Vivian Kube
@viviankube.bsky.social
Lawyer @ FragDenStaat | Freiheitsfonds | @ KM8 | equal access to information, justice & power
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Natürlich sind wir beim #39c3!
@arnesemsrott.bsky.social präsentiert traditionell das Best of IFG, @viviankube.bsky.social & Hannah Vos sprechen übers Neutralitätsgebot und wir sind mit dem Climate Helpdesk am Start! Helft der Programmplanung & stimmt für eure Favoriten ab: halfnarp.events.ccc.de
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November 12, 2025 at 3:56 PM
Natürlich sind wir beim #39c3!
@arnesemsrott.bsky.social präsentiert traditionell das Best of IFG, @viviankube.bsky.social & Hannah Vos sprechen übers Neutralitätsgebot und wir sind mit dem Climate Helpdesk am Start! Helft der Programmplanung & stimmt für eure Favoriten ab: halfnarp.events.ccc.de
@arnesemsrott.bsky.social präsentiert traditionell das Best of IFG, @viviankube.bsky.social & Hannah Vos sprechen übers Neutralitätsgebot und wir sind mit dem Climate Helpdesk am Start! Helft der Programmplanung & stimmt für eure Favoriten ab: halfnarp.events.ccc.de
Reposted by Vivian Kube
LTO Most Wanted mit @viviankube.bsky.social über das Rechtssystem als Sprache der Macht und den fehlenden Mut zur Gerechtigkeit. Die Position der Bundesregierung zur anlasslosen Chatkontrolle hält sie für richtig, mahnt aber zur Wachsamkeit.
LTO Most Wanted mit Vivian Kube
Vivian Kube über das Rechtssystem als Sprache der Macht, fehlenden Mut zur Gerechtigkeit und die Position der Regierung in Sachen Chatkontrolle.
www.lto.de
October 17, 2025 at 6:48 AM
LTO Most Wanted mit @viviankube.bsky.social über das Rechtssystem als Sprache der Macht und den fehlenden Mut zur Gerechtigkeit. Die Position der Bundesregierung zur anlasslosen Chatkontrolle hält sie für richtig, mahnt aber zur Wachsamkeit.
Reposted by Vivian Kube
Enttäuschendes Ende einer langen rechtlichen Auseinandersetzung (in der ich zusammen mit @viviankube.bsky.social die Klägerin Gaby Weber vor dem OVG und BVerwG vertreten durfte): Die privatisierten Kohl-Akten bleiben für die zeithistorische Forschung und die Öffentlichkeit unzugänglich.
Bundesverfassungsgericht ermöglicht keinen Zugang zu Kohl-Akten
Jahrelang kämpft die Journalistin Gaby Weber für Transparenz von Akten, die Regierungspolitiker entwendet haben. Nun scheiterte sie vor dem BVerfG.
www.lto.de
October 7, 2025 at 9:18 PM
Enttäuschendes Ende einer langen rechtlichen Auseinandersetzung (in der ich zusammen mit @viviankube.bsky.social die Klägerin Gaby Weber vor dem OVG und BVerwG vertreten durfte): Die privatisierten Kohl-Akten bleiben für die zeithistorische Forschung und die Öffentlichkeit unzugänglich.
Reposted by Vivian Kube
Mit dabei: Unsere Kolleginnen Hannah Vos & @viviankube.bsky.social. Bei ihnen lest ihr, was passieren könnte, wenn Populist*innen Gefolgsleute begnadigen oder Demokratieprojekten die Förderung streichen.
Das Buch gibt's kostenlos beim @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/book/die-vor...
Das Buch gibt's kostenlos beim @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/book/die-vor...
Die vorbereitete Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt - Verfassungsblog
verfassungsblog.de
October 3, 2025 at 12:57 PM
Mit dabei: Unsere Kolleginnen Hannah Vos & @viviankube.bsky.social. Bei ihnen lest ihr, was passieren könnte, wenn Populist*innen Gefolgsleute begnadigen oder Demokratieprojekten die Förderung streichen.
Das Buch gibt's kostenlos beim @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/book/die-vor...
Das Buch gibt's kostenlos beim @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/book/die-vor...
Klaas Müller und ich schreiben dazu, wie man staatliche Förderungen der Zivilgesellschaft am Leben erhalten könnte auch angesichts autoritärer Kommunalpolitik. Wir plädieren gegen mehr staatliche „Extremismus-Prävention“ à la Karin Prien und für mehr Vertrauen und Autonomie für die Zivilgesellschaft
"Was wäre, wenn..?"
