Gesellschaftliche Vielfalt ist längst selbstverständlich. Sie auch in staatlichen Institutionen abzubilden stärkt Repräsentation und Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen. Mehr Repräsentation stärk, nicht schwächt, die Neutralität des Staates.
February 16, 2026 at 4:00 PM
Gesellschaftliche Vielfalt ist längst selbstverständlich. Sie auch in staatlichen Institutionen abzubilden stärkt Repräsentation und Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen. Mehr Repräsentation stärk, nicht schwächt, die Neutralität des Staates.
Minister Dobrindt hat sich kürzlich gegen ein Verbotsverfahren ausgesprochen. Nun wendet sich das Internationale Auschwitz Komitee direkt an ihn: "Wann wird diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht?"
February 13, 2026 at 1:09 PM
Minister Dobrindt hat sich kürzlich gegen ein Verbotsverfahren ausgesprochen. Nun wendet sich das Internationale Auschwitz Komitee direkt an ihn: "Wann wird diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht?"
Problematisch am Besuch Klöckners im zerstörten Gazastreifen ist nicht die Reise an sich, sondern das Ausblenden der furchtbaren Lage der Zivilbevölkerung: Kein Gespräch mit Palästinenser:innen oder Hilfsorganisationen vor Ort, stattdessen eine Tour mit der israelischen Armee.
February 12, 2026 at 3:27 PM
Problematisch am Besuch Klöckners im zerstörten Gazastreifen ist nicht die Reise an sich, sondern das Ausblenden der furchtbaren Lage der Zivilbevölkerung: Kein Gespräch mit Palästinenser:innen oder Hilfsorganisationen vor Ort, stattdessen eine Tour mit der israelischen Armee.
Die Verlegung von 27 deutschen IS-Angehörigen in den Irak bietet die Gelegenheit, ihnen endlich in Deutschland den Prozess für ihre Taten zu machen. Nur so sind rechtsstaatliche Verfahren gewährleistet und die Gefahr von Ausbrüchen minimiert. Die BR muss ihre Verantwortungsverweigerung beenden.
February 12, 2026 at 3:05 PM
Die Verlegung von 27 deutschen IS-Angehörigen in den Irak bietet die Gelegenheit, ihnen endlich in Deutschland den Prozess für ihre Taten zu machen. Nur so sind rechtsstaatliche Verfahren gewährleistet und die Gefahr von Ausbrüchen minimiert. Die BR muss ihre Verantwortungsverweigerung beenden.
Die humanitäre Versorgung von Kobane muss dringend gesichert werden. Die syrische Regierung muss humanitäre Korridore ermöglichen, die Türkei die Blockade von Hilfslieferungen beenden. Das Abkommen zwischen Regierung und SDF muss konsequent umgesetzt werden.
February 11, 2026 at 10:08 AM
Die humanitäre Versorgung von Kobane muss dringend gesichert werden. Die syrische Regierung muss humanitäre Korridore ermöglichen, die Türkei die Blockade von Hilfslieferungen beenden. Das Abkommen zwischen Regierung und SDF muss konsequent umgesetzt werden.
Wenn BM Dobrindt hart arbeitende Syrer abschieben lässt, schadet er damit auch den Betrieben, die diese Mitarbeitenden brauchen. Wir brauchen dringend Spurwechsel: Für arbeitende Syrer, damit sie hier unabhängig von der Lage in Syrien bleiben können. Und für die Union von rechts in die Mitte.
February 10, 2026 at 11:03 AM
Wenn BM Dobrindt hart arbeitende Syrer abschieben lässt, schadet er damit auch den Betrieben, die diese Mitarbeitenden brauchen. Wir brauchen dringend Spurwechsel: Für arbeitende Syrer, damit sie hier unabhängig von der Lage in Syrien bleiben können. Und für die Union von rechts in die Mitte.
Statt ständig darüber zu reden, wie Einbürgerungen erschwert werden können, brauchen wir eine Verwaltungsoffensive für Einbürgerungen. Die Wartezeiten sind zu lang, die Bürokratie oft überfordert und ineffizient. Nur so wird Deutschland attraktiv für die dringend benötigte Fachkräfteeinwanderung.
