Timo Reinfrank
@timoreinfrank.bsky.social
liebt das Meer und einen kühlen Weißwein am Kamin, Politikwissenschaftler, Lehrbeauftragter & Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung - er/he
Reposted by Timo Reinfrank
Mit @inesschwerdtner.bsky.social, @hannahwinnick.bsky.social und @timoreinfrank.bsky.social spreche ich in meinem Podcast über „No Kings“-Proteste, Zohran Mamdani als Bürgermeister von NY u. die rechte Kampagne gegen @amadeuantonio.bsky.social
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kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/no-k...
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kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/no-k...
"No Kings"-Proteste, Mamdani in New York und rechte Medienkampagne
Wir blicken in dieser Mittwochfolge auf die USA und auf eine rechte Medienkampagne in Deutschland. Denn das rechte Portal "Apollo News" hat die Amadeu Antonio Stiftung, eine wichtige Organisation der ...
kunst-der-freiheit.letscast.fm
October 29, 2025 at 5:21 PM
Mit @inesschwerdtner.bsky.social, @hannahwinnick.bsky.social und @timoreinfrank.bsky.social spreche ich in meinem Podcast über „No Kings“-Proteste, Zohran Mamdani als Bürgermeister von NY u. die rechte Kampagne gegen @amadeuantonio.bsky.social
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kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/no-k...
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Rechtsautoritäre Kampagnenportale treiben die Öffentlichkeit vor sich her, die demokratischen Medien zeigen sich immer weniger resilient. Umso wichtiger ist es, sich nicht einschüchtern zu lassen, gegen zu halten und für die liberale Demokratie zu streiten.
taz.de/Morddrohunge...
taz.de/Morddrohunge...
Morddrohungen nach Kritik an Apollo News: Eine orchestrierte Kampagne
Eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung bekommt Morddrohungen. Zuvor hatte sie das rechte Portal Apollo News kritisiert.
taz.de
October 19, 2025 at 7:12 AM
Rechtsautoritäre Kampagnenportale treiben die Öffentlichkeit vor sich her, die demokratischen Medien zeigen sich immer weniger resilient. Umso wichtiger ist es, sich nicht einschüchtern zu lassen, gegen zu halten und für die liberale Demokratie zu streiten.
taz.de/Morddrohunge...
taz.de/Morddrohunge...
Heute Abend beginnt Rosh haShana – das Jahr 5786.
✨🍎🍯
Nach dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus für Jüd*innen und Juden weltweit noch greifbarer und bedrohlicher.
Umso mehr braucht es Erneuerung, Schutz und Solidarität – von Politik, Schulen, Kultur, Universitäten & Gesellschaft.
Shanah tovah!
✨🍎🍯
Nach dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus für Jüd*innen und Juden weltweit noch greifbarer und bedrohlicher.
Umso mehr braucht es Erneuerung, Schutz und Solidarität – von Politik, Schulen, Kultur, Universitäten & Gesellschaft.
Shanah tovah!
September 22, 2025 at 8:21 AM
Heute Abend beginnt Rosh haShana – das Jahr 5786.
✨🍎🍯
Nach dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus für Jüd*innen und Juden weltweit noch greifbarer und bedrohlicher.
Umso mehr braucht es Erneuerung, Schutz und Solidarität – von Politik, Schulen, Kultur, Universitäten & Gesellschaft.
Shanah tovah!
✨🍎🍯
Nach dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus für Jüd*innen und Juden weltweit noch greifbarer und bedrohlicher.
Umso mehr braucht es Erneuerung, Schutz und Solidarität – von Politik, Schulen, Kultur, Universitäten & Gesellschaft.
Shanah tovah!
✨ Noch bis 18. September abstimmen!
Unterstützen Sie die Kinder- und Jugendarbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark: Beim Bürgerbudget Eberswalde 5️⃣ Stimmtaler für Nr. 85 – ein LABOR, das besonders zugewanderten Mädchen & jungen Frauen Lust auf MINT-Fächer macht.