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
September 29, 2025 at 8:02 AM
Klaas Müller und ich schreiben dazu, wie man staatliche Förderungen der Zivilgesellschaft am Leben erhalten könnte auch angesichts autoritärer Kommunalpolitik. Wir plädieren gegen mehr staatliche „Extremismus-Prävention“ à la Karin Prien und für mehr Vertrauen und Autonomie für die Zivilgesellschaft
Meine Kollegin Hannah Vos und ich sind auch dabei und warnen davor, dass autoritäre Ministerpräsident*innen schon jetzt Gefolgsleute begnadigen könnten. Ein Problem ist mangelnde Transparenz. Oder wisst ihr, wen der Bundespräsident in den letzten Jahren begnadigt hat?
"Was wäre, wenn..?"
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
September 29, 2025 at 7:52 AM
Meine Kollegin Hannah Vos und ich sind auch dabei und warnen davor, dass autoritäre Ministerpräsident*innen schon jetzt Gefolgsleute begnadigen könnten. Ein Problem ist mangelnde Transparenz. Oder wisst ihr, wen der Bundespräsident in den letzten Jahren begnadigt hat?
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Menschen mit Geld kaufen sich frei, armutsbetroffene fahren in den Knast ein.
Faktisch wird Armut bestraft, wenn Menschen für fehlende Tickets in Bus und Bahn eingesperrt werden. Das muss enden.
Faktisch wird Armut bestraft, wenn Menschen für fehlende Tickets in Bus und Bahn eingesperrt werden. Das muss enden.
September 5, 2025 at 7:44 AM
Menschen mit Geld kaufen sich frei, armutsbetroffene fahren in den Knast ein.
Faktisch wird Armut bestraft, wenn Menschen für fehlende Tickets in Bus und Bahn eingesperrt werden. Das muss enden.
Faktisch wird Armut bestraft, wenn Menschen für fehlende Tickets in Bus und Bahn eingesperrt werden. Das muss enden.
Reposted by Vivian Kube
Let’s talk change: Resiliente Verwaltung
📅11.09.25 🕥10:30 💻online
@viviankube.bsky.social erklärt, was Vereine und Organisationen beim Engagement gegen extrem Rechte dürfen und wann Behördenmitarbeitende Weisungen nicht befolgen müssen.
Infos und Anmeldung: mitwirkung-berlin.de/2025/06/03/r...
📅11.09.25 🕥10:30 💻online
@viviankube.bsky.social erklärt, was Vereine und Organisationen beim Engagement gegen extrem Rechte dürfen und wann Behördenmitarbeitende Weisungen nicht befolgen müssen.
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mitwirkung-berlin.de
September 2, 2025 at 10:06 AM
Let’s talk change: Resiliente Verwaltung
📅11.09.25 🕥10:30 💻online
@viviankube.bsky.social erklärt, was Vereine und Organisationen beim Engagement gegen extrem Rechte dürfen und wann Behördenmitarbeitende Weisungen nicht befolgen müssen.
Infos und Anmeldung: mitwirkung-berlin.de/2025/06/03/r...
📅11.09.25 🕥10:30 💻online
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www.zdf.de/play/reporta... Laut dieser sehr sehenswerten Recherche fließt fast die Hälfte des Zeitenwende-Sondervermögens an Rhein-Metall. Wir @fragdenstaat.de versuchen die Entscheidungsgrundlagen zur Zeitenwende freizuklagen.
ZDF-Doku zu den Zeitenwende-Deals: Wohin sind die 100 Milliarden? | Die Spur
100 Milliarden für ein sichereres Deutschland: Wohin ist das Geld aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ - und sind wir damit wirklich sicherer geworden?
www.zdf.de
July 5, 2025 at 11:22 AM
www.zdf.de/play/reporta... Laut dieser sehr sehenswerten Recherche fließt fast die Hälfte des Zeitenwende-Sondervermögens an Rhein-Metall. Wir @fragdenstaat.de versuchen die Entscheidungsgrundlagen zur Zeitenwende freizuklagen.
So einfach ist es leider nicht. Hier eine kleine Einordnung und worauf man als #gemeinnützig er Verein jetzt achten sollte.
Der BFH verlangt im Rahmen des gemeinnützigen Zwecks der Demokratieförderung, dass man nachweisen kann, dass man nicht eine bestimmte politische Meinung verbreitet. 1/
Der BFH verlangt im Rahmen des gemeinnützigen Zwecks der Demokratieförderung, dass man nachweisen kann, dass man nicht eine bestimmte politische Meinung verbreitet. 1/
Nach jahrelangem Rechtsstreit hat innn.it nun auf seine Gemeinnützigkeit verzichtet, in Reaktion auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs. Jetzt liegen die Urteilsgründe vor.
