cover/...
Buchtitel Was ist Antisemitismus? Begriffe und Definitionen von Judenfeindschaft Wallstein
December 4, 2025 at 5:54 PM
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December 2, 2025 at 2:07 PM
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"Cool" ist auch, der Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises die Aussagen erst unterzujubeln, an denen man dann den Antisemitismusvorwurf aufhängt.
Von der Tann ist cool, meint die Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises, denn sie sei eine »unerschrockene Korrespondentin, die sich nicht nur nicht scheut«, der Kritik des israelischen Botschafters zu trotzen, sondern auch den von Juden »orchestrierten Reaktionswellen in den «sozialen» Medien«, die »deutlich brutaler« seien als der Botschafter. Dass Juden hier brutal die Strippen ziehen, füge ich zum besseren Verständnis der Argumentation der Jury hinzu. Kontext! Kontext! Kontext! Was sie meinen ist der Holocaust, der Mord an sechs Millionen Juden. Wenn der, schreibt die Jury, »zu einem Instrument gemacht wird« - ich übersetze: Wenn die Juden mit der Auschwitz-Keule wedeln, dann gelte es »Haltung zu bewahren«. Genau das habe die coole Korrespondentin getan. Preiswürdig! »Das wird man doch noch sagen dürfen«, den Satz habe ich an der Stelle vermisst. Ansonsten hat die Jury des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises in der Würdigung der Preisträgerin astreine antisemitische Narrative reanimiert. Respekt! Theodor W. Adorno nannte derlei einst »das Gerücht über die Juden«. Das Gerücht, dass deutsche Journalisten der Juden wegen nicht frei seien in der Kritik an israelischer Politik. Das Gerücht, dass die Juden den Holocaust zu einem »Instrument« machten, um deutsche Journalisten einzuschüchtern. Das Gerücht, dass die Juden »orchestriert« und »brutal« über eine mutige deutsche Journalistin hergefallen seien.
December 2, 2025 at 11:03 AM
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absurd, @ntvde.bsky.social .
Bünger löst Eklat aus Linke wird wegen NS-Begrifflichkeit im Bundestag gerügt 27.11.2025, 17:35 Uhr Im Bundestag sorgt die Wortwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger für einen Eklat. In einer Debatte über gestrandete afghanische Flüchtlinge in Pakistan nutzt sie einen historisch schwer belasteten Begriff und bringt damit den Innenminister und die Bundestagspräsidentin gegen sich auf.
November 27, 2025 at 5:10 PM
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weil Hannah Arendt bekanntlich das Schicksal von Flüchtlingen egal war...
November 27, 2025 at 9:18 AM
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"Es wäre zu hoffen, dass das Urteil über Berlin hinaus Beachtung findet. Es steht dem liberalen Rechtsstaat nämlich gut zu Gesicht."

Oliver Maksan für die @nzz.ch zum VG Berlin. Er kritisierte schon 2024 die Zerschlagung des Palästinakongresses als rechtsstaatswidrig. www.nzz.ch/der-andere-b...
Kein gutes Zeugnis für die Polizei Kurzum: Veranstalter und Teilnehmer wurden in ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch den Staat empfindlich beschnitten. Das ist keine Kleinigkeit. Den Richterspruch muss man aus liberaler Sicht deshalb begrüssen. Und zwar auch dann, wenn man die Veranstaltung und ihre Ziele zu Recht ablehnt. Politische oder moralische Missbilligung für die dem israelfeindlichen Boykott-Milieu zuzurechnende Veranstaltung dürfen hier nicht ausschlaggebend sein – schon gar nicht für den Staat. Gerade bei der präventiven Abwehr möglicher Straftaten muss er minimalinvasiv vorgehen. Das war im Falle der Auflösung des sogenannten Palästina-Kongresses schon damals erkennbar nicht der Fall. Dass die Unverhältnismässigkeit des damaligen Vorgehens jetzt festgestellt wurde, stärkt deshalb den Rechtsstaat und das Vertrauen in ihn. Der Berliner Polizei stellt es freilich kein gutes Zeugnis aus.
November 27, 2025 at 8:44 AM
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Das VG Berlin stellt fest, was Berliner Polizei und Senat schon hätten wissen können und auch gewusst haben dürften: Auflösung und Verbot des Palästinakongresses 2024 waren rechtswidrig. Nicht nur ich habe das damals schon geschrieben. @blnreview.bsky.social
blnreview.de/ausgaben/202...
Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot rechtswidrig (Nr. 51/2025) Pressemitteilung vom 26.11.2025 Die Auflösung und das Verbot der Versammlung „Palästina-Kongress 2024 – Wir klagen an!“ waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der Kongress sollte im April 2024 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in geschlossenen Räumen in Berlin stattfinden. Im Vorfeld der Veranstaltung erließ die Berliner Polizei verschiedene Beschränkungen, u.a. verbot sie die Verwendung bestimmter Parolen. Außerdem untersagte das Landesamt für Einwanderung mehreren als Rednern vorgesehenen Personen die Teilnahme an dem Kongress, da zu erwarten sei, dass sie strafbare Äußerungsdelikte begehen könnten. Kurz nachdem die Versammlung begonnen hatte, wurde eine Videobotschaft einer dieser Personen abgespielt. Daraufhin unterbrach die Polizei die Stromversorgung für die Videoübertragung, löste die Versammlung auf und verbot, sie an den Folgetagen fortzusetzen. Mit seiner Klage begehrt der Veranstalter die Feststellung, dass Auflösung und Verbot der Versammlung rechtswidrig waren. Die 1. Kammer hat der Klage stattgegeben. Auflösung und Verbot der Versammlung seien jedenfalls unverhältnismäßig gewesen. Gegen die im Vorfeld erlassenen Beschränkungen sei bis zur Auflösung der Versammlung nicht verstoßen worden. Auch strafbare Äußerungsdelikte habe die Polizei nicht festgestellt. Es sei nicht erkennbar, dass die Polizei mildere, gleich geeignete Mittel ernsthaft in Erwägung gezogen und der besonderen Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dadurch hinreichend Rechnung getragen hätte. Solche milderen Mittel – wie ein Ausschluss einzelner Redner und Teilnehmer – hätten sich hier aufgedrängt. Dass dies nicht erfolgversprechend gewesen wäre, habe die Polizei nicht dargelegt. Gegen das Urteil kann der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gestellt werden. Urteil der 1. Kammer vom 26. November 2025 (VG 1 K 187/24)
November 26, 2025 at 5:39 PM
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Der Hintergrund, den die Pressemitteilung wohlweislich verschweigt, sind Angriffe aus Interessenverbänden und CSU. Wie kann eine Universität davor einfach so einknicken? Wieso schützt sie nicht ihre Professoren und die Wissenschaftsfreiheit? 7/ www.csu-landtag.de/lokal_1_4_23...
November 18, 2025 at 12:00 AM
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Dass „die LMU nicht für Verbote, sondern für Angebote steht“, ist angesichts des damit gerechtfertigten Verbots eine Farce. Es wäre ehrlicher, diesen krassen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit als solchen zu vertreten, anstatt ihn so zu verbrämen. 6/
November 17, 2025 at 11:42 PM
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„Die LMU trägt dabei ihrem Anspruch Rechnung, die Freiheit der Wissenschaft, die freie Rede, die sachliche Austragung von Konflikten, sowie Respekt gegenüber unterschiedlichen Auffassungen zu leben.“ Indem sie ein Event cancelt? Wer soll das glauben? 5/
November 17, 2025 at 11:42 PM
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Die „Zweifel, ob es sich um eine wissenschaftliche Veranstaltung auf dem erforderlichen Niveau gehandelt hätte“, sind absurd. Das zu beurteilen, ist Aufgabe der Professoren, nicht der Hochschulleitung. Hier ging es auch offenbar nicht um Niveau, sondern Meinung und Identität.“ 4/
November 17, 2025 at 11:42 PM
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Die @lmumuenchen.bsky.social erklärt, sie habe „sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und die relevanten wissenschaftlichen und rechtlichen Aspekte abgewogen.“ Tatsächlich wäre die Entscheidung leicht gewesen: ein Professor kann frei, welche wissenschaftliche Veranstaltung er abhält. 3/
November 17, 2025 at 11:42 PM
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„The Targeting of the Palestinian Academy“ sollte eine wissenschaftliche Konferenz an der @lmumuenchen.bsky.social heissen. Die Universität hat beschlossen, dieses Targeting selbst aktiv zu unterstützen. Ein Skandal. 1/
November 17, 2025 at 11:42 PM
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November 16, 2025 at 8:47 PM
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Same in the United States.

