Legislativen geben sich ihre eigenen Geschäftsordnungen selbst. Sie geniessen in der Organisation der Debatte ein Selbstbestimmungsrecht. Und das ist wichtig, siehe Thüringer Landtag, September 2024.
February 19, 2026 at 12:36 PM
Legislativen geben sich ihre eigenen Geschäftsordnungen selbst. Sie geniessen in der Organisation der Debatte ein Selbstbestimmungsrecht. Und das ist wichtig, siehe Thüringer Landtag, September 2024.
Schwarzer und Weidel ist ein 0-Thema und absichtlich falsch kolportiert.
Bei ca. min50 passiert was Interessanteres. Da spricht sie Transsexuellen jenes Selbstbestimmungsrecht ab, das sie bezüglich Abtreibung seit Jahrzehnten fordert: selbstbestimmt=belehrungslos die Entscheidung treffen zu dürfen.
Bei ca. min50 passiert was Interessanteres. Da spricht sie Transsexuellen jenes Selbstbestimmungsrecht ab, das sie bezüglich Abtreibung seit Jahrzehnten fordert: selbstbestimmt=belehrungslos die Entscheidung treffen zu dürfen.
Alice Schwarzer im SPIEGEL-Talk: »Sind wir eigentlich im Irrenhaus?«
Sie wird verehrt und angefeindet: Alice Schwarzer, Deutschlands bekannteste Frauenrechtlerin. Im SPIEGEL-Talk kritisiert sie junge Feministinnen, die Trans-Debatte und verrät, was sie wirklich schmerz...
www.spiegel.de
February 19, 2026 at 3:56 AM
Schwarzer und Weidel ist ein 0-Thema und absichtlich falsch kolportiert.
Bei ca. min50 passiert was Interessanteres. Da spricht sie Transsexuellen jenes Selbstbestimmungsrecht ab, das sie bezüglich Abtreibung seit Jahrzehnten fordert: selbstbestimmt=belehrungslos die Entscheidung treffen zu dürfen.
Bei ca. min50 passiert was Interessanteres. Da spricht sie Transsexuellen jenes Selbstbestimmungsrecht ab, das sie bezüglich Abtreibung seit Jahrzehnten fordert: selbstbestimmt=belehrungslos die Entscheidung treffen zu dürfen.
So wichtig, dass am 14.2. so viele Menschen wie möglich an der PRÜF-Demo teilnehmen.
Und was macht die Linke fast zeitgleich?!🤦♀️
Läuft ja im Kampf gegen die Rechtsextremen.
Und was macht die Linke fast zeitgleich?!🤦♀️
Läuft ja im Kampf gegen die Rechtsextremen.
February 11, 2026 at 3:42 PM
So wichtig, dass am 14.2. so viele Menschen wie möglich an der PRÜF-Demo teilnehmen.
Und was macht die Linke fast zeitgleich?!🤦♀️
Läuft ja im Kampf gegen die Rechtsextremen.
Und was macht die Linke fast zeitgleich?!🤦♀️
Läuft ja im Kampf gegen die Rechtsextremen.
Nein wird sie nicht. Dummerweise bist Du kein Jurist.
Selbstbestimmungsrecht der Völker, ist das Stichwort. Art. 116 unterscheidet gem. Anderweitiger Gesetze. Stichwort VOLKSDEUTSCHE, ETHNISCHE DEUTSCHE.
Selbstbestimmungsrecht der Völker, ist das Stichwort. Art. 116 unterscheidet gem. Anderweitiger Gesetze. Stichwort VOLKSDEUTSCHE, ETHNISCHE DEUTSCHE.
February 10, 2026 at 3:55 PM
Nein wird sie nicht. Dummerweise bist Du kein Jurist.
Selbstbestimmungsrecht der Völker, ist das Stichwort. Art. 116 unterscheidet gem. Anderweitiger Gesetze. Stichwort VOLKSDEUTSCHE, ETHNISCHE DEUTSCHE.
Selbstbestimmungsrecht der Völker, ist das Stichwort. Art. 116 unterscheidet gem. Anderweitiger Gesetze. Stichwort VOLKSDEUTSCHE, ETHNISCHE DEUTSCHE.
