AfD-Verbot Jetzt!
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AfD-Verbot Jetzt!
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Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen.
Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen.
#NieWiederIstJetzt
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AfD-Verbot Jetzt! @afdverbotjetzt.bsky.social · Dec 5
🚨EILMELDUNG🚨
Berlin stimmt für das AfD-Verbot – mit der CDU! Der Berliner Senat hat einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU angenommen, der das AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat voranbringen will.
Alle Infos unter afd-verbot.jetzt
🩷💚#AfDVerbotJetzt #niewiederistjetzt
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Wie lange wollen wir noch hinnehmen, dass die AfD Rechtsextreme als Mitarbeitende in den Bundestag und in den Genuss eines Gehaltschecks aus Steuermitteln bringt? Eigentlich gar nicht mehr, und mit etwas Glück bringen die aktuellen Skandale der AfD um Christian Lüth, Jan Wenzel Schmidt und... (1/2)
Überschrift: “Migranten vergasen” - Gefeuerter AfD-Mitarbeiter wieder im Bundestag. So wird im Parlament Rechtsextremismus mit Steuergeldern finanziert. Darunter zwei Porträts der AfD-Männer Christian Lüth und Jan Wenzel Schmidt. Über Lüth stehen in weißen Kästchen die Worte "fristlos gekündigt", "Lügen-Lüth" und "stolz arisch", über Schmidt steht "Parteiausschlussverfahren". Überschrift: "Was ist passiert?" Darunter ein Screenshot eines Tagesschau-Artikels: "Ehemaliger AfD-Sprecher Lüth Nach Skandal gefeuert - und zurück im Bundestag Stand: 17.01.2026 13:45 Uhr Der langjährige Parteisprecher Lüth sprach über die Möglichkeit des Erschießens oder Vergasens von Migranten - und wurde fristlos entlassen. Mittlerweile arbeitet er wieder für mehrere AfD-Abgeordnete. Wie kann das sein?" Ende Tagesschauzitat. Darunter der Text: Nach einigen Jahren außerhalb des Rampenlichts hat Christian Lüth wieder einen Weg in den Bundestag gefunden – als wissenschaftlicher Mitarbeiter für vor allem Jan Wenzel Schmidt. Das ZDF berichtete davon bereits im Juli 2024 (Q2), doch diese Woche machte die Tatsache erneut Schlagzeilen. Who the fuck is Christian Lüth? Lüth ist für die AfD seit ihrer Gründung 2013 aktiv gewesen, als Pressesprecher und Mitarbeiter von Alexander Gauland. Dabei soll er laut der Zeit so viel Unwahrheiten verbreitet haben, dass Journalist*innen ihm den Spitznamen “Lügen-Lüth” gaben. (Q3) 2020 wurde er als Fraktions-Pressesprecher fristlos gekündigt. Er machte Schlagzeilen mit rechtsextremen Aussagen, soll sich selbst als Faschist und “stolz arisch” bezeichnet haben. Das wurde selbst der AfD-Spitze zu heikel. Das Zentrum für politische Schönheit führt in seiner Beweissammlung dieses Zitat von Lüth: „Wir können die [Migranten] nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst.” Quelle: ProSieben-Doku: ProSieben spezial: Deutsch, rechts, radikal Rechtsextremismus auf Staatskosten 7 Mitarbeitenden der AfD-Fraktion wurde in der laufenden Wahlperiode der Zutritt zum Bundestag entzogen, weil sie die interne Sicherheitsprüfung nicht bestanden hatten. (Q5) Screenshots eines Spiegelartikel: "Sicherheitsbedenken der Verwaltung: Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern die Hausausweise Kein Zugang für Verfassungsfeinde: Der Bundestag greift härter durch als bisher bekannt. Künftig soll gesperrten Mitarbeitern auch das Geld abgedreht werden. " Ende Spiegelzitat. Darunter der Text: Trotzdem werden sie weiter aus Steuergeldern bezahlt. Das ist ein Skandal!
