So, verehrte #CDU - wo wollt ihr eigentlich hin? Nach diesem inszenierten Theater in Belgien und Brüssel? CO2-Handel abschaffen und schön fossil? Und was ist dann it den Gerichten? Auch abschaffen oder Klimaziele abschaffen - mit wem denn? Nach dem Grönland-Moment Trump in den Hintern kriechen...
February 12, 2026 at 7:03 PM
So, verehrte #CDU - wo wollt ihr eigentlich hin? Nach diesem inszenierten Theater in Belgien und Brüssel? CO2-Handel abschaffen und schön fossil? Und was ist dann it den Gerichten? Auch abschaffen oder Klimaziele abschaffen - mit wem denn? Nach dem Grönland-Moment Trump in den Hintern kriechen...
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Können wir bitte die #Ampel zurück haben.
Im belgischen Antwerpen forderte Kanzler Friedrich Merz einen systematischen Abbau der EU-Regulierung "in allen Sektoren" - und notfalls eine Korrektur des CO2-Handelssystems.
TOP THEMA Merz will komplette EU-Deregulierung - Macron dagegen Eurobonds
Kurz vor dem informellen EU-Gipfel sind die unterschiedlichen Ansätze Deutschlands und Frankreichs zur Reform der EU deutlich geworden. Bei einem Industrietreffen im belgischen Antwerpen forderte Kanz...
www.reuters.com
February 12, 2026 at 2:59 PM
Können wir bitte die #Ampel zurück haben.
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Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
David gegen Goliath: Überwachungskonzern Palantir verklagt die „Republik“
Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin
netzpolitik.org
February 12, 2026 at 4:17 PM
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
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"Die Polizei in Bloomington, Minnesota, gab soeben bekannt, dass einer der Männer, die sie bei einer Razzia gegen Kinderhandel festgenommen haben, **als Hintergrundüberprüfer für ICE-Agenten** tätig war.
Er hatte eine hohe Sicherheitsfreigabe in der Trump-Regierung."
Er hatte eine hohe Sicherheitsfreigabe in der Trump-Regierung."
Police in Bloomington, MN just announced that one of the guys they arrested in an underage sex trafficking sting was a **background checker for ICE agents.**
He had a high security clearance in the Trump administration... and he was caught trying to abuse children. Sickening.
He had a high security clearance in the Trump administration... and he was caught trying to abuse children. Sickening.
February 12, 2026 at 10:45 AM
"Die Polizei in Bloomington, Minnesota, gab soeben bekannt, dass einer der Männer, die sie bei einer Razzia gegen Kinderhandel festgenommen haben, **als Hintergrundüberprüfer für ICE-Agenten** tätig war.
Er hatte eine hohe Sicherheitsfreigabe in der Trump-Regierung."
Er hatte eine hohe Sicherheitsfreigabe in der Trump-Regierung."
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Niemand profitiert von weniger Regeln und "Bürokratieabbau" und der Sorte Freiheit, die rechte Politiker:innen wie Merz fordern, außer den oberen 10%. Bürokratieabbau bedeutet nicht, dass du einen Antrag leichter stellen kannst, sondern dass sie leichter Gift in dein Trinkwasser kippen können.
February 11, 2026 at 7:41 PM
Niemand profitiert von weniger Regeln und "Bürokratieabbau" und der Sorte Freiheit, die rechte Politiker:innen wie Merz fordern, außer den oberen 10%. Bürokratieabbau bedeutet nicht, dass du einen Antrag leichter stellen kannst, sondern dass sie leichter Gift in dein Trinkwasser kippen können.
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Von der CDU hört man ja permanent irrsinnige Vorschläge, aber Manuel Hagel setzt allem die Krone auf. Minijobs bis 1000 Euro bedeutet: Drastische Ausweitung des Niedriglohnsektors, fehlende Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter, weitere Zerstörung des Sozialversicherungssystems.
