Peter Bußjäger

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Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus

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Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 18h

Gutachten vom Hörensagen. #Hahn #Kocher #zib2

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 19h

Es gibt da viele Häute, in denen man nicht stecken will: der Bewilligungsbehörde, der Bauaufsicht, der Kontrollorgane, nicht einmal in der der bauausführenden Unternehmen….

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 22h

Und oft genug nicht beachtet!

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

Das ist ein meines Erachtens sehr informatives Interview. Und man sieht halt, dass sich Brandschutzvorschriften schlecht als Verschubmasse bei der Deregulierung eignen. www.derstandard.at/story/300000...

Brandschutzexperte: "Katastrophe dieses Ausmaßes bei Einhaltung der Vorschriften undenkbar"

Zu wenige Kontrollen, eine zunehmende "Wird schon nichts passieren"-Mentalität und fehlendes Bewusstsein für Eigenverantwortung sind Risikofaktoren, die zur Katastrophe führen können

www.derstandard.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

Quelle: gesamtösterreichischer Universitätsentwicklungsplan. www.bmfwf.gv.at/dam/jcr:44ec...

www.bmfwf.gv.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

www.bmfwf.gv.at/dam/jcr:44ec...

www.bmfwf.gv.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

www.bmfwf.gv.at/dam/jcr:44ec...

www.bmfwf.gv.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

Sorry, hätte ich anführen müssen: gesamtösterreichischer Universitätsentwicklungsplan. www.bmfwf.gv.at/dam/jcr:44ec...

www.bmfwf.gv.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

Dss Friedensprojekt Uni muss also die Neutralität hochhalten (nicht ihre, unsere!), gegen Rechts sein und gegen Militarismus in Europa auftreten (NATO?).

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Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 1d

✍️Zum Start ins neue Jahr gleich ein neuer #Föderalismus-Blog:

"Das Forum of Federations – was es macht und warum es wichtig ist"

Reinlesen❣️

foederalismus.at/de/blog/das-...

Institut für Föderalismus

Im Föderalismus-Blog schreiben Autor:innen aller Richtungen in kurzen Texten zu Föderalismus und allem was dazugehört.

foederalismus.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 1d

Hm ja, in der Sommerhitze….😬😅

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 2d

Ich wünsche meinen Followern und Unfollowern alles Gute im Neuen Jahr. Wie Ihr seht, habe ich vor, euch weiterhin mit meinen Tourenbildern zu versorgen. Die ersten dieses Jahres gibt es hier vom Bludenzer Hausberg, dem Hohen Frassen, zu sehen.

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Hans Peter Lehofer @hplehofer.bsky.social · 3d

IFG-Rechtsprechungsupdate: ich habe die jüngsten vier Entscheidungen der Landesverwaltungsgerichte zum IFG in diesem Blogbeitrag kurz zusammengefasst: blog.lehofer.at/2025/12/ifg2...

IFG-Rechtsprechungsupdate (Nr. 2)

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist seit knapp vier Monaten in Kraft; nach den ersten - im Wesentlichen formalen - Entscheidungen, übe...

blog.lehofer.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 4d

sound.orf.at/radio/oe1/be...

ÖVP fordert „Scharia-Verbot“

sound.orf.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 4d

Ja, Gemsle ist auch gut!

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 4d

Verwalter? sagt der Verwaltungsrechtler.
Ansonsten halt rund um den Marktplatz.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 6d

Das Zafernhorn, ein fabelhafter Aussichtsberg, nicht allzu fordernd, ist Sommer wie Winter beliebt. Dementsprechend waren einige Leute unterwegs. Für schöne Skitouren reicht es allerdings an diesem exponierten Südhang immer seltener.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 6d

Mit Demokratie hat ein Verwaltungsverfahren eigentlich nichts zu tun.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 6d

Ich hätte wahrscheinlich nicht versucht, dem UVP-Verfahren zu entgehen. Und nein, ich habe keine Lösung. Ich sehe bei einer solchen Industrieanlage allerdings keinen Vorteil des UVP-Verfahrens gegenüber dem AWG-/GewO-Verfahren.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 7d

Wird kein leichtes Spiel in einem Verfahren mit möglicherweise 2000 Parteien. Das Ganze wird wohl wieder Jahre dauern. Da kann die Bundesregierung noch so oft „Beschleunigung des UVP-Verfahrens“ in das 113 Punkteprogramm ihres Staatssekretärs schreiben.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 7d

Nach einigen Jahren frustrierter Verfahrensdauer muss er doch noch ins UVP-Verfahren wechseln. Jetzt machen die Nachbarn erst recht mobil. Man darf sie verstehen: wer will eine thermische Reststoffverwertung in der Umgebung haben?

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 7d

Dieser Fall verdeutlich, wo die wahren Standortprobleme von Österreichs Industrie liegen: ein großer Energieverbraucher will seine Energie in Zukunft durch Abfallverbrennung selbst gewinnen. Er versucht - ob gut beraten darüber lässt sich streiten - zunächst der UVP-Pflicht zu entkommen.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 10d

Stimmt, das war ein Missverständnis von mir. Dennoch stellt sich für mich die Frage, was daran unzulässig wertend sein soll, wenn der Zweck des Verbots in der Fragestellung zum Ausdruck gelangt.

Reposted by Peter Bußjäger

Verfassungsgerichtshof @oevfgh.bsky.social · 11d

Die Kärntner Volksbefragung zu Windkraftanlagen war gesetzwidrig, so der #VfGH. Die Frage lenkte die Antwort in eine bestimmte Richtung, da sie einen Gesichtspunkt (von mehreren) hervorhob: t1p.de/sfuyn #Verfassungsgerichtshof

Gebäude des Verfassungsgerichtshofes in Wien

Reposted by Peter Bußjäger

Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · 11d

Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, findet von 09:00 bis 13:00 Uhr in der Aula der Universität Innsbruck der 4. Anlagenrechtstag statt.

Um Anmeldung bis zum 16. Jänner 2026 an michaela.irowec@uibk.ac.at wird gebeten.
Details zum Programm finden Sie unter: www.uibk.ac.at/de/events/in...

ReWi 4. Innsbrucker Anlagenrechtstagung 2026

Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen: Rück-, Ein- und Ausblicke auf 50 Jahre Zweites Autonomiestatut L'autonomia dell'Alto Adige/Südtirol tra ieri, oggi e domani: Bilancio e prospettive dei 5...

www.uibk.ac.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 12d

Rationalitätsanforderungen an die Gesetzgebung? Speed kills? Endlich gibt es einen Tagungsband zur Sicherung des Gesetzgebungsverfahrens.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 12d

Vermutlich ein 1Familienhaus, für das in den USA laut dem obigen Bericht dieser Betrag anfiele. Wer lesen kann ist schon im Vorteil.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 12d

An der Wintersonnenwende auf die Tälispitze, die auch in dieser Jahreszeit gerne besucht wird. Allerdings als Schitourenberg, was bei dieser Schneelage nicht in Frage kommt. So muss man sich wenigstens keine Gedanken wegen Lawinen machen, denn das „Täli“ ist recht steil.

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