January 22, 2026 at 7:00 AM
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Eine weitere Lokalgruppe stellt sich vor: Erfurt! Sei bei der ersten Kundgebung am Samstag am Anger Gleisdreieck dabei und lern uns kennen! Es gibt Redebeiträge, Musik, gute Stimmung und ganz viel Energie, was zu bewegen! #afdverbotjetzt #keineausredenmehr
Alle Termine: afd-verbot.jetzt/de/termine
KUNDGEBUNG ERFURT! In Erfurt gründet sich eine neue Lokalgruppe! Komm zur ersten Kundgebung und lerne uns kennen, bei Redebeiträgen und Musik. Samstag, 24.01., 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr am Anger Gleisdreieck. Mehr Infos gibt's per Mail an erfurt@afd-verbot.jetzt Aachen: aachen@afd-verbot.jetzt Berlin: berlin@afd-verbot.jetzt Bremen: bremen@afd-verbot.jetzt Chemnitz: chemnitz@afd-verbot.jetzt Delmenhorst: delmenhorst@afd-verbot.jetzt Erfurt: erfurt@afd-verbot.jetzt Erlangen & Nürnberg: nuernberg-erlangen@afd-verbot.jetzt Frankfurt a.M.: frankfurt-am-main@afd-verbot.jetzt Freiburg: info@freiburger-appell.de Halle: halle@afd-verbot.jetzt Hamburg: hamburg@afd-verbot.jetzt Hannover: hannover@afd-verbot.jetzt Heidenheim: heidenheim@afd-verbot.jetzt Kiel: kiel@afd-verbot.jetzt Köln: koeln@afd-verbot.jetzt Mainz: mainz@afd-verbot.jetzt München: muenchen@afd-verbot.jetzt Oldenburg: oldenburg@afd-verbot.jetzt Pfalz & Saarland: pfalz-saarland@afd-verbot.jetzt Potsdam: potsdam@afd-verbot.jetzt Ravensburg: ravensburg@afd-verbot.jetzt Regensburg: regensburg@afd-verbot.jetzt Rosenheim: rosenheim@afd-verbot.jetzt Trier: trier@afd-verbot.jetzt Tübingen: tuebingen@afd-verbot.jetzt Weilheim: weilheim@afd-verbot.jetzt Süddeutschland: sueden@afd-verbot.jetzt
January 20, 2026 at 8:13 PM
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🚨Neue Petition🚨

Auch unsere Lokalgruppe im Rheinland-Pfalz kämpft für das #AfDVerbotJetzt!

In ihrer Petition fordern sie die Mitglieder des Landtages auf, sich im Bundesrat für das Verbot stark zu machen.
Grafik zur Petition „Rheinland-Pfalz für das AfD-Verbot“. Im Hintergrund ist der graue Umriss der Karte von Rheinland-Pfalz auf einem Farbverlauf in Grün, Gelb und Rosa zu sehen. Oben steht der Text „Petition: Rheinland-Pfalz für das AfD-Verbot“. Rechts der Hinweis „Deine Stimme für das AfD-Verbot“ mit einem Pfeil. Links ein Klemmbrett-Symbol mit Stift und der Button-Text „Jetzt unterzeichnen“. Unten ein Logo mit der Aufschrift „AfD Verbot jetzt“ sowie ein Kreis mit dem Text „Link in der Bio“.
January 19, 2026 at 4:59 PM
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Du hast Bammel vor dem Wahljahr? Da haben wir was gegen! Engagiere dich in einer unserer 28 Lokalgruppen und werde aktiv! Komm zu einem Infostand, einem Neuentreffen oder einer Kundgebung und sprich uns an! #afdverbotjetzt #keineausredenmehr #niewiederistjetzt #hannover #halle #berlin
Überschrift: Deutschland ohne AfD? So wird’s was! Wir machen mit Dir Druck für’s AfD-Verbot. Aktuelle Termine gibt’s hier. Darunter ein Bild einer Gruppe von 20-30 Personen, die verschiedene Plakate und Flaggen antifaschistischer Organisationen hochhalten (AfD-Verbot Jetzt, VVN-BdA, Aufstehen gegen Rassismus, Omas gegen Rechts uvm), während sie vor einem Regierungsgebäude stehen. Die Städtenamen Hannover, Berlin, Aachen, Rottenburg, Tübingen und Halle stehen in der Mitte des Bildes. Treffen Hannover: Haltung zeigen – Jetzt! Komm vorbei und misch dich ein. Mittwoch, 21.02., 18 Uhr. Mehr Infos zum Ort per Mail an hannover@afd-verbot.jetzt Infostand Halle. Mittwoch, 21.02., 15-19 Uhr, Marktplatz Halle. Informier’ dich, komm’ ins Gespräch und unterzeichne aktuelle Petitionen! Treffen Berlin. Donnerstag, 22.01. um 19. Uhr. Anmeldung bei berlin@afd-verbot.jetzt, wir freuen uns! Du willst aktiv werden gegen die AfD? Dann lerne uns kennen!
January 17, 2026 at 4:30 PM
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Mit Hamburg hat sich jetzt schon das vierte Landesparlament entschieden, auf die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens hinzuarbeiten!