👉 www.eberswalde.de/buergerbudge...
Unterstützen Sie die Kinder- und Jugendarbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark: Beim Bürgerbudget Eberswalde 5️⃣ Stimmtaler für Nr. 85 – ein LABOR, das besonders zugewanderten Mädchen & jungen Frauen Lust auf MINT-Fächer macht.
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Abstimmung Bürgerbudget
Das offizielle Internetportal der Stadt Eberswalde. Eberswalde macht mehr - Tradition trifft Moderne.
www.eberswalde.de
September 16, 2025 at 4:40 PM
✨ Noch bis 18. September abstimmen!
Unterstützen Sie die Kinder- und Jugendarbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark: Beim Bürgerbudget Eberswalde 5️⃣ Stimmtaler für Nr. 85 – ein LABOR, das besonders zugewanderten Mädchen & jungen Frauen Lust auf MINT-Fächer macht.
👉 www.eberswalde.de/buergerbudge...
Unterstützen Sie die Kinder- und Jugendarbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark: Beim Bürgerbudget Eberswalde 5️⃣ Stimmtaler für Nr. 85 – ein LABOR, das besonders zugewanderten Mädchen & jungen Frauen Lust auf MINT-Fächer macht.
👉 www.eberswalde.de/buergerbudge...
11. September 2001: Über 3.000 Menschen starben durch islamistischen Terror. Die Folgen prägen uns bis heute, auch durch Verschwörungserzählungen, die Opfer verhöhnen und Hass schüren. Demokratien brauchen eine klare Haltung gegen Terror, Verschwörungsideologien & Antisemitismus!
www.amadeu-antonio-stiftung.de
September 11, 2025 at 3:36 PM
11. September 2001: Über 3.000 Menschen starben durch islamistischen Terror. Die Folgen prägen uns bis heute, auch durch Verschwörungserzählungen, die Opfer verhöhnen und Hass schüren. Demokratien brauchen eine klare Haltung gegen Terror, Verschwörungsideologien & Antisemitismus!
PUA-Empfehlungen zum #NSU-Komplex noch immer nicht umgesetzt
Heute vor 25 Jahren ermordete der NSU Enver Şimşek.
Unsere heute veröffentlichte Studie zeigt: Die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse sind bis heute nicht ausreichend umgesetzt!
Forschungsbericht: www.idz-jena.de/forschung/au...
Heute vor 25 Jahren ermordete der NSU Enver Şimşek.
Unsere heute veröffentlichte Studie zeigt: Die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse sind bis heute nicht ausreichend umgesetzt!
Forschungsbericht: www.idz-jena.de/forschung/au...
IDZ Jena: Auswertung der Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse zum NSU-Komplex
www.idz-jena.de
September 11, 2025 at 10:43 AM
PUA-Empfehlungen zum #NSU-Komplex noch immer nicht umgesetzt
Heute vor 25 Jahren ermordete der NSU Enver Şimşek.
Unsere heute veröffentlichte Studie zeigt: Die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse sind bis heute nicht ausreichend umgesetzt!
Forschungsbericht: www.idz-jena.de/forschung/au...
Heute vor 25 Jahren ermordete der NSU Enver Şimşek.
Unsere heute veröffentlichte Studie zeigt: Die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse sind bis heute nicht ausreichend umgesetzt!
Forschungsbericht: www.idz-jena.de/forschung/au...
Unglaublich: In #Wurzen lehnt ein von AfD & CDU dominierter Stadtrat sogar private Spenden für das #NDK Wurzen ab – und verunmöglicht damit den Abruf von 70.000 € Kulturfördermitteln.
