Die Tat der Propaganda
@pluralistan.bsky.social
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In "Baden-Württemberg wurde mit den Stimmen der #Grünen die Nutzung der Software #Gotham von #Palantir durch die #Polizei ermöglicht. Damit hat sich die Partei aus dem Kampf für #Bürgerrechte endgültig verabschiedet.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Trotz Kritik: Ab wann die BW-Polizei eine Palantir-Software nutzen darf
Trotz viel Kritik und einer Petition hat der Landtag das Polizeigesetz geändert und die Nutzung der Datenanalyse-Software Palantir beschlossen.
www.swr.de
November 13, 2025 at 6:08 AM
In "Baden-Württemberg wurde mit den Stimmen der #Grünen die Nutzung der Software #Gotham von #Palantir durch die #Polizei ermöglicht. Damit hat sich die Partei aus dem Kampf für #Bürgerrechte endgültig verabschiedet.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Stand der Debatte: Cdu fördert Überwachungsstaat unter Kontrolle eines US-Faschisten, Grüne lassen entmachtete Politikerin erzählen man wolle lieber europäischen Überwachungsstaat, während sie aber (BW) längst den Vorschlag der Cdu umgesetzt habe. Spd lehnt Palantir ab, wird also zustimmen.
Stattdessen braucht es europäische Alternativen zu #Palantir.
November 12, 2025 at 8:00 AM
Stand der Debatte: Cdu fördert Überwachungsstaat unter Kontrolle eines US-Faschisten, Grüne lassen entmachtete Politikerin erzählen man wolle lieber europäischen Überwachungsstaat, während sie aber (BW) längst den Vorschlag der Cdu umgesetzt habe. Spd lehnt Palantir ab, wird also zustimmen.
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Wer noch nichts von der Soziologin Nandita Sharma @nsharma101.bsky.social gelesen hat, sollte das unbedingt nachholen. Eine radikale Kritik von Kapitalismus, Rassismus, Postkolonialismus, Grenzen und nationaler Befreiung aus Perspektive der Migrant*innen. Wow!
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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»Die Grenze ist ein System, um Menschen ungleich zu behandeln«
Für die indisch-kanadische Soziologin Nandita Sharma sind Nationalstaaten, Migrationspolitik und Rassismus untrennbar miteinander verknüpft. Sie plädiert dagegen für eine Politik radikaler Solidarität...
www.nd-aktuell.de
November 7, 2025 at 10:35 AM
Wer noch nichts von der Soziologin Nandita Sharma @nsharma101.bsky.social gelesen hat, sollte das unbedingt nachholen. Eine radikale Kritik von Kapitalismus, Rassismus, Postkolonialismus, Grenzen und nationaler Befreiung aus Perspektive der Migrant*innen. Wow!
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Witzig, wie Grüne und teils sogar SPDler den Sieg Mamdanis bejubeln, als hätten sie so einen nicht längst bei sich rausgemobbt
November 7, 2025 at 9:22 AM
Witzig, wie Grüne und teils sogar SPDler den Sieg Mamdanis bejubeln, als hätten sie so einen nicht längst bei sich rausgemobbt
Beate Klarsfeld hat jahrezehntelang wichtige Beiträge zum Kampf gegen deutsche Nazis geleistet und unterstützt jetzt die extreme Rechte in Frankreich. Die Welt ist so widersprüchlich
November 7, 2025 at 8:30 AM
Beate Klarsfeld hat jahrezehntelang wichtige Beiträge zum Kampf gegen deutsche Nazis geleistet und unterstützt jetzt die extreme Rechte in Frankreich. Die Welt ist so widersprüchlich
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Nicht der Bundeskanzler entscheidet, ob Schutzgründe bei Syrer*innen vorliegen. He is not a king above the law.
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
November 3, 2025 at 11:04 PM
Nicht der Bundeskanzler entscheidet, ob Schutzgründe bei Syrer*innen vorliegen. He is not a king above the law.
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
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Der Freiheitsfonds belegt einmal mehr die eklatante Unverhältnismäßigkeit der Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrschein. Als Nebenargument sind ferner die erheblichen Kosten der Strafverfolgung zu beachten. Dazu äußerst instruktiv von Dr. Nicole Bögelein und Dr. Frank Wilde:
kripoz.de/wp-content/u...
kripoz.de/wp-content/u...
November 3, 2025 at 10:44 PM
Der Freiheitsfonds belegt einmal mehr die eklatante Unverhältnismäßigkeit der Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrschein. Als Nebenargument sind ferner die erheblichen Kosten der Strafverfolgung zu beachten. Dazu äußerst instruktiv von Dr. Nicole Bögelein und Dr. Frank Wilde:
kripoz.de/wp-content/u...
kripoz.de/wp-content/u...