Und wie er "deeskaliert" hat, jedenfalls bei Twitter! Zu den überharten Polizeieinsätzen mit den Paramilitärs (Guardia ging vor wie heute ICE) fand er dagegen keine Worte. Für Cem gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker selbstverständlich für Palis und Kurden, aber nicht für Catalanen u. Basken.😜
February 10, 2026 at 8:53 AM
Und wie er "deeskaliert" hat, jedenfalls bei Twitter! Zu den überharten Polizeieinsätzen mit den Paramilitärs (Guardia ging vor wie heute ICE) fand er dagegen keine Worte. Für Cem gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker selbstverständlich für Palis und Kurden, aber nicht für Catalanen u. Basken.😜
Am 8. Februar 1962 schlug die Polizei eine Demonstration in #Paris gewaltsam nieder & tötete 9 Menschen in der Metrostation #Charonne.
Zuvor hatten Gewerkschaftler*innen & Kommunisten zu Tausenden gegen die Verbrechen der #OAS und für das Selbstbestimmungsrecht des algerischen Volkes demonstriert.
Zuvor hatten Gewerkschaftler*innen & Kommunisten zu Tausenden gegen die Verbrechen der #OAS und für das Selbstbestimmungsrecht des algerischen Volkes demonstriert.
On oublie pas Charonne où sont mort•es suite à l'action de la police des camaradres de la CGT et du PCF, comme on oublie pas le 17 octobre 61, et plus largement la guerre, les massacres, les exécutions, les tortures, les violences menées par l'Etat français contre les Algérien•nes et leurs soutiens.
February 9, 2026 at 1:50 PM
Es ist doch ganz einfach: die Religionsausübung hat da ihre Grenzen, wo das freie Selbstbestimmungsrecht anderer in unserer Gesellschaft eingeschränkt wird. Also z.B. keine Unterdrückung der Frauen, Abtreibung ist Sache der Frauen. Homophobie verbietet sich. Jeder darf glauben, woran er will.
February 8, 2026 at 10:14 PM
Es ist doch ganz einfach: die Religionsausübung hat da ihre Grenzen, wo das freie Selbstbestimmungsrecht anderer in unserer Gesellschaft eingeschränkt wird. Also z.B. keine Unterdrückung der Frauen, Abtreibung ist Sache der Frauen. Homophobie verbietet sich. Jeder darf glauben, woran er will.
Auf den Punkt gebracht, die CDU-Vertreter möchten doch das Selbstbestimmungsrecht d. Arbeitnehmer antasten, mehr Arbeit für jeden/jeder! Solche polit. Maßnahmen sind Rückwärtsgewand autoritär und abwegig.
February 6, 2026 at 7:13 AM
Auf den Punkt gebracht, die CDU-Vertreter möchten doch das Selbstbestimmungsrecht d. Arbeitnehmer antasten, mehr Arbeit für jeden/jeder! Solche polit. Maßnahmen sind Rückwärtsgewand autoritär und abwegig.
Wer dann noch in die USA reist ist selber Schuld.
Aber das Ganze ist ja noch krasser: Unsere Kontakte werden ja von Reisenden auch an die US-Behörden gemeldet. Was ist mit dem datentechnischen Selbstbestimmungsrecht? Wie kann ich das verhindern?
Welcher Depp reist denn noch zur WM??
Aber das Ganze ist ja noch krasser: Unsere Kontakte werden ja von Reisenden auch an die US-Behörden gemeldet. Was ist mit dem datentechnischen Selbstbestimmungsrecht? Wie kann ich das verhindern?
Welcher Depp reist denn noch zur WM??
Viel "Spaß" bei der Einreise in die USA. Gilt ICE Beamte anspucken eigentlich als Abgabe der DNA? Fahrt einfach nicht da hin. www.tagesspiegel.de/internationa...