Landesregierung & Landtag sollten die Förderrichtlinien ändern, um das zu verhindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Landesregierung & Landtag sollten die Förderrichtlinien ändern, um das zu verhindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Wurzen: Stadtrat lehnt Spenden für Demokratie-Netzwerk ab | MDR.DE
Der Wurzener Stadtrat hat die Annahme von Spenden für das Netzwerk für demokratische Kultur verweigert. Damit schneidet die Stadt den Verein auch von weiteren Fördermitteln ab. Überraschend kam die En...
www.mdr.de
September 10, 2025 at 9:58 AM
Unglaublich: In #Wurzen lehnt ein von AfD & CDU dominierter Stadtrat sogar private Spenden für das #NDK Wurzen ab – und verunmöglicht damit den Abruf von 70.000 € Kulturfördermitteln.
Landesregierung & Landtag sollten die Förderrichtlinien ändern, um das zu verhindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Landesregierung & Landtag sollten die Förderrichtlinien ändern, um das zu verhindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Der Vormarsch der AfD in den Kommunen ist aufhaltbar
Selbst in Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten sich parteilose Kandidaten gegen AfD-Bewerber durchsetzen. In Meißen (Sachsen) verlor der AfD-Kandidat klar die Oberbürgermeisterwahl wie auch in Wolmirstedt (LSA).
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Selbst in Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten sich parteilose Kandidaten gegen AfD-Bewerber durchsetzen. In Meißen (Sachsen) verlor der AfD-Kandidat klar die Oberbürgermeisterwahl wie auch in Wolmirstedt (LSA).
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Meißen und Wolmirstedt: AfD scheitert zweimal
Der befürchtete Sieg eines von der AfD aufgestellten Ex-NPD-Mannes bei der Rathauswahl in Meißen blieb aus. Auch im sachsen-anhaltischen Wolmirstedt erlitt die Partei eine Niederlage.
www.nd-aktuell.de
September 9, 2025 at 10:09 AM
Der Vormarsch der AfD in den Kommunen ist aufhaltbar
Selbst in Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten sich parteilose Kandidaten gegen AfD-Bewerber durchsetzen. In Meißen (Sachsen) verlor der AfD-Kandidat klar die Oberbürgermeisterwahl wie auch in Wolmirstedt (LSA).
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Selbst in Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten sich parteilose Kandidaten gegen AfD-Bewerber durchsetzen. In Meißen (Sachsen) verlor der AfD-Kandidat klar die Oberbürgermeisterwahl wie auch in Wolmirstedt (LSA).
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Droht der nächste #AfD-nahe Bürgermeister in Sachsen?
Am Sonntag wählt #Meißen einen neuen OB. Neben Amtsinhaber Renner (parteilos) und FDP-Mann Bahrmann tritt AfD-Kandidat Jurisch an, Ex-NPD.
Demokrat*innen können aufklären, wählen gehen, Stimmen bündeln!
www.mdr.de/nachrichten/...
Am Sonntag wählt #Meißen einen neuen OB. Neben Amtsinhaber Renner (parteilos) und FDP-Mann Bahrmann tritt AfD-Kandidat Jurisch an, Ex-NPD.
Demokrat*innen können aufklären, wählen gehen, Stimmen bündeln!
www.mdr.de/nachrichten/...
Wer wird neuer Oberbürgermeister in Meißen? | MDR.DE
Ein Posten, drei Bewerber: Mehr als 20.000 Wahlberechtigte in Meißen sind am Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Drei Männer aus der Domstadt stellen sich zur Wahl. Der Überbl...
www.mdr.de
September 5, 2025 at 4:46 PM
Droht der nächste #AfD-nahe Bürgermeister in Sachsen?
Am Sonntag wählt #Meißen einen neuen OB. Neben Amtsinhaber Renner (parteilos) und FDP-Mann Bahrmann tritt AfD-Kandidat Jurisch an, Ex-NPD.
Demokrat*innen können aufklären, wählen gehen, Stimmen bündeln!
www.mdr.de/nachrichten/...
Am Sonntag wählt #Meißen einen neuen OB. Neben Amtsinhaber Renner (parteilos) und FDP-Mann Bahrmann tritt AfD-Kandidat Jurisch an, Ex-NPD.