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
Überschrift: „Eilmeldung“. Darunter die Schlagzeile aus der Zeit: „Hamburg macht Druck für mögliche AfD-Verbotsprüfung“ vom 14.01.2026, 17:19 Uhr. Darunter die Schriftblöcke: Was steckt dahinter? Wir haben den Antrag für euch gelesen! Darunter ein schwarz-weißes Foto des Gebäudes der Hamburger Bürgschaft, ein altehrwürdiges, an eine Kirche erinnerndes Steingemäuer mit einem hohen Turm. Was ist passiert? Die Hamburger Bürgerschaft, das Landesparlament des Bundeslandes Hamburg, hat heute positiv abgestimmt: Der Senat Hamburgs, also die Landesregierung, soll sich für die Prüfung des AfD-Verbotes einsetzen. Ein weiteres Bundesland ist dabei! Aber das soll erst passieren, sobald das Verwaltungsgericht Köln bestätigt, dass die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextrem gilt. Aktuell läuft noch ein Eilverfahren der AfD gegen diese Einstufung durch den Verfassungsschutz. Konkret fordert Hamburg eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die die Möglichkeit eines Verbotsantrages prüfen soll. Zitat aus dem Antrag: “Sobald das Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag der AfD ablehnt und die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem [...] bestätigt, soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die die relevante Erkenntnislage zusammenträgt, bewertet und auf die Tragfähigkeit für ein erfolgversprechendes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht prüft. Dabei sind verschiedene Optionen zu prüfen: ein mögliches Parteiverbot, ein Teilverbot einzelner Landesverbände oder der Entzug staatlicher Parteienfinanzierung. Kommt die Arbeitsgruppe zu einem tragfähigen Ergebnis, wird sich Hamburg auf Bundesebene für die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 21 Absatz 2 oder 3 des Grundgesetzes und § 43 des Bundes-verfassungsgerichtsgesetz einsetzen – mit dem Ziel, die Verfassungswidrigkeit der AfD beziehungsweise deren Ausschluss von der staatlichen Finanzierung feststellen zu lassen.” (Q2) Was bedeutet das genau? Das ist ein weiteres wichtiges Zeichen der Länder, das wir sehr begrüßen! Aber der Wortlaut des Antrags bedeutet auch erstmal: warten, warten, warten. Denn: Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, die noch Wochen bis Monate dauern kann, soll erst die Bund-Länder-Arbeitsgruppe beginnen, die Lage einzuschätzen. Als Staatsrechtler Prof. Markus Ogorek vor einigen Monaten das Verfassungsschutzgutachten prüfte, kam er bereits zum Schluss: Es bietet eine gute Grundlage für einen Parteiverbotsantrag. Er forderte gegenüber dem Spiegel damals schon: Das Verbotsverfahren muss jetzt dringend vorbereitet werden. Die Arbeit sollte bereits beginnen! (Q4) “Nicht notwendig soll es sein, die Erstellung eines Verbotsantrags erst nach der gerichtlichen Klärung [...] zu beginnen.” (Q3)
January 15, 2026 at 12:07 PM
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Krasse Leseempfehlung: @correctiv.org Artikel "Zwei Jahre nach der Potsdam-Recherche"! Danke Jean Peters (@jea.bluesky.social) für die Recherche, den Artikel und die treffende Einschätzung 🩷💚✊ #afdverbotjetzt
Zu sehen ein Screenshot von Jean Peters' Kommentar auf mastodon. Er schreibt dort folgendes: Bis September wird auf politischer Ebene wohl wenig passieren, da bis dahin Wahlkampf ist - von BaWü bis Sachsen-Anhalt. Zumindest eine Mehrheit wird sich nicht finden. 

Lokale Gruppen von @AfDVerbotJetzt werden bis dahin das Wichtigste sein um eine Kraft aufzubauen. https://afd-verbot.jetzt Und natürlich die Gerichtsentscheidung des VG Köln, ob die AfD „gesichert rechtsextrem“ ist, die bald zu erwarten ist und das Gutachten der @Freiheitsrechte Mitte Mai. Das wird jeweils auch einen Boost geben und hoffentlich auch in Talkshows ankommen. Die Bundesparteien werden bis dahin nicht die Füße hochlegen: die Bundescheffin der Grünen @franziskabrantner kündigte eine Bund- und Länder „Task-Force“ an, die Verfassungsschutzmaterial auswerten soll. Bis September ist die Zeit dazu natürlich knapp, aber der Druck ist hoch. Unten ist das AfD-Verbot-Jetzt Kampagnenlogo zu sehen.
January 12, 2026 at 6:08 PM
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Deine Stimme wirkt!
Unsere Petition in Niedersachsen hat über 10k Unterschriften erhalten. So konnten wir in Hannover im Petitionsausschuss des Landtags unsere Forderung vorstellen und die Landesregierung auffordern, sich im Bundesrat für die Prüfung eines AfD-Verbots ein zu setzen.
