Till Steffen
@tillsteffen.de
Demokratie stärken. Klima schützen.
@gruene-bundestag.de
Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel
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· May 7
(S+) Das steht im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: 1108 Seiten Sprengstoff
Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgu...
www.spiegel.de
Dem Spiegel liegt das #AfD #Gutachten vom Verfassungsschutz vor.
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Die Geschäftsführerinnen von HateAid wurden an Weihnachten von den USA mit einem Einreiseverbot sanktioniert. Der Grund: Die Organisation setzt sich gegen Hass im Netz ein.
Wir sagen dazu: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Jetzt erst recht!
Wir sagen dazu: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Jetzt erst recht!
February 10, 2026 at 5:11 PM
Die Geschäftsführerinnen von HateAid wurden an Weihnachten von den USA mit einem Einreiseverbot sanktioniert. Der Grund: Die Organisation setzt sich gegen Hass im Netz ein.
Wir sagen dazu: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Jetzt erst recht!
Wir sagen dazu: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Jetzt erst recht!
Die CDU muss endlich ihre Blockade aufheben, für jede Maßnahme, die die Lage für Mieter:innen verbessert.
Hubigs Vorschläge sind bereits das absolute Mindeste, was man tun kann. Gerade eine schematische Anwendung ist am leichtesten umsetzbar und verhindert mehr Bürokratie.
Hubigs Vorschläge sind bereits das absolute Mindeste, was man tun kann. Gerade eine schematische Anwendung ist am leichtesten umsetzbar und verhindert mehr Bürokratie.
February 9, 2026 at 10:17 AM
Die CDU muss endlich ihre Blockade aufheben, für jede Maßnahme, die die Lage für Mieter:innen verbessert.
Hubigs Vorschläge sind bereits das absolute Mindeste, was man tun kann. Gerade eine schematische Anwendung ist am leichtesten umsetzbar und verhindert mehr Bürokratie.
Hubigs Vorschläge sind bereits das absolute Mindeste, was man tun kann. Gerade eine schematische Anwendung ist am leichtesten umsetzbar und verhindert mehr Bürokratie.
Das kommt davon, wenn man die Erzählung, man könne die AfD inhaltlich stellen, auch noch glaubt.
Der ÖRR und Miosga sind offensichtlich tief verunsichert und sollten ihre Prioritäten klären.
Der ÖRR und Miosga sind offensichtlich tief verunsichert und sollten ihre Prioritäten klären.
February 8, 2026 at 2:40 PM
Das kommt davon, wenn man die Erzählung, man könne die AfD inhaltlich stellen, auch noch glaubt.
Der ÖRR und Miosga sind offensichtlich tief verunsichert und sollten ihre Prioritäten klären.
Der ÖRR und Miosga sind offensichtlich tief verunsichert und sollten ihre Prioritäten klären.
Franziska Brantner darüber, Manager von Digitalplattformen stärker zur Verantwortung zu ziehen:
„Wir müssen das doch mit der analogen Welt vergleichen. Wenn es in einer Bar jeden Tag zu Prügeleien kommt, würden wir auch erwarten, dass der Besitzer sich Sicherheitsvorkehrungen überlegt.“
„Wir müssen das doch mit der analogen Welt vergleichen. Wenn es in einer Bar jeden Tag zu Prügeleien kommt, würden wir auch erwarten, dass der Besitzer sich Sicherheitsvorkehrungen überlegt.“
February 7, 2026 at 9:20 AM
Franziska Brantner darüber, Manager von Digitalplattformen stärker zur Verantwortung zu ziehen:
„Wir müssen das doch mit der analogen Welt vergleichen. Wenn es in einer Bar jeden Tag zu Prügeleien kommt, würden wir auch erwarten, dass der Besitzer sich Sicherheitsvorkehrungen überlegt.“
„Wir müssen das doch mit der analogen Welt vergleichen. Wenn es in einer Bar jeden Tag zu Prügeleien kommt, würden wir auch erwarten, dass der Besitzer sich Sicherheitsvorkehrungen überlegt.“
Spanien, Frankreich, UK
Franziska Brantner
Grüne in Baden-Württemberg
CDU Schleswig-Holstein + Rheinland-Pfalz
unterstützen mittlerweile.
