@locke123.bsky.social
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Ahmed Mohamed Odowaa half, den Messerattentäter von Aschaffenburg festzunehmen. Zum zweiten Mal stellt sich nun die Frage: Darf man Helden abschieben?
„Held von Aschaffenburg“: Erst von Söder ausgezeichnet, dann des Landes verwiesen
Ahmed Mohamed Odowaa half, den Messerattentäter von Aschaffenburg festzunehmen. Zum zweiten Mal stellt sich nun die Frage: Darf man Helden abschieben?
taz.de
December 11, 2025 at 9:22 PM
Ahmed Mohamed Odowaa half, den Messerattentäter von Aschaffenburg festzunehmen. Zum zweiten Mal stellt sich nun die Frage: Darf man Helden abschieben?
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Unser Kläger verurteilte als Richter Taliban-Mitglieder, die heute hohe Posten bekleiden. Sowohl seinen Visumsantrag als auch den seiner Frau & Kinder hat die Bundesregierung nun abgelehnt - ohne ein Wort zur Lebensgefahr für die Familie. Wir kämpfen weiter! freiheitsrechte.org/aufnahmeprog...
Aufnahmeprogramm Afghanistan: Deutschland muss Schutzzusage einhalten
Die Bundesregierung muss Wort halten und Afghan*innen mit Aufnahmezusage vor der Abschiebung in die Lebensgefahr schützen.
freiheitsrechte.org
December 11, 2025 at 8:28 AM
Unser Kläger verurteilte als Richter Taliban-Mitglieder, die heute hohe Posten bekleiden. Sowohl seinen Visumsantrag als auch den seiner Frau & Kinder hat die Bundesregierung nun abgelehnt - ohne ein Wort zur Lebensgefahr für die Familie. Wir kämpfen weiter! freiheitsrechte.org/aufnahmeprog...
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Früher haben Regierungen gehandelt, diese kündigt an, dass sie ein Gesetz, das nie so hieß, wie sie behaupten, dass es heiße, umbenennen werden.
Koalitionsausschuss: Merz benennt Heizungsgesetz um – Eckpunkte sollen bis Ende Januar kommen
Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Die wei...
www.spiegel.de
December 11, 2025 at 11:31 AM
Früher haben Regierungen gehandelt, diese kündigt an, dass sie ein Gesetz, das nie so hieß, wie sie behaupten, dass es heiße, umbenennen werden.
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Als Atheist natürlich leicht gesagt, aber ab und an hoffe ich, dass es die Hölle wirklich gibt, an die Kristina Schröder vermutlich glaubt.
December 11, 2025 at 9:46 AM
Als Atheist natürlich leicht gesagt, aber ab und an hoffe ich, dass es die Hölle wirklich gibt, an die Kristina Schröder vermutlich glaubt.
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Die Bürgerbewegung @finanzwende.de hat bisher nur 6219 Follower:innen bei Bluesky. Da geht doch noch mehr, oder? Folgt @finanzwende.de und @danielmittler.bsky.social
Bin ja eh Finanzwende-Ultra, da arbeiten sehr fähige Leute und sie haben es geschafft, das Thema Geld kampagnenfähig zu machen.
Aber was sie sich da jetzt mit Anne Brorhilker und Kevin Kühnert für ein Team aufgebaut haben, huiuiui, das wird richtig gut.
🚀🚀🚀
Aber was sie sich da jetzt mit Anne Brorhilker und Kevin Kühnert für ein Team aufgebaut haben, huiuiui, das wird richtig gut.
🚀🚀🚀
📱Ganz schön viel los in der Welt - eine Schlagzeile über wachsende Ungleichheit jagt die nächste. Auch im Büro der Bürgerbewegung Finanzwende ist viel los, wir wachsen weiter.
📢 Mit Kevin Kühnert gewinnen wir einen erfahrenen politischen Kopf als Bereichsleitung.
📢 Mit Kevin Kühnert gewinnen wir einen erfahrenen politischen Kopf als Bereichsleitung.
December 11, 2025 at 11:54 AM
Die Bürgerbewegung @finanzwende.de hat bisher nur 6219 Follower:innen bei Bluesky. Da geht doch noch mehr, oder? Folgt @finanzwende.de und @danielmittler.bsky.social
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Man könnte auch schreiben: setzt sich für Steuergerechtigkeit und gegen den Finanzmarkt-Lobbyismus ein 🤷
December 11, 2025 at 10:21 AM
Man könnte auch schreiben: setzt sich für Steuergerechtigkeit und gegen den Finanzmarkt-Lobbyismus ein 🤷
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"Um es klar vorweg zu sagen: Wenn die Europäische Union jetzt vor den USA einknicken würde, können wir den ganzen Laden auch langsam dichtmachen."