DNA, Social-Media-Daten, Angehörige: Was die Trump-Regierung künftig bei der US-Einreise überprüfen will
Datenschützer schlagen Alarm: Trumps Einwanderungsbehörde plant massive Änderungen bei den Einreisebestimmungen. Welche Daten sollen erhoben werden? Und wie weit ist die Umsetzung bereits?
www.tagesspiegel.de
February 5, 2026 at 7:22 PM
Wer dann noch in die USA reist ist selber Schuld.
Aber das Ganze ist ja noch krasser: Unsere Kontakte werden ja von Reisenden auch an die US-Behörden gemeldet. Was ist mit dem datentechnischen Selbstbestimmungsrecht? Wie kann ich das verhindern?
Welcher Depp reist denn noch zur WM??
Aber das Ganze ist ja noch krasser: Unsere Kontakte werden ja von Reisenden auch an die US-Behörden gemeldet. Was ist mit dem datentechnischen Selbstbestimmungsrecht? Wie kann ich das verhindern?
Welcher Depp reist denn noch zur WM??
Gut, dass Prof. Volz nun zumindest in seiner Privatpraxis medizinisch indizierte Abtreibungen durchführen darf. In der Klinik bleibt es ihm jedoch verboten. Das zeigt den gesetzlichen Reformbedarf: Religiöses Selbstbestimmungsrecht darf nicht über der Gesundheit und der Versorgung von Frauen stehen.
February 5, 2026 at 3:58 PM
Gut, dass Prof. Volz nun zumindest in seiner Privatpraxis medizinisch indizierte Abtreibungen durchführen darf. In der Klinik bleibt es ihm jedoch verboten. Das zeigt den gesetzlichen Reformbedarf: Religiöses Selbstbestimmungsrecht darf nicht über der Gesundheit und der Versorgung von Frauen stehen.
innn.it/keinmord
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen ( Teilzeitdebatte)findet nicht nur in der cducsu statt sondern ganz besonders nachdrücklich in der katholischen Kirche die hierbei auf viele Hunderte von Jahren zurück blicken kann. Legen wir ihnen das Handwerk!
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen ( Teilzeitdebatte)findet nicht nur in der cducsu statt sondern ganz besonders nachdrücklich in der katholischen Kirche die hierbei auf viele Hunderte von Jahren zurück blicken kann. Legen wir ihnen das Handwerk!
Petition · Ich bin Arzt & meine Hilfe ist keine Sünde: Stoppt die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen! · innn.it
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Chefarzt Prof. Dr. Joachim Volz unterstützen!
innn.it
February 4, 2026 at 2:18 PM
innn.it/keinmord
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen ( Teilzeitdebatte)findet nicht nur in der cducsu statt sondern ganz besonders nachdrücklich in der katholischen Kirche die hierbei auf viele Hunderte von Jahren zurück blicken kann. Legen wir ihnen das Handwerk!
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen ( Teilzeitdebatte)findet nicht nur in der cducsu statt sondern ganz besonders nachdrücklich in der katholischen Kirche die hierbei auf viele Hunderte von Jahren zurück blicken kann. Legen wir ihnen das Handwerk!
In der Südsee, am Ende der Welt, steht für Berlin das Selbstbestimmungsrecht der Völker ganz oben auf der Werteskala, meint Peter Steiniger.
Kleinstaat Niue: Sternstunde der Diplomatie
In der Südsee, am Ende der Welt, steht für Berlin das Selbstbestimmungsrecht der Völker ganz oben auf der Werteskala, meint Peter Steiniger.
buff.ly
February 4, 2026 at 10:45 AM
In der Südsee, am Ende der Welt, steht für Berlin das Selbstbestimmungsrecht der Völker ganz oben auf der Werteskala, meint Peter Steiniger.
[7. Oktober 2023 + Leugnung von Taten / Antisemitismus / Antikurdischer Rassismus / Leugnung sexualisierter Gewalt / Iran-Apologetik]
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter […]
[Original post on chaos.social]
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter […]
[Original post on chaos.social]
![Gleiches Video wie im vorherigen Post, die gleiche Person und untertitelt diesmal mit "für ein BAföG".
In der Kommentarspalte unten:
shnaider_:
Eure Genossin Ataik Barani wurde wegen Hamas-Unterstützung verurteilt und unterstützt aktiv das Mullah-Regime im Iran.
