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@ernavogel.bsky.social
„Noch sind wir zwar keine gefährdete Art, aber es ist nicht so, dass wir nicht oft genug versucht hätten, eine zu werden.“
―Douglas Adams
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Diese Geschichte ist unfassbar.
Weil der Trump-Regierung die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht passt, wird ein französischer Richter digital de facto ausgelöscht und bekommt keine Kreditkarte und kein Bankkonto mehr:
"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen
Nicolas Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten dieser Welt gesperrt – von Amazon bis Paypal. Europa wirkt dagegen völlig machtlos
www.derstandard.at
November 26, 2025 at 7:38 PM
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Nach der #Torstraße jetzt auch die #BerlinerAllee: Verkehrsverwaltung plant Umbau der Straße, Radwege sind nicht vorgesehen. Damit schmeißt sie die alten Pläne über Bord - die hatten noch Radstreifen in beide Richtungen vorgesehen.
Weißensee wird zum Auto-Paradies: Termin für Umbau steht: So sollen Radfahrer aus der Berliner Allee vertrieben werden
Der Senat treibt die Neugestaltung der Bundesstraße 2 voran. Für Radstreifen sieht man keinen Platz, stattdessen soll eine Alternativroute geschaffen werden. Daran gibt es Kritik – lesen Sie hier…
buff.ly
November 25, 2025 at 6:00 PM
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Ein französischer Richter erlebt, was passieren kann, wenn die US-Regierung Tech-Firmen als Waffe einsetzt.

www.golem.de/news/interna...
November 26, 2025 at 9:38 AM
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Die EU plant neue Strukturen zur Abwehr unbemannter Fluggeräte. Frontex könnte dazu ein erweitertes Mandat erhalten. Europol warnt vor zunehmender Nutzung durch organisierte und staatliche Akteure.

netzpolitik.org/2025/frontex...
Frontex und Europol: Zwei EU-Agenturen sollen bei der Drohnenabwehr helfen
Die EU plant neue Strukturen zur Abwehr unbemannter Fluggeräte. Frontex könnte dazu ein erweitertes Mandat erhalten. Europol warnt vor zunehmender Nutzung durch organisierte und staatliche Akteure.
netzpolitik.org
November 26, 2025 at 9:44 AM
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November 23, 2025 at 8:41 AM
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Jeden Moment könnten Beamte bei ihnen vor der Tür stehen: Die 3 Monate alte Aischa und ihre Familie sollen abgeschoben werden. Damit sie in NRW bleiben dürfen, haben sich Freund*innen an die Härtefallkommission gewandt.
Hilf der Familie – unterzeichne jetzt: campact.org/g3zL5
November 21, 2025 at 9:05 AM
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Die Genehmigung von Projekten zur Ölexploration im Amazonas untergräbt Brasiliens Glaubwürdigkeit bei der aktuell laufenden Klimakonferenz COP30

www.science.org/doi/10.1126/...
Brazil’s credibility at stake with drilling
www.science.org
November 21, 2025 at 9:23 AM
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"Ihr solltet euch in Deutschland mehr Sorgen machen mit diesem Kanzler als wir hier in Brasilien, ich meine, das ist euer Problem."

O-Ton einer brasilianischen Journalistin.
November 19, 2025 at 5:38 AM
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Wie Merz mit einem Wort die Brasilianer verärgert#Brasilien#Merz#Kommentar
Wie Merz mit einem Wort die Brasilianer verärgert
Alle seien "froh" über die Abreise aus Belém, sagte der Kanzler nach seinem Aufenthalt in der brasilinischen Stadt.
www.tagesschau.de
November 19, 2025 at 3:38 AM
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"Fragen Sie Ihre Töchter" gilt bei #Merz nur, wenn er das populistisch ausschlachten kann - ansonsten sind ihm wohl Mädchen und Frauen egal ⬇️
November 15, 2025 at 6:48 PM
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The people of Chicago won

Trump, Kristi Noem and ICE lost

Not only did Greg Bovino and his agents leave the city in disgrace

A judge ruled that they must release as many as 615 unjustly detained immigrants

Plus-they must stop pressuring immigrants to voluntarily leave

Never
Stop
Resisting
November 18, 2025 at 4:29 AM
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Die #Bundesregierung will das UN-Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete streichen. Heute stellen sich die NesT-Mentor:innen dagegen – mit 92. 000 Unterschriften und Miersch & Spahn aus Pappe vor dem Bundestag.
November 18, 2025 at 1:51 PM
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Das Problem liegt bei den Reichen! Die Lösung aber auch.

Während unter „Sozialbetrug” schon fällt, wenn man das mickrige Guthaben einer Nebenkostenabrechnung aus Versehen nicht angibt, ist Steuerbetrug häufig tatsächlich gewieft und schwerwiegend. Begangen wird er im großen Stil von Menschen, 1/2
November 17, 2025 at 8:02 AM
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😀👍
He can call it a hoax all he wants. The Epstein files are sticking to Trump like a bad rash that he will never get rid of.