Eine der besten Kommentare der letzten Tage zu den Drohungen von Trump und generell der gesamten Bedrohungslage durch superreiche Tech-Bros.
Eine der besten Kommentare der letzten Tage zu den Drohungen von Trump und generell der gesamten Bedrohungslage durch superreiche Tech-Bros.
December 11, 2025 at 8:04 AM
"Um es klar vorweg zu sagen: Wenn die Europäische Union jetzt vor den USA einknicken würde, können wir den ganzen Laden auch langsam dichtmachen."
Eine der besten Kommentare der letzten Tage zu den Drohungen von Trump und generell der gesamten Bedrohungslage durch superreiche Tech-Bros.
Eine der besten Kommentare der letzten Tage zu den Drohungen von Trump und generell der gesamten Bedrohungslage durch superreiche Tech-Bros.
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Wir haben eine echt kompetente Regierung, die sich kümmert. Schafft ein Verbrennerverbot ab, das es nie gab. Und jetzt benennen sie auch noch das Heizungsgesetz um, das es mit diesem Namen nie gegeben hat. Die tun was!
#Merz 🤦♂️
#Merz 🤦♂️
Koalitionsausschuss: Merz benennt Heizungsgesetz um – Eckpunkte sollen bis Ende Januar kommen
Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Die wei...
www.spiegel.de
December 11, 2025 at 9:25 AM
Wir haben eine echt kompetente Regierung, die sich kümmert. Schafft ein Verbrennerverbot ab, das es nie gab. Und jetzt benennen sie auch noch das Heizungsgesetz um, das es mit diesem Namen nie gegeben hat. Die tun was!
#Merz 🤦♂️
#Merz 🤦♂️
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Pete Hegseth’s requirement that his “warfighters” use generative AI to “outpace our adversaries” and achieve victory is off to a great start.
December 11, 2025 at 12:01 AM
Pete Hegseth’s requirement that his “warfighters” use generative AI to “outpace our adversaries” and achieve victory is off to a great start.
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"Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten."
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Aufnahmeprogramme: Bundesinnenministerium will 640 Afghanen Aufnahme verweigern
Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten.
www.zeit.de
December 10, 2025 at 4:20 PM
"Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten."
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
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Im feudalistischen Weltbild der C-Parteien ist es schlicht eine an Majestätsbeleidigung grenzende Unverschämtheit, wenn der Plebs aus der Opposition und ein Magazin, mit dem Helmut Kohl nie geredet hat, Fragen nach einem Treffen der Herzogin Reiche stellt!
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Katherina Reiche: Wirtschaftsministerium mauert bei Fragen nach Tirol-Gipfel
Mit wem und worüber hat Katherina Reiche bei einem Treffen in Tirol geredet? Das Wirtschaftsministerium blockt dazu weiter ab: Der Termin sei nicht dienstlich gewesen, daher wisse man von nichts. Die ...
www.spiegel.de
December 10, 2025 at 5:24 PM
Im feudalistischen Weltbild der C-Parteien ist es schlicht eine an Majestätsbeleidigung grenzende Unverschämtheit, wenn der Plebs aus der Opposition und ein Magazin, mit dem Helmut Kohl nie geredet hat, Fragen nach einem Treffen der Herzogin Reiche stellt!
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
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Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 3:51 PM
Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
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Verfassungsschutz fordert Alternative zu #Palantir, die Frage sei, ob eine solche auch „geostrategisch richtig“ sei. Derweil verlangt die #CDU in #Niedersachsen die umgehende Einführung von Palantir. Woher rührt die Vermutung innenpolitischer Kompetenz bei der CDU genau?
www.heise.de/news/Verfass...
www.heise.de/news/Verfass...
Palantir: Verfassungsschutz-Chef plädiert für europäische Alternativen
Der Verfassungsschutz sucht Alternativen zu US-Analysesoftware. Unterdessen plant das Kanzleramt, die digitalen Befugnisse für Geheimdienste zu erweitern.
www.heise.de
December 9, 2025 at 9:10 AM
Verfassungsschutz fordert Alternative zu #Palantir, die Frage sei, ob eine solche auch „geostrategisch richtig“ sei. Derweil verlangt die #CDU in #Niedersachsen die umgehende Einführung von Palantir. Woher rührt die Vermutung innenpolitischer Kompetenz bei der CDU genau?
www.heise.de/news/Verfass...
www.heise.de/news/Verfass...
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"X ist eine Nazikneipe. Wer auch nur einen Funken Anstand hat, muss X endlich verlassen!" #eXit
Mein Artikel über Elon Musk, die EU, das Gift des Extremismus und warum es nie zu spät ist, Twitter zu löschen:
steady.page/de/janskudla...