Manuel Hagel: CDU-Kandidat will Minijobgrenze auf 1000 Euro erhöhen – Grüne und Linke kritisieren Vorschlag - WELT
Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel schlägt vor, die Verdienstgrenze für Minijobs von derzeit 603 auf 1000 Euro anzuheben. Grüne und Linke kritisieren die Forderung. Von „arbei...
www.welt.de
February 10, 2026 at 4:22 PM
Von der CDU hört man ja permanent irrsinnige Vorschläge, aber Manuel Hagel setzt allem die Krone auf. Minijobs bis 1000 Euro bedeutet: Drastische Ausweitung des Niedriglohnsektors, fehlende Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter, weitere Zerstörung des Sozialversicherungssystems.
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Die @deutschebahn.com ist eine krasse Firma. Dankbar, dass mein seliger Vater das nicht mehr erleben muss.
Und danke an die Aargauer Zeitung, dass sie Geschichten macht, die man von der @badische-zeitung.de erwarten würde.
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/zugs...
Und danke an die Aargauer Zeitung, dass sie Geschichten macht, die man von der @badische-zeitung.de erwarten würde.
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/zugs...
Blitz oder nicht? So erklärt Kachelmann die Zugsausfälle in Basel
Die Deutsche Bahn begründet die massiven Verspätungen und Zugsausfälle vom Samstag im süddeutschen Raum und in Basel mit einem Blitzeinschlag. Das hat Vorteile für die Bahn.
www.aargauerzeitung.ch
February 10, 2026 at 4:20 PM
Die @deutschebahn.com ist eine krasse Firma. Dankbar, dass mein seliger Vater das nicht mehr erleben muss.
Und danke an die Aargauer Zeitung, dass sie Geschichten macht, die man von der @badische-zeitung.de erwarten würde.
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/zugs...
Und danke an die Aargauer Zeitung, dass sie Geschichten macht, die man von der @badische-zeitung.de erwarten würde.
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"Unter der Führung von Peter Altmaier und Katherina Reiche ist vor 13 Jahren die deutsche Solarindustrie kollabiert. Hans-Josef Fell [...]: Reiche wollte die erneuerbaren Energien damals unwirtschaftlich machen. Daran hat sich nichts geändert."
www.n-tv.de/politik/Hans...
www.n-tv.de/politik/Hans...
February 9, 2026 at 10:03 AM
"Unter der Führung von Peter Altmaier und Katherina Reiche ist vor 13 Jahren die deutsche Solarindustrie kollabiert. Hans-Josef Fell [...]: Reiche wollte die erneuerbaren Energien damals unwirtschaftlich machen. Daran hat sich nichts geändert."
www.n-tv.de/politik/Hans...
www.n-tv.de/politik/Hans...
Das bemerkenswerte an dieser überbordenden Fülle an Problemen, Krisen und Konflikten ist ja, dass es relativ einfach ist sich für eine Seite zu entscheiden. Will sagen, die Dinge lagen eigentlich selten so klar.
February 8, 2026 at 10:14 AM
Das bemerkenswerte an dieser überbordenden Fülle an Problemen, Krisen und Konflikten ist ja, dass es relativ einfach ist sich für eine Seite zu entscheiden. Will sagen, die Dinge lagen eigentlich selten so klar.
Eigentlich war #Grönland doch ein hervorragendes Lehrstück, keine Ahnung was #Merz jetzt nach #Saudi-Arabien verschlägt... die europäische Sache ist es wohl leider nicht...
February 6, 2026 at 7:11 PM
Eigentlich war #Grönland doch ein hervorragendes Lehrstück, keine Ahnung was #Merz jetzt nach #Saudi-Arabien verschlägt... die europäische Sache ist es wohl leider nicht...
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Leute, vergesst Rojava nicht 💛❤️💚
February 3, 2026 at 6:56 PM
Leute, vergesst Rojava nicht 💛❤️💚
Warum #Merz in #Saudi-Arabien ist und nicht in #Kanada, das weiss vermutlich auch nur Katharina #Reiche...
February 5, 2026 at 3:07 PM
Warum #Merz in #Saudi-Arabien ist und nicht in #Kanada, das weiss vermutlich auch nur Katharina #Reiche...
