Michael Lühmann
@herrluehmann.bsky.social
🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
Es gibt btw. keine "#Antifa Ost", aber es gibt sehr wohl einen rechts radikalisierten amerikanischen Präsidenten, der Faschisten weltweit unterstützt. share.google/Zf4o28kA4vkM...
November 14, 2025 at 6:34 PM
Es gibt btw. keine "#Antifa Ost", aber es gibt sehr wohl einen rechts radikalisierten amerikanischen Präsidenten, der Faschisten weltweit unterstützt. share.google/Zf4o28kA4vkM...
„Ich bin der Überzeugung, man muss die AfD nicht wegverbieten, man muss sie wegregieren“ (Alexander Dobrindt, Innenminister)
www.thueringer-allgemeine.de/lokales/ilm-...
www.thueringer-allgemeine.de/lokales/ilm-...
SEK-Einsatz in Ilmenau: Räume von AfD-Stadtrat wegen Terrorverdachts durchsucht
In Ilmenau fand am Morgen ein größerer Polizeieinsatz statt. Die Räumlichkeiten eines AfD-Lokalpolitikers wurden durchsucht.
www.thueringer-allgemeine.de
November 13, 2025 at 8:13 PM
„Ich bin der Überzeugung, man muss die AfD nicht wegverbieten, man muss sie wegregieren“ (Alexander Dobrindt, Innenminister)
www.thueringer-allgemeine.de/lokales/ilm-...
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Alles, was es zu #Indymedia zu sagen gibt. Aus Gründen.
November 13, 2025 at 7:42 PM
Alles, was es zu #Indymedia zu sagen gibt. Aus Gründen.
Reposted by Michael Lühmann
Söder begründet die Senkung der Luftverkehrsteuer in der Pressekonferenz folgendermaßen: „Ein klares Signal, dass Fliegen in Deutschland wettbewerbsfähig in, vor allem im Binnenbereich.“ Der Wettbewerb besteht im „Binnenbereich“ vor allem mit der Bahn.
November 13, 2025 at 7:17 PM
Söder begründet die Senkung der Luftverkehrsteuer in der Pressekonferenz folgendermaßen: „Ein klares Signal, dass Fliegen in Deutschland wettbewerbsfähig in, vor allem im Binnenbereich.“ Der Wettbewerb besteht im „Binnenbereich“ vor allem mit der Bahn.
Reposted by Michael Lühmann
Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die “christ-demokratische” EVP hat mit Rechtsextremen die Lieferkettenrichtlinie aufgeweicht.
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
November 13, 2025 at 12:37 PM
Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die “christ-demokratische” EVP hat mit Rechtsextremen die Lieferkettenrichtlinie aufgeweicht.
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.
Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
Reposted by Michael Lühmann
Mit Verweis auf "Bürokratieabbau" will das Finanzministerium die Lizenzschranke zur Besteuerung von Tech-Unternehmen abschaffen.
Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
Damit Apple, Amazon und Co. hierzulande Steuern zahlen, ersann der Fiskus eine spezielle Regel. Die soll nun leise verschwinden. Ein teures Geschenk an die Tech-Branche.
Finanzministerium: Wie das Finanzministerium Tech-Giganten Milliarden schenkt
Damit Apple, Amazon und Co. hierzulande Steuern zahlen, ersann der Fiskus eine spezielle Regel. Die soll nun leise verschwinden. Ein teures Geschenk an die Tech-Branche.
www.zeit.de
November 13, 2025 at 2:09 PM
Mit Verweis auf "Bürokratieabbau" will das Finanzministerium die Lizenzschranke zur Besteuerung von Tech-Unternehmen abschaffen.
Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
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Und wieder ist eine rechte Lüge aufgeflogen: Der Großbrand bei der rechtsradikalen Fürstin von Thurn & Taxis war KEINE vorsätzliche Brandstiftung sagt die Polizei, ein Bekennerschreiben der "Antifa" ist Fake. Orban, NIUS & Co. haben die Fake-Anschuldigungen an eine "Antifa" aber fleißig verbreitet.
November 13, 2025 at 12:47 PM
Und wieder ist eine rechte Lüge aufgeflogen: Der Großbrand bei der rechtsradikalen Fürstin von Thurn & Taxis war KEINE vorsätzliche Brandstiftung sagt die Polizei, ein Bekennerschreiben der "Antifa" ist Fake. Orban, NIUS & Co. haben die Fake-Anschuldigungen an eine "Antifa" aber fleißig verbreitet.
