@clarawein.bsky.social
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Was für ein widerwärtiger Mensch. #Dobrindt lässt Menschen ungeschützt im Stich, er legt das Schicksal derer, die unsere Leute vor Ort geschützt und unterstützt haben, in letzter Konsequenz in die Hände der mörderischen Taliban. Mir fehlen sämtliche angemessene Worte.
www.fr.de/politik/dobr...
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Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
www.fr.de
December 10, 2025 at 4:16 PM
Was für ein widerwärtiger Mensch. #Dobrindt lässt Menschen ungeschützt im Stich, er legt das Schicksal derer, die unsere Leute vor Ort geschützt und unterstützt haben, in letzter Konsequenz in die Hände der mörderischen Taliban. Mir fehlen sämtliche angemessene Worte.
www.fr.de/politik/dobr...
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"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 7:37 PM
"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
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Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
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Warum ist das kein Riesenthema? Die vom SPD-Bundesarbeitsministerium vorgelegten neuen Regeln für die Grundsicherung gehen weit über das bisher öffentlich Bekannte hinaus und sind das pure Grauen. Beispiele: Liegt die Miete über dem, was der Staat vorsieht, müssen Grundsicherungsbezieher 1/
Grundsicherung: So knallhart soll die neue Grundsicherung werden
Psychisch Kranke müssen sich rechtfertigen, Mieter sollen ihre Vermieter rügen: Der Entwurf für die neue Grundsicherung sieht einige überraschende Verschärfungen vor.
www.zeit.de
November 26, 2025 at 7:29 AM
Warum ist das kein Riesenthema? Die vom SPD-Bundesarbeitsministerium vorgelegten neuen Regeln für die Grundsicherung gehen weit über das bisher öffentlich Bekannte hinaus und sind das pure Grauen. Beispiele: Liegt die Miete über dem, was der Staat vorsieht, müssen Grundsicherungsbezieher 1/
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Devastating— “I’m afraid for my parents to leave the house. They treat us like dogs because of the color of our skin. I shouldn’t be scared, I should be focusing on school.”
A 16yo American living in fear of the Trump regime’s ICE goons terrorizing brown people pleads for help.
A 16yo American living in fear of the Trump regime’s ICE goons terrorizing brown people pleads for help.
November 6, 2025 at 2:58 PM
Devastating— “I’m afraid for my parents to leave the house. They treat us like dogs because of the color of our skin. I shouldn’t be scared, I should be focusing on school.”
A 16yo American living in fear of the Trump regime’s ICE goons terrorizing brown people pleads for help.
A 16yo American living in fear of the Trump regime’s ICE goons terrorizing brown people pleads for help.
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Zuerst verzögert die Bundesregierung rechtswidrig die Aufnahme von Afghanen so lange, dass ihnen in Pakistan das Geld ausgeht. Jetzt setzt man sie zeitlich massiv unter Druck und bietet ihnen einen Notgroschen an - um in Afghanistan zu leben. Mir fehlen die Worte
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht
Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...
www.tagesschau.de
November 4, 2025 at 2:24 PM
Zuerst verzögert die Bundesregierung rechtswidrig die Aufnahme von Afghanen so lange, dass ihnen in Pakistan das Geld ausgeht. Jetzt setzt man sie zeitlich massiv unter Druck und bietet ihnen einen Notgroschen an - um in Afghanistan zu leben. Mir fehlen die Worte
www.tagesschau.de/investigativ...
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Sie schleichen sich mitten in der Nacht in die Wohnung einer in Gröditz lebenden voll integrierten irakischen Familie, brüllen u schlagen um sich. Die Mutter wird angesichts des gewaltsamen Eindringens in die Wohnung u des martialischen Auftretens der Cops ohnmächtig. Der jüngster Sohn,
1/
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November 1, 2025 at 8:00 PM
Sie schleichen sich mitten in der Nacht in die Wohnung einer in Gröditz lebenden voll integrierten irakischen Familie, brüllen u schlagen um sich. Die Mutter wird angesichts des gewaltsamen Eindringens in die Wohnung u des martialischen Auftretens der Cops ohnmächtig. Der jüngster Sohn,
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Afghanische Frauen haben Angst vor deutschen Männern in der Regierung. Und das aus Gründen und nicht nur nachts.
October 29, 2025 at 7:50 AM
Afghanische Frauen haben Angst vor deutschen Männern in der Regierung. Und das aus Gründen und nicht nur nachts.
