Alois G. Auinger
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Alois G. Auinger
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Gegen Faschismus - hier und überall auf der Welt.
Reposted by Alois G. Auinger
Rubio kann nicht auch noch Präsident von Venezuela sein. Und: Hoffentlich findet die EU ihre Sprache in den nächsten Tagen wieder. www.welt.de/politik/ausl...
Sicherheitsexperte Lange: „Rubio kann nicht auch noch Präsident von Venezuela sein“ - WELT
Nach dem Sturz von Venezuelas Präsident Maduro warnt Sicherheitsexperte Nico Lange vor einem gefährlichen Machtvakuum und möglichen bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Europas zögerliche Reaktion könne g...
www.welt.de
January 4, 2026 at 4:35 PM
Reposted by Alois G. Auinger
Wenn sich die "Koalition der Willigen" zur Ukraine schon wieder zu einem Gipfel trifft - diesmal bei Macron in Paris, dann sollte sie endlich mal klar machen, wozu sie eigentlich "willig" ist. Gerade jetzt kommt es für Frieden und Sicherheit in Europa auf die Europäer an.
January 6, 2026 at 6:58 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Merz ist, wenn man einen unerfahrenen Rentner als Abteilungsleiter einstellt, der täglich erzählt, wie schlecht es läuft, dass in seiner Abteilung nur faule Schmarotzer sind, alles zusammenstreicht, mehr Geld für Deals mit Amigos will, die Produktion auf Museumsstücke umstellt, und mehr Gehalt will.
Brief von Kanzler Merz: Wirtschaft hat höchste Priorität
In einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD hat Bundeskanzler Merz seine Schwerpunkte für 2026 skizziert. Auf vier Seiten mahnt er: Die wirtschaftliche Lage müsse höchste Priorität haben.
www.tagesschau.de
January 6, 2026 at 7:30 AM
"Bist du deppat" würde man populär formulieren:
Ein Beamter war mit dem Ergebnis einer Polizeikontrolle nicht zufrieden und schob einem Beschuldigten Gras unter. Dass das keine Verfolgung Unschuldiger durch Amtsträger war, hat das AG Mannheim nun entschieden:
AG Mannheim: Polizist schiebt Beschuldigtem Gras unter
Das AG hat einen Beamten freigesprochen, der einem Beschuldigten Marihuana untergeschoben hatte. Der Beschuldigte sei nicht als Unschuldiger zu werten.
www.lto.de
January 6, 2026 at 10:39 AM
Reposted by Alois G. Auinger
"Although the Commission confirmed that any military action against Greenland would activate the EU's mutual assistance clause..., it refused to answer whether it assesses that there's a real risk of the U.S. invading Denmark's overseas territory, calling the case “very theoretical.”
January 2025...
EU dodges questions on Trump’s proposed invasion of Greenland
“Are you waiting for American marines to land in Greenland or what?” one journalist pressed the European Commission.
www.politico.eu
January 6, 2026 at 10:24 AM
Hat Europa eine konkrete Strategie & einen Plan für den Fall, dass "plötzlich" Trumps Truppen in Grönland stehen?
January 6, 2026 at 10:27 AM
Interessanter Text in diesem Zusammenhang:

www.therepublicsentinel.com/achievement-...
January 6, 2026 at 8:28 AM
Zu unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit gehört nicht nur die militärische sondern auch die zivile.

Raus aus Abhängigkeit, raus aus fossilen Energien. Energiewende jetzt. So schnell wie möglich.
Nach Venezuela spekulieren manche über Kuba oder Kolumbien. Die EU, Grönland und der europäische Teil der NATO sind aber das eigentliche Thema für uns: Wir müssen uns um uns selbst kümmern, um die europäischen Interessen, um Sicherheit und Frieden in Europa.
January 6, 2026 at 8:16 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Kleptokratische Zerstörung der Lebensgrundlagen soll zur Friedensformel pervertiert werden.
China durchschaut das:
„The foreign ministry in Beijing hit back on Monday, urging Washington to "stop using the so-called China threat as an excuse to seek personal gain."
www.euronews.com/2026/01/05/u...
US attacking NATO ally would be end of 'everything,' says Danish PM
Washington's military intervention in Venezuela has reignited fears about Trump's designs on the autonomous Danish territory, which has untapped rare earth deposits.
www.euronews.com
January 6, 2026 at 7:05 AM
Wir müssen raus aus Öl & Gas - JETZT.

Erneuerbare Energien sichern Unabhängigkeit, Frieden, Wirtschaft, Klima, Zukunft.

Haben das alle verstanden? Auch die Veranstalter von "Verbrennergipfeln" und Russlandgas-Lobbyisten, die Regierung?
Trump macht der Öl-Mafia Hoffnung: "A tremendous amount of money will have to be spent and the oil companies will spend it, and then they’ll get reimbursed by us or through revenue."

Fossile Energien sind kriminelle Energien.

#Venezuela

www.nbcnews.com/politics/don...
Trump says the U.S. isn't at war with Venezuela
In an exclusive interview with NBC News, Trump discussed the path forward in Venezuela, including when there will be elections, the opportunities for oil companies and Congress' role.
www.nbcnews.com
January 6, 2026 at 8:05 AM
Reposted by Alois G. Auinger
January 5, 2026 at 11:10 AM
Reposted by Alois G. Auinger
92?!?!
January 6, 2026 at 7:45 AM
Das muss dieses Zusammenhalten sein:
January 6, 2026 at 7:49 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Aus der Corona-Erfahrung könnte man auch begreifen, dass man wenig von der anti-solidarischen deutschen Gesellschaft im Notfall erwarten kann.

