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PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit
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Ich bin dafür, dass alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.
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Vertrauen und auf Augenhöhe?
Die Frau soll bitte mal verdeckt in ein Jobcenter gehen und erleben, wie da mit Menschen umgegangen wird.
Die Frau soll bitte mal verdeckt in ein Jobcenter gehen und erleben, wie da mit Menschen umgegangen wird.
November 11, 2025 at 2:51 AM
Vertrauen und auf Augenhöhe?
Die Frau soll bitte mal verdeckt in ein Jobcenter gehen und erleben, wie da mit Menschen umgegangen wird.
Die Frau soll bitte mal verdeckt in ein Jobcenter gehen und erleben, wie da mit Menschen umgegangen wird.
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„Die neuen Regelungen selbst tun gar nicht so weh, wie es die vorherige Diskussion vermuten ließ.“
Nein, Dagmsr, DIR nicht, das ist klar…
🤮🖕
#armut #bürgergeld #grubdsicherubg #sod #cdu #csu #menschenrechte #angst
Nein, Dagmsr, DIR nicht, das ist klar…
🤮🖕
#armut #bürgergeld #grubdsicherubg #sod #cdu #csu #menschenrechte #angst
SPD-Fraktionsvize zur Grundsicherung: „Vieles aus dem Bürgergeld bleibt“
Eine „Grundsicherung“ soll das Bürgergeld ablösen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sieht darin einen guten Kompromiss – und setzt darauf, mit der Einigun...
www.vorwaerts.de
November 10, 2025 at 9:02 PM
„Die neuen Regelungen selbst tun gar nicht so weh, wie es die vorherige Diskussion vermuten ließ.“
Nein, Dagmsr, DIR nicht, das ist klar…
🤮🖕
#armut #bürgergeld #grubdsicherubg #sod #cdu #csu #menschenrechte #angst
Nein, Dagmsr, DIR nicht, das ist klar…
🤮🖕
#armut #bürgergeld #grubdsicherubg #sod #cdu #csu #menschenrechte #angst
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November 10, 2025 at 5:45 PM
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Ich habe ja schon so einige Bundesregierungen mitgemacht in meinem Alter, aber eine so menschenverachtende, rechte und korrupte wie die jetzige habe ich noch nicht erlebt
November 11, 2025 at 11:32 AM
Ich habe ja schon so einige Bundesregierungen mitgemacht in meinem Alter, aber eine so menschenverachtende, rechte und korrupte wie die jetzige habe ich noch nicht erlebt
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Warum zum Donnerdrummel habt ihr ihn dann gewählt und uns alle in die 💩 geritten, ihr blöden Unions-Wählenden??? Nichts von dem, was der Typ macht, überrascht. Wirklich gar nichts.
kermit the frog is standing in front of a red curtain and screaming .
Alt: kermit the frog is standing in front of a red curtain and screaming .
media.tenor.com
November 11, 2025 at 1:34 PM
Warum zum Donnerdrummel habt ihr ihn dann gewählt und uns alle in die 💩 geritten, ihr blöden Unions-Wählenden??? Nichts von dem, was der Typ macht, überrascht. Wirklich gar nichts.
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Merz, Merkel und Scholz: Mehr als 50 Namen standen auf der Todesliste eines Dortmunder Reichsbürgers, der gestern von der Polizeifestgenommen wurde. Als Betreiber der Seite "Assassination Politics" veröffentlichte er Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen und Informationen über seine Ziele.
Kopfgelder auf Scholz und Merkel ausgesetzt: Mann soll Spenden zur Ermordung von Politikern gesammelt haben
Beamte der GSG 9 haben den mutmaßlichen Betreiber der Darknet-Seite »Assassination Politics« festgenommen. Nach SPIEGEL-Informationen soll er eine »Todesliste« mit mehr als 20 Namen geführt und Kontak...
www.spiegel.de
November 11, 2025 at 1:36 PM
Merz, Merkel und Scholz: Mehr als 50 Namen standen auf der Todesliste eines Dortmunder Reichsbürgers, der gestern von der Polizeifestgenommen wurde. Als Betreiber der Seite "Assassination Politics" veröffentlichte er Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen und Informationen über seine Ziele.