Medien könnten auch einfach schlagzeilen:"Jemand aus der Regierung hat schon wieder reaktionären faktenwidrigen Unsinn erzählt", statt das jeweils inhaltlich wiederzugeben und damit das Spiel mitzuspielen.
November 3, 2025 at 9:17 PM
Medien könnten auch einfach schlagzeilen:"Jemand aus der Regierung hat schon wieder reaktionären faktenwidrigen Unsinn erzählt", statt das jeweils inhaltlich wiederzugeben und damit das Spiel mitzuspielen.
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Wenn man mit einem Bekenntnis zu Menschenrechten zur Minderheit zählt, ist es wohl an der Zeit, Minderheit zu sein, bis man wieder eine Mehrheit hat.
November 1, 2025 at 11:35 AM
Wenn man mit einem Bekenntnis zu Menschenrechten zur Minderheit zählt, ist es wohl an der Zeit, Minderheit zu sein, bis man wieder eine Mehrheit hat.
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Finde frech, dass der überhaupt ALG haben will.
November 1, 2025 at 11:23 AM
Finde frech, dass der überhaupt ALG haben will.
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Viele Menschen finden: Die Polizei macht unsere Gesellschaft sicher. Der Journalist Mohamed Amjahid sagt: Für manche Menschen ist die Polizei gefährlich. Wir haben ihn gefragt, warum das so ist.
„Wie soll Sicherheit für uns aussehen?“ - andererseits.org
Der Journalist Mohamed Amjahid sagt: Für manche Menschen ist die Polizei gefährlich. Wir haben ihn gefragt, warum das so ist.
www.andererseits.org
November 1, 2025 at 9:03 AM
Viele Menschen finden: Die Polizei macht unsere Gesellschaft sicher. Der Journalist Mohamed Amjahid sagt: Für manche Menschen ist die Polizei gefährlich. Wir haben ihn gefragt, warum das so ist.
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Sobald die KI jede zweite Antwort frei erfindet, wird sie zum ARD Sommerinterview eingeladen.
October 29, 2025 at 8:01 PM
Sobald die KI jede zweite Antwort frei erfindet, wird sie zum ARD Sommerinterview eingeladen.
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Es gibt unironisch einen Verband der Exorzisten? 😳
October 28, 2025 at 1:11 PM
Es gibt unironisch einen Verband der Exorzisten? 😳
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Mit jedem Mal und dem dabei leiser werdenden Protest weicht das Völkerrecht ein Stück mehr purer Gewalt und Willkür.
www.deutschlandfunk.de/14-tote-bei-...
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Pazifik - 14 Tote bei US-Angriff auf mutmaßliche Drogenboote
Die USA haben nach eigenen Angaben erneut Boote im östlichen Pazifik angegriffen.
www.deutschlandfunk.de
October 28, 2025 at 4:44 PM
Mit jedem Mal und dem dabei leiser werdenden Protest weicht das Völkerrecht ein Stück mehr purer Gewalt und Willkür.
www.deutschlandfunk.de/14-tote-bei-...
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Wartezeiten.
Konkret: Frauen, die vergewaltigt worden sind, erhalten nicht sofort die notwendige psychosoziale Unterstützung und Beratung, sondern müssen Monate warten. Dabei wissen wir: schwere posttraumatische Erkrankungen werden am Besten durch rasche, professionelle Hilfe verhindert.
Konkret: Frauen, die vergewaltigt worden sind, erhalten nicht sofort die notwendige psychosoziale Unterstützung und Beratung, sondern müssen Monate warten. Dabei wissen wir: schwere posttraumatische Erkrankungen werden am Besten durch rasche, professionelle Hilfe verhindert.
🚨 Berlin fehlt die Hälfte der Frauenhausplätze, die laut Istanbul-Konvention nötig wären.
Das Hilfesystem muss dringend ausgebaut werden, aber der Senat plant stattdessen Kürzungen.
Betroffene zahlen den Preis.
Das Hilfesystem muss dringend ausgebaut werden, aber der Senat plant stattdessen Kürzungen.
Betroffene zahlen den Preis.
Beratungsstelle kritisiert Kürzungen beim Gewaltschutz für Frauen in Berlin | rbb24
Fast 43.000 Frauen sind 2024 allein in Berlin Opfer gewalttätiger Übergriffe geworden - deutlich mehr als im Jahr davor. Der Senat plant dennoch, beim Gewaltschutz zu sparen. Von Oda Tischewski
www.rbb24.de
October 29, 2025 at 6:23 AM
Wartezeiten.
Konkret: Frauen, die vergewaltigt worden sind, erhalten nicht sofort die notwendige psychosoziale Unterstützung und Beratung, sondern müssen Monate warten. Dabei wissen wir: schwere posttraumatische Erkrankungen werden am Besten durch rasche, professionelle Hilfe verhindert.