Überschrift: So krass wirkt deine Stimme! Darunter ein Foto von 6 Personen vor einem Gebäude draußen, die einen Ordner gemeinsam halten und in die Kamera lächeln. Auf dem Ordner steht: "AfD-Boykott zur Landtagswahl - Unterschriften" Schrift daneben und darunter: "So Geht's weiter: Zwei Petitionen, 30.000 Unterschriften. Übergabe in drei Bundesländern. Anhörung zum Petitionsausschuss." Text: Erfolg in Niedersachen: Unsere Petition in Niedersachsen hat über 10.000 Unterschriften erhalten. Ein großer Erfolg! So konnten wir in Hannover im Petitionsausschuss des Landtags unsere Forderung vorstellen und die Landesregierung auffordern, sich im Bundesrat für die Prüfung eines AfD-Verbots ein zu setzen. Darunter ein Foto von 4 unkenntlich gemachten Personen, die ein Banner "Hannover für das AfD-Verbot!" halten. Sie stehen damit in einer Innenstadt, scheinbar vor einem Weihnachtsmarkt-Stand, an dem Honigprodukte vertrieben werden.
January 12, 2026 at 4:27 PM
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2025 war ein krasses Jahr! Wir haben 16 neue Lokalgruppen gegründet, an den beiden widersetzen-Aktionen teilgenommen, einen eigenen Aktionstag mit über 35.000 Teilnehmenden in über 70 Städten in nur einer Woche organisiert, Parteitage besucht, mit Abgeordneten auf allen Ebenen Gespräche geführt uvm!
January 8, 2026 at 9:30 PM
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Was sind eure Neujahrsvorsätze? Bei uns ganz klar: AfD-Verbot Jetzt! Es gibt Petitionen zu unterschreiben, Veranstaltungen zu besuchen und Lokalgruppen, die sehnsüchtig neue Mitglieder erwarten! Und einen Spendenschub können wir immer noch brauchen, um unsere Arbeit aufs nächste Level zu heben.
Unser Vorsatz für 2026: AfD-Verbot Jetzt! ... und das kannst DU tun! 1. Petitionen 2. Spenden 3. Veranstaltungen 4. Lokalgruppen Was du in 2026 für das AfD-Verbot tun kannst: 1. Die Petitionen unterschreiben, die wir aktuell in 7 Bundesländern laufen haben! 2. Dein Geld an der richtigen Stelle investieren und unsere Kampagne unterstützen, damit wir noch mehr Druck machen können! Spende jetzt! 3. An unseren Veranstaltungen teilnehmen, in den nächsten 2 Wochen das Online-Neuentreffen und die Lokalgruppen Tübingen und München! 4. Mitmachen in einer unserer 28 Lokalgruppen in ganz Deutschland! Dein Vorsatz: Petitionen unterschreiben! Stück für Stück haben wir Petitionen an die Landtage gestartet, die teilweise noch Wochen oder Monate Laufzeit haben. Lasst sie uns so schnell wie möglich vollmachen! Wie viele Stimmen sind gesammelt? Niedersachen: 10.000 Berlin: 18.000 Tübingen: 2.600 Bayern: 10.000 Sachsen-Anhalt: 2.500 Saarland: 1.200 Hessen: 2.500 Alle Petitionen gesammelt auf afd-verbot.jetzt/de/petitionen Besonders aktuell: Unterzeichne den Tübinger Appell! Der Tübinger Appell, eine Petition auf WeAct unserer Tübinger Lokalgruppe, soll Ende nächster Woche überreicht werden. Setzt jetzt noch eure Unterschrift darunter für mehr Wirksamkeit! Link zur Petition in der Bio
January 6, 2026 at 9:08 PM
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Weil es so unglaublich viele tolle und wichtige Orgas gibt: Hier nochmal 5 weitere Tipps für bedeutungsvolle Weihnachtsgeschenk-Spenden: @attacdeutschland.bsky.social, @volksverpetzer.de, @innnit.bsky.social, @missionlifeline.bsky.social und @sozialhelden.bsky.social
Text: Spenden statt Nippes! Du suchst noch Weihnachtsgeschenke? Wir stellen Dir sind fünf Organisationen vor, an die Du spenden kannst – im Namen Deiner Liebsten! Link zu allen Spendenseiten in der Bio. Darunter eine Grafik im handgezeichneten Stil, ein Haufen bunter Geschenke mit Schleifchen darum. Dahinter ragen 5 Icons von Demo-Schildern hervor, die die Logos der Organisationen tragen: Innnit (Petitionsplattform), Sozialheldinnen (Teilhabe für behinderte und diskriminierte Menschen), Volksverpetzer (Anti-Fake-News-Blog), Attac (Verein für globale Gerechtigkeit), Mission Lifeline International (Seenotrettung und Fluchtunterstützung).
