Peter Bußjäger
@peterbussjaeger.bsky.social
Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus
Öffentlicher Watschhund.
November 8, 2025 at 8:57 PM
Öffentlicher Watschhund.
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#Novemberpogrom 1938: In Wien landete kein einziger Mörder vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Novemberpogrom 1938 in Wien: Die Mörder kamen davon
In Wien landete kein einziger Täter vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister.
www.derstandard.at
November 8, 2025 at 3:41 PM
#Novemberpogrom 1938: In Wien landete kein einziger Mörder vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Typische Licht-/Schattenwanderung im Bregenzerwald: auf der Mautstrasse bis zur Bergkristallhütte. Von dort zu Fuß zur Annalp (=Anna-Alpe) unter der beeindruckenden Nordwand des Annalper Stecken, dann weiter auf Annalper First und Annalper Joch.
November 8, 2025 at 2:06 PM
Typische Licht-/Schattenwanderung im Bregenzerwald: auf der Mautstrasse bis zur Bergkristallhütte. Von dort zu Fuß zur Annalp (=Anna-Alpe) unter der beeindruckenden Nordwand des Annalper Stecken, dann weiter auf Annalper First und Annalper Joch.
Lustig, dass Sepp Schellhorn offenbar den alten Vorschlag ausgegraben hat, dass man ein schon einmal den Behörden vorgelegtes Dokument bei anderen Anlässen nicht wieder vorlegen muss. Wollte schon der Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform Jürgen Weiß in den 90ern realisieren.
November 7, 2025 at 6:01 PM
Lustig, dass Sepp Schellhorn offenbar den alten Vorschlag ausgegraben hat, dass man ein schon einmal den Behörden vorgelegtes Dokument bei anderen Anlässen nicht wieder vorlegen muss. Wollte schon der Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform Jürgen Weiß in den 90ern realisieren.
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#Schwere Geburt
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
November 7, 2025 at 9:48 AM
#Schwere Geburt
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.
Der diesjährige International Constitutional Law Review ist da. Den Liechtenstein-Beitrag haben Anna Gamper und ich verfasst. x.com/richardalber...
x.com
November 7, 2025 at 7:22 AM
Der diesjährige International Constitutional Law Review ist da. Den Liechtenstein-Beitrag haben Anna Gamper und ich verfasst. x.com/richardalber...
Spannender Vortrag von @annarenner.bsky.social u.a. zu den Effekten von Spitalsschliessungen im Rahmen der Impulskonferenz „Konsolidierung im Bundesstaat“.
November 5, 2025 at 3:24 PM
Spannender Vortrag von @annarenner.bsky.social u.a. zu den Effekten von Spitalsschliessungen im Rahmen der Impulskonferenz „Konsolidierung im Bundesstaat“.
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„Demokratischer“ Antisemitismus.
Eva Illouz, Soziologin mit israelischem Pass, darf nicht an einer Rotterdamer Uni sprechen. Ihre Arbeit an einer Hochschule in Israel spreche dagegen.
Ausgeladen wegen „Unwohlsein“: Kein Auftritt für Eva Illouz
Eva Illouz, Soziologin mit israelischem Pass, darf nicht an einer Rotterdamer Uni sprechen. Ihre Arbeit an einer Hochschule in Israel spreche dagegen.
taz.de
November 4, 2025 at 3:57 PM
„Demokratischer“ Antisemitismus.
Jetzt ist ein interessanter Tagungsband zum öffentlichen Dienst in föderalen und dezentralisierten Systemen erschienen. Eh nur sechs Jahre nach der Tagung. Schneller geht Wissenschaft in Europa nun einmal nicht.
November 4, 2025 at 9:46 AM
Jetzt ist ein interessanter Tagungsband zum öffentlichen Dienst in föderalen und dezentralisierten Systemen erschienen. Eh nur sechs Jahre nach der Tagung. Schneller geht Wissenschaft in Europa nun einmal nicht.