February 9, 2026 at 1:41 PM
Statt ständig darüber zu reden, wie Einbürgerungen erschwert werden können, brauchen wir eine Verwaltungsoffensive für Einbürgerungen. Die Wartezeiten sind zu lang, die Bürokratie oft überfordert und ineffizient. Nur so wird Deutschland attraktiv für die dringend benötigte Fachkräfteeinwanderung.
Die Tat in Dormagen ist erschütternd und reiht sich ein in einen massiven Anstieg der Jugendgewalt seit der Vor-Pandemie-Zeit: +66,9 % bei Kindern, +32,9 % bei Jugendlichen. Gründe sind Zukunftsängste, eine Epidemie psychischer Erkrankungen und Gewaltinhalte in sozialen Medien.
February 6, 2026 at 3:15 PM
Die Tat in Dormagen ist erschütternd und reiht sich ein in einen massiven Anstieg der Jugendgewalt seit der Vor-Pandemie-Zeit: +66,9 % bei Kindern, +32,9 % bei Jugendlichen. Gründe sind Zukunftsängste, eine Epidemie psychischer Erkrankungen und Gewaltinhalte in sozialen Medien.
Gut, dass Prof. Volz nun zumindest in seiner Privatpraxis medizinisch indizierte Abtreibungen durchführen darf. In der Klinik bleibt es ihm jedoch verboten. Das zeigt den gesetzlichen Reformbedarf: Religiöses Selbstbestimmungsrecht darf nicht über der Gesundheit und der Versorgung von Frauen stehen.
February 5, 2026 at 3:58 PM
Gut, dass Prof. Volz nun zumindest in seiner Privatpraxis medizinisch indizierte Abtreibungen durchführen darf. In der Klinik bleibt es ihm jedoch verboten. Das zeigt den gesetzlichen Reformbedarf: Religiöses Selbstbestimmungsrecht darf nicht über der Gesundheit und der Versorgung von Frauen stehen.
Die Union will nicht aufhören, die eigene Bevölkerung zu gängeln. Beim Sozialstaat zu kürzen, wird weder die AfD klein halten noch die Wirtschaft ankurbeln. Stattdessen werden soziale Konflikte in der Gesellschaft weiter angeheizt. Warum will die Union die AfD weiter stärken?!
February 5, 2026 at 1:15 PM
Die Union will nicht aufhören, die eigene Bevölkerung zu gängeln. Beim Sozialstaat zu kürzen, wird weder die AfD klein halten noch die Wirtschaft ankurbeln. Stattdessen werden soziale Konflikte in der Gesellschaft weiter angeheizt. Warum will die Union die AfD weiter stärken?!
Die Union arbeitet weiter mit Hochdruck daran, Deutschland für ausländische Fachkräfte maximal unattraktiv zu machen. Wer Einbürgerungen als „Pullfaktor“ diffamiert, darf sich nicht wundern, wenn Deutschland aus der Wirtschaftskrise nicht herauskommt.
February 5, 2026 at 12:24 PM
Die Union arbeitet weiter mit Hochdruck daran, Deutschland für ausländische Fachkräfte maximal unattraktiv zu machen. Wer Einbürgerungen als „Pullfaktor“ diffamiert, darf sich nicht wundern, wenn Deutschland aus der Wirtschaftskrise nicht herauskommt.
Zusammenarbeit mit den Golfstaaten ist in der heutigen Welt unverzichtbar und für beide Seiten gewinnbringend. Aber wer deutscher Kanzler ist, muss neben Interessen auch Werte vertreten. Dazu gehört: auf Deeskalation der Konflikte im Sudan und Jemen drängen ...
February 5, 2026 at 12:12 PM
Zusammenarbeit mit den Golfstaaten ist in der heutigen Welt unverzichtbar und für beide Seiten gewinnbringend. Aber wer deutscher Kanzler ist, muss neben Interessen auch Werte vertreten. Dazu gehört: auf Deeskalation der Konflikte im Sudan und Jemen drängen ...
Deutschland für Fachkräfte attraktiv machen? Fehlanzeige: Das BMI sabotiert lieber Integrationskurse und verhindert, dass Menschen, die nach Deutschland kommen, arbeiten und sich integrieren wollen, unterstützt werden.