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Cool cool. Und was macht die dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, usw.? 🤔
www.diepresse.com/20286666/zwe...
www.diepresse.com/20286666/zwe...
Zweite Sars-Cov-2-Infektion verdoppelt Long-Covid-Risiko bei Kindern
Auch Kinder und Jugendliche können nach einer überstandenen Covid-19-Erkrankung an Long-Covid erkranken. Allerdings kann es leichter übersehen werden. US-Wissenschafter haben nun rund 460.000...
www.diepresse.com
November 11, 2025 at 1:24 PM
Cool cool. Und was macht die dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, usw.? 🤔
www.diepresse.com/20286666/zwe...
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Es verstößt nicht gegen die Neutralität, zu fordern, dass eine Partei vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungstreue überprüft wird. Es wäre ein Zirkelschluss zu fordern, man könne diese Prüfung erst fordern, wenn es eindeutig sei. Die Eindeutigkeit festzustellen, IST diese Prüfung!
November 11, 2025 at 1:32 PM
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Es verstößt nicht gegen die Neutralität, zu fordern, dass eine Partei vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungstreue überprüft wird. Es wäre ein Zirkelschluss zu fordern, man könne diese Prüfung erst fordern, wenn es eindeutig sei. Die Eindeutigkeit festzustellen, IST diese Prüfung!
November 11, 2025 at 1:08 PM
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Es verstößt nicht gegen die Neutralität, zu fordern, dass eine Partei vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungstreue überprüft wird. Es wäre ein Zirkelschluss zu fordern, man könne diese Prüfung erst fordern, wenn es eindeutig sei. Die Eindeutigkeit festzustellen, IST diese Prüfung!
November 11, 2025 at 12:46 PM
Es verstößt nicht gegen die Neutralität, zu fordern, dass eine Partei vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungstreue überprüft wird. Es wäre ein Zirkelschluss zu fordern, man könne diese Prüfung erst fordern, wenn es eindeutig sei. Die Eindeutigkeit festzustellen, IST diese Prüfung!
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Soll der Anreiz stattdessen sein, krank zur Arbeit zu gehen, weil man sonst kein Geld bekommt?
Und dann steckt man alle an, und die kommen aus dem gleichen Grund weiter krank zur Arbeit. Erscheint mir wenig durchdacht.
Und dann steckt man alle an, und die kommen aus dem gleichen Grund weiter krank zur Arbeit. Erscheint mir wenig durchdacht.
November 11, 2025 at 1:07 PM
Soll der Anreiz stattdessen sein, krank zur Arbeit zu gehen, weil man sonst kein Geld bekommt?
Und dann steckt man alle an, und die kommen aus dem gleichen Grund weiter krank zur Arbeit. Erscheint mir wenig durchdacht.
Und dann steckt man alle an, und die kommen aus dem gleichen Grund weiter krank zur Arbeit. Erscheint mir wenig durchdacht.
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#Lohnfortzahlung ab dem 1. Tag bietet gerade Menschen mit geringem Einkommen etwas Sicherheit.
#Reiche so:
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden"
Lobbyistin Reiche macht Politik nur für Reiche!
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
#Reiche so:
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden"
Lobbyistin Reiche macht Politik nur für Reiche!
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
Reiche spricht sich für Wachstums-Agenda aus
Eine "Agenda 2030" - die ist aus Sicht der Bundeswirtschaftsministerin dringend notwendig, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Dafür fordert Reiche Reformen - etwa weniger staatliche R...
www.tagesschau.de
November 11, 2025 at 10:14 AM
#Lohnfortzahlung ab dem 1. Tag bietet gerade Menschen mit geringem Einkommen etwas Sicherheit.
#Reiche so:
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden"
Lobbyistin Reiche macht Politik nur für Reiche!
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
#Reiche so:
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden"
Lobbyistin Reiche macht Politik nur für Reiche!
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
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Der Streit eskaliert: Die Union will die Förderung für Wärmepumpen kappen, die SPD beibehalten. Verbraucher und Unternehmen treibt das in die Verzweiflung. Ein Kommentar.
