Emanuel V. Towfigh
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towfigh.bsky.social
Emanuel V. Towfigh
@towfigh.bsky.social

Prof of Constitutional #Law, Empirical Legal Research, Law & Econ EBS Law School, Wiesbaden/Germany || Peking University School of Transnational Law || Max Planck Fellow || Co-EiC German Law Journal

Web: towfigh.net

Emanuel V. Towfigh holds the Chair in Public Law, Empirical Legal Research and Law & Economics at EBS Law School and is Professor for Law & Economics at the EBS Business School. He served as the Law School’s Dean from 2018 to 2020. Since August 2021 he holds the position of Distinguished Scholar in Residence at Peking University School of Transnational Law. .. more

Law 34%
Political science 25%

„Stop acting like this is normal.“
Opinion | Stop Acting Like This Is Normal
www.nytimes.com
Mein Doktorvater Günter Frankenberg und der Soziologe Wilhelm Heitmeyer setzen ihre produktive Zusammenarbeit über die Treiber des Autoritarismus mit einem neuen Buch über die AfD fort. Lesenswert 👇

www.campus.de/buecher-camp...
Autoritäre Treiber eines Systemwechsels, ein Buch von Günter Frankenberg, Wilhelm Heitmeyer - Campus Verlag
Günter Frankenberg, Wilhelm Heitmeyer: Autoritäre Treiber eines Systemwechsels - Zur Destabilisierung von Institutionen durch die AfD
www.campus.de
"Democracy rarely dies in a single moment. It is chipped away via abdication: rationalizations and compromises as those with power and influence tell themselves that yielding just a little ground will keep them safe." www.foreignaffairs.com/germany/hitl...
Warnings From Weimar
Why bargaining with authoritarians fails.
www.foreignaffairs.com
Stacey Abrams and I sound the alarm - the time to act to stop autocracy is now. time.com/7312340/stop...
We Can Stop the Rise of American Autocracy
Stacey Abrams and Kim Lane Scheppele argue that we must act now to stop autocracy from taking over America.
time.com
Bekanntlich muss die Linke einfach die Bluse zumachen, dann hören die Rechtsextremen von ganz allein wieder auf.

Weitere Informationen aus eigener Anschauung gern privat. ;-)

nicht selbst kirchensteuerpflichtig ist. Das Ganze ist – kaum zu glauben – sogar vom BVerfG sanktioniert… siehe www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E... und zuletzt www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P.... Jedes Bistum handhabt das anders.
Bundesverfassungsgericht - Entscheidung finden -
Keine Verletzung von Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten durch Heranziehung von glaubensverschiedenen Ehegatten zur Kirchensteuer oder zum besonderen Kirchengeld
www.bundesverfassungsgericht.de

Wie hier schon geschrieben wurde, ist das mE nur im Sonderfall des „besonderen Kirchgelds“ der Fall: wenn der kirchenangehörige kein (nennenswertes) eigenes Einkommen hat, wird dieses anhand des Gesamteinkommens beider Ehegatten ermittelt, sofern der/die „besserverdienende“ Ehepartner*in…
BVR aD Peter Müller meint (in seiner regelmäßigen SZ-Kolumne), dass es für ein Parteiverbot nicht reicht.

Allerdings legt er dabei einen eigenen, verschärften Maßstab zugrunde, der sich der BVerfG-Rspr. so nicht entnehmen lässt.

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www.sueddeutsche.de/meinung/bund...
AfD und Verbot: Das Gutachten des Verfassungsschutzes reicht nicht dafür
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt, dass ein Verbot schwierig ist. Verfassungsfeindlichkeit ist nicht ausreichend nachweisbar
www.sueddeutsche.de

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⏰ Reminder: Noch bis morgen (31. Mai) bewerben!

#CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law unter der Leitung von @towfigh.bsky.social.

jobs.mpil.de/jobposting/e...

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@mpil.de is hiring a doctoral researcher for the new ‘Center for Diversity in Law’, led by @towfigh.bsky.social. The position supports independent research on structural inequalities in law, while contributing to broader scholarly and societal dialogue. Apply by 31 May: jobs.mpil.de/jobposting/e...

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📣 #CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law

Das Center, geleitet von @towfigh.bsky.social, erforscht strukturelle Ungleichheiten im Recht und fördert Diversität im Rechtssystem.

Deadline: 31. Mai 2025

🔗 jobs.mpil.de/jobposting/e...

Niklas Weyl's and my article on effects of #borders and #citizenship on (global) #inequality has been published in Vol. 26 (1) (2025) of the German Law Journal. – As there's not much discussion going on yet here on #blsky, this is just some shameless promotion of work that's dear to my heart… 😉
Borders, Citizenship, and Global Inequality: What Barriers, Pushbacks, and Passport Controls Reveal About Our Understanding of the Equality of Humankind | German Law Journal | Cambridge Core
Borders, Citizenship, and Global Inequality: What Barriers, Pushbacks, and Passport Controls Reveal About Our Understanding of the Equality of Humankind - Volume 26 Issue 1
www.cambridge.org

Thank you for your very kind words, Nandor!!