December 19, 2025 at 6:58 PM
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Weihnachten steht mal wieder unerwartet vor der Tür und euch fällt für diesen einen Onkel nichts ein außer Schokolade oder das 10. Paar Socken? Dann haben wir für euch: 5 Organisationen, denen ihr zu Weihnachten etwas spenden könnt, im Namen eurer Liebsten! Habt ihr schonmal eine Spende verschenkt?
Text: Spenden statt Nippes! Dir suchst noch Weihnachtsgeschenke? Wir stellen Dir sind fünf Organisationen vor, an die Du spenden kannst – im Namen Deiner Liebsten! Link zu allen Spendenseiten in der Bio. Darunter eine Grafik im handgezeichneten Stil, ein Weihnachtsbaum mit Lichterkette und roten Kugeln. Dahinter ragen 5 Icons von Demo-Schildern hervor, die die Logos der Organisationen tragen: SeaWatch (Seenotrettung), Campact (Petitions-Plattform), AfDVerbot Jetzt (politische Kampagne gegen Rechtsextremismus), Veto (politisches Online-Magazin), Queermed (Plattform für die Information von queeren Patient*innen auf der Suche nach Ärzt*innen)
December 17, 2025 at 5:44 PM
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Seit unserem letzten Rückblick haben unsere Lokalgruppen in ganz Deutschland wieder viele richtig starke Aktionen durchgeführt. Hier eine kleine Auswahl für euch! Ein 🧵
Rückblick: Was war los. Foto einer Demonstration fürs AfD-Verbot.
December 15, 2025 at 3:06 PM
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Diese Plätzchen sind der ultimative Hit unterm Weihnachtsbaum, denn sie sind nicht nur lecker, sondern auch der optimale Anlass ein Gespräch zum #AfDVerbotJetzt zu starten.

Noch keine Geschenke? Wie wäre es stattdessen mit einer Spende! Wir brauchen deine Unterstützung.
afd-verbot.jetzt/de/spende
Farbverlauf von Pink zu Gelb. Oben links steht groß auf einem weißen schrägen Balken:
„Wir backen uns das AfD-Verbot“
Rechts oben das Logo „AFD VERBOT JETZT“ in pink-grünem Kreuz. Darunter ein großes Foto eines weihnachtlich dekorierten Tisches mit Plätzchen in Form des Kampagnenlogos. Auf dem Tisch liegen dekorative Gegenstände wie Trockenorangen, Teller, Servietten, Weihnachtskugeln und Gebäck. Links unten ein weißer Kreis mit der Aufschrift:
„Rezept in der Bio“ Unten auf gelbem Hintergrund steht der Satz:
„Antifaschismus macht die Plätzchen gut und gehl. Wir haben das passende Rezept für dich“
Rechts daneben ein weißer Pfeil. Oben auf weißem schrägen Balken steht:
„Diese Zutaten brauchst du“ Darunter ein Foto eines Tisches mit Backzutaten: Mehl in einer Schale, gefriergetrocknete Beeren in einem Mörser, Matchapulver, ein Ei, Vanilleschote, Butterstückchen auf einem Teller, kleine Schälchen sowie mehrere „AFD VERBOT JETZT“-Untersetzer. Darunter auf grünem Hintergrund eine Zutatenliste: „• 125 g (vegane) Butter
• 90 g Zucker
• 250 g Mehl
• 1 Ei oder veganer Eiersatz (z.B. 1 EL Sojamehl + 3 EL Wasser)
• 1 Vanilleschote (Mark auskratzen)
• 1/2 TL Salz
• ~ 1 EL (15 g) Himbeer-/Erdbeer-Pulver (o.a. Fruchtpulver)
• ~ 1 TL (5 g) Matcha (o.a. grünes Pulver)“ Rechts unten zwei ikonische Klemmbrett-Illustrationen. Farbverlauf von Gelb zu Pink. Oben auf weißem schrägen Balken steht:
„So geht’s“ Darunter Text:
„Ruhezeit: 2–8 Std. | Backzeit: ~ 10 Min.