Demokrat*innen können aufklären, wählen gehen, Stimmen bündeln!
www.mdr.de/nachrichten/...
Ein Ex-NPD-Kader und heutiger AfD-Mitarbeiter wurde im thüringischen Suhl in den „Demokratie-Ausschuss“ gewählt und entscheidet nun über „Demokratie leben!“-Fördergelder der lokalen PfD.
Nun ist das Bundesfamilienministerium mit seiner Rechtsaufsicht gefragt!
www.belltower.news/thueringen-e...
Nun ist das Bundesfamilienministerium mit seiner Rechtsaufsicht gefragt!
www.belltower.news/thueringen-e...
Suhl: Ex NPD-Kader für die AfD in Demokratie-Ausschuss gewählt
Ein Ex-NPD-Kader und heutiger AfD-Mitarbeiter wurde in Suhl in den Demokratie-Ausschuss gewählt und entscheidet nun über Demokratie-Fördergelder.
www.belltower.news
September 2, 2025 at 1:43 PM
Ein Ex-NPD-Kader und heutiger AfD-Mitarbeiter wurde im thüringischen Suhl in den „Demokratie-Ausschuss“ gewählt und entscheidet nun über „Demokratie leben!“-Fördergelder der lokalen PfD.
Nun ist das Bundesfamilienministerium mit seiner Rechtsaufsicht gefragt!
www.belltower.news/thueringen-e...
Nun ist das Bundesfamilienministerium mit seiner Rechtsaufsicht gefragt!
www.belltower.news/thueringen-e...
Zschäpe will das Ausstiegsprogramm EXIT nutzen, um die Justiz vorzuführen
Keine Reue, keine Aufklärung, keine Antworten an die Opferfamilien. Ein „Ausstieg“ ohne Wahrheit ist nur ein Manöver, um Haftzeit zu verkürzen. EXIT darf sich nicht missbrauchen lassen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Keine Reue, keine Aufklärung, keine Antworten an die Opferfamilien. Ein „Ausstieg“ ohne Wahrheit ist nur ein Manöver, um Haftzeit zu verkürzen. EXIT darf sich nicht missbrauchen lassen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Exit für NSU-Terroristin Zschäpe
Die NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist in ein Aussteigerprogramm aufgenommen worden. Grund dafür könnte die Hoffnung auf eine schnellere Haftentlassung sein.
www.nd-aktuell.de
August 26, 2025 at 2:15 PM
Zschäpe will das Ausstiegsprogramm EXIT nutzen, um die Justiz vorzuführen
Keine Reue, keine Aufklärung, keine Antworten an die Opferfamilien. Ein „Ausstieg“ ohne Wahrheit ist nur ein Manöver, um Haftzeit zu verkürzen. EXIT darf sich nicht missbrauchen lassen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Keine Reue, keine Aufklärung, keine Antworten an die Opferfamilien. Ein „Ausstieg“ ohne Wahrheit ist nur ein Manöver, um Haftzeit zu verkürzen. EXIT darf sich nicht missbrauchen lassen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Wie Demokratien sich wehren: #AfD-Kandidaturen unter rechtlicher Prüfung
Seit der bundesweiten Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch tragen Kommunalverwaltungen besondere Verantwortung: Wahlausschüsse müssen prüfen, ob Kandidaturen #verfassungstreu sind.
www.lto.de/recht/nachri...
Seit der bundesweiten Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch tragen Kommunalverwaltungen besondere Verantwortung: Wahlausschüsse müssen prüfen, ob Kandidaturen #verfassungstreu sind.
www.lto.de/recht/nachri...
AfD-Kandidat Paul scheitert vor dem OVG Rheinland-Pfalz
Joachim Paul darf nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Auch das OVG bestätigte den Wahlausschluss wegen Zweifeln an der Verfassungstreue.
www.lto.de
August 26, 2025 at 2:02 PM
Wie Demokratien sich wehren: #AfD-Kandidaturen unter rechtlicher Prüfung
Seit der bundesweiten Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch tragen Kommunalverwaltungen besondere Verantwortung: Wahlausschüsse müssen prüfen, ob Kandidaturen #verfassungstreu sind.
www.lto.de/recht/nachri...