Es könnte uns gelingen, unsere Kinder vor den Fängen der Tech Bros zu bewahren.
Der Digital Services Act reicht dafür einfach nicht aus.
Franziska Brantner
Grüne in Baden-Württemberg
CDU Schleswig-Holstein + Rheinland-Pfalz
unterstützen mittlerweile.
Es könnte uns gelingen, unsere Kinder vor den Fängen der Tech Bros zu bewahren.
Der Digital Services Act reicht dafür einfach nicht aus.
February 6, 2026 at 2:27 PM
Spanien, Frankreich, UK
Franziska Brantner
Grüne in Baden-Württemberg
CDU Schleswig-Holstein + Rheinland-Pfalz
unterstützen mittlerweile.
Es könnte uns gelingen, unsere Kinder vor den Fängen der Tech Bros zu bewahren.
Der Digital Services Act reicht dafür einfach nicht aus.
Franziska Brantner
Grüne in Baden-Württemberg
CDU Schleswig-Holstein + Rheinland-Pfalz
unterstützen mittlerweile.
Es könnte uns gelingen, unsere Kinder vor den Fängen der Tech Bros zu bewahren.
Der Digital Services Act reicht dafür einfach nicht aus.
Die Haushalte 2025 und 26 sind verfassungswidrig!
Das Sondervermögen Infrastruktur wurde zweckentfremdet, zulasten von Zukunftsinvestitionen und Klimaschutz.
In der Finanzplanung werden bis 2029 bis zu 100 Mrd. allein im Bereich Klimaschutz unterschlagen!
Wir wehren uns 1/2
Das Sondervermögen Infrastruktur wurde zweckentfremdet, zulasten von Zukunftsinvestitionen und Klimaschutz.
In der Finanzplanung werden bis 2029 bis zu 100 Mrd. allein im Bereich Klimaschutz unterschlagen!
Wir wehren uns 1/2
February 6, 2026 at 10:25 AM
Die Haushalte 2025 und 26 sind verfassungswidrig!
Das Sondervermögen Infrastruktur wurde zweckentfremdet, zulasten von Zukunftsinvestitionen und Klimaschutz.
In der Finanzplanung werden bis 2029 bis zu 100 Mrd. allein im Bereich Klimaschutz unterschlagen!
Wir wehren uns 1/2
Das Sondervermögen Infrastruktur wurde zweckentfremdet, zulasten von Zukunftsinvestitionen und Klimaschutz.
In der Finanzplanung werden bis 2029 bis zu 100 Mrd. allein im Bereich Klimaschutz unterschlagen!
Wir wehren uns 1/2
Reposted by Till Steffen
Soeben wurde Maja T. in Ungarn zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt.
Unser Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Auslieferung rechtswidrig war.
Die ungarische Regierung hat das Verfahren gegen Maja T. von Anfang an politisiert.
Ein schlechter Tag für den Rechtsstaat.
Unser Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Auslieferung rechtswidrig war.
Die ungarische Regierung hat das Verfahren gegen Maja T. von Anfang an politisiert.
Ein schlechter Tag für den Rechtsstaat.
February 4, 2026 at 1:20 PM
Soeben wurde Maja T. in Ungarn zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt.
Unser Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Auslieferung rechtswidrig war.
Die ungarische Regierung hat das Verfahren gegen Maja T. von Anfang an politisiert.
Ein schlechter Tag für den Rechtsstaat.
Unser Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Auslieferung rechtswidrig war.
Die ungarische Regierung hat das Verfahren gegen Maja T. von Anfang an politisiert.
Ein schlechter Tag für den Rechtsstaat.
Franziska Brantner über eine Social-Media-Altersgrenze.
Und es ist längst an der Zeit, gegen Tech-Konzerne vorzugehen, wie Sánchez in Spanien, wie die französische Justiz.