This is brilliant 🏆
November 14, 2025 at 2:09 PM
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Es ist mir rätselhaft, warum manch einer es für angemessener hält, die Versorgung von besonders alten und kranken Menschen mit teuren Medikamenten zur Diskussion zu stellen, anstatt über Reformen bei Erbschaftsteuer & Vermögensteuer zu reden.
November 14, 2025 at 2:26 PM
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Dammbruch im EU-Parlament: Erstmals beschließt eine Mehrheit aus Konservativen und Rechtsextremen - also auch CDU, CSU und AfD eine Gesetzesposition. Damit werden u.a. Kinderarbeit und Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten gefördert. Vollkommen verheerend. Schämt euch, CDU und CSU.
November 13, 2025 at 11:18 AM
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Heute Abend, 12. Nov um 19:40 Uhr, debattiert der Bundestag über den AfD-Antrag, uns – die Amadeu Antonio Stiftung – die Mittel zu streichen.
Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
📺 bundestag.de
🍿 Jetzt einschalten!
November 12, 2025 at 7:52 AM
#AfD-Funktionäre wollen an die Lehrpläne in den #Schulen herangehen. Schon jetzt setzt die Partei bundesweit Pädagogen unter Druck, denen sie Indoktrination vorwirft, wie eine Kontraste-Recherche zeigt. Bildungsministerin Prien ist besorgt. www.tagesschau.de/investigativ...
Lehrer im Fokus - wie die AfD bundesweit Pädagogen unter Druck setzt
AfD-Funktionäre wollen an die Lehrpläne in den Schulen herangehen. Schon jetzt setzt die Partei bundesweit Pädagogen unter Druck, denen sie Indoktrination vorwirft, wie eine Kontraste-Recherche zeigt....
www.tagesschau.de
November 12, 2025 at 8:18 AM
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2.000 Menschen aus #Afghanistan warten auf Einreise, die BReg will sie mit Geld abspeisen: Ein rechtsstaatlicher Skandal!
Mit @anwaltverein.bsky.social @juristinnenbund.bsky.social @vdjinfo.bsky.social @neuerichter.bsky.social fordern wir: Humanitäre Aufnahme - Jetzt!
www.rav.de/publikatione...
Mitteilungen
www.rav.de
November 10, 2025 at 11:34 AM
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Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne 👉 taz.de/!6123129/
November 9, 2025 at 1:00 PM
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„Das gilt etwa für das Training von KI-Systemen mit personenbezogenen Daten. Dies soll künftig auf Basis des berechtigten Interesses von Tech-Konzernen möglich sein. Die noch immer heftig geführte Debatte um möglicherweise notwendige Einwilligungen der Betroffenen hätte sich damit erledigt.“
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
netzpolitik.org
November 8, 2025 at 3:06 PM
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Ella Trebe, geboren am 6.11.1902 in Berlin, schließt sich 1933 der im Untergrund agierenden Bezirksleitung der KPD an, später dem Widerstand der „Roten Kapelle“ als Kurierin. Im Juni 1943 wird sie verhaftet. Im August 1943 wird sie ohne Prozess im KZ Sachsenhausen erschossen.
November 6, 2025 at 6:46 AM
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Geplante #Gesichtserkennung all unserer Fotos im Netz & Daten-Massenanalyse z.B. mit #Palantir: @correctiv.org hat das BMI zu Folgen für Grundrechte, Kosten und rechtlicher Begründung befragt. Und keine Antworten bekommen.

Es ist einfach nicht rechtskonform umsetzbar.

correctiv.org/sicherheit/2...
Nutzt die Polizei bald Gesichtserkennung? So reagieren Polizeivertreter, Datenschützer und Bürger darauf
BMI plant neue Befugnisse für Polizei und BKA – inklusive Biometrie und KI. Datenschützer, Polizeigewerkschaft und Zivilgesellschaft reagieren.
correctiv.org
November 5, 2025 at 9:31 AM
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Deutschland ist durch den UN-Sozialpakt verpflichtet, das Recht auf #Wohnen für alle Menschen zu gewährleisten.

Das bedeutet: Der Staat muss sicherstellen, dass #Wohnraum bezahlbar bleibt. Vielen Menschen bleibt andernfalls kaum Geld für andere wichtige Dinge – etwa eine Winterjacke für das Kind.
November 5, 2025 at 9:22 AM
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Zuerst verzögert die Bundesregierung rechtswidrig die Aufnahme von Afghanen so lange, dass ihnen in Pakistan das Geld ausgeht. Jetzt setzt man sie zeitlich massiv unter Druck und bietet ihnen einen Notgroschen an - um in Afghanistan zu leben. Mir fehlen die Worte

www.tagesschau.de/investigativ...
Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht
Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...
www.tagesschau.de
November 4, 2025 at 2:24 PM