Wer ist zu weit gegangen – der BGH oder innn.it?
ANNA LEISNER-EGENSPERGER hat Antworten.
verfassungsblog.de/innnit-gemei...
Wer ist zu weit gegangen – der BGH oder innn.it?
ANNA LEISNER-EGENSPERGER hat Antworten.
verfassungsblog.de/innnit-gemei...
July 2, 2025 at 11:27 AM
So einfach ist es leider nicht. Hier eine kleine Einordnung und worauf man als #gemeinnützig er Verein jetzt achten sollte.
Der BFH verlangt im Rahmen des gemeinnützigen Zwecks der Demokratieförderung, dass man nachweisen kann, dass man nicht eine bestimmte politische Meinung verbreitet. 1/
Der BFH verlangt im Rahmen des gemeinnützigen Zwecks der Demokratieförderung, dass man nachweisen kann, dass man nicht eine bestimmte politische Meinung verbreitet. 1/
Herzlichen Glückwunsch an die Mandantin und meinen Kollegen @benjaminlueck.bsky.social ! www.lto.de/recht/nachri...
Falsche Anrede: Bank muss trans Kundin Entschädigung zahlen
Die DKB muss einer trans Kundin 2.000 Euro zahlen, so das AG Mitte. Sie hatte Nachweise verlangt, die für eine ehebedingte Namensänderung nicht nötig sind.
www.lto.de
June 19, 2025 at 3:43 PM
Herzlichen Glückwunsch an die Mandantin und meinen Kollegen @benjaminlueck.bsky.social ! www.lto.de/recht/nachri...
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Wir werden uns den rechten Angriffen auf den Rechtsstaat und auf unsere Kolleg*innen gemeinsam entgegenstellen. Wer eine von uns angreift, greift uns alle an.
June 15, 2025 at 12:06 PM
Wir werden uns den rechten Angriffen auf den Rechtsstaat und auf unsere Kolleg*innen gemeinsam entgegenstellen. Wer eine von uns angreift, greift uns alle an.
Außerdem stellen wir Vorlagen für Remonstrationen und Dienstaufsichtsbeschwerden unter dem Link zur Verfügung.
🚨Wir zeigen Innenminister Alexander Dobrindt an!
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an
Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.
fragdenstaat.de
June 6, 2025 at 9:09 AM
Außerdem stellen wir Vorlagen für Remonstrationen und Dienstaufsichtsbeschwerden unter dem Link zur Verfügung.
1930 stufte ein Gutachten die NSDAP als „staatsfeindlich“ ein, weil sie den gewaltsamen Umbau der Verfassung anstrebe. Der damalige Reichskanzler Brüning fand es war noch zu früh, um dem Konsequenzen folgen zu lassen.
1930 wurde die NSDAP als eine "staatsfeindliche, hochverräterische und republikfeindliche Verbindung"eingestuft. Franz Josef Duewell und @sfelz.bsky.social erinnern an den "verpassten Nazi-Stopp". rsw.beck.de/aktuell/dail...
Gutachten über die NSDAP vor 95 Jahren: Der verpasste Nazi-Stopp
1930 kam ein Gutachten zu dem Schluss, die NSDAP sei eine "staatsfeindliche Verbindung". Doch Konsequenzen folgten nicht. Franz-Josef Düwell und Sebastian Felz erinnern an den verpassten Nazi-Stopp.
rsw.beck.de
June 3, 2025 at 8:34 PM
1930 stufte ein Gutachten die NSDAP als „staatsfeindlich“ ein, weil sie den gewaltsamen Umbau der Verfassung anstrebe. Der damalige Reichskanzler Brüning fand es war noch zu früh, um dem Konsequenzen folgen zu lassen.
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Innenminister Dobrindt meint: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem” reicht nicht für ein Parteiverbot?
Kein Problem – wir legen nach: Mit unserer Belegsammlung schaffen wir die Grundlage für ein umfassendes Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren. Mehr dazu: fragdenstaat.de/aktionen/afd...
Kein Problem – wir legen nach: Mit unserer Belegsammlung schaffen wir die Grundlage für ein umfassendes Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren. Mehr dazu: fragdenstaat.de/aktionen/afd...