Wärmepumpen: Wer das Heizungsgesetz abschaffen will, muss gleichzeitig sagen, was stattdessen gelten soll
Der Streit eskaliert: Die Union will die Förderung für Wärmepumpen kappen, die SPD beibehalten. Verbraucher und Unternehmen treibt das in die Verzweiflung. Ein Kommentar.
www.wiwo.de
November 11, 2025 at 12:55 PM
Der Streit eskaliert: Die Union will die Förderung für Wärmepumpen kappen, die SPD beibehalten. Verbraucher und Unternehmen treibt das in die Verzweiflung. Ein Kommentar.
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Ein exklusives Treffen mit hochrangiger Besetzung in einem Luxushotel in Österreich. Mit dabei Minister aus mehreren Ländern, milliardenschwere Investoren. Mit dabei wohl auch: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, allerdings laut Wirtschaftsministerium rein "privat"? Wie kann das sein? 1/
November 11, 2025 at 10:28 AM
Ein exklusives Treffen mit hochrangiger Besetzung in einem Luxushotel in Österreich. Mit dabei Minister aus mehreren Ländern, milliardenschwere Investoren. Mit dabei wohl auch: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, allerdings laut Wirtschaftsministerium rein "privat"? Wie kann das sein? 1/
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Katherina Reiche muss dringend Rede und Antwort stehen, das ist sie als Mitglied der Bundesregierung der Öffentlichkeit schuldig. Aus Compliance-Sicht stellt sich auch die Frage, welche Rolle Reiches Beziehung zu Ex-Wirtschaftsminister Guttenberg spielte, der Mitveranstalter des Treffens war. 10/
November 11, 2025 at 10:28 AM
Katherina Reiche muss dringend Rede und Antwort stehen, das ist sie als Mitglied der Bundesregierung der Öffentlichkeit schuldig. Aus Compliance-Sicht stellt sich auch die Frage, welche Rolle Reiches Beziehung zu Ex-Wirtschaftsminister Guttenberg spielte, der Mitveranstalter des Treffens war. 10/
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Was vielen Menschen immer noch nicht bewusst ist: Hier werden ganz alte Ressentiments gegen Erwerbslose und Armutsbetroffene geschürt. Und denen wird mit autoritären Denkmustern begegnet. Dabei zeigt aktuelle Forschung längst, dass "Strafe" kein Anreiz ist.
1/2
1/2
Und so kommt die Arbeitspflicht schleichend. Erst für Asylsuchende, dann für unter 25-Jährige – erst nur in Thüringen und als Nächstes wo und für wen?
November 11, 2025 at 9:20 AM
Was vielen Menschen immer noch nicht bewusst ist: Hier werden ganz alte Ressentiments gegen Erwerbslose und Armutsbetroffene geschürt. Und denen wird mit autoritären Denkmustern begegnet. Dabei zeigt aktuelle Forschung längst, dass "Strafe" kein Anreiz ist.
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Reposted by Birte
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden."
Angesichts einer Pandemie-Leugnung, die die Langzeitschäden durch (wiederholte) COVID-19 Infektionen vollkommen ignoriert, ist diese neoliberale Agitation besonders widerwärtig.
Angesichts einer Pandemie-Leugnung, die die Langzeitschäden durch (wiederholte) COVID-19 Infektionen vollkommen ignoriert, ist diese neoliberale Agitation besonders widerwärtig.
Reiche spricht sich für Wachstums-Agenda aus
Eine "Agenda 2030" - die ist aus Sicht der Bundeswirtschaftsministerin dringend notwendig, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Dafür fordert Reiche Reformen - etwa weniger staatliche R...
www.tagesschau.de
November 11, 2025 at 12:07 PM
"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden."
Angesichts einer Pandemie-Leugnung, die die Langzeitschäden durch (wiederholte) COVID-19 Infektionen vollkommen ignoriert, ist diese neoliberale Agitation besonders widerwärtig.
Angesichts einer Pandemie-Leugnung, die die Langzeitschäden durch (wiederholte) COVID-19 Infektionen vollkommen ignoriert, ist diese neoliberale Agitation besonders widerwärtig.