Seit der bundesweiten Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch tragen Kommunalverwaltungen besondere Verantwortung: Wahlausschüsse müssen prüfen, ob Kandidaturen #verfassungstreu sind.
www.lto.de/recht/nachri...
Haseloff verlässt die Bühne – jetzt reicht Zurücklehnen nicht mehr: Bei der letzten Bundestagswahl holte die AfD in Sachsen-Anhalt 37,1 % – fast doppelt so viel wie die CDU mit 19,2 %. Das ist kein Warnsignal mehr, sondern ein politischer Ernstfall!
August 7, 2025 at 2:58 PM
Haseloff verlässt die Bühne – jetzt reicht Zurücklehnen nicht mehr: Bei der letzten Bundestagswahl holte die AfD in Sachsen-Anhalt 37,1 % – fast doppelt so viel wie die CDU mit 19,2 %. Das ist kein Warnsignal mehr, sondern ein politischer Ernstfall!
#Haseloff trifft nicht mehr an – die #AfD läuft sich im Dauerwahlkampf warm, mit dem Ziel: Alleinregierung 2026. Ein Wendepunkt für #SachsenAnhalt.
Jetzt braucht es aktive Gegenstrategien der Zivilgesellschaft – und Unterstützung der demokrat. Parteien für ihre Landesverbände.
Jetzt braucht es aktive Gegenstrategien der Zivilgesellschaft – und Unterstützung der demokrat. Parteien für ihre Landesverbände.
August 7, 2025 at 10:51 AM
#Haseloff trifft nicht mehr an – die #AfD läuft sich im Dauerwahlkampf warm, mit dem Ziel: Alleinregierung 2026. Ein Wendepunkt für #SachsenAnhalt.
Jetzt braucht es aktive Gegenstrategien der Zivilgesellschaft – und Unterstützung der demokrat. Parteien für ihre Landesverbände.
Jetzt braucht es aktive Gegenstrategien der Zivilgesellschaft – und Unterstützung der demokrat. Parteien für ihre Landesverbände.
Keine #Sommerpause! Für uns beginnt jetzt eine entscheidende Phase: 2026 wird in mehreren Bundesländern gewählt – darunter #Sachsen-Anhalt, wo erstmals Rechtsextreme nach dem 6. Sept. #Regierungsverantwortung übernehmen könnten. Mehr im #Newsletter:
crm.amadeu-antonio-stiftung.de/civicrm/mail...
crm.amadeu-antonio-stiftung.de/civicrm/mail...
Rechtsextreme machen keine Sommerpause – Newsletter August 2025
crm.amadeu-antonio-stiftung.de
August 2, 2025 at 9:38 AM
Keine #Sommerpause! Für uns beginnt jetzt eine entscheidende Phase: 2026 wird in mehreren Bundesländern gewählt – darunter #Sachsen-Anhalt, wo erstmals Rechtsextreme nach dem 6. Sept. #Regierungsverantwortung übernehmen könnten. Mehr im #Newsletter:
crm.amadeu-antonio-stiftung.de/civicrm/mail...
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Gewalt trifft nicht nur Kommunalpolitik – sondern die ganze Zivilgesellschaft.
Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m.
Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik.
Demokratie braucht Schutz – für alle.
www.tagesspiegel.de/politik/gewa...
Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m.
Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik.
Demokratie braucht Schutz – für alle.
www.tagesspiegel.de/politik/gewa...
Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Wenn Demokratie zur Mutprobe wird
Zwei Grünen-Politiker bitten öffentlich um Hilfe. Wer sich heute politisch engagiert, riskiert viel. Was jetzt passieren muss, damit das System nicht kippt.
www.tagesspiegel.de
July 27, 2025 at 2:53 PM
Gewalt trifft nicht nur Kommunalpolitik – sondern die ganze Zivilgesellschaft.
Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m.
Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik.
Demokratie braucht Schutz – für alle.
www.tagesspiegel.de/politik/gewa...
Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m.
Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik.
Demokratie braucht Schutz – für alle.
www.tagesspiegel.de/politik/gewa...
Herzlichen Glückwunsch #bpb zur Veröffentlichung des Handbuchs „Gaming & Rechtsextremismus“!
Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird.
Ich freue mich auf spannende Beiträge!
www.bpb.de/system/files...
Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird.
Ich freue mich auf spannende Beiträge!
www.bpb.de/system/files...
www.bpb.de
July 23, 2025 at 4:32 PM
Herzlichen Glückwunsch #bpb zur Veröffentlichung des Handbuchs „Gaming & Rechtsextremismus“!
Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird.
Ich freue mich auf spannende Beiträge!
www.bpb.de/system/files...
Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird.
Ich freue mich auf spannende Beiträge!
www.bpb.de/system/files...
Du bringst nicht nur den Feuerlöscher🧯mit, sondern schreibst auch den Brandschutzplan?
Dann bewerbe dich als Program Director für Rechtsextremismusprävention bei Amadeu Antonio Stiftung.
Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de/job/2246020?...
Dann bewerbe dich als Program Director für Rechtsextremismusprävention bei Amadeu Antonio Stiftung.
Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de/job/2246020?...
Program Director „Demokratieschutz und Rechtsextremismusprävention“ | Jobs bei Amadeu Antonio Stiftung
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ueber-uns/
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de
July 16, 2025 at 9:16 AM
Du bringst nicht nur den Feuerlöscher🧯mit, sondern schreibst auch den Brandschutzplan?
Dann bewerbe dich als Program Director für Rechtsextremismusprävention bei Amadeu Antonio Stiftung.
Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de/job/2246020?...
Dann bewerbe dich als Program Director für Rechtsextremismusprävention bei Amadeu Antonio Stiftung.
Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de/job/2246020?...
BVerfG-Wahl: Union spielt mit dem Feuer
CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich.
Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!
CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich.
Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!
July 11, 2025 at 4:06 PM
BVerfG-Wahl: Union spielt mit dem Feuer
CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich.
Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!
CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich.
Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!
Zur Klarstellung:
Es werden keine Organisationen „einfach so“ durch die Regierung gefördert – und eine Wähler*innen Beeinflussung ist verboten! Der Staat ist laut GG zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, das gilt auch für mit staatl. Mitteln geförderte Projekte.
www.dw.com/de/afd-gegen...
Es werden keine Organisationen „einfach so“ durch die Regierung gefördert – und eine Wähler*innen Beeinflussung ist verboten! Der Staat ist laut GG zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, das gilt auch für mit staatl. Mitteln geförderte Projekte.
www.dw.com/de/afd-gegen...
AfD gegen Steuergeld für Demokratie-Programme – DW – 28.06.2025
Die Forderung der Alternative für Deutschland erinnert an einen umstrittenen Vorstoß der CDU im Bundestagswahlkampf. Was steckt dahinter? Und wie reagieren die anderen Parteien?
https://www.dw.com/de/afd-gegen-steuergeld-für-demokratie-programme/a-73070409
June 29, 2025 at 12:48 PM
Zur Klarstellung:
Es werden keine Organisationen „einfach so“ durch die Regierung gefördert – und eine Wähler*innen Beeinflussung ist verboten! Der Staat ist laut GG zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, das gilt auch für mit staatl. Mitteln geförderte Projekte.
www.dw.com/de/afd-gegen...
Es werden keine Organisationen „einfach so“ durch die Regierung gefördert – und eine Wähler*innen Beeinflussung ist verboten! Der Staat ist laut GG zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, das gilt auch für mit staatl. Mitteln geförderte Projekte.
www.dw.com/de/afd-gegen...