Temperatur: 180 °C Ober/Unterhitze“ Rechts oben eine Illustration von Schneebesen und Nudelholz. Darunter Schritte 1 bis 5 in schwarzen Kreisen: 1. „Butter in kleine Stücke schneiden, Zucker und Salz hinzugeben und mit Rührgerät verrühren, bis sich alles aufgelöst hat.“
2. „Ei oder Ei-Ersatz, Vanille und Mehl hinzufügen und ebenfalls verrühren.“
3. „Teig mit der Hand zu einer Kugel kneten. Dann in zwei gleich schwere Stücke aufteilen.“
4. „Je das rote und grüne Pulver zu den beiden Teighälften hinzufügen und solange kneten, bis der Teig einheitlich eingefärbt ist.“
5. „Teige zu zwei etwa gleich großen Platten formen. Mindestens 2 Std. oder über Nacht im Kühlschrank kaltstellen.“ Unten rechts ein weißer Pfeil. Farbverlauf von Gelb zu Pink. Oben steht erneut auf weißem schrägen Balken:
„So geht’s“ Rechts oben das Logo „AFD VERBOT JETZT“. Darunter Schritte 6–8: 6. „Ofen auf 180°C vorheizen. Teigplatten mit einem Teigroller gleichmäßig auf ca. 40 x 7 cm ausrollen bei einer Dicke von 0,5 cm.“ 7. „Teigplatten in 20 ca. 2 cm breite Streifen schneiden. Grünen Streifen auf ein mit Backpapier belegtes Backblech legen, dann je einen pinken Streifen quer darüber platzieren.“ 8. „Plätzchen für ca. 10 Min. backen. Danach auf dem Blech kurz ankühlen lassen, damit sie beim Anheben nicht zerbrechen.“ Unten ein Foto von grün-pinken Teigstreifen, die zu Kreuzformen zusammengesteckt werden. Links ein Nudelholz.
December 11, 2025 at 4:59 PM
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Die CDA-NRW ist für die Prüfung eines AfD-Verbots, ebenso die Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein und der Chef der CDA, Dennis Radtke. Gleichzeitig unterschätzt ein großer Teil der CDU sträflich die Gefahr, die von der AfD ausgeht oder fischt selbst am rechten Rand.
CDU für ein AfD-Verbot? Teile der Union zeigen sich offen für die Prüfung eines Verbotsverfahrens. Fotos von Dennis Radtke (CDA) und Birte Glißmann der CDU-Fraktion SH. Logo der AfD-Verbotskampagne, CDA, CDU-SH-Fraktion und CDU Berlin. Was ist passiert? Die CDA-NRW, Arbeitnehmer*innenorganisation der nordrhein-westfälischen CDU, fordert die Prüfung eines AfD-Parteiverbots. Das Berliner Abgeordnetenhaus beschließt einen Antrag, sich als Land im Bundesrat für die Prüfung eines Parteiverbots ein zu setzen. Gibt es einen antifaschistischen Kurswechsel in der CDU, nachdem Anfang des Jahres die Brandmauer noch bröckelte? WDR-Schlagzeile: Neuer Schwung aus NRW: CDU diskutiert über AfD-Verbot. Logo der Verbotskampagne Keine antifaschistische Kehrtwende der Union. Von einer antifaschistischen Wende in der CDU zu sprechen, wäre wohl zu viel des Guten. Immerhin hatte Friedrich Merz im Mai ein mögliches Verbotsverfahren noch als „politische[…] Konkurrentenbeseitigung" bezeichnet und nicht als die demokratische Notwendigkeit, die es ist. Nicht zu vergessen ist auch, dass die CDU, allen voran der Bundeskanzler, regelmäßig z.B. mit geflüchtetenfeindlichen Aussagen am rechten Rand fischt und die Konkurrenz wohl eher von rechts überholen zu wollen scheint. Bild von Merz. tagesschau-Schlagzeile: Bundeskanzler Merz sieht AfD-Verbotsverfahren "sehr skeptisch".
December 9, 2025 at 5:44 PM
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Ob Frankfurt, Wiesbaden oder Offenbach – Hessen will das #AfDVerbotJetzt ✊

Unterschreibe jetzt unsere neue Petition, die von den Mitgliedern des hessischen Landtags fordert: schiebt das Verbotsverfahren im Bundesrat an!

Unterschreiben könnt ihr von überall. afd-verbot.jetzt/de/petitionen
Grafik mit Farbverlauf von Pink zu Gelb. Oben steht groß der Text:
„GANZ HESSEN FÜR DAS AFD-VERBOT!“
Rechts oben das Logo „AFD VERBOT JETZT“ in einem pink-grünen Kreuz.
In der Mitte eine graue Karte des Bundeslands Hessen.
Links unten daneben eine Illustration eines Klemmbretts mit Stift und einem kleinen grünen Kreuz.
Rechts über der Karte ein pinker Kreis mit dem Text: „Petition in der Bio“.
Darunter ein weißer Pfeil nach rechts unten.