Sie schaden UNS, unseren Kindern und dieser Gesellschaft. 1/2
Und es ist längst an der Zeit, gegen Tech-Konzerne vorzugehen, wie Sánchez in Spanien, wie die französische Justiz.
Sie schaden UNS, unseren Kindern und dieser Gesellschaft. 1/2
February 4, 2026 at 10:43 AM
Franziska Brantner über eine Social-Media-Altersgrenze.
Und es ist längst an der Zeit, gegen Tech-Konzerne vorzugehen, wie Sánchez in Spanien, wie die französische Justiz.
Sie schaden UNS, unseren Kindern und dieser Gesellschaft. 1/2
Und es ist längst an der Zeit, gegen Tech-Konzerne vorzugehen, wie Sánchez in Spanien, wie die französische Justiz.
Sie schaden UNS, unseren Kindern und dieser Gesellschaft. 1/2
2025 hat sich die Wärmepumpe als beliebteste Heizung in Deutschland durchgesetzt.
Trotz all des Gegenwindes feiern wir weiterhin Erfolge. Wir werden dieses Land klimaneutral machen!
Trotz all des Gegenwindes feiern wir weiterhin Erfolge. Wir werden dieses Land klimaneutral machen!
February 2, 2026 at 2:07 PM
2025 hat sich die Wärmepumpe als beliebteste Heizung in Deutschland durchgesetzt.
Trotz all des Gegenwindes feiern wir weiterhin Erfolge. Wir werden dieses Land klimaneutral machen!
Trotz all des Gegenwindes feiern wir weiterhin Erfolge. Wir werden dieses Land klimaneutral machen!
So arbeitet das Trump-Regime an der Totalüberwachung mit Palantir.
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Hier ein Zusammenschnitt:
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Hier ein Zusammenschnitt:
January 30, 2026 at 12:23 PM
So arbeitet das Trump-Regime an der Totalüberwachung mit Palantir.
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Hier ein Zusammenschnitt:
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Hier ein Zusammenschnitt:
Verliert Orban bei den ungarischen Wahlen? Das könnte der Anfang eines Trends gegen Rechtspopulisten sein. Wo sie noch schwächeln, erfahrt ihr in diesem Video:
January 30, 2026 at 12:09 PM
Verliert Orban bei den ungarischen Wahlen? Das könnte der Anfang eines Trends gegen Rechtspopulisten sein. Wo sie noch schwächeln, erfahrt ihr in diesem Video:
Das ist ein gutes Zeichen für alle Menschen, die sich gegen Ungerechtigkeiten am Wohnungsmarkt wehren!
Der BGH hat geurteilt: Eine Frau konnte nachweisen, aufgrund ihrer Herkunft keinen Besichtigungstermin erhalten zu haben. Sie erhält nun Schadenersatz.
www.sueddeutsche.de/panorama/bun...
Der BGH hat geurteilt: Eine Frau konnte nachweisen, aufgrund ihrer Herkunft keinen Besichtigungstermin erhalten zu haben. Sie erhält nun Schadenersatz.
www.sueddeutsche.de/panorama/bun...
BGH: Mieter dürfen nicht wegen Namen bei Wohnungssuche diskriminiert werden
Mit ihrem pakistanischen Namen bekam die Klägerin keinen Besichtigungstermin, mit „deutschem“ Namen schon. Der Wohnungsmakler muss nun Schadenersatz zahlen.
www.sueddeutsche.de
January 29, 2026 at 4:12 PM
Das ist ein gutes Zeichen für alle Menschen, die sich gegen Ungerechtigkeiten am Wohnungsmarkt wehren!
Der BGH hat geurteilt: Eine Frau konnte nachweisen, aufgrund ihrer Herkunft keinen Besichtigungstermin erhalten zu haben. Sie erhält nun Schadenersatz.
www.sueddeutsche.de/panorama/bun...
Der BGH hat geurteilt: Eine Frau konnte nachweisen, aufgrund ihrer Herkunft keinen Besichtigungstermin erhalten zu haben. Sie erhält nun Schadenersatz.