Belegsammlung für ein AfD-Verbotsverfahren
Der Verfassungsschutz stuft die AfD in seinem Gutachten als gesichert rechtsextrem ein. Das reicht nicht für ein Parteiverbot, sagt Innenminister Alexander Dobrindt. Darum übernehmen wir nun den Job u...
fragdenstaat.de
May 23, 2025 at 6:54 AM
Innenminister Dobrindt meint: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem” reicht nicht für ein Parteiverbot?
Kein Problem – wir legen nach: Mit unserer Belegsammlung schaffen wir die Grundlage für ein umfassendes Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren. Mehr dazu: fragdenstaat.de/aktionen/afd...
Kein Problem – wir legen nach: Mit unserer Belegsammlung schaffen wir die Grundlage für ein umfassendes Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren. Mehr dazu: fragdenstaat.de/aktionen/afd...
Heute um 15:30 Uhr @veramagalik.bsky.social und ich #rp25 über die Rechtsstaatlichkeitskrise: hat das Recht noch emanzipatorisches Potenzial? Lässt sich mit den Mitteln des Rechts eine gerechtere Gesellschaft gestalten? Oder sollen wir unseren Job als Rechtsanwältinnen an den Nagel hängen?
Triff uns auf der re:publica! #rp25
Wir und unsere Kolleg*innen von der @okfde.bsky.social halten verschiedene Vorträge, Meet-Ups und Workshops an allen drei Tagen.
Außerdem findest Du uns am Stand vom Bündnis F5 (Ort: D1) - komm vorbei und sag hallo!
okfn.de/blog/2025/05...
Wir und unsere Kolleg*innen von der @okfde.bsky.social halten verschiedene Vorträge, Meet-Ups und Workshops an allen drei Tagen.
Außerdem findest Du uns am Stand vom Bündnis F5 (Ort: D1) - komm vorbei und sag hallo!
okfn.de/blog/2025/05...
May 28, 2025 at 8:51 AM
Heute um 15:30 Uhr @veramagalik.bsky.social und ich #rp25 über die Rechtsstaatlichkeitskrise: hat das Recht noch emanzipatorisches Potenzial? Lässt sich mit den Mitteln des Rechts eine gerechtere Gesellschaft gestalten? Oder sollen wir unseren Job als Rechtsanwältinnen an den Nagel hängen?
David und ich sind auch wieder dabei und zeigen unsere magische Matrix: wann lohnt sich IFG, wann Presserecht und wie gewinnt man beides? Am Freitag, 10:45 Uhr @netzwerkrecherche.org netzwerkrecherche.org/nr25/programm/
Programm - NR25
Die NR25 findet am 13. und 14. Juni beim NDR Fernsehen in Hamburg statt. Hier findest du das aktuelle Programm der Jahreskonferenz.
netzwerkrecherche.org
May 21, 2025 at 4:19 PM
David und ich sind auch wieder dabei und zeigen unsere magische Matrix: wann lohnt sich IFG, wann Presserecht und wie gewinnt man beides? Am Freitag, 10:45 Uhr @netzwerkrecherche.org netzwerkrecherche.org/nr25/programm/
Reposted by Vivian Kube
Dobrindt erweckt den falschen Eindruck, eine Partei müsse nicht "nur" menschenwürde-, sondern auch demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Ziele verfolgen, um als verfassungswidrig verboten zu werden.
Das stimmt nicht. Ein Element genügt.
Zur begrenzten Aussagekraft des BfV-Gutachtens im Thread 👇
Das stimmt nicht. Ein Element genügt.
Zur begrenzten Aussagekraft des BfV-Gutachtens im Thread 👇
May 20, 2025 at 12:27 PM
Dobrindt erweckt den falschen Eindruck, eine Partei müsse nicht "nur" menschenwürde-, sondern auch demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Ziele verfolgen, um als verfassungswidrig verboten zu werden.
Das stimmt nicht. Ein Element genügt.
Zur begrenzten Aussagekraft des BfV-Gutachtens im Thread 👇
Das stimmt nicht. Ein Element genügt.
Zur begrenzten Aussagekraft des BfV-Gutachtens im Thread 👇
Reposted by Vivian Kube
Dank @janboehm.bsky.social (und @fragdenstaat.de) werden jetzt massive Steuerschlupflöcher geschlossen. Die AfD kostet uns hingegen Millionen. Kein Wunder, dass Rechte ihn nicht mögen. Wer geht hier wirklich gegen "korrupte Eliten" und "Sozialschmarotzer" vor? 😉 www.volksverpetzer.de/aktuelles/bo...