Am unteren Rand auf pinkem Hintergrund steht der Text:
„Unterzeichne jetzt unsere neue Petition und mache Hessen zum vierten Bundesland für das AfD-Verbot“ Farbverlauf von Gelb zu Pink. Oben links ein weißes schräges Feld mit der Überschrift:
„Unsere Petition“
Daneben Illustration eines Megafons. Rechts oben erneut das Logo „AFD VERBOT JETZT“. Zentral ein großer weißer Kasten mit folgenden Texten: „Die Forderung“
„Wir fordern die Mitglieder des Hessischen Landtags auf, im Landtag einen Antrag einzubringen, in dem die Hessische Landesregierung aufgefordert wird, sich auf Bundesebene insbesondere im Bundesrat, die umgehende Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einzusetzen.“ „Das Ziel“
„Bis zum 30.3.26 wollen wir 15.000 Unterschriften sammeln. Hier kommst du ins Spiel!“ Links und rechts am Rand steht vertikal:
„AFD-VERBOTSANTRAG IM BUNDESRAT“ Unten auf farbigem Balken wieder:
„AFD-VERBOTSANTRAG IM BUNDESRAT“ Farbverlauf von Gelb zu Pink. Oben links ein weißes schräges Textfeld mit der Überschrift:
„Jetzt Petition unterzeichnen“
Daneben die Illustration eines Klemmbretts mit Stift. Rechts oben wieder das Logo „AFD VERBOT JETZT“. Darunter drei nummerierte Schritte: 1. „Petition auf OpenPetition öffnen (Link in der Bio)“ 2. „Name und E-mail eingeben, dann persönlichen Kommentar hinterlassen“ 3. „Petition teilen!“ Darunter ein Screenshot der OpenPetition-Seite mit Überschrift:
„Land Hessen: AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat einleiten – JETZT!“
Links oben im Screenshot ein Bild einer Person, die in ein Megafon spricht (Person nicht identifizierbar), mit Logos „AFD VERBOT JETZT“ und dem Text „Hessen ist dafür!“ Rechts oben im Slide ein Logo von openPetition. Farbverlauf von Gelb zu Pink. Oben auf einem weißen schrägen Balken steht in Schwarz:
„Wir brauchen Deine Spende…“ Darunter folgt Text:
„…um eine Bürokraft zu bezahlen. Wir wollen unsere Strukturen stärken und noch mehr Druck aufbauen. Denn Abwarten kommt für uns nicht mehr in Frage.“ Rechts davon ein weißer Kreis mit Text:
„Link in der Bio“ Unten links steht in Großbuchstaben:
„Auch kleine Beträge helfen!“
Darunter:
„afd-verbot.jetzt/de/spende“ Rechts unten wieder das Logo „AFD VERBOT JETZT“.
December 8, 2025 at 8:17 PM
afdverbotjetzt.bsky.social
🚨EILMELDUNG🚨
Berlin stimmt für das AfD-Verbot – mit der CDU! Der Berliner Senat hat einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU angenommen, der das AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat voranbringen will.
Alle Infos unter afd-verbot.jetzt
🩷💚#AfDVerbotJetzt #niewiederistjetzt
December 5, 2025 at 8:58 AM
Reposted by AfD-Verbot Jetzt!
volksverpetzer.de
Nius war undercover auf der Demo zur Blockade des AfD Parteitags. Sie fanden raus, dass die Demo dazu da war, den Parteitag zu blockieren! Diggis, dafür hättet ihr auch einfach auf deren WEBSITE gehen können! Aber gut, wenn man Millionen von einem reichen Gönner zu verprassen hat...
December 4, 2025 at 10:08 PM
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volksverpetzer.de
Schon zwei Bundesländer (Berlin, Bremen) wollen sich für ein AfD-Verbot im Bubdesrat einsetzen. In vielen weiteren wird das gerade diskutiert. Die Luft wird dünner für die Faschisten.
December 4, 2025 at 10:38 AM
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politicalbeauty.bsky.social
Sensation am Walter-Lübcke-Mahnmal in Berlin: bei der Eröffnung verkündet @orkanoezdemir.bsky.social der Menge, dass SPD und CDU gemeinsam für ein AfD-Verbot stimmen und ALS ERSTES BUNDESLAND im Bundesrat dafür stimmen werden! Berlin wäre das erste Bundesland! Wow!