Mein Artikel über Elon Musk, die EU, das Gift des Extremismus und warum es nie zu spät ist, Twitter zu löschen:
steady.page/de/janskudla...
X ist eine Nazikneipe: Löscht Twitter!
Wer Anstand hat, muss X endlich verlassen Vor etwa einem Jahr verließ ich – gemeinsam mit Max Czollek und mit vielen weiteren – die Onlineplattform X (zu besseren…
steady.page
December 9, 2025 at 12:30 PM
"X ist eine Nazikneipe. Wer auch nur einen Funken Anstand hat, muss X endlich verlassen!" #eXit
Mein Artikel über Elon Musk, die EU, das Gift des Extremismus und warum es nie zu spät ist, Twitter zu löschen:
steady.page/de/janskudla...
Mein Artikel über Elon Musk, die EU, das Gift des Extremismus und warum es nie zu spät ist, Twitter zu löschen:
steady.page/de/janskudla...
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SKANDAL: Wir stehen gerade vor Gericht wegen der Sache unten. 👇
Imposant, wie sehr Gerichte bereit sind, eine gesichert rechtsextreme Partei zu schützen – VOR der Kunstfreiheit. Richterin befangen, es wird ne verhandelt: am 13.1., 12h Amtsgericht Tiergarten. Kommt bitte alle! Auch Presse.
Imposant, wie sehr Gerichte bereit sind, eine gesichert rechtsextreme Partei zu schützen – VOR der Kunstfreiheit. Richterin befangen, es wird ne verhandelt: am 13.1., 12h Amtsgericht Tiergarten. Kommt bitte alle! Auch Presse.
Wer es noch nicht gesehen hat: AfD-Mitglieder liefern Beweise für ihre eigenen Verfassungsfeindlichkeit! Jemand hat wirklich 26.000 AfD-Mitglieder (!) angeschrieben:
Enthüllt: 26.000 AfD-Mitglieder liefern Hinweise auf sich selbst
Hat wirklich jemand 26.000 AfD-Mitglieder angeschrieben?AfD-Mitglieder liefern über 100 Hinweise auf sich selbst. Die AfD-Mitglieder wurden unfreiwillig zu D...
www.youtube.com
December 9, 2025 at 11:25 AM
SKANDAL: Wir stehen gerade vor Gericht wegen der Sache unten. 👇
Imposant, wie sehr Gerichte bereit sind, eine gesichert rechtsextreme Partei zu schützen – VOR der Kunstfreiheit. Richterin befangen, es wird ne verhandelt: am 13.1., 12h Amtsgericht Tiergarten. Kommt bitte alle! Auch Presse.
Imposant, wie sehr Gerichte bereit sind, eine gesichert rechtsextreme Partei zu schützen – VOR der Kunstfreiheit. Richterin befangen, es wird ne verhandelt: am 13.1., 12h Amtsgericht Tiergarten. Kommt bitte alle! Auch Presse.
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In Berlin gerieten ein Neonazi & 2 Antifas aneinander, alle wurden mit Messerstichen verletzt. Die Staatsanwaltschaft klagte nur die Linken an. Die @taz.de recherchierte: Es war wohl der Neonazi, der zustach. Heute war Prozessauftakt - und der Neonazi gestand die Messerstiche taz.de/Prozess-gege...
Prozess gegen Antifaschisten in Berlin: Es war der Neonazi, der zustach
Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits zuvor das Gegenteil zeigte.
taz.de
December 8, 2025 at 7:14 PM
In Berlin gerieten ein Neonazi & 2 Antifas aneinander, alle wurden mit Messerstichen verletzt. Die Staatsanwaltschaft klagte nur die Linken an. Die @taz.de recherchierte: Es war wohl der Neonazi, der zustach. Heute war Prozessauftakt - und der Neonazi gestand die Messerstiche taz.de/Prozess-gege...
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Können wir das im Umfeld von Lehrer*innen weit verbreiten. In weniger als 100 Tagen ist schließlich Landtagswahl in BW.
#NieMehrCDU #NiemalsAfD
#NieMehrCDU #NiemalsAfD
www.n-tv.de/politik/Sued...
Was für ein Artikel.
Frechheit
Marode Schulen
Keine Bildungsreform
Eltern die den LehrerInnen die Hölle heiss machen
Und die Lehrerinnen sind schuld?
Scheiss CDUler
Was für ein Artikel.
Frechheit
Marode Schulen
Keine Bildungsreform
Eltern die den LehrerInnen die Hölle heiss machen
Und die Lehrerinnen sind schuld?
