Michael Lühmann
@herrluehmann.bsky.social
🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
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Ich war heute als Beobachter für den Untersuchungsausschuss beim Auftakt des Gerichtsprozesses gegen den Attentäter von #Magdeburg. Was mir aufgefallen ist: 1/x
November 10, 2025 at 3:51 PM
Ich war heute als Beobachter für den Untersuchungsausschuss beim Auftakt des Gerichtsprozesses gegen den Attentäter von #Magdeburg. Was mir aufgefallen ist: 1/x
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Brandenburg an der Havel:
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
November 9, 2025 at 6:52 PM
Brandenburg an der Havel:
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
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"Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein." www.spiegel.de/politik/demo...
Demonstration in Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien
Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt z...
www.spiegel.de
November 8, 2025 at 9:19 PM
"Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein." www.spiegel.de/politik/demo...
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Die Proteste gegen die rechtsextreme Buchmesse heute an der Messe in Halle waren friedlich, fröhlich und entschlossen. Dass sich immer wieder auch rechte Influencer*innen unter die Protestierenden mischen konnten ist ein Problem. Und eine konkrete Gefahr.
November 8, 2025 at 2:36 PM
Die Proteste gegen die rechtsextreme Buchmesse heute an der Messe in Halle waren friedlich, fröhlich und entschlossen. Dass sich immer wieder auch rechte Influencer*innen unter die Protestierenden mischen konnten ist ein Problem. Und eine konkrete Gefahr.
Ein ganz herzliches Willkommen auf der #ldk25 in Wolfsburg @ricardalang.bsky.social und danke für die klare politische Ermutigung, den klaren grünen Kompass, die klare Perspektive auf eine gute, gerechte Zukunft. Nicht verzagen, sondern ehrlich, kämpferisch und Herzblut, trotz allem, wegen allem. 💚
November 8, 2025 at 1:35 PM
Ein ganz herzliches Willkommen auf der #ldk25 in Wolfsburg @ricardalang.bsky.social und danke für die klare politische Ermutigung, den klaren grünen Kompass, die klare Perspektive auf eine gute, gerechte Zukunft. Nicht verzagen, sondern ehrlich, kämpferisch und Herzblut, trotz allem, wegen allem. 💚
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Exklusiv | In der Fördergeldaffäre um Ahmad Mansour springt ihm nun die Ethnologin Susanne Schröter publizistisch zur Seite. Sie gibt die neutrale Beobachterin.
Interne Dokumente zeigen jedoch: Auch sie sollte von den rund 9 Millionen Euro für Mansours Projekt profitieren. 1/x
Interne Dokumente zeigen jedoch: Auch sie sollte von den rund 9 Millionen Euro für Mansours Projekt profitieren. 1/x
November 6, 2025 at 9:19 AM
Exklusiv | In der Fördergeldaffäre um Ahmad Mansour springt ihm nun die Ethnologin Susanne Schröter publizistisch zur Seite. Sie gibt die neutrale Beobachterin.
Interne Dokumente zeigen jedoch: Auch sie sollte von den rund 9 Millionen Euro für Mansours Projekt profitieren. 1/x
Interne Dokumente zeigen jedoch: Auch sie sollte von den rund 9 Millionen Euro für Mansours Projekt profitieren. 1/x
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Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8
Abwahl des Vize-Bürgermeisters in Heidenau: „Da wurde ein Exempel statuiert“
Nach nur einem Jahr im Amt verliert Steffen Wolf in Heidenau seinen Posten als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister. Im Interview spricht der Linken-Kommunalpolitiker von einer gezielten Kampagne gegen i...
www.saechsische.de
November 7, 2025 at 3:46 PM
Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8
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Aus dem WAS BITTE??
November 6, 2025 at 8:38 PM
Aus dem WAS BITTE??
Ich wollte ein kluges Zitat teilen, aber es sind zu viele. Es hilft, die bisweilen vorhandene, defensive Sprachlosigkeit im rechten Dauerfeuer zu überwinden, es wendet den Diskurs in die notwendige Richtung, es hilft verstehen, es zeigt auch Perspektive. Danke, lieber Oliver für diese Verdichtung. ✊
November 7, 2025 at 7:34 AM
Ich wollte ein kluges Zitat teilen, aber es sind zu viele. Es hilft, die bisweilen vorhandene, defensive Sprachlosigkeit im rechten Dauerfeuer zu überwinden, es wendet den Diskurs in die notwendige Richtung, es hilft verstehen, es zeigt auch Perspektive. Danke, lieber Oliver für diese Verdichtung. ✊
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Unsere AfDler in engem Kontakt mit demjenigen aus Putins Verbrechertruppe, der offen die atomare Vernichtung Deutschlands per Erstschlag androht.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt
Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.
www.t-online.de
November 6, 2025 at 8:30 PM
Unsere AfDler in engem Kontakt mit demjenigen aus Putins Verbrechertruppe, der offen die atomare Vernichtung Deutschlands per Erstschlag androht.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Gut, dass nun Anklage wegen der Tötung von Lorenz erhoben wird. Und wichtig, dass wir zugleich, unabhängig vom möglichen Urteil, über Konsequenzen sprechen. Darüber, wer ermittelt, auch über Bodycams, Diskriminierungsrisiken in Polizeiarbeit, Supervision, Polizeibeauftragte... taz.de/Fall-Lorenz-...