Die #SPD will ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus. Das allein reicht nicht: Es braucht auch eine Strategie für eine politische Auseinandersetzung, den Schutz der fdGO, von Minderheiten und die Stärkung der Zivilgesellschaft!
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Bundesparteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Die SPD hat einstimmig beschlossen, das Verfahren für ein Verbot der AfD vorzubereiten. Lars Klingbeil sieht darin eine "historische Aufgabe" seiner Partei.
www.zeit.de
June 29, 2025 at 10:39 AM
Die #SPD will ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus. Das allein reicht nicht: Es braucht auch eine Strategie für eine politische Auseinandersetzung, den Schutz der fdGO, von Minderheiten und die Stärkung der Zivilgesellschaft!
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Erneuter Angriff auf die Zivilgesellschaft
Neuer AfD-Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/577) will NGOs die öffentliche Förderung streichen – wenn sie sich „parteinah“ äußern.
Was „parteinah“ heißt? Schon wer Position gegen Rechtsextremismus bezieht, könnte betroffen sein.
Neuer AfD-Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/577) will NGOs die öffentliche Förderung streichen – wenn sie sich „parteinah“ äußern.
Was „parteinah“ heißt? Schon wer Position gegen Rechtsextremismus bezieht, könnte betroffen sein.
June 28, 2025 at 2:50 PM
Erneuter Angriff auf die Zivilgesellschaft
Neuer AfD-Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/577) will NGOs die öffentliche Förderung streichen – wenn sie sich „parteinah“ äußern.
Was „parteinah“ heißt? Schon wer Position gegen Rechtsextremismus bezieht, könnte betroffen sein.
Neuer AfD-Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/577) will NGOs die öffentliche Förderung streichen – wenn sie sich „parteinah“ äußern.
Was „parteinah“ heißt? Schon wer Position gegen Rechtsextremismus bezieht, könnte betroffen sein.
Verfassungsfeindlichkeit von #Compact bestätigt
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Compact als verfassungsfeindlich an: Das Konzept der „Remigration“ verletzt die Menschenwürde. Eine extremistische Haltung braucht also nicht unbedingt Gewalt, um demokratiefeindlich zu sein.
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Compact als verfassungsfeindlich an: Das Konzept der „Remigration“ verletzt die Menschenwürde. Eine extremistische Haltung braucht also nicht unbedingt Gewalt, um demokratiefeindlich zu sein.
June 26, 2025 at 4:53 PM
Verfassungsfeindlichkeit von #Compact bestätigt
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Compact als verfassungsfeindlich an: Das Konzept der „Remigration“ verletzt die Menschenwürde. Eine extremistische Haltung braucht also nicht unbedingt Gewalt, um demokratiefeindlich zu sein.
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Compact als verfassungsfeindlich an: Das Konzept der „Remigration“ verletzt die Menschenwürde. Eine extremistische Haltung braucht also nicht unbedingt Gewalt, um demokratiefeindlich zu sein.
Reposted by Timo Reinfrank
Warum die Kritik an RIAS ins Leere läuft – ein Thread
Der israelische Journalist Itay Maschiach behauptet, RIAS diene den „Interessen der israelischen Rechten“.
Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich. Ein paar Klarstellungen zur Arbeit von @report_antisemit:
Der israelische Journalist Itay Maschiach behauptet, RIAS diene den „Interessen der israelischen Rechten“.
Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich. Ein paar Klarstellungen zur Arbeit von @report_antisemit:
June 21, 2025 at 7:58 AM
Warum die Kritik an RIAS ins Leere läuft – ein Thread
Der israelische Journalist Itay Maschiach behauptet, RIAS diene den „Interessen der israelischen Rechten“.
Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich. Ein paar Klarstellungen zur Arbeit von @report_antisemit:
Der israelische Journalist Itay Maschiach behauptet, RIAS diene den „Interessen der israelischen Rechten“.
Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich. Ein paar Klarstellungen zur Arbeit von @report_antisemit: