Loris Schwarzstein
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Im Sauerland wurde die Wohnung einer 17-Jährigen wegen "Anti-Merz-Schmierereien" durchsucht.
Es gab keinen stichhaltigen Verdacht. Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg, deren Direktorin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Charlotte Merz.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Es gab keinen stichhaltigen Verdacht. Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg, deren Direktorin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Charlotte Merz.
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Anti-Merz-Schmierereien: Rechtswidrige Durchsuchung bei SPD-Politikerin
Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg. Pikant: Die Direktorin dort ist Charlotte Merz - Ehefrau des Kanzlers.
www1.wdr.de
September 7, 2025 at 6:09 PM
Im Sauerland wurde die Wohnung einer 17-Jährigen wegen "Anti-Merz-Schmierereien" durchsucht.
Es gab keinen stichhaltigen Verdacht. Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg, deren Direktorin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Charlotte Merz.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Es gab keinen stichhaltigen Verdacht. Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg, deren Direktorin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Charlotte Merz.
www1.wdr.de/nachrichten/...
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Die Berliner Verkehrssenatorin Uta Bonde (CDU) zur Schulwegsicherheit:
„Wir können nicht nach Gutdünken Tempo 30 einführen“
dazu der Rat:
„Helm tragen und ganz, ganz vorsichtig sein“
Währenddessen hat Paris Tempo 30 eingeführt und über 300 Straßen vor Schulen in Fußgängerzonen umgewandelt.
„Wir können nicht nach Gutdünken Tempo 30 einführen“
dazu der Rat:
„Helm tragen und ganz, ganz vorsichtig sein“
Währenddessen hat Paris Tempo 30 eingeführt und über 300 Straßen vor Schulen in Fußgängerzonen umgewandelt.
September 8, 2025 at 9:17 AM
Die Berliner Verkehrssenatorin Uta Bonde (CDU) zur Schulwegsicherheit:
„Wir können nicht nach Gutdünken Tempo 30 einführen“
dazu der Rat:
„Helm tragen und ganz, ganz vorsichtig sein“
Währenddessen hat Paris Tempo 30 eingeführt und über 300 Straßen vor Schulen in Fußgängerzonen umgewandelt.
„Wir können nicht nach Gutdünken Tempo 30 einführen“
dazu der Rat:
„Helm tragen und ganz, ganz vorsichtig sein“
Währenddessen hat Paris Tempo 30 eingeführt und über 300 Straßen vor Schulen in Fußgängerzonen umgewandelt.
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Faschismus bedeutet permanenten Krieg, nach innen wie nach außen.
September 6, 2025 at 7:40 PM
Faschismus bedeutet permanenten Krieg, nach innen wie nach außen.
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Ein Mann ist in Berlin in eine Menschenmenge mit Kindern gefahren, vier Verletzte. Vorgestern schon. Habt ihr nicht mitbekommen? Natürlich nicht, war ja auch ein Deutscher. Sonst hätten wir zwei Wochen lang panisch diskutiert und hätten Soldaten an die Grenze geschickt oder wasweißich.
September 6, 2025 at 12:09 PM
Ein Mann ist in Berlin in eine Menschenmenge mit Kindern gefahren, vier Verletzte. Vorgestern schon. Habt ihr nicht mitbekommen? Natürlich nicht, war ja auch ein Deutscher. Sonst hätten wir zwei Wochen lang panisch diskutiert und hätten Soldaten an die Grenze geschickt oder wasweißich.
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Pegida, Legida, Skinheads Sächsische Schweiz, Freie Kameradschaft Dresden, Old School Society, NSU, Elblandrevolte, Sächsische Separatisten, Letzte Verteidigungswelle, Ein Prozent, AfD usw. ABER DER LINKSEXTREMISMUS, ABER DIE LINKEN. Fällt schwer, die contenance zu wahren.
August 22, 2025 at 12:14 PM
Pegida, Legida, Skinheads Sächsische Schweiz, Freie Kameradschaft Dresden, Old School Society, NSU, Elblandrevolte, Sächsische Separatisten, Letzte Verteidigungswelle, Ein Prozent, AfD usw. ABER DER LINKSEXTREMISMUS, ABER DIE LINKEN. Fällt schwer, die contenance zu wahren.
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Klöckners Vergleich der seriösen, nach journalistisch-ethischen Standards arbeitenden TAZ mit dem rechtsradikalen Hetz- & Fake-News-Portal NIUS zeigt, wes Geistes Kind sie ist. Die zweitranghöchste Politikerin hat nicht nur ein mächtiges Hufeisen im Kopf, sondern auch kein Problem mit rechter Hetze.
August 18, 2025 at 1:47 PM
Klöckners Vergleich der seriösen, nach journalistisch-ethischen Standards arbeitenden TAZ mit dem rechtsradikalen Hetz- & Fake-News-Portal NIUS zeigt, wes Geistes Kind sie ist. Die zweitranghöchste Politikerin hat nicht nur ein mächtiges Hufeisen im Kopf, sondern auch kein Problem mit rechter Hetze.
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Bei ihrem Auftritt auf dem Firmengelände von Multimilliardär Frank Gotthardt setzt Julia Klöckner dessen Hetzportal Nius mit der Taz gleich. Warum es ein Problem ist, wenn die Bundestagspräsidentin Presse nicht von Kampagnenorganisationen unterscheiden kann 🧵 1/
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Klöckner spricht auf Firmengelände von Nius-Finanzier Gotthardt
Bundestagspräsidentin Klöckner polarisiert erneut: Sie will auf einem Sommerfest der CDU sprechen, das bei einem Koblenzer Unternehmer gastiert. Der tritt auch als Finanzier des rechten Portals Nius i...
www.tagesschau.de
August 18, 2025 at 1:54 PM
Bei ihrem Auftritt auf dem Firmengelände von Multimilliardär Frank Gotthardt setzt Julia Klöckner dessen Hetzportal Nius mit der Taz gleich. Warum es ein Problem ist, wenn die Bundestagspräsidentin Presse nicht von Kampagnenorganisationen unterscheiden kann 🧵 1/
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Die #VisionZero ist möglich:
Lyon meldete 1/3 weniger Verkehrsunfälle, seitdem auf 80 % der Straßen #Tempo30 gilt. Ende Juli meldete Helsinki, dass es innerhalb der vergangenen zwölf Monate keinen einzigen Verkehrstoten und nur 277 Verletzte gab. 👏🚲💚
#Verkehrswende
utopia.de/843-vermeidb...
Lyon meldete 1/3 weniger Verkehrsunfälle, seitdem auf 80 % der Straßen #Tempo30 gilt. Ende Juli meldete Helsinki, dass es innerhalb der vergangenen zwölf Monate keinen einzigen Verkehrstoten und nur 277 Verletzte gab. 👏🚲💚
#Verkehrswende
utopia.de/843-vermeidb...
843 vermeidbare Verkehrstote: Warum Deutschland von Helsinkis Vision Zero lernen muss
Über 800 getötete Radfahrer:innen und Fußgänger:innen auf deutschen Straßen. Warum setzen wir die Vision Zero nicht um? Kolumne von Ingwar Perowanowitsch.
utopia.de
August 12, 2025 at 9:12 AM
Die #VisionZero ist möglich:
Lyon meldete 1/3 weniger Verkehrsunfälle, seitdem auf 80 % der Straßen #Tempo30 gilt. Ende Juli meldete Helsinki, dass es innerhalb der vergangenen zwölf Monate keinen einzigen Verkehrstoten und nur 277 Verletzte gab. 👏🚲💚
#Verkehrswende
utopia.de/843-vermeidb...
Lyon meldete 1/3 weniger Verkehrsunfälle, seitdem auf 80 % der Straßen #Tempo30 gilt. Ende Juli meldete Helsinki, dass es innerhalb der vergangenen zwölf Monate keinen einzigen Verkehrstoten und nur 277 Verletzte gab. 👏🚲💚
#Verkehrswende
utopia.de/843-vermeidb...
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Der Staat: „Die AfD ist gesichert rechtsextrem! Vorsicht!!“
ZDF: Herr Chrupalla, könnten Sie ein Sommerinterview mit uns machen?
ZDF: Herr Chrupalla, könnten Sie ein Sommerinterview mit uns machen?
August 9, 2025 at 6:00 PM
Der Staat: „Die AfD ist gesichert rechtsextrem! Vorsicht!!“
ZDF: Herr Chrupalla, könnten Sie ein Sommerinterview mit uns machen?
ZDF: Herr Chrupalla, könnten Sie ein Sommerinterview mit uns machen?
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Gibt es Zweifel an der Verfassungstreue eines OB-Kandidaten, so kann dieser von der Wahl ausgeschlossen werden. So geschehen in Ludwigshafen mit dem Bewerber der AfD. Ausschlaggebend waren seine Kontakte zu Compact. Eine Praxis, die deutschlandweit Schule machen kann. Demokratie kann wehrhaft!
AfD-Kandidat von OB-Wahl ausgeschlossen: Politisches Beben in Ludwigshafen
Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen für die Oberbürgermeisterwahl im September prüft gerade die Verfassungstreue des AfD-Bewerbers Joachim Paul.
www.swr.de
August 8, 2025 at 10:22 AM
Gibt es Zweifel an der Verfassungstreue eines OB-Kandidaten, so kann dieser von der Wahl ausgeschlossen werden. So geschehen in Ludwigshafen mit dem Bewerber der AfD. Ausschlaggebend waren seine Kontakte zu Compact. Eine Praxis, die deutschlandweit Schule machen kann. Demokratie kann wehrhaft!
Schnittmenge statt Brandmauer.
August 8, 2025 at 12:20 PM
Schnittmenge statt Brandmauer.
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Verstehe nicht ganz, woher bei Demokraten die Aufregung rührt, dass Bürger und Bürgerinnen am 20. Juli mit Mitteln des zivilen Widerstands dafür sorgen, dass die Anführerin einer rechtsextremen Partei in Deutschland nicht ganz so gut verstanden wird, wie sie es gerne hätte.
July 21, 2025 at 7:43 AM
Verstehe nicht ganz, woher bei Demokraten die Aufregung rührt, dass Bürger und Bürgerinnen am 20. Juli mit Mitteln des zivilen Widerstands dafür sorgen, dass die Anführerin einer rechtsextremen Partei in Deutschland nicht ganz so gut verstanden wird, wie sie es gerne hätte.
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Die Bundesregierung akkredittiert Taliban-Diplomaten
Der Preis für die Zusammenarbeit mit den Taliban ist offenbar, dass die Bundesregierung nun hilft, die bisher nicht Regime-hörigen Vertretungen Afghanistans in Bonn und Berlin unter die Kontrolle der Taliban zu bringen.
„Es obliegt der Botschaft selbst, wen sie als Chargé d’affaires einsetzt“
„Es obliegt der Botschaft selbst, wen sie als Chargé d’affaires einsetzt“
July 19, 2025 at 3:20 PM
Die Bundesregierung akkredittiert Taliban-Diplomaten
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Am Ende jubeln Rechtsextremisten und rechte Krawallmedien über die weitere Trumpisierung deutscher Politik auf Kosten des höchsten deutschen Gerichts.
July 12, 2025 at 2:14 PM
Am Ende jubeln Rechtsextremisten und rechte Krawallmedien über die weitere Trumpisierung deutscher Politik auf Kosten des höchsten deutschen Gerichts.
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Also fast 10.000 Stunden pro Zurückweisung. Bei 50 Euro/Stunde an Einsatzkosten sind das 500.000 Euro pro Zurückweisung. Dafür hätte man jeden Zurückgewiesenen locker 10 Jahre mit Rundum-Service hier unterbringen und versorgen können...
"Der offiziellen Zahl von 285 Zurückweisungen an den Grenzen bis Ende Juni stünden inzwischen 2,8 Millionen Überstunden bei der Bundespolizei gegenüber. "Das belastet Motivation und Gesundheit der Beschäftigten enorm", warnte Roßkopf."
Polizeigewerkschaft beklagt Millionen Überstunden wegen Grenzkontrollen
Bei der Bundespolizei sorgen die verschärften Grenzkontrollen zunehmend für Kritik. Aufwand und Belastung für die Beamten seien enorm, der Nutzen der Maßnahme hingegen gering, rügen Gewerkschaftler. I...
www.n-tv.de
July 10, 2025 at 6:23 AM
Also fast 10.000 Stunden pro Zurückweisung. Bei 50 Euro/Stunde an Einsatzkosten sind das 500.000 Euro pro Zurückweisung. Dafür hätte man jeden Zurückgewiesenen locker 10 Jahre mit Rundum-Service hier unterbringen und versorgen können...
Kann ja niemand was für… War Gottes Wille. 🤮
Wie gruselig: Die Flutopfer haben geschlafen als die Flut kam. War halt ein "Act of God".
July 10, 2025 at 8:33 PM
Kann ja niemand was für… War Gottes Wille. 🤮
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Merz sagte zur Abhängung der Regenbogenfahne gem Antrag der AfD, der Bundestag sei kein Zirkus. Nun, Merz ist da nichts rausgerutscht. Es war keine, wie versucht wird es einzufangen, unglückliche Wendung. Es war Ausdruck seiner kalten Verachtung für alles schutzbedürftige, menschliche, demokratische
July 2, 2025 at 8:23 AM
Merz sagte zur Abhängung der Regenbogenfahne gem Antrag der AfD, der Bundestag sei kein Zirkus. Nun, Merz ist da nichts rausgerutscht. Es war keine, wie versucht wird es einzufangen, unglückliche Wendung. Es war Ausdruck seiner kalten Verachtung für alles schutzbedürftige, menschliche, demokratische
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The entire Latino population in the U.S. is 65 million. She means all of us.