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Ein Namensverbot für Veggie-Produkte könnte einen Verlust von !!!250 Millionen Euro!!! für die Branche verursachen. Das kann ganze Geschäftsmodelle in Gefahr bringen.
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
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Veggie-Produkte: Drohendes Namensverbot - Branche rechnet mit 250 Millionen Euro Kosten
Kommt das Namensverbot für Fleischalternativen? Die Bundesregierung schließt das nicht aus. Die deutsche Veggie-Lobby warnt, ein solcher Bann würde ganze Geschäftsmodelle in der Branche gefährden.
www.spiegel.de
January 29, 2026 at 3:46 PM
Ein Namensverbot für Veggie-Produkte könnte einen Verlust von !!!250 Millionen Euro!!! für die Branche verursachen. Das kann ganze Geschäftsmodelle in Gefahr bringen.
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
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Herr Bundeskanzler, sie haben uns als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag ermahnt, mehr zu tun für die Ukraine.
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
January 29, 2026 at 10:25 AM
Herr Bundeskanzler, sie haben uns als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag ermahnt, mehr zu tun für die Ukraine.
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
Während unsere Blicke nach Davos, Grönland, die USA gerichtet waren, redete plötzlich fast niemand mehr über die Ukraine.
Der vierte Kriegswinter. Massive brutale Angriffe.
Kein Wort dazu von den Putinverstehern und den Verbündeten Putins, der AfD!
Der vierte Kriegswinter. Massive brutale Angriffe.
Kein Wort dazu von den Putinverstehern und den Verbündeten Putins, der AfD!
January 29, 2026 at 9:55 AM
Während unsere Blicke nach Davos, Grönland, die USA gerichtet waren, redete plötzlich fast niemand mehr über die Ukraine.
Der vierte Kriegswinter. Massive brutale Angriffe.
Kein Wort dazu von den Putinverstehern und den Verbündeten Putins, der AfD!
Der vierte Kriegswinter. Massive brutale Angriffe.
Kein Wort dazu von den Putinverstehern und den Verbündeten Putins, der AfD!
Dass Weidel Trumps Friedensrat lobt, ist schon wirklich irre.
Sie steht weiter treu an der Seite des orangen Wirrkopfes.
Sie steht weiter treu an der Seite des orangen Wirrkopfes.
January 29, 2026 at 9:32 AM
Dass Weidel Trumps Friedensrat lobt, ist schon wirklich irre.
Sie steht weiter treu an der Seite des orangen Wirrkopfes.
Sie steht weiter treu an der Seite des orangen Wirrkopfes.
Als Merz sagt: Ihr Dienst steht für unsere Freiheit und den Frieden in der Welt. Die Bundesrepublik steht hinter ihren Soldatinnen und Soldaten.
Die AfD klatscht nicht. Die Linke auch nicht. Das steht für sich.
Die AfD klatscht nicht. Die Linke auch nicht. Das steht für sich.
January 29, 2026 at 9:12 AM
Als Merz sagt: Ihr Dienst steht für unsere Freiheit und den Frieden in der Welt. Die Bundesrepublik steht hinter ihren Soldatinnen und Soldaten.
Die AfD klatscht nicht. Die Linke auch nicht. Das steht für sich.
Die AfD klatscht nicht. Die Linke auch nicht. Das steht für sich.
Söder sitzt auf der Bundesratsbank. Sprechen wird er nicht und zu essen gibt es auch nichts. Was macht er hier?
January 29, 2026 at 8:51 AM
Söder sitzt auf der Bundesratsbank. Sprechen wird er nicht und zu essen gibt es auch nichts. Was macht er hier?
Wir werden unsere Vorstellungen in der Welt nur dann umsetzen können, wenn wir die Sprache der Machtpolitik sprechen. Es erfordert, dass wir die Ukraine in ihrem Freiheitskampf unterstützen.
Das Problem ist nur, dass er vor Stunden einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen hat.
Das Problem ist nur, dass er vor Stunden einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen hat.