February 5, 2026 at 9:07 AM
Deutschland für Fachkräfte attraktiv machen? Fehlanzeige: Das BMI sabotiert lieber Integrationskurse und verhindert, dass Menschen, die nach Deutschland kommen, arbeiten und sich integrieren wollen, unterstützt werden.
Die Union sollte endlich verstehen, was die Mehrheit längst erkannt hat. Die größte Bedrohung für unser Land ist nicht Zuwanderung, die für Wirtschaft und Wohlstand essentiell ist. Es ist der desolate Zustand unseres Bildungssystems, das Ungleichheiten zementiert statt Chancen zu schaffen.
February 4, 2026 at 2:41 PM
Die Union sollte endlich verstehen, was die Mehrheit längst erkannt hat. Die größte Bedrohung für unser Land ist nicht Zuwanderung, die für Wirtschaft und Wohlstand essentiell ist. Es ist der desolate Zustand unseres Bildungssystems, das Ungleichheiten zementiert statt Chancen zu schaffen.
Gewalt gegen politische Gegner ist niemals legitim. Der Prozess gegen Maja T. in Budapest weist jedoch massive rechtsstaatliche Defizite auf und hätte dort niemals stattfinden dürfen. Maja muss nun schnellstmöglich nach Deutschland überstellt werden, um hier ihre Strafe zu verbüßen.
February 4, 2026 at 2:34 PM
Gewalt gegen politische Gegner ist niemals legitim. Der Prozess gegen Maja T. in Budapest weist jedoch massive rechtsstaatliche Defizite auf und hätte dort niemals stattfinden dürfen. Maja muss nun schnellstmöglich nach Deutschland überstellt werden, um hier ihre Strafe zu verbüßen.
Die Tat in Hamburg ist entsetzlich und herzzerreißend. Für die politische Debatte sind zwei Punkte zentral: Erstens, in Aufnahmeprogrammen kommen teils schwer traumatisierte Menschen zu uns, dafür braucht es verlässliche Angebote und funktionierende Sicherheitsüberprüfungen.
February 4, 2026 at 2:30 PM
Die Tat in Hamburg ist entsetzlich und herzzerreißend. Für die politische Debatte sind zwei Punkte zentral: Erstens, in Aufnahmeprogrammen kommen teils schwer traumatisierte Menschen zu uns, dafür braucht es verlässliche Angebote und funktionierende Sicherheitsüberprüfungen.
Deutschland wird ohne Fachkräfteeinwanderung nicht aus der Wirtschaftskrise kommen. Aber die BR beschäftigt sich lieber wochenlang damit, Einbürgerungen zu erschweren – ohne jede faktische Grundlage, wie die Zahlen zeigen. Unsere Zukunft wird auf dem Altar der angeblichen Migrationswende geopfert.
February 2, 2026 at 3:54 PM
Deutschland wird ohne Fachkräfteeinwanderung nicht aus der Wirtschaftskrise kommen. Aber die BR beschäftigt sich lieber wochenlang damit, Einbürgerungen zu erschweren – ohne jede faktische Grundlage, wie die Zahlen zeigen. Unsere Zukunft wird auf dem Altar der angeblichen Migrationswende geopfert.
Wer weniger im Ausland ausgebildete Imame will, muss die Imamausbildung in Deutschland fördern. Die CSU versteckt sich lieber, ihrem Politikstil treu, hinter populistischen Argumenten. Gut, dass die Grünen in Bayern Druck machen und Lösungen einfordern.
February 2, 2026 at 3:53 PM
Wer weniger im Ausland ausgebildete Imame will, muss die Imamausbildung in Deutschland fördern. Die CSU versteckt sich lieber, ihrem Politikstil treu, hinter populistischen Argumenten. Gut, dass die Grünen in Bayern Druck machen und Lösungen einfordern.
Wer weniger im Ausland ausgebildete Imame will, muss die Imamausbildung in Deutschland fördern. Die CSU versteckt sich lieber, ihrem Politikstil treu, hinter populistischen Argumenten. Gut, dass die Grünen in Bayern Druck machen und Lösungen einfordern.
February 2, 2026 at 2:42 PM
Wer weniger im Ausland ausgebildete Imame will, muss die Imamausbildung in Deutschland fördern. Die CSU versteckt sich lieber, ihrem Politikstil treu, hinter populistischen Argumenten. Gut, dass die Grünen in Bayern Druck machen und Lösungen einfordern.