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Silvester ist die gefährlichste Nacht des Jahres. Und obwohl alle Fakten für ein Verkaufsverbot sprechen, blockieren die Innenminister*innen aus Bund und Ländern jede Reform. Zum Schaden von Mensch, Tier und Umwelt - und der Einsatzkräfte im Ausnahmezustand. Es braucht ein echtes #Böllerverbot!
November 13, 2025 at 10:41 AM
Silvester ist die gefährlichste Nacht des Jahres. Und obwohl alle Fakten für ein Verkaufsverbot sprechen, blockieren die Innenminister*innen aus Bund und Ländern jede Reform. Zum Schaden von Mensch, Tier und Umwelt - und der Einsatzkräfte im Ausnahmezustand. Es braucht ein echtes #Böllerverbot!
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In der Lausitz arbeitet die CDU inzwischen ganz offen mit Neonazis zusammen. Nicht nur in Bautzen.
Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 12, 2025 at 6:52 AM
In der Lausitz arbeitet die CDU inzwischen ganz offen mit Neonazis zusammen. Nicht nur in Bautzen.
Reposted by Michael Lühmann
Das ist Timur. Er ist Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der #CDU. Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.
November 11, 2025 at 12:16 PM
Das ist Timur. Er ist Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der #CDU. Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.
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Der Antisemitismusbeauftragte der #CDU #Berlin verbreitet ganz ungeniert antiziganistischen #Rassismus. Diese Partei ist ein Haufen dreckiger Rassist*innen, auf Landes- wie Bundesebene!
Grüne werfen Kreuzberger CDU-Mann „NS-Vokabular“ vor
Zoff auf X (ehemals Twitter)! Gegen den Berliner CDU-Abgeordneten Timur Husein (45) werden Rassismus-Vorwürfe erhoben.
www.bz-berlin.de
November 12, 2025 at 8:52 AM
Der Antisemitismusbeauftragte der #CDU #Berlin verbreitet ganz ungeniert antiziganistischen #Rassismus. Diese Partei ist ein Haufen dreckiger Rassist*innen, auf Landes- wie Bundesebene!
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Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 12, 2025 at 6:29 AM
Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
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Heute Abend, 12. Nov um 19:40 Uhr, debattiert der Bundestag über den AfD-Antrag, uns – die Amadeu Antonio Stiftung – die Mittel zu streichen.
Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
📺 bundestag.de
🍿 Jetzt einschalten!
Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
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🍿 Jetzt einschalten!
November 12, 2025 at 7:52 AM
Heute Abend, 12. Nov um 19:40 Uhr, debattiert der Bundestag über den AfD-Antrag, uns – die Amadeu Antonio Stiftung – die Mittel zu streichen.
Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
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Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
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Bei bestem Wetter startete auch in diesem Jahr die Stadt #Göttingen in die Karnevalszeit mit dem traditionellen Festumzug vom neuen Rathaus zur Universität. 🥳 /1
November 11, 2025 at 4:41 PM
Bei bestem Wetter startete auch in diesem Jahr die Stadt #Göttingen in die Karnevalszeit mit dem traditionellen Festumzug vom neuen Rathaus zur Universität. 🥳 /1
Reposted by Michael Lühmann
Eine schöne Reportage über die rechte Buchmesse in Halle. Was Klarheit brachte: dass der Westend-Verlag mittlerweile so offen rechtsoffen ist (man ahnte es aber schon), und dass Susanne Dagen jetzt auch ganz offiziell eine profane AfD-Politikerin ist (auch das warnte ahnen).
Rechte „Büchermesse“ in Halle
Organisierter Angriff auf den Rechtsstaat: Wie Wertkonservative, Rechte und Rechtsextreme sich unter dem Vorwand der Kultur während der Büchermesse „Seitenwechsel“ in Halle an der Saale am Wochenende ...
www.faz.net
November 11, 2025 at 10:36 AM
Eine schöne Reportage über die rechte Buchmesse in Halle. Was Klarheit brachte: dass der Westend-Verlag mittlerweile so offen rechtsoffen ist (man ahnte es aber schon), und dass Susanne Dagen jetzt auch ganz offiziell eine profane AfD-Politikerin ist (auch das warnte ahnen).