Verurteilt ihr Aitak?
Darunter wallererc: @shnaider_ “Barani setze sich nicht nur für Palästina ein, wo die Lage »herzzerreißend, schrecklich und traurig« sei, sondern engagiere sich auch gegen Antisemitismus, so der Richter.”
7 Likes und ein Danke von SDS Frankfurt.
shnaider_: Was hat das mit meinem Kommentar zu tun? Dieser Unsinn [Berufung wurde eingelegt] ändert nicht
Rest abgeschnitten.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:5z53mpdux5vz34775l5znkb6/bafkreidp5ahyroenmziisxwqrt4nw5phlyaehq3lgj4yn5dza4unvzy53m@jpeg)
February 3, 2026 at 3:54 PM
[7. Oktober 2023 + Leugnung von Taten / Antisemitismus / Antikurdischer Rassismus / Leugnung sexualisierter Gewalt / Iran-Apologetik]
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter […]
[Original post on chaos.social]
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter […]
[Original post on chaos.social]
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter Manier zu "Antideutschen" erklären und sich solidarisch mit Khamenei-Unterstützerin Aitak Barani zeigen.
![Gleiches Video wie im vorherigen Post, die gleiche Person und untertitelt diesmal mit "für ein BAföG".
In der Kommentarspalte unten:
shnaider_:
Eure Genossin Ataik Barani wurde wegen Hamas-Unterstützung verurteilt und unterstützt aktiv das Mullah-Regime im Iran.
Verurteilt ihr Aitak?
Darunter wallererc: @shnaider_ “Barani setze sich nicht nur für Palästina ein, wo die Lage »herzzerreißend, schrecklich und traurig« sei, sondern engagiere sich auch gegen Antisemitismus, so der Richter.”
7 Likes und ein Danke von SDS Frankfurt.
shnaider_: Was hat das mit meinem Kommentar zu tun? Dieser Unsinn [Berufung wurde eingelegt] ändert nicht
Rest abgeschnitten.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:2ivi7uc4hfnwdpcdnu7ivvv6/bafkreieknm3wnai5o32zfufztenl4lxxfcb4mv7pgzgu2u4vrollngukfi@jpeg)
February 3, 2026 at 3:51 PM
Anstatt auf die Kritikpunkte einzugehen, bedankt man sich in den Kommentaren für Aussagen, die die Aktivist*innen in bekannter Manier zu "Antideutschen" erklären und sich solidarisch mit Khamenei-Unterstützerin Aitak Barani zeigen.
Es ist ein Skandal, wie die Stadt Wien mit dem Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung umgeht. "Selbstbestimmt Leben Österreich" zeigt auf, wie die zu geringe Finanzierung der persönlichen Assistenz, zur existenziellen Bedrohung für die Betroffenen wird. /1
www.ots.at/presseaussen...
www.ots.at/presseaussen...
Stadtrat Hacker (SPÖ) tritt Behindertenrechte mit Füßen
Die Finanzierung für persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen liegt pro Stunde 5 Euro unter dem gesetzlichen Mindeststandard. Betroffene sind dadurch in Lebensgefahr.
www.ots.at
February 2, 2026 at 3:50 PM
Es ist ein Skandal, wie die Stadt Wien mit dem Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung umgeht. "Selbstbestimmt Leben Österreich" zeigt auf, wie die zu geringe Finanzierung der persönlichen Assistenz, zur existenziellen Bedrohung für die Betroffenen wird. /1
www.ots.at/presseaussen...
www.ots.at/presseaussen...
Eigentlich ist alles an deinem Post Bullshit.
1. Der Teilungsplan wurde von palästinensischer Seite abgelehnt. Nach dem "Selbstbestimmungsrecht der Völker" die einzig relevante Position zu diesem Thema, da diese UN-Resolutionen völkerrechtlich nicht bindend sind und daher keine
1. Der Teilungsplan wurde von palästinensischer Seite abgelehnt. Nach dem "Selbstbestimmungsrecht der Völker" die einzig relevante Position zu diesem Thema, da diese UN-Resolutionen völkerrechtlich nicht bindend sind und daher keine
January 30, 2026 at 2:24 PM
Eigentlich ist alles an deinem Post Bullshit.