Bildet lieber kleine Banden gleichgesinnter. Einen sozialen Zusammenhalt unter den Feinden der Solidarität wird es bei Einschränkungen nicht geben können.🤷🏽‍♂️
Ich finde, wir müssen nicht nur dringend über den Schutz kritischer Infrastruktur sprechen, sondern über die Resilienz unserer Gesellschaft. Wie gut sind wir alle vorbereitet, wissen wir, was zu tun ist, halten wir zusammen.
January 6, 2026 at 7:39 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Gegen die Vereinzelung!

Einander ist alles, was wir haben.
January 6, 2026 at 7:41 AM
Reposted by Alois G. Auinger
As I noted over the weekend, the real news isn't that Trump invaded Venezuela--it's that he has a military willing to do it despite any legal "ambiguities." The parallels with the Roman Republic's decline are real and chilling. My latest, out now.

www.therepublicsentinel.com/achievement-...
Achievement Unlocked: Praetorianismus Americanus
Like a player grinding through levels to unlock new abilities, in less than a year into his second term Trump has apparently succeeded in turning the most formidable military on earth into his own per...
www.therepublicsentinel.com
January 5, 2026 at 9:06 PM
Reposted by Alois G. Auinger
Five years ago.
January 6, 2026 at 3:24 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Ab 7. Jänner verhandelt das Grazer Straflandesgericht gegen sieben Antifaschist:innen wegen „schweren Raubes“. Das Corpus delicti: eine Burschenschafter-Kappe. Das Verfahren zeigt, wie weit Ermittlungsapparate gehen, wenn aus einem politischen Symbolakt ein Bereicherungsdelikt gemacht wird.
Herunterreißen einer Burschenschafter-Kappe als „schwerer Raub“: Warum die Anklage auf wackeligem Fundament steht
Ab 7. Jänner verhandelt das Grazer Straflandesgericht gegen sieben Antifaschist:innen wegen „schweren Raubes“. Das Corpus delicti: eine Burschenschafter-Kappe. Das Verfahren zeigt, wie weit Ermittlung...
www.stopptdierechten.at
January 5, 2026 at 10:05 AM
Die komplexe Bundesregierung um den komplexen Blackrocker Merz denkt gerade sehr komplex über Komplexität nach. Wenn sie fertig hat, wird sie komplexe Signale an die US-Faschisten senden.

Mit dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sinowatz: "Alles sehr kompliziert"
Merz: Rechtliche Einordnung eines solchen Einsatzes sei komplex.
January 5, 2026 at 10:05 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Außenminister Wadephul im Interview mit dem @deutschlandfunk.de.web.brid.gy, gefragt nach dem US-Vorgehen in Venezuela und einem Völkerrechtsbruch: "Ich leite ja nicht das Institut für internationales Recht sondern bin Außenminister unseres Landes."
Der Bundeskanzler und die Ex-Außenministerin, klar, nun bei der UN, aber trotzdem.

🇩🇪 ist bei der Sicherheit abhängig von der Trump-Administration und braucht Zeit. Man kann es sich nicht erlauben, Trump zu reizen. Aber eine Erklärung, die gar nichts mehr auf das Völkerrecht gibt, ist schon bitter.
January 5, 2026 at 9:40 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Super Folge zur Spezialoperation der USA in Venezuela. Lt. dem Völkerrechtler Ralph Janik ist diese Angelegenheit doch recht eindeutig. Danke @ralphjanik.com! Ich kann das nun wesentlich besser beurteilen.
Ich bin auf Urlaub und habe jetzt spontan eine Podcastfolge zum Völkerrecht im Zusammenhang mit Trump, Venezuela und Maduro aufgenommen, damit ich weiter meinen Urlaub genießen kann. Morgen geht's nämlich auf den Ätna.
Überall, wo's Podcasts gibt und verzeiht mir die schlechte Qualität.
Sonderfolge: US-Intervention in Venezuela
open.spotify.com
January 5, 2026 at 9:53 AM
Reposted by Alois G. Auinger
Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
January 5, 2026 at 7:44 AM
Und was ist mit der österreichischen Außenministerin?
Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Drohungen der Trump-Administration braucht es jetzt auch endlich bei der Bundesregierung - und unmissverständliche Solidarität mit unseren Dänischen Freunden #Greenland #Trump #Europe
Denmark PM urges Trump to stop threats to take over Greenland reut.rs/4aFAXNP
January 5, 2026 at 9:56 AM
Bei dieser Gelegenheit kann die Regierung auch gleich klimaschädliche Subventionen streichen - das spart mehrfach und nachhaltig:
Gesundes ist in Österreich teurer als im EU-Durchschnitt, Ungesundes, wie etwa Alkohol, ist hingegen billiger. Das hat auch mit Steuersätzen zu tun, die wiederum politisch steuerbar sind. Hier könnte eine Reform des Mehrwertsteuersystems ansetzen. @wifo.bsky.social

orf.at/stories/3416...
Alkohol in Österreich um elf Prozent billiger als im EU-Schnitt
orf.at
January 5, 2026 at 9:49 AM
Genug zu tun für die Regierung:
Gesundes ist in Österreich teurer als im EU-Durchschnitt, Ungesundes, wie etwa Alkohol, ist hingegen billiger. Das hat auch mit Steuersätzen zu tun, die wiederum politisch steuerbar sind. Hier könnte eine Reform des Mehrwertsteuersystems ansetzen. @wifo.bsky.social

orf.at/stories/3416...
Alkohol in Österreich um elf Prozent billiger als im EU-Schnitt
orf.at
January 5, 2026 at 9:46 AM