Erinnerung an die 6. Weltkonferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
October 31, 2025 at 5:03 PM
Erinnerung an die 6. Weltkonferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
Konferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
October 29, 2025 at 8:18 AM
Konferenz der Verfassungsgerichte in Madrid.
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#Föderalismus-Monitor: Nähe schlägt Ferne...
...dazu spricht Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social im neuen #Föderalismustalk. Schaut es euch an!
Die komplette Fassung findet ihr auf: foederalismus.at/de/media/foe...
...dazu spricht Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social im neuen #Föderalismustalk. Schaut es euch an!
Die komplette Fassung findet ihr auf: foederalismus.at/de/media/foe...
October 28, 2025 at 7:46 AM
#Föderalismus-Monitor: Nähe schlägt Ferne...
...dazu spricht Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social im neuen #Föderalismustalk. Schaut es euch an!
Die komplette Fassung findet ihr auf: foederalismus.at/de/media/foe...
...dazu spricht Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social im neuen #Föderalismustalk. Schaut es euch an!
Die komplette Fassung findet ihr auf: foederalismus.at/de/media/foe...
Während der Schneefall die Gams heruntertreibt zieht er mich hinauf. Immerhin: für ein paar Flöckchen hat es gereicht. Und dieser Sascha scheint ein netter Kerl zu sein.
October 26, 2025 at 1:16 PM
Während der Schneefall die Gams heruntertreibt zieht er mich hinauf. Immerhin: für ein paar Flöckchen hat es gereicht. Und dieser Sascha scheint ein netter Kerl zu sein.
Eine Kopftuchverbot in Verfassungsrang wäre verfassungspolitisch schon sehr problematisch. Vor allem, wenn man es mit anderen bereits bisher in Verfassungsrang verankerten Grundrechtsdurchbrechungen vergleicht.
"Eine Verfassungsbestimmung, die nicht gekippt werden kann, finde ich sinnvoll. Man weiß ja nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht."
Es hat an sich schon einen Sinn, dass alle demokratische Rechtsstaaten Verfassungsgerichte haben, die die Gesetzgebung kontrollieren.
Es hat an sich schon einen Sinn, dass alle demokratische Rechtsstaaten Verfassungsgerichte haben, die die Gesetzgebung kontrollieren.
Plakolm zu Kopftuchverbot: "Da brauche ich keine Zustimmung der Religionsgemeinschaften"
Die Integrationsministerin will das Verbot im besten Fall auf parlamentarischem Weg in den Verfassungsrang heben. Denn: "Man weiß nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht"
www.derstandard.at
October 25, 2025 at 6:18 PM
Eine Kopftuchverbot in Verfassungsrang wäre verfassungspolitisch schon sehr problematisch. Vor allem, wenn man es mit anderen bereits bisher in Verfassungsrang verankerten Grundrechtsdurchbrechungen vergleicht.
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#Faschismuskeule
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im heutigen Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social
über die „ #Hand-undZugdienste“ in Vorarlberger #Gemeinden.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im heutigen Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social
über die „ #Hand-undZugdienste“ in Vorarlberger #Gemeinden.
October 24, 2025 at 6:25 AM
#Faschismuskeule
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im heutigen Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social
über die „ #Hand-undZugdienste“ in Vorarlberger #Gemeinden.
Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im heutigen Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social
über die „ #Hand-undZugdienste“ in Vorarlberger #Gemeinden.
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🧑🏫ifö- #Jubiläumsveranstaltungen
Am nächsten Montag📆: " #Föderalismus als Selbst- und Mitbestimmung"
um 18Uhr, Seminarraum 14 im Ágnes-Heller-Haus der Universität Innsbruck,
mit unserem Schweizer Kollegen Sean Müller von der Universität Lausanne.
Näheres auf: foederalismus.at/de/jubilaeum/
Am nächsten Montag📆: " #Föderalismus als Selbst- und Mitbestimmung"
um 18Uhr, Seminarraum 14 im Ágnes-Heller-Haus der Universität Innsbruck,
mit unserem Schweizer Kollegen Sean Müller von der Universität Lausanne.