www.congress.gov/111/plaws/pu...
``(b) Jurisdictional Considerations.-- ``(1) In general.--Notwithstanding any other provision of Federal or State law, a domestic court shall not recognize or enforce a foreign judgment for defamation unless the domestic court determines that the exercise of personal jurisdiction by the foreign court comported with the due process requirements that are imposed on domestic courts by the Constitution of the United States. ``(2) Burden of establishing exercise of jurisdiction.--The party seeking recognition or enforcement of the foreign judgment shall bear the burden of making the showing that the foreign court's exercise of personal jurisdiction comported with the due process requirements that are imposed on domestic courts by the Constitution of the United States.
November 15, 2025 at 8:26 AM
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‚Ohne Unterstützung… der (!) Juden und nicht zuletzt des jüdischen Milliardärs George Soros hätte Zohran Mamdani nicht gewinnen können.“

Ein Beispiel dafür, wie Islamophobie und Antisemitismus Hand in Hand gehen. Erschreckend, wenn das in der FAZ geschieht.
Ohne die Unterstützung junger Menschen, der LGBTQ+-Community, der Juden (trotz Mamdanis Hass auf Israel) und nicht zuletzt des jüdischen Milliardärs George Soros, Trumps offenem Gegner und früherem Unterstützer von Mamdanis Vater bei dessen wissenschaftlicher Forschung, hätte Zohran Mamdani nicht gewinnen können. Kein Wunder also, dass Soros’ Sohn Alexander einer der ersten war, der dem neugewählten Bürgermeister zu seinem Sieg gratulierte.
November 15, 2025 at 8:08 AM
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kulturstaatsminister.de/aufarbeiten-...
Die Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialismus ist nicht Teil der Konzeption. Die Bundesregierung misst der Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte große Bedeutung bei und wird sie in einem eigenständigen Konzept unterstützen.
November 13, 2025 at 8:19 PM
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"Antragstellerin sogar in der Menschenwürde aus Art 3 HV verletzt", "erhebliche Bedenken, dass die [Stadt] nach verfassungsrechtlichen Maßstäben gehandelt hat" usw.

Was für eine Klatsche des VG für die Stadt Frankfurt. Hoffentlich führt das dort zum Umdenken.
1. Die Veröffentlichung der Entscheidung über ein Versammlungsverbot in einer Pressemitteilung der Antragsgegnerin während einer laufenden Anhörung degradiert die Antragstellerin zum bloßen Objekt staatlichen Handelns, nämlich der Öffentlichkeitsarbeit der Antragsgegnerin kurz vor einem gesetzlichen Feiertag. Dadurch ist die Antragstellerin sogar in der Menschenwürde aus Art 3 HV verletzt, die auch davor schützt, dass keine endgültigen Entscheidungen über die Rechte von Menschen ohne vorherige Anhörung getroffen werden (Reimer, in: BeckOK Verfassung Hessen, Ogorek/Poseck, 4. Edition, Stand: 15.04.2025, Art 3 Rn. 25, 26). 2. Es bestehen erhebliche Bedenken, dass die Antragsgegnerin, die nach Art 20 Abs 3 GG an Recht und Gesetz gebunden ist, nach verfassungsrechtlichen Maßstäben gehandelt hat, wenn sie eine Gefahrenprognose der Polizei, die einen weitestgehend firedlichen Verlauf der Versammlung prognostiziert, nutzt, um zur gegenteiligen Bewertung zu kommen und ein Versammlungsverbot ausspricht. DIe Entscheidung der Antragsgegnerin ist bereits deswegen offensichtlich rechtswidrig und so willkürlich. Es lässt sich auch eine strukturelle Grundrechtsmissachtung feststellen. 3. Die Antragsgegnerin lässt eine entsprechende verfassungskonforme Auslegung von § 14 HVersFG nach den Vorgaben des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vermissen. Es erscheint zweifelhaft, ob Straftaten nach §§ 86a, 130 140 StGB Grundrechte Dritter oder Rechtsgüter mit Verfassungsrang schützen, da sie den opaken Zwecken dienen, den öffentlichen Frieden und die verfassungsmäßige Ordnung sowie die Völkerverständigung zu schützen.