Nein, bei mir wird man nichts zu einem „vorgegebenen Gemeinwohl“ finden, auch nicht implizit. Im Gegenteil: Ich bin eher Prozeduralist (etwa mit Fabian Wittreck). Und „irritiert“ muss man nicht gleich sein von einer nicht einmal expliziten Aussage; vielleicht nur nicht so brillant vorgetragen. 😉

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Sehr umfassend und in drei Teilen diskutierte @hongmathias.bsky.social Parteiverbot, Grundrechtsverwirkung und Verfassungstreue. Es sei „höchste Zeit, die Instrumente der streitbaren Demokratie gegen Landesverbände der AfD einzusetzen.“ 4/10

verfassungsblog.de/grundrechtsv...
Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I)
Das demokratische Haus in Deutschland brennt. Es ist höchste Zeit, die Instrumente der streitbaren Demokratie gegen Landesverbände der AfD einzusetzen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidr...
verfassungsblog.de

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Svea Alberti und @towfigh.bsky.social von der EBS Law School beurteilen die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahren als „positiv“ und sehen die AfD als „Lackmus-Test für das Funktionieren der Selbstschutz-Mechanismen der Verfassung“. #AfDVerbotJetzt

Danke für die Blumen! *hat tip*

Was spricht für ein AfD-Verbotsverfahren?

In diesem Instagram-Video unseres Lehrstuhls befasse ich mich mit der Frage, welche Vorteile ein AfD-Verbotsverfahren hätte.
Team Towfigh - 1. FC ÖffRecht on Instagram
In diesem #Video beantwortet Professor Towfigh die Frage, welche Vorteile ein AfD-#Verbotsverfahren hätte. Zunächst beleuchtet er die Voraussetzungen nach Art. 21 Abs. 2 #GG: Eine Partei, die d...
www.instagram.com

Frohe Weihnachten! 🎄 (4/4)

Relevant, weil sich dadurch religionspolitische Spielräume mit Blick auf #Konkordatslehrstühle und #theologische #Fakultäten eröffnen.

NJW 52/2023, S. 3769 ff. & beck-online.beck.de?bcid=y-300-z... (€). (3/4)

Es geht um die Frage, wie sich Gesetzgeber von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen lösen können, selbst wenn diese keine Kündigungsmöglichkeit vorsehen. Spoiler: Das geht durch einfaches Parlamentsgesetz (#Treaty #Override). (2/4)

„Epiphanie“ 😉: Nicht auf der Titelseite der NJW 52/2023, wohl aber im Heft „erscheint“ der gemeinsam mit F. Bonde verfasste Beitrag "Einseitige Lösung von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen durch den Gesetzgeber". (1/4)

Frohe Weihnachten! 🎄

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📢Did you hear? The 2024 ICON•S Annual Conference Call for Papers is out!

Looking forward to seeing you in #Madrid🇪🇸at IE Law School on July 8-10 to discuss "The Future of Public Law: Resilience, Sustainability, and Artificial Intelligence"

www.icon-society.org/icon-s-annua...

JZ 21/2023: Überlegungen zu einem »Allgemeinen Körperschaftsrecht« – bürgerliches & öffentliches Gesellschaftsrecht beruhen auf gemeinsamen Prinzipien. Der intradisziplinäre Rechtsvergleich kann Innovationsreserven aufdecken.

doi.org/10.1628/jz-2...

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Heute ist Welt-Schlaganfalltag.
Deshalb poste ich - wie jedes Jahr - mein Musikvideo "Lächeln Sprechen Arme Hoch". Bitte schaut es euch an! Wenn es euch gefällt, teilt es. Das Lied hat schon viele Menschenleben gerettet. Wenn ihr es verbreitet, wird es das weiterhin. Danke!
Ruthe.de - Lächeln Sprechen Arme Hoch
Produziert für das Evangelische Klinikum Bethel (http://evkb.de)Der Song auf itunes:http://bitly.com/laechelnsprechenIdee, Text, Musik und Zeichnungen: Ralph...
www.youtube.com

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Lindner und Buschmann schreiben in der WELT: „Es kommen zu viele Menschen nach Deutschland, die auf den Sozialstaat angewiesen sind. Um das zu ändern, müssen wir bei den Pull-Faktoren ansetzen.“ Sie wollen das Niveau der Leistungen nach dem AsylbLG senken.

2012 hat das BVerfG dazu gesagt:

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„Es gab noch nie einen Krieg, wo auf beiden Seiten Demokratien gekämpft haben“, so Ruprecht Polenz beim Demokratieforum des SWR

www.ardmediathek.de/video/demokr...

Heute Auftakt der Exkursion zum BVerwG mit einem außerordentlich anregenden Fachgespräch mit dem Präsidenten Prof. Dr. Andreas Korbmacher.

Morgen dann u.a. Teilnahme an der mündlichen Verhandlung in Sachen Erwerb von Arzneimitteln zum Zwecke der Selbsttötung (BVerwG 3 C 8.22 u. a.)

Absolute Leseempfehlung aus dem @tagesspiegel.de, mit großartigen Wortschöpfungen, die den gegenwärtigen Zustand der sozialen Medien treffend beschreiben! Merci, Bernhard Pörksen!

www.tagesspiegel.de/politik/musk...
Wären wir ohne X besser dran?: „Musk agiert wie ein missionarischer Kulturkämpfer, der das „Vi...
Die EU droht Elon Musk und seinem Netzwerk X. Dort verbreitet sich Terrorpropaganda der Hamas rasant. Medienwissenschaftler Pörksen über die Rolle Musks und Alternativen zu X.
www.tagesspiegel.de