Weitere Informationen aus eigener Anschauung gern privat. ;-)

nicht selbst kirchensteuerpflichtig ist. Das Ganze ist – kaum zu glauben – sogar vom BVerfG sanktioniert… siehe www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E... und zuletzt www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P.... Jedes Bistum handhabt das anders.

Wie hier schon geschrieben wurde, ist das mE nur im Sonderfall des „besonderen Kirchgelds“ der Fall: wenn der kirchenangehörige kein (nennenswertes) eigenes Einkommen hat, wird dieses anhand des Gesamteinkommens beider Ehegatten ermittelt, sofern der/die „besserverdienende“ Ehepartner*in…

Thank you for your very kind words, Nandor!!

Sehr umfassend und in drei Teilen diskutierte @hongmathias.bsky.social Parteiverbot, Grundrechtsverwirkung und Verfassungstreue. Es sei „höchste Zeit, die Instrumente der streitbaren Demokratie gegen Landesverbände der AfD einzusetzen.“ 4/10

verfassungsblog.de/grundrechtsv...

Nein, bei mir wird man nichts zu einem „vorgegebenen Gemeinwohl“ finden, auch nicht implizit. Im Gegenteil: Ich bin eher Prozeduralist (etwa mit Fabian Wittreck). Und „irritiert“ muss man nicht gleich sein von einer nicht einmal expliziten Aussage; vielleicht nur nicht so brillant vorgetragen. 😉

Danke für die Blumen! *hat tip*

Frohe Weihnachten! 🎄 (4/4)

Relevant, weil sich dadurch religionspolitische Spielräume mit Blick auf #Konkordatslehrstühle und #theologische #Fakultäten eröffnen.

NJW 52/2023, S. 3769 ff. & beck-online.beck.de?bcid=y-300-z... (€). (3/4)

Es geht um die Frage, wie sich Gesetzgeber von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen lösen können, selbst wenn diese keine Kündigungsmöglichkeit vorsehen. Spoiler: Das geht durch einfaches Parlamentsgesetz (#Treaty #Override). (2/4)