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Worüber ihr kein Wort von Merz, Spahn, Söder hören werdet: Ein Gutachten zum Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg stuft diesen als rechtsextrem motiviert ein. Der Täter plante ihn jahrelang, kündigte ihn an und verortete sich selbst in einem rechtsextremen Netzwerk. #Stadtbild
Anschlag in Magdeburg: Gutachten stellt Ermittlungsergebnisse zu Amokfahrer infrage - WELT
Ein 40-seitiges Gutachten, das WELT exklusiv vorliegt, analysiert die Tat von Taleb al-Abdulmohsen und widerlegt die These vom wirren Einzelgänger. Der Psychiater plante seinen Anschlag jahrelang, kün...
www.welt.de
October 23, 2025 at 3:04 PM
Worüber ihr kein Wort von Merz, Spahn, Söder hören werdet: Ein Gutachten zum Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg stuft diesen als rechtsextrem motiviert ein. Der Täter plante ihn jahrelang, kündigte ihn an und verortete sich selbst in einem rechtsextremen Netzwerk. #Stadtbild
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Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren. #Afghanistan #Taliban Mit @peterhornung.bsky.social
October 23, 2025 at 5:07 AM
Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren. #Afghanistan #Taliban Mit @peterhornung.bsky.social
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So viel zu: "Wir stellen dabei sicher, dass Sanktionen nicht die Falschen triffen". Das waren 11.115 Kinder allein im Juni 2025. Ich lass das mal für sich sprechen.
taz.de/Buergergeld/...
taz.de/Buergergeld/...
Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind
Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem weitere Verschärfungen.
taz.de
October 23, 2025 at 2:03 PM
So viel zu: "Wir stellen dabei sicher, dass Sanktionen nicht die Falschen triffen". Das waren 11.115 Kinder allein im Juni 2025. Ich lass das mal für sich sprechen.
taz.de/Buergergeld/...
taz.de/Buergergeld/...
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Für die Töchter von Friedrich Merz wäre es vor allem gefährlich, im Stadtbild auf den Sohn von Uschi Glas zu treffen, der wegen Körperverletzung seiner Freundin 18 Monate im Gefängnis saß und u.a. einer anderen Frau das Jochbein brach. (Jetzt auch mit Alt-Text)
October 23, 2025 at 1:07 PM
Für die Töchter von Friedrich Merz wäre es vor allem gefährlich, im Stadtbild auf den Sohn von Uschi Glas zu treffen, der wegen Körperverletzung seiner Freundin 18 Monate im Gefängnis saß und u.a. einer anderen Frau das Jochbein brach. (Jetzt auch mit Alt-Text)
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"Die Deutschen haben hier praktisch die Arbeit der Taliban gemacht", sagt eine afghanische Menschenrechtsaktivistin. Unglaublich, einfach unglaublich.
Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren. #Afghanistan #Taliban Mit @peterhornung.bsky.social
Datenschatz für die Taliban#Afghanistan#Taliban
October 23, 2025 at 5:15 AM
"Die Deutschen haben hier praktisch die Arbeit der Taliban gemacht", sagt eine afghanische Menschenrechtsaktivistin. Unglaublich, einfach unglaublich.
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Soziologe Daniel Kubiak :
„Ich habe das Gefühl, dass bewusst versucht wird, verbal nach rechts zu laufen. Aus der Sicht eines Migrationsforschers und aus wissenschaftlicher Perspektive macht mir das wirklich Angst, es ist politisch sehr gefährlich.“ www.rbb24.de/politik/beit...
„Ich habe das Gefühl, dass bewusst versucht wird, verbal nach rechts zu laufen. Aus der Sicht eines Migrationsforschers und aus wissenschaftlicher Perspektive macht mir das wirklich Angst, es ist politisch sehr gefährlich.“ www.rbb24.de/politik/beit...
"Ich habe das Gefühl, dass bewusst versucht wird, verbal nach rechts zu laufen"
Die Aussagen von Bundeskanzler Merz über ein "Problem" im Stadtbild in Bezug auf Migration sind aus Sicht von Soziologe Daniel Kubiak rassistisch - und haben historische Parallelen in der Nazi-Zeit.
www.rbb24.de
October 21, 2025 at 7:42 PM
Soziologe Daniel Kubiak :
„Ich habe das Gefühl, dass bewusst versucht wird, verbal nach rechts zu laufen. Aus der Sicht eines Migrationsforschers und aus wissenschaftlicher Perspektive macht mir das wirklich Angst, es ist politisch sehr gefährlich.“ www.rbb24.de/politik/beit...
„Ich habe das Gefühl, dass bewusst versucht wird, verbal nach rechts zu laufen. Aus der Sicht eines Migrationsforschers und aus wissenschaftlicher Perspektive macht mir das wirklich Angst, es ist politisch sehr gefährlich.“ www.rbb24.de/politik/beit...
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"Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen."
Ob ihr alle Lack gesoffen habt 🫠
www.rbb24.de/politik/beit...
Ob ihr alle Lack gesoffen habt 🫠
www.rbb24.de/politik/beit...
Woidke macht klare Ansagen für eine Zusammenarbeit mit der AfD
www.rbb24.de
October 20, 2025 at 8:26 PM
"Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen."
Ob ihr alle Lack gesoffen habt 🫠
www.rbb24.de/politik/beit...
Ob ihr alle Lack gesoffen habt 🫠
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Der gefährlichste Ort für Kinder und Frauen ist ihr eigenes Zuhause. Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt geht besonders häufig von Vätern, Onkeln, Partnern, nahen Freunden aus.
Es sind nicht die Anderen.
Es sind nicht die Anderen.
October 20, 2025 at 7:25 PM
Der gefährlichste Ort für Kinder und Frauen ist ihr eigenes Zuhause. Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt geht besonders häufig von Vätern, Onkeln, Partnern, nahen Freunden aus.