Das Ausmaß, mit dem die öffentliche Aufmerksamkeit von wichtigen und entscheidenden Themen abgelenkt wird, ist schier atemberaubend...
#iran #kurds #ukraine #climatechange
#iran #kurds #ukraine #climatechange
February 3, 2026 at 7:23 PM
Das Ausmaß, mit dem die öffentliche Aufmerksamkeit von wichtigen und entscheidenden Themen abgelenkt wird, ist schier atemberaubend...
#iran #kurds #ukraine #climatechange
#iran #kurds #ukraine #climatechange
"Die staatliche Rente wird nur noch ein Baustein sein...", weiss #Merz eigentlich, was er da so daherfaselt? Im Sinne von mehr als 10 Minuten mit dem Problem objektiv auseinandergesetzt...
#CDU #SAUDURCHSDORF
#CDU #SAUDURCHSDORF
February 3, 2026 at 7:12 PM
"Die staatliche Rente wird nur noch ein Baustein sein...", weiss #Merz eigentlich, was er da so daherfaselt? Im Sinne von mehr als 10 Minuten mit dem Problem objektiv auseinandergesetzt...
#CDU #SAUDURCHSDORF
#CDU #SAUDURCHSDORF
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Zelensky erzählt den europäischen Politikern ein paar Takte zu Werten und er hat sowas von Recht: Es wurde viel über die Proteste im Iran gesprochen. Doch sie wurden im Blut erstickt. Die Welt hat dem iranischen Volk nicht ausreichend geholfen. Und das stimmt: Sie ist abseits stehen geblieben.
February 2, 2026 at 5:22 AM
Zelensky erzählt den europäischen Politikern ein paar Takte zu Werten und er hat sowas von Recht: Es wurde viel über die Proteste im Iran gesprochen. Doch sie wurden im Blut erstickt. Die Welt hat dem iranischen Volk nicht ausreichend geholfen. Und das stimmt: Sie ist abseits stehen geblieben.
Schleswig-Holstein stellt IT seiner Behörden auf OpenSource um. Über solche Dinge sollten wir reden, konkret - das ist zu 80% bereits umgesetzt...
Und so will ich das auch von der Politik hören und in den Talkshows diskutiert sehen... konstruktiv.
Und so will ich das auch von der Politik hören und in den Talkshows diskutiert sehen... konstruktiv.
Bedrohungen durch Donald Trump: Open-Source-Strategie in SH erst belächelt, jetzt gefragt
An Schleswig-Holsteins Weg zur digitalen Unabhängigkeit gibt es im Land teilweise Kritik. Doch je bedrohlicher die Geopolitik von US-Präsident Trump wirkt, desto stärker wird das Vorhaben zum Vorbild.
www.ndr.de
January 31, 2026 at 2:09 PM
Schleswig-Holstein stellt IT seiner Behörden auf OpenSource um. Über solche Dinge sollten wir reden, konkret - das ist zu 80% bereits umgesetzt...
Und so will ich das auch von der Politik hören und in den Talkshows diskutiert sehen... konstruktiv.
Und so will ich das auch von der Politik hören und in den Talkshows diskutiert sehen... konstruktiv.
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Gestern musste der 21-jährige Samuel assistierten Suizid in Anspruch nehmen, weil er an einer Erkrankung litt, die seit Jahrzehnten von Medizin und Politik ignoriert wird #MECFS.
Worte können nicht ausdrücken, was very severe Betroffene aushalten müssen...🖤
Medizin, Politik:
HELFT ENDLICH!
Worte können nicht ausdrücken, was very severe Betroffene aushalten müssen...🖤
Medizin, Politik:
HELFT ENDLICH!
January 31, 2026 at 11:19 AM
Gestern musste der 21-jährige Samuel assistierten Suizid in Anspruch nehmen, weil er an einer Erkrankung litt, die seit Jahrzehnten von Medizin und Politik ignoriert wird #MECFS.
Worte können nicht ausdrücken, was very severe Betroffene aushalten müssen...🖤
Medizin, Politik:
HELFT ENDLICH!
Worte können nicht ausdrücken, was very severe Betroffene aushalten müssen...🖤
Medizin, Politik:
HELFT ENDLICH!