1. Der Teilungsplan wurde von palästinensischer Seite abgelehnt. Nach dem "Selbstbestimmungsrecht der Völker" die einzig relevante Position zu diesem Thema, da diese UN-Resolutionen völkerrechtlich nicht bindend sind und daher keine
1. Der Teilungsplan wurde von palästinensischer Seite abgelehnt. Nach dem "Selbstbestimmungsrecht der Völker" die einzig relevante Position zu diesem Thema, da diese UN-Resolutionen völkerrechtlich nicht bindend sind und daher keine
Ein weiterer Punkt ist das Denken in Großräumen, statt das Selbstbestimmungsrecht der Völker anzuerkennen. Die Ukraine gehöre Russland, auch wenn sie lieber der EU und der NATO angehören will. Auch dies findet sich auch in linken Kreisen.
January 30, 2026 at 9:06 AM
Ein weiterer Punkt ist das Denken in Großräumen, statt das Selbstbestimmungsrecht der Völker anzuerkennen. Die Ukraine gehöre Russland, auch wenn sie lieber der EU und der NATO angehören will. Auch dies findet sich auch in linken Kreisen.
Seit wann haben Frauen im Islam ein Selbstbestimmungsrecht?
Und die Göring stimmt gegen das Gesetz und beklagt dass Juden nicht mehr sicher sind 🤡 Ist das Scheuklappenmentalität oder Dummheit. Diese Aussage ist ganz Aktuell.
Und die Göring stimmt gegen das Gesetz und beklagt dass Juden nicht mehr sicher sind 🤡 Ist das Scheuklappenmentalität oder Dummheit. Diese Aussage ist ganz Aktuell.
January 29, 2026 at 3:21 PM
Seit wann haben Frauen im Islam ein Selbstbestimmungsrecht?
Und die Göring stimmt gegen das Gesetz und beklagt dass Juden nicht mehr sicher sind 🤡 Ist das Scheuklappenmentalität oder Dummheit. Diese Aussage ist ganz Aktuell.
Und die Göring stimmt gegen das Gesetz und beklagt dass Juden nicht mehr sicher sind 🤡 Ist das Scheuklappenmentalität oder Dummheit. Diese Aussage ist ganz Aktuell.
- Das Zitat stammt aus den 90igern und ist aus dem Kontext gerissen.
- apollo-news ist ein rechtsaußen desinformsportal.
- Das Selbstbestimmungsrecht ist in Artikel 2 Absatz 1 festgelegt.
- Was hat das jetzt alles mit England zu tun?
Soviel zum Thema "Blödheit"..
- apollo-news ist ein rechtsaußen desinformsportal.
- Das Selbstbestimmungsrecht ist in Artikel 2 Absatz 1 festgelegt.
- Was hat das jetzt alles mit England zu tun?
Soviel zum Thema "Blödheit"..
January 29, 2026 at 3:12 PM
- Das Zitat stammt aus den 90igern und ist aus dem Kontext gerissen.
- apollo-news ist ein rechtsaußen desinformsportal.
- Das Selbstbestimmungsrecht ist in Artikel 2 Absatz 1 festgelegt.
- Was hat das jetzt alles mit England zu tun?
Soviel zum Thema "Blödheit"..
- apollo-news ist ein rechtsaußen desinformsportal.
- Das Selbstbestimmungsrecht ist in Artikel 2 Absatz 1 festgelegt.
- Was hat das jetzt alles mit England zu tun?
Soviel zum Thema "Blödheit"..
ALT-Text: Andreas Büttner postet auf Twitter ein Bild mit dem Text "I am a Zionist". Im Post schreibt er: "Ich bin Zionist. Ich stehe ein für das jüdische Selbstbestimmungsrecht. Heute und ab jedem Tag."
Deutsche "linkeTM wirsindmehr" in a nutshell!
Ja nicht sorry ihr seid alle so!