Böhmermann beschert dem Staat Millionen Euro Steuergelder
Dank Böhmermann und seiner Sendung werden jetzt massive Steuerschlupflöcher geschlossen. Die AfD kostet uns hingegen Millionen. Kein Wunder, dass Rechte ihn nicht mögen.
www.volksverpetzer.de
May 20, 2025 at 3:10 PM
Dank @janboehm.bsky.social (und @fragdenstaat.de) werden jetzt massive Steuerschlupflöcher geschlossen. Die AfD kostet uns hingegen Millionen. Kein Wunder, dass Rechte ihn nicht mögen. Wer geht hier wirklich gegen "korrupte Eliten" und "Sozialschmarotzer" vor? 😉 www.volksverpetzer.de/aktuelles/bo...
Excited to be part of the advisory board of interalia.host/en/ brand-new fiscal host in Germany for civil society, enabling civil society to work for tech and social justice without the hassle of administrative and fiscal barriers 🙏
interalia
Breaking down barriers for civil society
interalia.host
May 13, 2025 at 2:15 PM
Excited to be part of the advisory board of interalia.host/en/ brand-new fiscal host in Germany for civil society, enabling civil society to work for tech and social justice without the hassle of administrative and fiscal barriers 🙏
Dazu unbedingt diese Doku schauen! www.ardmediathek.de/serie/der-gr...
April 9, 2025 at 5:23 PM
Dazu unbedingt diese Doku schauen! www.ardmediathek.de/serie/der-gr...
Wer @veramagalik.bsky.social und mich auf dem #38c3 verpasst hat, kriegt noch ne Chance und eine Zugabe gibt es auch: Was bedeutet es für die Rechtsberatung, wenn vom Rechtsstaat nichts mehr übrig bleibt? re-publica.com/de/session/l...
Legal, illegal, scheißegal? - aktivistische Rechtsberatung gegen die europäische Rechtstaatlichkeitskrise | re:publica
Die re:publica Berlin ist das Festival für die digitale Gesellschaft und die größte Konferenz ihrer Art in Europa. Die Teilnehmer*innen der re:publica bilden einen Querschnitt unserer (digitalen) Gese...
re-publica.com
April 8, 2025 at 3:37 PM
Wer @veramagalik.bsky.social und mich auf dem #38c3 verpasst hat, kriegt noch ne Chance und eine Zugabe gibt es auch: Was bedeutet es für die Rechtsberatung, wenn vom Rechtsstaat nichts mehr übrig bleibt? re-publica.com/de/session/l...
Reposted by Vivian Kube
Catch us @re-publica.com zu "Legal, illegal, scheißegal? - aktivistische Rechtsberatung gegen die europäische Rechtstaatlichkeitskrise": Zwei Anwältinnen erzählen von zivilem Ungehorsam, AfD blockieren und verklagen, Seenotrettung und solidarisch sein, wo der Staat versagt. @viviankube.bsky.social
April 8, 2025 at 2:58 PM
Catch us @re-publica.com zu "Legal, illegal, scheißegal? - aktivistische Rechtsberatung gegen die europäische Rechtstaatlichkeitskrise": Zwei Anwältinnen erzählen von zivilem Ungehorsam, AfD blockieren und verklagen, Seenotrettung und solidarisch sein, wo der Staat versagt. @viviankube.bsky.social
Freue mich dabei zu sein und von den Gegenstrategien vom Gegenrechtsschutz und @fragdenstaat.de zu berichten!
Frankfurt, save the date: Am 25/26.4. veranstalten wir im offeneshaus.bsky.social ein Symposium zu den neuen autoritären Verhältnissen weltweit. Es gibt zwei Tage lang Vorträge, Diskussionen und Workshops. Alle Infos und Anmeldung via: transnationale-demokratie.de/symposium-de...
March 31, 2025 at 11:51 AM
Freue mich dabei zu sein und von den Gegenstrategien vom Gegenrechtsschutz und @fragdenstaat.de zu berichten!
Reposted by Vivian Kube
Frankfurt, save the date: Am 25/26.4. veranstalten wir im offeneshaus.bsky.social ein Symposium zu den neuen autoritären Verhältnissen weltweit. Es gibt zwei Tage lang Vorträge, Diskussionen und Workshops. Alle Infos und Anmeldung via: transnationale-demokratie.de/symposium-de...
March 31, 2025 at 8:31 AM
Frankfurt, save the date: Am 25/26.4. veranstalten wir im offeneshaus.bsky.social ein Symposium zu den neuen autoritären Verhältnissen weltweit. Es gibt zwei Tage lang Vorträge, Diskussionen und Workshops. Alle Infos und Anmeldung via: transnationale-demokratie.de/symposium-de...