Die AfD macht in ihrem „Regierungsprogramm“ für LSA deutlich, dass sie nicht nur verfassungswidrig ist, sondern auch einen Kampf gegen Nächstenliebe führt. Wer das Schließen von kirchlichen Schulen, Pflege und Suppenküchen als „patriotisch“ bezeichnet, zeigt seine menschenfeindliche Gesinnung.
February 2, 2026 at 2:35 PM
Die AfD macht in ihrem „Regierungsprogramm“ für LSA deutlich, dass sie nicht nur verfassungswidrig ist, sondern auch einen Kampf gegen Nächstenliebe führt. Wer das Schließen von kirchlichen Schulen, Pflege und Suppenküchen als „patriotisch“ bezeichnet, zeigt seine menschenfeindliche Gesinnung.
Seit Jahren warne ich vor dem Ausmaß islamistischer Radikalisierung in den sozialen Medien, die erschreckend und brandgefährlich ist. Es müssen endlich Gegenmaßnahmen kommen: Plattformen müssen extremistische Inhalte entfernen.
January 31, 2026 at 3:31 PM
Seit Jahren warne ich vor dem Ausmaß islamistischer Radikalisierung in den sozialen Medien, die erschreckend und brandgefährlich ist. Es müssen endlich Gegenmaßnahmen kommen: Plattformen müssen extremistische Inhalte entfernen.
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts sendet ein wichtiges Signal: Das Tragen des Kopftuchs ist in Deutschland Alltag und darf nicht zur Diskriminierung führen. Auch Flughafenpersonal ist divers, genauso wie die gesamte Gesellschaft.
January 30, 2026 at 5:58 PM
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts sendet ein wichtiges Signal: Das Tragen des Kopftuchs ist in Deutschland Alltag und darf nicht zur Diskriminierung führen. Auch Flughafenpersonal ist divers, genauso wie die gesamte Gesellschaft.
Die Einigung zwischen syr. Regierung und SDF ist eine gute Nachricht. Entscheidend ist nun die schnelle und effektive Umsetzung. Dann kann sie bringen, was Syrien so dringend braucht: Deeskalation statt Gewalt, Integration statt Fragmentierung und die Anerkennung der Rechte aller Bevölkerungsgruppen
January 30, 2026 at 2:06 PM
Die Einigung zwischen syr. Regierung und SDF ist eine gute Nachricht. Entscheidend ist nun die schnelle und effektive Umsetzung. Dann kann sie bringen, was Syrien so dringend braucht: Deeskalation statt Gewalt, Integration statt Fragmentierung und die Anerkennung der Rechte aller Bevölkerungsgruppen
„Parlamentarische Interventionen“ instrumentalisiert die AfD für Polemik, Denunziation und Verzerrung. Beispiel heute: MdB Kneller wollte unbedingt, dass ich ihm 3 deutsche kriminelle Clannamen nenne.
Dann halt an dieser Stelle: HÖCKE, KRAH, BRANDNER ETC. ETC.
January 29, 2026 at 5:18 PM
„Parlamentarische Interventionen“ instrumentalisiert die AfD für Polemik, Denunziation und Verzerrung. Beispiel heute: MdB Kneller wollte unbedingt, dass ich ihm 3 deutsche kriminelle Clannamen nenne.
Dann halt an dieser Stelle: HÖCKE, KRAH, BRANDNER ETC. ETC.
Die BR senkt die Wachstumsprognose, der Fachkräftemangel ist akut. Und was tut das BMI? Es bremst die dringend nötige Digitalisierung der Fachkräfteeinwanderung aus Angst vor „erschwerten Abschiebungen“ der noch gar nicht Eingewanderten. So schafft sich Deutschland ab.
January 29, 2026 at 4:51 PM
Die BR senkt die Wachstumsprognose, der Fachkräftemangel ist akut. Und was tut das BMI? Es bremst die dringend nötige Digitalisierung der Fachkräfteeinwanderung aus Angst vor „erschwerten Abschiebungen“ der noch gar nicht Eingewanderten. So schafft sich Deutschland ab.