Fall Lorenz A.: Anklagegrund gegen Polizisten sorgt für Kritik
Gegen einen Polizisten im Fall Lorenz A. erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage wegen fahrlässiger Tötung. Die Eltern von A. fordern eine Anklage wegen Totschlag.
taz.de
November 5, 2025 at 9:29 PM
Gut, dass nun Anklage wegen der Tötung von Lorenz erhoben wird. Und wichtig, dass wir zugleich, unabhängig vom möglichen Urteil, über Konsequenzen sprechen. Darüber, wer ermittelt, auch über Bodycams, Diskriminierungsrisiken in Polizeiarbeit, Supervision, Polizeibeauftragte... taz.de/Fall-Lorenz-...
Ob Kalifatstaat oder rechter Führerstaat. In beiden Spielarten wird Menschenwürde bestritten, werden Frauen abgewertet, wird angegriffen, wer anders lebt oder liebt, als es solche Ideologen wollen. Das Verbot von #MuslimInteraktiv begrüße ich daher ausdrücklich!
www.n-tv.de/politik/Inne...
www.n-tv.de/politik/Inne...
Innenministerium verbietet Muslim Interaktiv
Bundesinnenminister Dobrindt verbietet die islamistische Vereinigung Muslim Interaktiv. Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen. Mehrere Objek...
www.n-tv.de
November 5, 2025 at 8:54 PM
Ob Kalifatstaat oder rechter Führerstaat. In beiden Spielarten wird Menschenwürde bestritten, werden Frauen abgewertet, wird angegriffen, wer anders lebt oder liebt, als es solche Ideologen wollen. Das Verbot von #MuslimInteraktiv begrüße ich daher ausdrücklich!
www.n-tv.de/politik/Inne...
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"Wenn die westlichen Gesellschaften, denen der Kragen eng geworden ist, erst merken, dass die Blockade, unter der sie so leiden, sie selbst sind, dann wird vielleicht mehr möglich als in den vergangenen Jahren." (€)
Zohran Mamdani: Hoffnung aushalten
Mit Zohran Mamdani hat in New York ein unverzagt radikaler Politiker gesiegt. Bevor wir seinen Erfolg mit vielen "Abers" zuschütten: Schnell noch ein paar Lehren ziehen.
www.zeit.de
November 5, 2025 at 1:18 PM
"Wenn die westlichen Gesellschaften, denen der Kragen eng geworden ist, erst merken, dass die Blockade, unter der sie so leiden, sie selbst sind, dann wird vielleicht mehr möglich als in den vergangenen Jahren." (€)
Dass es die EU Umwelt(!)minister selbst sind, die wider besseren Wissens und gegen die eigene Zuständigkeit die Klimaziele gegen die Wand klatschen, sagt eigentlich alles darüber, wie episch falsch die Debatte läuft in Europa. www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächtes Klimaziel für 2040
Mehr Spielraum beim CO2-Ausstoß und ein späterer Start des Emissionshandels für Verkehr und Gebäude: Die EU-Umweltminister haben sich zu einem neuen Klimaziel für 2040 durchgerungen, das von Zugeständ...
www.tagesschau.de
November 5, 2025 at 12:37 PM
Dass es die EU Umwelt(!)minister selbst sind, die wider besseren Wissens und gegen die eigene Zuständigkeit die Klimaziele gegen die Wand klatschen, sagt eigentlich alles darüber, wie episch falsch die Debatte läuft in Europa. www.tagesschau.de/ausland/euro...
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Ich halte es für patriotische Pflicht sich einem Untersuchungsausschuss zu stellen, wenn man Milliarden Euro Steuergelder verschwendet hat und einem Vetternwirtschaft vorgeworfen wird.
November 3, 2025 at 5:14 PM
Ich halte es für patriotische Pflicht sich einem Untersuchungsausschuss zu stellen, wenn man Milliarden Euro Steuergelder verschwendet hat und einem Vetternwirtschaft vorgeworfen wird.
Parteien & Parlamente können keine anderen Parteien verbieten & das ist gut so. Aber mit diesem Beschluss von CDU, SPD, BSW & AfD verbieten Parteien im sächsischen Landtag de facto dem zuständigen Bundesverfassungsgericht, ein #AfDVerbot zu prüfen. Ob das richtig ist!? www.tag24.de/sachsen/uebe...
Über "Brandmauern" hinweg: Sachsens Landtag stimmt gegen AfD-Verbotsverfahren
Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt. | TAG24
www.tag24.de
November 3, 2025 at 5:05 PM
Parteien & Parlamente können keine anderen Parteien verbieten & das ist gut so. Aber mit diesem Beschluss von CDU, SPD, BSW & AfD verbieten Parteien im sächsischen Landtag de facto dem zuständigen Bundesverfassungsgericht, ein #AfDVerbot zu prüfen. Ob das richtig ist!? www.tag24.de/sachsen/uebe...
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Sachsens Landtag lehnt AfD-Verbotsverfahren ab!
Das obwohl selbst Verfassungsschutz AfD bereits als gesichert rechtsextremistisch einstufte! CDU, SPD, BSW – wann beginnt ihr endlich, die AfD als das zu behandeln, was sie ist: eine Gefahr für uns alle?
www.tag24.de/sachsen/uebe...
Das obwohl selbst Verfassungsschutz AfD bereits als gesichert rechtsextremistisch einstufte! CDU, SPD, BSW – wann beginnt ihr endlich, die AfD als das zu behandeln, was sie ist: eine Gefahr für uns alle?
www.tag24.de/sachsen/uebe...
Über "Brandmauern" hinweg: Sachsens Landtag stimmt gegen AfD-Verbotsverfahren
Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt. | TAG24
www.tag24.de
November 3, 2025 at 12:51 PM
Sachsens Landtag lehnt AfD-Verbotsverfahren ab!
Das obwohl selbst Verfassungsschutz AfD bereits als gesichert rechtsextremistisch einstufte! CDU, SPD, BSW – wann beginnt ihr endlich, die AfD als das zu behandeln, was sie ist: eine Gefahr für uns alle?
www.tag24.de/sachsen/uebe...
Das obwohl selbst Verfassungsschutz AfD bereits als gesichert rechtsextremistisch einstufte! CDU, SPD, BSW – wann beginnt ihr endlich, die AfD als das zu behandeln, was sie ist: eine Gefahr für uns alle?
www.tag24.de/sachsen/uebe...
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Menschenrechte gelten entweder universell oder werden universell missachtet. Da gibt es kein Zwischending.
🇪🇺 Staaten wollen die Europäische Menschenrechtskonvention aushöhlen. Im Gespräch ist ein Zusatzprotokoll, um im Umgang mit Abschiebungen von Migrant*innen nicht mehr den vollen Schutz der Menschenrechte achten zu müssen. Ein paar Einordnungen:
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
Treffen in Rom: Italien drängt auf EMRK-Aufweichung
Die Initiative zur EMRK-Aufweichung wird diese Woche in Rom fortgesetzt. Auch Österreichs Christian Stocker unterstützt den Schritt zur Abschiebung von Flüchtlingen.
www.kleinezeitung.at
November 3, 2025 at 4:58 PM
Menschenrechte gelten entweder universell oder werden universell missachtet. Da gibt es kein Zwischending.
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Solidarisiert euch mit Compass Mitte.
Die machen da was richtig gut.
Die machen da was richtig gut.
Man möchte ja all jenen, die jetzt in der Union gegenüber @polenz.bsky.social vollkommen eskalieren, daran erinnern, dass Demut & Barmherzigkeit zentrale christliche Werte sind. Aber das verfängt als Hinweis in zu großen bzw zu lauten Teilen der sogenannten #CDU nicht mehr. Bin ehrlich erschüttert.
November 2, 2025 at 7:42 AM
Solidarisiert euch mit Compass Mitte.
Die machen da was richtig gut.
Die machen da was richtig gut.
Man möchte ja all jenen, die jetzt in der Union gegenüber @polenz.bsky.social vollkommen eskalieren, daran erinnern, dass Demut & Barmherzigkeit zentrale christliche Werte sind. Aber das verfängt als Hinweis in zu großen bzw zu lauten Teilen der sogenannten #CDU nicht mehr. Bin ehrlich erschüttert.
November 1, 2025 at 8:29 PM
Man möchte ja all jenen, die jetzt in der Union gegenüber @polenz.bsky.social vollkommen eskalieren, daran erinnern, dass Demut & Barmherzigkeit zentrale christliche Werte sind. Aber das verfängt als Hinweis in zu großen bzw zu lauten Teilen der sogenannten #CDU nicht mehr. Bin ehrlich erschüttert.
Reposted by Michael Lühmann
Über 500.000 Artikel ausgewertet: Eine neue Studie zeigt auf, dass auch die etablierten Parteien diskursive Inhalte der extremen Rechten übernommen haben und damit indirekt deren Wahlerfolge mit gefördert haben.
Studie: Agenda-Setting von „Mainstream-Parteien“ nützt der „extremen Rechten“
Eine Analyse des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung konstatiert, dass auch „Mainstream-Parteien“ diskursive Inhalte der „extremen Rechten“ übernommen haben und damit indirekt deren Wahle...
www.endstation-rechts.de
October 30, 2025 at 12:33 PM
Über 500.000 Artikel ausgewertet: Eine neue Studie zeigt auf, dass auch die etablierten Parteien diskursive Inhalte der extremen Rechten übernommen haben und damit indirekt deren Wahlerfolge mit gefördert haben.