Konkret: Frauen, die vergewaltigt worden sind, erhalten nicht sofort die notwendige psychosoziale Unterstützung und Beratung, sondern müssen Monate warten. Dabei wissen wir: schwere posttraumatische Erkrankungen werden am Besten durch rasche, professionelle Hilfe verhindert.
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Können wir bitte mal ernsthaft über die absolute Unterfinanzierung von Beratungsstellen und Frauenhäusern sprechen? Über die Unmöglichkeit Therapieplätze für traumatisierte Menschen zu finden? Über die Ursache von Armut und Depressionen? Interessiert mich mehr als rassistische Stadtbildthesen.
October 28, 2025 at 3:31 PM
Können wir bitte mal ernsthaft über die absolute Unterfinanzierung von Beratungsstellen und Frauenhäusern sprechen? Über die Unmöglichkeit Therapieplätze für traumatisierte Menschen zu finden? Über die Ursache von Armut und Depressionen? Interessiert mich mehr als rassistische Stadtbildthesen.
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3/4 Die Betreiberfirma erhält pro Nase 48€ täglich. Vom Lohn bleibt also nichts, aufstocken mit #Bürgergeld macht nicht satt. Tatsächlich sind Arztbesuche wegen fehlendem #Krankenversicherungsschutz nicht immer möglich. Und ein regelmäßiger #Schulbesuch ist schwierig, wenn >>
October 28, 2025 at 10:31 AM
3/4 Die Betreiberfirma erhält pro Nase 48€ täglich. Vom Lohn bleibt also nichts, aufstocken mit #Bürgergeld macht nicht satt. Tatsächlich sind Arztbesuche wegen fehlendem #Krankenversicherungsschutz nicht immer möglich. Und ein regelmäßiger #Schulbesuch ist schwierig, wenn >>
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2/4 zu besuchen. Keine Begründung. Das Jugendamt #Pankow will den Fall erst prüfen. Tatsächlich leben Kinder und Eltern in Armut, der Vater arbeitet. Die Unterbringung ist in einem Zimmer für sechs Personen ohne eigene Küche und Toilette. >>
October 28, 2025 at 10:31 AM
2/4 zu besuchen. Keine Begründung. Das Jugendamt #Pankow will den Fall erst prüfen. Tatsächlich leben Kinder und Eltern in Armut, der Vater arbeitet. Die Unterbringung ist in einem Zimmer für sechs Personen ohne eigene Küche und Toilette. >>
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1/4 Am 17.10. 2025 werden die drei Kinder einer wohnungslosen Familie aus dem Wohnheim vom #Jugendamt abgeholt. Die 14 jährige Tochter wird aus der Schule abgeholt. Bis heute gibt es für die Eltern nicht die Möglichkeit, zumindest unter Aufsicht des Jugendamtes ihre Kinder >>
October 28, 2025 at 10:31 AM
1/4 Am 17.10. 2025 werden die drei Kinder einer wohnungslosen Familie aus dem Wohnheim vom #Jugendamt abgeholt. Die 14 jährige Tochter wird aus der Schule abgeholt. Bis heute gibt es für die Eltern nicht die Möglichkeit, zumindest unter Aufsicht des Jugendamtes ihre Kinder >>
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Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 6:32 PM
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
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„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 2:24 PM
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Wir haben gehört wie der Bundeshasser so denkt. Er hat halt nicht damit gerechnet, dass Rassismus noch kontrovers wäre. Fehleinschätzung, die Realität wird dem dann jetzt angepasst.
October 27, 2025 at 8:11 AM
Wir haben gehört wie der Bundeshasser so denkt. Er hat halt nicht damit gerechnet, dass Rassismus noch kontrovers wäre. Fehleinschätzung, die Realität wird dem dann jetzt angepasst.
Der Bundeshetzer kennt Probleme der Stadt nur aus der Bild.
October 27, 2025 at 8:06 AM
Der Bundeshetzer kennt Probleme der Stadt nur aus der Bild.
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Die machen mich fertig, da fällt mir nicht mal mehr ein sarkastischer Kommentar zu ein
Statt Rücktrittsforderung nun das. Meine Güte. Ja, er spricht verschiedene Konstellationen an, wo es Probleme geben kann. Aber mit dem Begriff "Angsträume" bespielt er den lediglich erzeugten Eindruck von wachsender Gefahr im öffentlichen Raum, was keine Statistik hergibt. Und er betet den
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"Es gibt Angsträume": Banaszak für ernste Debatte um Merz' "Stadtbild"-Äußerung | STERN.de
In der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ausgelösten
www.stern.de
October 26, 2025 at 8:03 PM
Die machen mich fertig, da fällt mir nicht mal mehr ein sarkastischer Kommentar zu ein