@gruene-bundestag.de
Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel
tillsteffen.de
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Die Partei verfestigt 1/2
www.spiegel.de/politik/deut...
Die Partei verfestigt 1/2
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Ist das wirklich ihr Ernst, Herr Merz?
Schädlich für diese Demokratie sind konservative Parteien, die Mehrheiten mit Rechtsextremen suchen!
So wie ihr Parteifreund Manfred Weber im Europaparlament!
Ist das wirklich ihr Ernst, Herr Merz?
Schädlich für diese Demokratie sind konservative Parteien, die Mehrheiten mit Rechtsextremen suchen!
So wie ihr Parteifreund Manfred Weber im Europaparlament!
Die AfD ist besorgt über das Geld der Steuerzahler.
Deshalb wollen wir eingefrorene russische Vermögen nutzbar machen.
Die USA wollen aber auf dieses Vermögen zugreifen oder die Renditen ziehen.
Sie reisen regelmäßig in die USA.
Haben 1/2
Die AfD ist besorgt über das Geld der Steuerzahler.
Deshalb wollen wir eingefrorene russische Vermögen nutzbar machen.
Die USA wollen aber auf dieses Vermögen zugreifen oder die Renditen ziehen.
Sie reisen regelmäßig in die USA.
Haben 1/2
Ein Rentenniveau von 48 % bedeutet nicht, dass man 48 % des eigenen Bruttolohnes erhält.
Er wirft hier Strukturen von Rente und Beamtenpension durcheinander. Nur bei Beamten ist das letzte Gehalt entscheidend für die Altersversorgung.
Er hat keine Ahnung. 1/2
Ein Rentenniveau von 48 % bedeutet nicht, dass man 48 % des eigenen Bruttolohnes erhält.
Er wirft hier Strukturen von Rente und Beamtenpension durcheinander. Nur bei Beamten ist das letzte Gehalt entscheidend für die Altersversorgung.
Er hat keine Ahnung. 1/2
Die Bundesregierung darf sich nicht länger vor diesem Thema wegducken!
www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Die Bundesregierung darf sich nicht länger vor diesem Thema wegducken!
www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Wir brauchen dringend eine schärfere Mietpreisbremse, einen Stopp der Ausnahme für möblierte Wohnungen und einen besseren Schutz der Bestandsmieten!
#fairemietengesetz
Wir brauchen dringend eine schärfere Mietpreisbremse, einen Stopp der Ausnahme für möblierte Wohnungen und einen besseren Schutz der Bestandsmieten!
#fairemietengesetz
Wir werden die Mobilität
Wir werden die Mobilität
Bis 2030 sollen die Ausgaben auf 5 % des BIP angehoben werden.
Die größte Militärinvestition in der modernen Geschichte Taiwans.
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Bis 2030 sollen die Ausgaben auf 5 % des BIP angehoben werden.
Die größte Militärinvestition in der modernen Geschichte Taiwans.
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Wenn Deutschland das umsetzt, wird es in Zukunft nicht mehr klar sein, ob Gentechnik in den Produkten steckt oder nicht. 1/2
www.gruene-bundestag.de/presse/julia...
Wenn Deutschland das umsetzt, wird es in Zukunft nicht mehr klar sein, ob Gentechnik in den Produkten steckt oder nicht. 1/2
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Ich werde dagegen stimmen – obwohl ich überzeugt bin: Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit in dieser Bedrohungslage deutlich stärken.
Dieses Gesetz greift nicht nur zu kurz, es ist gefährlich.
Ich werde dagegen stimmen – obwohl ich überzeugt bin: Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit in dieser Bedrohungslage deutlich stärken.
Dieses Gesetz greift nicht nur zu kurz, es ist gefährlich.
Wir haben jetzt hier in Berlin eine Mehrheit, die bereit ist, einen Beschluss zu fassen, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten – gemeinsam mit der CDU. Das bedeutet: Das Berliner Abgeordnetenhaus will die Berliner Regierung verpflichten, im
Wir haben jetzt hier in Berlin eine Mehrheit, die bereit ist, einen Beschluss zu fassen, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten – gemeinsam mit der CDU. Das bedeutet: Das Berliner Abgeordnetenhaus will die Berliner Regierung verpflichten, im
Die Innenministerinnen und -minister sollten ihre Verantwortung wahrnehmen – im Angesicht der Gefahr durch diese Partei für unsere Gesellschaft.
#IMK #AfDVerbot
Die Innenministerinnen und -minister sollten ihre Verantwortung wahrnehmen – im Angesicht der Gefahr durch diese Partei für unsere Gesellschaft.
#IMK #AfDVerbot
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
Die Berliner SPD wird morgen zusammen mit der CDU einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen und darüber abstimmen.
Damit wird sich der Bundesrat befassen.
@ronensteinke.bsky.social 1/2
@ronensteinke.bsky.social 1/2
Bekennen Sie sich endlich zu Elektroautos!
Bringen Sie die Wirtschaft wieder nach vorne!
Bekennen Sie sich endlich zu Elektroautos!
Bringen Sie die Wirtschaft wieder nach vorne!
Somit lieferte sie einen wichtigen Beitrag zum #AfDVerbot sverfahren.
www.welt.de/politik/deut...
Somit lieferte sie einen wichtigen Beitrag zum #AfDVerbot sverfahren.
www.welt.de/politik/deut...
Sie und ihre Mutterpartei sind rechtsradikal und verfassungsfeindlich. Sie gehören vom Verfassungsgericht überprüft und verboten!
Sie und ihre Mutterpartei sind rechtsradikal und verfassungsfeindlich. Sie gehören vom Verfassungsgericht überprüft und verboten!
Durch seinen Frontalangriff auf das Ergebnis des Hamburger Zukunftsentscheids hat er die rot-grüne Koalition zusammengeschweißt und vor allem die Grünen gestärkt.
Wir können insofern von Glück reden, 1/2
Durch seinen Frontalangriff auf das Ergebnis des Hamburger Zukunftsentscheids hat er die rot-grüne Koalition zusammengeschweißt und vor allem die Grünen gestärkt.
Wir können insofern von Glück reden, 1/2
Stattdessen haben wir eine Woche verschenkt, in der wir wirklich darüber hätten sprechen 1/2
Stattdessen haben wir eine Woche verschenkt, in der wir wirklich darüber hätten sprechen 1/2