Deutsche "linkeTM wirsindmehr" in a nutshell!
Ja nicht sorry ihr seid alle so!
Das Andreas Büttner sich dazu bekennt diese Nazi-Ideologie zu vertreten wissen wir ja.
Die Frage ist warum die PDL toleriert, dass ihre Mitglieder offen rechtsradikal sind und in die Welt hinaus schreien, dass sie Eroberung, ethnische Säuberung, Apartheid und Völkermord unterstützen.
Die Frage ist warum die PDL toleriert, dass ihre Mitglieder offen rechtsradikal sind und in die Welt hinaus schreien, dass sie Eroberung, ethnische Säuberung, Apartheid und Völkermord unterstützen.
January 28, 2026 at 11:08 PM
ALT-Text: Andreas Büttner postet auf Twitter ein Bild mit dem Text "I am a Zionist". Im Post schreibt er: "Ich bin Zionist. Ich stehe ein für das jüdische Selbstbestimmungsrecht. Heute und ab jedem Tag."
Deutsche "linkeTM wirsindmehr" in a nutshell!
Ja nicht sorry ihr seid alle so!
Deutsche "linkeTM wirsindmehr" in a nutshell!
Ja nicht sorry ihr seid alle so!
Missing ALT-Text: Andreas Büttner postet auf Twitter ein Bild mit dem Text "I am a Zionist". Im Post schreibt er: "Ich bin Zionist. Ich stehe ein für das jüdische Selbstbestimmungsrecht. Heute und ab jedem Tag."
January 28, 2026 at 8:33 PM
Missing ALT-Text: Andreas Büttner postet auf Twitter ein Bild mit dem Text "I am a Zionist". Im Post schreibt er: "Ich bin Zionist. Ich stehe ein für das jüdische Selbstbestimmungsrecht. Heute und ab jedem Tag."
Der französische Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon kritisiert das westliche Schweigen zu den Angriffen auf Kurd:innen als „historische Schande“. Er fordert eine offene Debatte über das kurdische Selbstbestimmungsrecht und die Kurdistan-Frage in Nahost. deutsch.anf-news.com/aktuelles/me...
Mélenchon: Die Welt darf zu den Angriffen auf Kurd:innen nicht länger schweigen
Der Vorsitzende der linken Partei La France insoumise (FI), Jean-Luc Mélenchon, hat bei einer Veranstaltung mit internationalen Medien scharfe Kritik an der westlichen Passivität gegenüber den jüng...
deutsch.anf-news.com
January 28, 2026 at 8:14 PM
Der französische Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon kritisiert das westliche Schweigen zu den Angriffen auf Kurd:innen als „historische Schande“. Er fordert eine offene Debatte über das kurdische Selbstbestimmungsrecht und die Kurdistan-Frage in Nahost. deutsch.anf-news.com/aktuelles/me...
Noch einmal nach #Luxemburg! Im @verfassungsblog.de erklären Christian Walter und Kathrin Tremml, warum das #BAG dem #EuGH das Verfahren #Egenberger erneut vorlegen muss: verfassungsblog.de/egenberger-e... #Arbeitsrecht #Kirche #BVerfG #Grundrechte
January 28, 2026 at 12:53 PM
Noch einmal nach #Luxemburg! Im @verfassungsblog.de erklären Christian Walter und Kathrin Tremml, warum das #BAG dem #EuGH das Verfahren #Egenberger erneut vorlegen muss: verfassungsblog.de/egenberger-e... #Arbeitsrecht #Kirche #BVerfG #Grundrechte
Das BVerfG hat sich im Fall Egenberger zwar konzilianter gegenüber dem EuGH verhalten.
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
January 28, 2026 at 11:35 AM
Das BVerfG hat sich im Fall Egenberger zwar konzilianter gegenüber dem EuGH verhalten.
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft wird von cducsu fortgeführt. Jede Frau die diese Parteien wählen will, sollte sich das gut überlegen.
January 26, 2026 at 8:22 PM
Der Kampf gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft wird von cducsu fortgeführt. Jede Frau die diese Parteien wählen will, sollte sich das gut überlegen.