July 2, 2025 at 5:49 PM
The entire Latino population in the U.S. is 65 million. She means all of us.
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Diese Regierung wollte nie eine Verkehrswende. Im Gegenteil. Schwarz-Rot kann und will, wo sie auch regieren, immer nur Auto.
Massive Kürzungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn trotz Sondervermögen! Über 20.000 Sitzplätze fallen weg. Statt Ausbau erleben wir einen Rückbau.
Das ist kein Aufbruch, sondern ein Armutszeugnis für die Verkehrswende und die Glaubwürdigkeit der Regierung.
www.berliner-zeitung.de/news/deutsch...
Das ist kein Aufbruch, sondern ein Armutszeugnis für die Verkehrswende und die Glaubwürdigkeit der Regierung.
www.berliner-zeitung.de/news/deutsch...
Deutsche Bahn: Internes Papier zeigt Kahlschlag im Fernverkehr
Der Konzern steckt in einer tiefen Krise. Einem Medienbericht zufolge sollen drastische Sparmaßnahmen ergriffen werden.
www.berliner-zeitung.de
June 27, 2025 at 6:05 AM
Diese Regierung wollte nie eine Verkehrswende. Im Gegenteil. Schwarz-Rot kann und will, wo sie auch regieren, immer nur Auto.
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Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders.
netzpolitik.org/2025/urteil-...
netzpolitik.org/2025/urteil-...
Urteil zu Versammlungsfreiheit: Plastikfolie ist keine Schutzbewaffnung
Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen
netzpolitik.org
May 20, 2025 at 5:11 PM
Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders.
netzpolitik.org/2025/urteil-...
netzpolitik.org/2025/urteil-...
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NS-Verherrlichung: #AfD-MdB Lucassen posiert im Bundestag mit #NS-Wehrmachtsdevotionalien und postet Heldengeschichten über die soldatischen Leistungen der #Wehrmacht auf #Kreta. Kein Wort zu den NS-Verbrechen dort. Der Mann ist für die AfD Mitglied des Verteidigungsausschusses.
May 20, 2025 at 9:10 PM
NS-Verherrlichung: #AfD-MdB Lucassen posiert im Bundestag mit #NS-Wehrmachtsdevotionalien und postet Heldengeschichten über die soldatischen Leistungen der #Wehrmacht auf #Kreta. Kein Wort zu den NS-Verbrechen dort. Der Mann ist für die AfD Mitglied des Verteidigungsausschusses.
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Always has been
🌎🧑🚀🔫👨🚀
🌎🧑🚀🔫👨🚀
"Rechtsextremismus ist in der Mitte verankert", sagt der Gewalt- und Konfliktforscher Andreas Zick im Gespräch.
Der Gewalt- und Konfliktforscher Andreas Zick erläutert, wie sich rechtsextreme Auffassungen in der Mitte der Gesellschaft "normalisieren" und wie nationales und völkisches Denken im Kulturbetrieb Rau...
www.ndr.de
May 17, 2025 at 3:04 PM
Always has been
🌎🧑🚀🔫👨🚀
🌎🧑🚀🔫👨🚀
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Nur mal so ein kleines Indiz, was gerade schiefläuft: Als wir vor 10 Jahren angefangen haben, Desinformation zu widerlegen, kamen die Fakes von Facebook und auch noch vor 5 Jahren von Telegram. Heute debunken wir überwiegend Zeug aus Mainstream-Zeitungen wie BILD, WELT oder aus ÖRR-Talkshows.
May 12, 2025 at 2:20 PM
Nur mal so ein kleines Indiz, was gerade schiefläuft: Als wir vor 10 Jahren angefangen haben, Desinformation zu widerlegen, kamen die Fakes von Facebook und auch noch vor 5 Jahren von Telegram. Heute debunken wir überwiegend Zeug aus Mainstream-Zeitungen wie BILD, WELT oder aus ÖRR-Talkshows.
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„Ursache für die Entlassung ist nach MAZ-Recherchen eine grundsätzlich unterschiedliche Einschätzung von Müller und Innenministerin Lange, wie mit der AfD umzugehen sei. Müller fuhr eine konsequente Linie der Offenlegung extremistischer Tendenzen in der AfD.“ www.maz-online.de/brandenburg/...
Innenministerin Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef: Das führte zu dem Zerwürfnis
Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der A...
www.maz-online.de
May 6, 2025 at 2:34 PM
„Ursache für die Entlassung ist nach MAZ-Recherchen eine grundsätzlich unterschiedliche Einschätzung von Müller und Innenministerin Lange, wie mit der AfD umzugehen sei. Müller fuhr eine konsequente Linie der Offenlegung extremistischer Tendenzen in der AfD.“ www.maz-online.de/brandenburg/...