December 3, 2025 at 3:10 PM
afdverbotjetzt.bsky.social
(1/3) Die Familienunternehmer haben ungewohnt viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen, als sie vor kurzem verkündeten, die AfD zu Gesprächen einzuladen. Der Aufschrei, die Austritte von großen Unternehmen und Boykott-Androhungen auf Social Media haben den Verband zum Rückrudern bewegt. #AfDVerbot
Eine Infografik, die schlecht gelaunte Fotos von Alice Weidel und Björn Höcke von der AfD zeigen. Die Überschrift titelt: Familienunternehmer rudern zurück. Wie zivilgesellschaftlicher Druck Politik machen kann. Das Logo der Kampagne AfD-Verbot Jetzt prangt darüber. Eine Infografik, der Text sagt: Was ist passiert? Eine Schlagzeile der Tagesschau ist darunter zu sehen, die titelt: Nach Kritik - Familienunternehmer-Verband ändert Umgang mit AfD. Vom 01.12.2025. Darunter Infotext: Infolge des medialen und öffentlichen Aufschreis traten mehrere große Unternehmen aus dem Verband aus, z.B. Fritz-Kola, Rossman, Vorwerk. In sozialen Medien forderten viele Boykott der verbleibenden Mitglieder wie z.B. dm. Präsidentin Ostermann nennt den vorigen Kurs nun einen Fehler. Sie sei “missverstanden” worden. Dieses zumindest öffentlich präsentierte Umdenken ist offensichtlich ausgelöst durch die massive Kritik in den sozialen Medien und medialer Berichterstattung - durch den Aufschrei von uns allen, der Zivilbevölkerung! Ein Bild von Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes "Die Familienunternehmer", daneben ein Zitat von ihr: "Wir haben Abgeordnete der AfD zum Parlamentarischen Abend eingeladen, damit sie auch von uns hören, dass ihr Programm wirtschaftsfeindlich ist und dem Standort Deutschland schadet. Leider ist öffentlich - auch durch Äußerungen der AfD - der falsche Eindruck entstanden, dass wir die Partei stärken wollten.” Darunter ein Text: Ausrede und Schadensbegrenzung? Skepsis bleibt angebracht!
December 2, 2025 at 7:23 PM
afdverbotjetzt.bsky.social
AfD stoppen! Wir brauchen Deine
Spende für Demokratie
und Menschenwürde. Jetzt spenden
afd-verbot.jetzt/de/spende
AfD stoppen! Wir brauchen Deine Spende für Demokratie und Menschenwürde. Jetzt spenden. AfD-Verbot jetzt Logo oben links. rechts daneben: Hand, die einen Euro hält. Unten: AfD-Verbot Jetzt! Aktionstagsdemo vor dem Brandenburger Tor.
December 2, 2025 at 12:22 PM
Reposted by AfD-Verbot Jetzt!
w1dersetzen.bsky.social
Ups.. der AfD Jugend eine 0 geklaut. 200 statt 2000 der angekündigten Faschos zu Beginn der Konferenz in den Hessenhallen.
Das Gründungstreffen der AfD-Jugend konnte nicht wie geplant starten. Denn über 15.000 Menschen blockieren erfolgreich die wichtigen Zufahrten!
November 29, 2025 at 11:54 AM
Reposted by AfD-Verbot Jetzt!
demosanitaeter.bsky.social
Wir sind heute in #Gießen und sichern zusammen mit vielen anderen Demosanitäter*innen aus ganz Deutschland die Proteste gegen die Neugründung der Jugendorganisation der #AfD ab. Unsere Teams sind bereits seit den frühen Morgenstunden im Einsatz

#widersetzen #noAfD #Demosanitäter #sgsw
November 29, 2025 at 11:53 AM
Reposted by AfD-Verbot Jetzt!
omasggrechtsle.bsky.social
Unsere Jugend blockiert nicht nur Straßen – sie blockiert Hass. ❤️‍🔥
19 Orte in und um Gießen, 0 Platz für AfD-Faschist:innen. Weil Zukunft Verantwortung braucht. #LAUTgegenRechts (AI)
Das Bild zeigt eine digitale Karte von Gießen mit 19 markierten Blockadeorten, an denen aktuell die Anfahrt der AfD blockiert wird. Die Karte ist detailliert mit Straßen und Routen, die farblich (rot, pink, blau) hervorgehoben sind, um die verschiedenen Blockadepunkte und Wege zu kennzeichnen. An 19 Blockadeorten wird zur Zeit die Anfahrt der AfD blockiert. Wir lassen nicht zu, dass die AfD eine weitere Generation gewaltbereiter Faschist:innen heranzieht. Alles Widersetzen Aktionsticker heute um 09:24.
November 29, 2025 at 9:08 AM
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markus.reuter.netzpolitik.org
Liveticker zu den Protesten in #Giessen

taz
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Frankfurter Rundschau
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Widersetzen Bündnis
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AfD-Jugend-Gründung in Gießen: Polizei kesselt Demo-Teilnehmer ein – Schlagstock-Einsatz gemeldet
Die AfD will in Gießen eine neue Jugendorganisation gründen. Eine große Zahl Demonstranten will das verhindern. Alle Entwicklungen am Samstag im Newsticker.
www.fr.de
November 29, 2025 at 8:26 AM