November 13, 2025 at 7:22 PM
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Gut.
taz.de/Berliner-CDU...
Kritik an der CDU kommt nun auch aus der neuen Jury, deren Mitglieder bislang nichts von den Vorgängen vor ihrer Nominierung wussten. Lorenz-Sinai, Chernivsky und Potter drücken in einem Statement gegenüber der taz ihre Unterstützung für die gecancelten Jury-Mitglieder aus: „Die mutmaßlichen Diffammierungen vonseiten der CDU sind unwissenschaftlich und demokratiegefährdend, denn sie tragen dazu bei, die Bekämpfung von Antisemitismus in seiner gesamtgesellschaftlichen Einbettung zu polarisieren und zu schwächen.“
November 10, 2025 at 6:49 PM
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Die taz macht munter weiter mit ihrer eigenartig depolitisierten Berichterstattung über den Wahlsieg von Mamdani - "Freeze the rents" ist halt wegen des Designs attraktiv, nicht etwa wegen des Inhalts.
Auch die Typografie passt: eine Serifen-Schrift, die handgeschrieben wirkt und Zugänglichkeit vermittelt. Die Wahlsprüche sind klar und aktiv formuliert – etwa „Freeze the rents“, Mamdanis zentrales Versprechen, die Mieten zu deckeln. Die Plakate erinnern an Bollywood-Poster und Kunstgalerien – allen soll das Design bekannt vorkommen und sie sollen sich darin wiederfinden.
November 9, 2025 at 6:30 PM
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www.lrb.co.uk/the-paper/v3...
(ich finde das etwas far fetched)
November 9, 2025 at 5:47 PM
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www.latimes.com/opinion/stor...
But there is another way to look at the question of accountability. Legal retribution is a highly imperfect means of attaining justice. This point has been made clearly by Mahmood Mamdani, the distinguished political theorist (and father of New York City mayoral candidate Zohran Mamdani). In his book “Neither Settler nor Native,” he offers a critique of the classic example of retributive justice, Nuremberg. He argues that, in fact, Nuremberg entailed a number of major miscarriages of justice: It reinforced a regime of winners and losers, did little to repatriate Jews to their homes in Europe, and, in indirect fashion, imposed new burdens on a people (Palestinians) not responsible for the crimes of Nazism. Mamdani’s provocative suggestions invite us to consider alternatives to the path of legal retribution. For example, the model of reparation. Gaza cries out for repair, in material, economic, political and moral terms. With the return of the hostages, it is necessary for Israelis — and strong supporters of the state of Israel — to step out of the web of trauma, grief and rage in which they have been located since 2023 to recognize the full scale of the destruction wrought by the Israeli army on Gazans. This will be hard.
November 9, 2025 at 5:07 PM
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Gut, für den Autor Guggenberger ist auch Bari Weiss' mittlerweile Trump-nahe "Free Press" nur eine "Medienplattform von mehrheitlich jüdischen Diskursdissidenten." taz.de/Neuer-New-Yo...
November 8, 2025 at 10:13 AM
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Die taz schafft wirklich einen ganzseitigen Artikel über das "Grinsen" von Mamdani frei von politischem Inhalt (außer Position zu Israel ) - um dann ihm selbst und seinen Wählern genau diese Inhaltslosigkeit vorzuwerfen. Mamdani als "Projektionsfläche"? Vor allem wohl für den Autor selbst.
November 8, 2025 at 10:06 AM
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"Auffällig ist auch: Es wurden zwei Projekte mit Förderungen bedacht, die erst 2025 gegründet wurden. Ein Verein sogar erst nach der Bewilligung der Förderung."
Am Freitag kam eine weitere E-Mail, in der mitgeteilt wurde, dass sich der Verein zum Zeitpunkt der Antragstellung "noch im Prozess der formellen Gründung" befunden haben soll. Übergangsweise sei deshalb der Förderantrag über die Firma eines im Verein engagierten Unternehmers eingereicht worden. "Dieses Vorgehen wurde im Antrag ausdrücklich beschrieben und von der Förderbehörde genehmigt", heißt es weiter in der Mail.
November 7, 2025 at 5:28 PM