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Sellner, die blöde Petze... - am Ende merkt's noch jemand, dass alle Kernforderungen der AfD gegen die Verfassung verstoßen, menno! 🤣
Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
November 11, 2025 at 10:48 AM
Sellner, die blöde Petze... - am Ende merkt's noch jemand, dass alle Kernforderungen der AfD gegen die Verfassung verstoßen, menno! 🤣
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Sellner erklärt AfD für verfassungsfeindlich
Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
November 11, 2025 at 11:17 AM
Sellner erklärt AfD für verfassungsfeindlich
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Vielleicht versteht es demnächst auch irgendwer, der berechtigt ist, die Einleitung eines Verbotsverfahrens zu beantragen ...
November 11, 2025 at 11:46 AM
Vielleicht versteht es demnächst auch irgendwer, der berechtigt ist, die Einleitung eines Verbotsverfahrens zu beantragen ...
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Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
November 11, 2025 at 10:40 AM
Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
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Neben der Neubaustrecke zwischen #Hamburg und #Hannover hat sich bestätigt, dass auch der Ausbau der #Marschbahn ( #Sylt) wirtschaftlich ist.
Das freut mich sehr!
Es wird Zeit, über die Weiterplanung und die Finanzierung zu entscheiden.
www.shz.de/deutschland-...
Das freut mich sehr!
Es wird Zeit, über die Weiterplanung und die Finanzierung zu entscheiden.
www.shz.de/deutschland-...
Ausbau der Marschbahn nach Sylt lohnt sich stärker als gedacht – das sind die Gründe
Neue Zahlen von Verkehrsminister Schnieder zeigen: Der Marschbahn-Ausbau nach Sylt lohnt sich stärker als bisher gedacht. Dafür gibt es mehrere Gründe
www.shz.de
November 11, 2025 at 11:44 AM
Neben der Neubaustrecke zwischen #Hamburg und #Hannover hat sich bestätigt, dass auch der Ausbau der #Marschbahn ( #Sylt) wirtschaftlich ist.
Das freut mich sehr!
Es wird Zeit, über die Weiterplanung und die Finanzierung zu entscheiden.
www.shz.de/deutschland-...
Das freut mich sehr!
Es wird Zeit, über die Weiterplanung und die Finanzierung zu entscheiden.
www.shz.de/deutschland-...
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Talkshow-Formate sind halt reine Wirtschaftsunternehmen um maximalen Gewinn zu erzielen. Und um das zu erreichen müssen um jeden Preis die Einschaltquoten rauf. Da spielt es dann weniger eine Rolle, ob die Inhalte dazu geneigt sind die Demokratie zu zerstören.
November 11, 2025 at 11:55 AM
Talkshow-Formate sind halt reine Wirtschaftsunternehmen um maximalen Gewinn zu erzielen. Und um das zu erreichen müssen um jeden Preis die Einschaltquoten rauf. Da spielt es dann weniger eine Rolle, ob die Inhalte dazu geneigt sind die Demokratie zu zerstören.
Reposted by Birte
Überwachungssoftware wie #Palantir mit Daten echter Menschen trainieren: Erst in Hamburg, am Mittwoch wohl BaWü, kommenden Donnerstag auch NRW netzpolitik.org/2025/polizei...
Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung…
netzpolitik.org
November 11, 2025 at 7:59 AM
Überwachungssoftware wie #Palantir mit Daten echter Menschen trainieren: Erst in Hamburg, am Mittwoch wohl BaWü, kommenden Donnerstag auch NRW netzpolitik.org/2025/polizei...
Reposted by Birte
@ccc.de
Kennt Ihr das Denunziations- und Einschüchterungsportal der AFD "Neutrale Schule"? Habt Ihr eine Idee, wie man der AFD da etwas Sand ins blaune Getriebe streuen kann?
Kennt Ihr das Denunziations- und Einschüchterungsportal der AFD "Neutrale Schule"? Habt Ihr eine Idee, wie man der AFD da etwas Sand ins blaune Getriebe streuen kann?
November 11, 2025 at 11:46 AM
@ccc.de
Kennt Ihr das Denunziations- und Einschüchterungsportal der AFD "Neutrale Schule"? Habt Ihr eine Idee, wie man der AFD da etwas Sand ins blaune Getriebe streuen kann?
Kennt Ihr das Denunziations- und Einschüchterungsportal der AFD "Neutrale Schule"? Habt Ihr eine Idee, wie man der AFD da etwas Sand ins blaune Getriebe streuen kann?