Näheres auf: foederalismus.at/de/jubilaeum/
October 23, 2025 at 7:45 AM
🧑🏫ifö- #Jubiläumsveranstaltungen
Am nächsten Montag📆: " #Föderalismus als Selbst- und Mitbestimmung"
um 18Uhr, Seminarraum 14 im Ágnes-Heller-Haus der Universität Innsbruck,
mit unserem Schweizer Kollegen Sean Müller von der Universität Lausanne.
Näheres auf: foederalismus.at/de/jubilaeum/
Am nächsten Montag📆: " #Föderalismus als Selbst- und Mitbestimmung"
um 18Uhr, Seminarraum 14 im Ágnes-Heller-Haus der Universität Innsbruck,
mit unserem Schweizer Kollegen Sean Müller von der Universität Lausanne.
Näheres auf: foederalismus.at/de/jubilaeum/
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Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
VfGH: mehr Transparenz bei Bildungsdaten
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit einer grundlegenden Entscheidung mehr Transparenz bei Bildungsdaten geschaffen. Nach einem Antrag des ORF Vorarlberg hatte sich die Bildungsdirektion geweiger...
vorarlberg.orf.at
October 23, 2025 at 5:37 AM
Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
Schon ein bisschen skurril: Bürgermeister erhält von der BH eine Verwaltungsstrafe aufgebrummt und lässt sich im Gegenzug das Gehalt erhöhen.
October 22, 2025 at 8:36 PM
Schon ein bisschen skurril: Bürgermeister erhält von der BH eine Verwaltungsstrafe aufgebrummt und lässt sich im Gegenzug das Gehalt erhöhen.
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Interessant. Ich dachte ja bisher, den/die ORF-Generaldirektor·in wählen laut Gesetz 35 Stiftungsräte unabhängig und weisungsfrei aus den qualifiziertesten Bewerber·innen aus.
Und das Vorschlagsrecht für die restlichen Direktor·innen liegt dann bei dem/der neugewählten Generaldirektor·in. 😵💫
Und das Vorschlagsrecht für die restlichen Direktor·innen liegt dann bei dem/der neugewählten Generaldirektor·in. 😵💫
Wie viele geheime Nebenabsprachen (siehe auch: Nehammer) hat dieses transparenteste Koalitionabkommen aller Zeiten eigentlich noch?
October 21, 2025 at 3:20 PM
Interessant. Ich dachte ja bisher, den/die ORF-Generaldirektor·in wählen laut Gesetz 35 Stiftungsräte unabhängig und weisungsfrei aus den qualifiziertesten Bewerber·innen aus.
Und das Vorschlagsrecht für die restlichen Direktor·innen liegt dann bei dem/der neugewählten Generaldirektor·in. 😵💫
Und das Vorschlagsrecht für die restlichen Direktor·innen liegt dann bei dem/der neugewählten Generaldirektor·in. 😵💫
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Der ORF befragte Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zur #Reformpartnerschaft und zu den neuesten Vorschläge über die Kompetenzverschiebung der #Gesundheit zum Bund & der #Bildung zu den Ländern.
on.orf.at/video/142965...
on.orf.at/video/142965...
Bußjäger Verwaltungsreform - Vorarlberg heute vom 20.10.2025
Bußjäger Verwaltungsreform | Stadtspital Dornbirn Zukunft | Unehrliche Kürbis Käufer | Filmforum Bregenz weicht nach Lindau aus | Montafoner Tracht Stickkurs
on.orf.at
October 21, 2025 at 6:02 AM
Der ORF befragte Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zur #Reformpartnerschaft und zu den neuesten Vorschläge über die Kompetenzverschiebung der #Gesundheit zum Bund & der #Bildung zu den Ländern.
on.orf.at/video/142965...
on.orf.at/video/142965...