Es sind nicht die Anderen.
Es sind nicht die Anderen.
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Vorschieben, Frauen & Mädchen schützen zu wollen, als würde sexualisierte Gewalt vor allem von Migranten ausgehen, ist so hanebüchen wie perfide. Es ist rassistisch und misogyn zugleich - und eine klassische Erzählung von Rechtsextremen, die im Übrigen nicht auf "Schutz", sondern Besitzanspruch fußt
October 20, 2025 at 3:23 PM
Vorschieben, Frauen & Mädchen schützen zu wollen, als würde sexualisierte Gewalt vor allem von Migranten ausgehen, ist so hanebüchen wie perfide. Es ist rassistisch und misogyn zugleich - und eine klassische Erzählung von Rechtsextremen, die im Übrigen nicht auf "Schutz", sondern Besitzanspruch fußt
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Ja dann fragen wir doch mal die Töchter:
October 20, 2025 at 1:46 PM
Ja dann fragen wir doch mal die Töchter:
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„Die neue Studie von Teresa Völker und Daniel Saldivia Gonzatti zeigt, dass es die AfD in den vergangenen Jahren geschafft hat, die anderen Parteien in Debatten zu Migration vor sich herzutreiben und die öffentliche Agenda zu bestimmen.“ www.tagesschau.de/inland/innen...
Bundeskanzler Merz: Zwischen Brandmauer und AfD-Rhetorik
Mit einem "anderen Deutschlandbild" will sich Kanzler Merz von den "Miesmachern" der AfD abgrenzen. Zugleich kopiert er deren migrationspolitische Rhetorik. Ein Widerspruch, der ihm zum Verhängnis wer...
www.tagesschau.de
October 20, 2025 at 8:06 PM
„Die neue Studie von Teresa Völker und Daniel Saldivia Gonzatti zeigt, dass es die AfD in den vergangenen Jahren geschafft hat, die anderen Parteien in Debatten zu Migration vor sich herzutreiben und die öffentliche Agenda zu bestimmen.“ www.tagesschau.de/inland/innen...
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Was Merz tut, wird seit vielen Jahren in den Gender-Wissenschaften als »Femonationalismus« beschrieben (Sara Farris).
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
October 20, 2025 at 10:37 AM
Was Merz tut, wird seit vielen Jahren in den Gender-Wissenschaften als »Femonationalismus« beschrieben (Sara Farris).
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
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Der Bundeskanzler verbreitet gefühlte oder alternative Wahrheiten, um die eigene rassistische Agenda durchzusetzen.
Nein, das ist kein Fehltritt, es ist Absicht.
Nein, das ist kein Fehltritt, es ist Absicht.
October 20, 2025 at 8:31 PM
Der Bundeskanzler verbreitet gefühlte oder alternative Wahrheiten, um die eigene rassistische Agenda durchzusetzen.
Nein, das ist kein Fehltritt, es ist Absicht.
Nein, das ist kein Fehltritt, es ist Absicht.
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Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
“Ich habe gar nichts zurückzunehmen”
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
October 20, 2025 at 8:43 AM
Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
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Das »K-Fetisch« war bis vor einigen Jahren nicht nur ein nettes Café, sondern auch ein Ort progressiver Debatten. Noch 2022 haben wir dort den Band »Phantastische Gesellschaft« vorgestellt. Dieser inakzeptale Vorfall markiert einen erneuten Tiefpunkt in den Entwicklungen.
„Mal nachgedacht, wie es sich für Juden in Neukölln anfühlt?“: Hebräisches Wort auf T-Shirt – Linkes Café wirft Paar raus
Mit dem „Falafel Humanity Shirt“ wird Geld gesammelt für die Friedensinitiative „Women Wage Peace“ in Israel. Doch im „K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln tritt darüber Antisemitismus zutage.
www.tagesspiegel.de
October 20, 2025 at 6:22 AM
Das »K-Fetisch« war bis vor einigen Jahren nicht nur ein nettes Café, sondern auch ein Ort progressiver Debatten. Noch 2022 haben wir dort den Band »Phantastische Gesellschaft« vorgestellt. Dieser inakzeptale Vorfall markiert einen erneuten Tiefpunkt in den Entwicklungen.
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Mit diesen 200 Milliarden Euro könnten wir viermal das Bürgergeld finanzieren und sogar noch die Regelsätze für alle anheben. Jedes Jahr!
October 20, 2025 at 7:05 AM
Mit diesen 200 Milliarden Euro könnten wir viermal das Bürgergeld finanzieren und sogar noch die Regelsätze für alle anheben. Jedes Jahr!
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"Wir, wir, wir sind das Stadtbild!", schallte es heute Tausendfach auf dem Pariser Platz in Berlin! ❤️🖤
#b1910
#Stadtbild
#b1910
#Stadtbild
October 19, 2025 at 8:39 PM
"Wir, wir, wir sind das Stadtbild!", schallte es heute Tausendfach auf dem Pariser Platz in Berlin! ❤️🖤
#b1910
#Stadtbild
#b1910
#Stadtbild