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„Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit miteinander vereinbar sind.“
Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
November 11, 2025 at 7:52 AM
„Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit miteinander vereinbar sind.“
Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
Reposted by Michael Lühmann
"Die Buchmesse Seitenwechsel stand schon vor dem Start heftig in der Kritik. Prominente Namen wie Hans-Georg Maaßen und Uwe Tellkamp sowie rechtsextreme Verlage waren am Wochenende Programm. In der Stadt formierte sich breiter Protest." www.tagesschau.de/kultur/buchm...
Buchmesse "Seitenwechsel": Wo rechtsextreme Inhalte salonfähig werden
Die Buchmesse Seitenwechsel in Halle stand schon vor dem Start heftig in der Kritik. Prominente Namen wie Hans-Georg Maaßen und Uwe Tellkamp sowie rechtsextreme Verlage waren am Wochenende Programm. I...
www.tagesschau.de
November 11, 2025 at 10:43 AM
"Die Buchmesse Seitenwechsel stand schon vor dem Start heftig in der Kritik. Prominente Namen wie Hans-Georg Maaßen und Uwe Tellkamp sowie rechtsextreme Verlage waren am Wochenende Programm. In der Stadt formierte sich breiter Protest." www.tagesschau.de/kultur/buchm...
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Zum Beispiel die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt #Dresden.
Die praktizieren munter gemeinsame Abstimmungen und auch vorher Absprachen mit der rechtsextremen AfD.
🤷♂️
Die praktizieren munter gemeinsame Abstimmungen und auch vorher Absprachen mit der rechtsextremen AfD.
🤷♂️
Wer gemeinsame Abstimmungen mit der AfD relativiert, verteidigt, oder gar fordert, sollte sich seine "Nie wieder"-Erklärungen zur Pogromnacht sparen.
Sie sind verlogen.
Sie sind verlogen.
November 10, 2025 at 11:16 PM
Zum Beispiel die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt #Dresden.
Die praktizieren munter gemeinsame Abstimmungen und auch vorher Absprachen mit der rechtsextremen AfD.
🤷♂️
Die praktizieren munter gemeinsame Abstimmungen und auch vorher Absprachen mit der rechtsextremen AfD.
🤷♂️
Bei Springers brennt noch Licht.
November 11, 2025 at 7:04 AM
Bei Springers brennt noch Licht.
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Ich war heute als Beobachter für den Untersuchungsausschuss beim Auftakt des Gerichtsprozesses gegen den Attentäter von #Magdeburg. Was mir aufgefallen ist: 1/x
November 10, 2025 at 3:51 PM
Ich war heute als Beobachter für den Untersuchungsausschuss beim Auftakt des Gerichtsprozesses gegen den Attentäter von #Magdeburg. Was mir aufgefallen ist: 1/x
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Brandenburg an der Havel:
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
November 9, 2025 at 6:52 PM
Brandenburg an der Havel:
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
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"Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein." www.spiegel.de/politik/demo...
Demonstration in Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien
Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt z...
www.spiegel.de
November 8, 2025 at 9:19 PM
"Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein." www.spiegel.de/politik/demo...
Reposted by Michael Lühmann
Die Proteste gegen die rechtsextreme Buchmesse heute an der Messe in Halle waren friedlich, fröhlich und entschlossen. Dass sich immer wieder auch rechte Influencer*innen unter die Protestierenden mischen konnten ist ein Problem. Und eine konkrete Gefahr.
November 8, 2025 at 2:36 PM
Die Proteste gegen die rechtsextreme Buchmesse heute an der Messe in Halle waren friedlich, fröhlich und entschlossen. Dass sich immer wieder auch rechte Influencer*innen unter die Protestierenden mischen konnten ist ein Problem. Und eine konkrete Gefahr.
Ein ganz herzliches Willkommen auf der #ldk25 in Wolfsburg @ricardalang.bsky.social und danke für die klare politische Ermutigung, den klaren grünen Kompass, die klare Perspektive auf eine gute, gerechte Zukunft. Nicht verzagen, sondern ehrlich, kämpferisch und Herzblut, trotz allem, wegen allem. 💚
November 8, 2025 at 1:35 PM
Ein ganz herzliches Willkommen auf der #ldk25 in Wolfsburg @ricardalang.bsky.social und danke für die klare politische Ermutigung, den klaren grünen Kompass, die klare Perspektive auf eine gute, gerechte Zukunft. Nicht verzagen, sondern ehrlich, kämpferisch und Herzblut, trotz allem, wegen allem. 💚