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Die Energieversorger haben die Stromversorgung der kritischen Infrastruktur von Kyiv wiederhergestellt.
Derzeit versorgen wir die Menschen wieder mit Strom.
Die Wiederherstellung erfolgt schrittweise, um eine Überlastung der Netze zu vermeiden und neue Störungen zu verhindern.
DTEK
Derzeit versorgen wir die Menschen wieder mit Strom.
Die Wiederherstellung erfolgt schrittweise, um eine Überlastung der Netze zu vermeiden und neue Störungen zu verhindern.
DTEK
January 31, 2026 at 12:00 PM
Die Energieversorger haben die Stromversorgung der kritischen Infrastruktur von Kyiv wiederhergestellt.
Derzeit versorgen wir die Menschen wieder mit Strom.
Die Wiederherstellung erfolgt schrittweise, um eine Überlastung der Netze zu vermeiden und neue Störungen zu verhindern.
DTEK
Derzeit versorgen wir die Menschen wieder mit Strom.
Die Wiederherstellung erfolgt schrittweise, um eine Überlastung der Netze zu vermeiden und neue Störungen zu verhindern.
DTEK
Wenn die Wahrheit an die Fassade aus hohlen Phrasen klopft...
Klimamassnahmen bislang unzureichend... viel Spass damit.
#cdu #spd
Klimamassnahmen bislang unzureichend... viel Spass damit.
#cdu #spd
Pressemitteilung Nr. 05/2026 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
January 31, 2026 at 7:47 AM
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Ich finde, jeder Politiker, der ein Amt will, sollte einen Eid auf das Grundgesetz schwören müssen, dass er seine Kraft nicht den Milliardären, sondern dem Wohle der gesamten Bevölkerung widmet, Schaden von allen wenden und Gerechtigkeit gegenüber jedem üben wird.
Oh Moment… 🤔😱
Oh Moment… 🤔😱
January 31, 2026 at 5:27 AM
Ich finde, jeder Politiker, der ein Amt will, sollte einen Eid auf das Grundgesetz schwören müssen, dass er seine Kraft nicht den Milliardären, sondern dem Wohle der gesamten Bevölkerung widmet, Schaden von allen wenden und Gerechtigkeit gegenüber jedem üben wird.
Oh Moment… 🤔😱
Oh Moment… 🤔😱
Hallo #tagesschau, Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrorvereinigung durch die EU auf Minute 13 - alle Achtung, wer hat denn das beschlossen und warum?
#ard #desinformation
#ard #desinformation
January 29, 2026 at 7:23 PM
Hallo #tagesschau, Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrorvereinigung durch die EU auf Minute 13 - alle Achtung, wer hat denn das beschlossen und warum?
#ard #desinformation
#ard #desinformation
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#ParteiDesHasses
Zu Beginn seiner hörenswerten Rede während der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Niedersächsischen Landtag richtet sich Professor Michel Friedman direkt und unmissverständlich an die AfD-Fraktion – die „Partei des Hasses“.
1/3 ↓ #MustSee #AfD #NoAfD 🔁📢✊
Zu Beginn seiner hörenswerten Rede während der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Niedersächsischen Landtag richtet sich Professor Michel Friedman direkt und unmissverständlich an die AfD-Fraktion – die „Partei des Hasses“.
1/3 ↓ #MustSee #AfD #NoAfD 🔁📢✊
January 28, 2026 at 7:02 PM
#ParteiDesHasses
Zu Beginn seiner hörenswerten Rede während der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Niedersächsischen Landtag richtet sich Professor Michel Friedman direkt und unmissverständlich an die AfD-Fraktion – die „Partei des Hasses“.
1/3 ↓ #MustSee #AfD #NoAfD 🔁📢✊
Zu Beginn seiner hörenswerten Rede während der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Niedersächsischen Landtag richtet sich Professor Michel Friedman direkt und unmissverständlich an die AfD-Fraktion – die „Partei des Hasses“.
1/3 ↓ #MustSee #AfD #NoAfD 🔁📢✊