January 29, 2026 at 8:40 AM
Wir werden unsere Vorstellungen in der Welt nur dann umsetzen können, wenn wir die Sprache der Machtpolitik sprechen. Es erfordert, dass wir die Ukraine in ihrem Freiheitskampf unterstützen.
Das Problem ist nur, dass er vor Stunden einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen hat.
Das Problem ist nur, dass er vor Stunden einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen hat.
Wir haben in diesen Wochen etwas spüren können vom Glück der Selbstachtung. Machen wir etwas aus diesem sich neu regenden Selbstbewusstsein der Europäer.
Der Kanzler spricht hier wahre und gute Worte.
Der Kanzler spricht hier wahre und gute Worte.
January 29, 2026 at 8:22 AM
Wir haben in diesen Wochen etwas spüren können vom Glück der Selbstachtung. Machen wir etwas aus diesem sich neu regenden Selbstbewusstsein der Europäer.
Der Kanzler spricht hier wahre und gute Worte.
Der Kanzler spricht hier wahre und gute Worte.
Ich verließ Auschwitz mit dem Gedanken, dass ich mich nie wieder fürchten müsste, weil ich Jüdin bin.
Aber die Zeiten haben sich geändert.
Danke, Tova Friedman, für die erinnernden Worte.
Aber die Zeiten haben sich geändert.
Danke, Tova Friedman, für die erinnernden Worte.
January 28, 2026 at 2:26 PM
Ich verließ Auschwitz mit dem Gedanken, dass ich mich nie wieder fürchten müsste, weil ich Jüdin bin.
Aber die Zeiten haben sich geändert.
Danke, Tova Friedman, für die erinnernden Worte.
Aber die Zeiten haben sich geändert.
Danke, Tova Friedman, für die erinnernden Worte.
Das hat uns alle bewegt.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
January 28, 2026 at 2:05 PM
Das hat uns alle bewegt.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
Innenminister Dobrindt will demokratische Institutionen umgehen, um Marokko, Tunesien & Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären.
Er will Menschen dahin abschieben, trotz der Verfolgung politischer Oppositioneller, Journalistinnen und Journalisten oder LGBTQI* Personen.1/2
Er will Menschen dahin abschieben, trotz der Verfolgung politischer Oppositioneller, Journalistinnen und Journalisten oder LGBTQI* Personen.1/2
Sichere Herkunftsstaaten und Organklage: Grüne klagen vor dem Bundesverfassungsgericht
Die Grünenfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die neue Befugnis der Bundesregierung, per Verordnung sichere Herkunftsländer im Asylrecht zu benennen. Bundesrat und Bundestag würden s...
www.spiegel.de
January 27, 2026 at 7:07 PM
Innenminister Dobrindt will demokratische Institutionen umgehen, um Marokko, Tunesien & Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären.
Er will Menschen dahin abschieben, trotz der Verfolgung politischer Oppositioneller, Journalistinnen und Journalisten oder LGBTQI* Personen.1/2
Er will Menschen dahin abschieben, trotz der Verfolgung politischer Oppositioneller, Journalistinnen und Journalisten oder LGBTQI* Personen.1/2
Es ist völlig absurd, die Münchner Sicherheitskonferenz mit Mitgliedern der AfD, aber ohne Vertreter Taiwans, durchzuführen.
Damit hat China wieder die Möglichkeit, sich als Friedensmacht zu präsentieren.
Unsere demokratischen Freunde sollten eingeladen werden!
#MSC
Damit hat China wieder die Möglichkeit, sich als Friedensmacht zu präsentieren.
Unsere demokratischen Freunde sollten eingeladen werden!
#MSC
January 27, 2026 at 3:20 PM
Es ist völlig absurd, die Münchner Sicherheitskonferenz mit Mitgliedern der AfD, aber ohne Vertreter Taiwans, durchzuführen.
Damit hat China wieder die Möglichkeit, sich als Friedensmacht zu präsentieren.
Unsere demokratischen Freunde sollten eingeladen werden!
#MSC
Damit hat China wieder die Möglichkeit, sich als Friedensmacht zu präsentieren.
Unsere demokratischen Freunde sollten eingeladen werden!
#MSC