Scheiss CDUler
Südwest-CDU will faule Lehrer sanktionieren
Wenig Bereitschaft zu Fortbildungen und viele Krankheitstage: Die baden-württembergische CDU beklagt fehlendes Engagement unter Lehrern. Schulleitungen sollen daher künftig mehr Möglichkeiten erhalten...
www.n-tv.de
December 7, 2025 at 6:09 PM
Können wir das im Umfeld von Lehrer*innen weit verbreiten. In weniger als 100 Tagen ist schließlich Landtagswahl in BW.
#NieMehrCDU #NiemalsAfD
#NieMehrCDU #NiemalsAfD
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BREAKING: Michel Friedman fordert ein Verbot der rechtsextremen AfD. Und er spricht über die Notwendigkeit der völligen Abschottung vom Faschismus: Weil die Demokratie durch jede Berührung mit ihm stirbt!
December 6, 2025 at 9:56 AM
BREAKING: Michel Friedman fordert ein Verbot der rechtsextremen AfD. Und er spricht über die Notwendigkeit der völligen Abschottung vom Faschismus: Weil die Demokratie durch jede Berührung mit ihm stirbt!
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If the Fourteenth Amendment isn’t real then Section 3 isn’t real either and the justices are suddenly just people in funny clothes.
The Supreme Court Friday agreed to decide whether President Donald Trump can unilaterally limit the constitutional right to citizenship granted to virtually every person born in the United States. www.democracydocket.com/news-alerts/...
Supreme Court to Hear Trump's Bid To Eliminate Birthright Citizenship
Read more here.
www.democracydocket.com
December 6, 2025 at 4:22 PM
If the Fourteenth Amendment isn’t real then Section 3 isn’t real either and the justices are suddenly just people in funny clothes.
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Ich nominiere Alexander Dobrindt für den FIFA-Preis für Europarechtsfreundlichkeit
December 6, 2025 at 1:24 PM
Ich nominiere Alexander Dobrindt für den FIFA-Preis für Europarechtsfreundlichkeit
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BREAKING: Am Lübcke-Memorial hält Michel Friedman die Rede seines Lebens: "Der Hass, liebe Freunde, ist hungrig!" Jede Berührung mit Antidemokraten mache die Demokratie kaputt! Und gegen die CDU, die uns vorwirft, Lübckes Gedenken zu missbrauchen, sagt er: "Worin soll dieser Missbrauch bestehen?"
December 5, 2025 at 6:01 PM
BREAKING: Am Lübcke-Memorial hält Michel Friedman die Rede seines Lebens: "Der Hass, liebe Freunde, ist hungrig!" Jede Berührung mit Antidemokraten mache die Demokratie kaputt! Und gegen die CDU, die uns vorwirft, Lübckes Gedenken zu missbrauchen, sagt er: "Worin soll dieser Missbrauch bestehen?"
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"After spending several months bragging about killing people by bombing random boats in the Caribbean, Defense Secretary Pete Hegseth is suddenly far less interested in taking credit." www.publicnotice.co/p/pete-hegse...
A war criminal without a war
It's just murder.
www.publicnotice.co
December 5, 2025 at 4:05 PM
"After spending several months bragging about killing people by bombing random boats in the Caribbean, Defense Secretary Pete Hegseth is suddenly far less interested in taking credit." www.publicnotice.co/p/pete-hegse...
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„Unternehmen zahlen lieber Strafe, als Menschen mit Behinderung einzustellen“
Und am allerliebsten keinen Mindestlohn in den Werkstätten, womit Menschen! zur Grundsicherung gezwungen werden.
In welcher dieser Welten ist das gerecht? In keiner.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Und am allerliebsten keinen Mindestlohn in den Werkstätten, womit Menschen! zur Grundsicherung gezwungen werden.
In welcher dieser Welten ist das gerecht? In keiner.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Bezahlung für Menschen mit Behinderung: Grundsicherung trotz Vollzeitjob
Menschen mit Behinderung haben es am Arbeitsmarkt schwer. Viele arbeiten in Werkstätten und verdienen dort deutlich weniger als Mindestlohn. Eine Mutter will das nicht mehr hinnehmen. Von Klara Jakubz...
www.tagesschau.de
December 4, 2025 at 5:26 PM
„Unternehmen zahlen lieber Strafe, als Menschen mit Behinderung einzustellen“
Und am allerliebsten keinen Mindestlohn in den Werkstätten, womit Menschen! zur Grundsicherung gezwungen werden.
In welcher dieser Welten ist das gerecht? In keiner.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Und am allerliebsten keinen Mindestlohn in den Werkstätten, womit Menschen! zur Grundsicherung gezwungen werden.
In welcher dieser Welten ist das gerecht? In keiner.
www.tagesschau.de/inland/gesel...