📬 Frommer Legal Abmahnung wegen „One Battle After Another“: Airbnb-Gast bringt Anschlussinhaber unter Druck
#Filesharing #Rechtssachen #Anschlussinhaber #FilesharingAbmahnung #FrommerLegalAbmahnung #OneBattleAfterAnother #sekundäreDarlegungslast #Unterlassungserklärung
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Frommer Legal Abmahnung wegen „One Battle After Another“: Airbnb-Gast bringt Anschlussinhaber unter Druck
Frommer Legal Abmahnung zu „One Battle After Another“ erhalten? Ein Praxisbeispiel zeigt, wie schnell Unbeteiligte betroffen sind.
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sc.tarnkappe.info
December 30, 2025 at 10:12 AM
Das ist Blödsinn: Die IP lässt sich nur einem Anschlussinhaber zuordnen, aber nicht dem aktiven Nutzer. Weiß nicht, mit wie vielen Leuten du dir so deinen Fingerabdruck teilst.
December 21, 2025 at 5:56 PM
Das ist Blödsinn: Die IP lässt sich nur einem Anschlussinhaber zuordnen, aber nicht dem aktiven Nutzer. Weiß nicht, mit wie vielen Leuten du dir so deinen Fingerabdruck teilst.
Hubig plant Aushöhlung von Grundrechten mit anlassloser #Vorratsdatenspeicherung mitsamt weiteren Daten für eindeutige Zuordnung der IP-Adresse zum Anschlussinhaber www.tagesschau.de/inland/innen...
Justizministerium plant Gesetz zur Speicherung von IP-Adressen
Das Bundesjustizministerium will ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate lang speichern müssen. Ziel sei eine bessere Bekämpfung von Sexualstraftätern…
www.tagesschau.de
December 21, 2025 at 10:02 AM
Hubig plant Aushöhlung von Grundrechten mit anlassloser #Vorratsdatenspeicherung mitsamt weiteren Daten für eindeutige Zuordnung der IP-Adresse zum Anschlussinhaber www.tagesschau.de/inland/innen...
Internetanbieter sollen alle IP-Adressen speichern, plus weitere Daten für eine eindeutige Zuordnung der IP-Adresse zu einem Anschlussinhaber: Justizministerin Hubig will #Vorratsdatenspeicherung taz.de/Vorratsdaten...
Vorratsdatenspeicherung: IP-Adressen sollen drei Monate gespeichert werden
Justizministerin Hubig will digitale Spuren länger sichern. Ein neues Gesetz soll helfen gegen Online-Betrug, Missbrauchsbilder und Hass im Netz vorzugehen.
taz.de
December 21, 2025 at 9:33 AM
Internetanbieter sollen alle IP-Adressen speichern, plus weitere Daten für eine eindeutige Zuordnung der IP-Adresse zu einem Anschlussinhaber: Justizministerin Hubig will #Vorratsdatenspeicherung taz.de/Vorratsdaten...
Nein. Kein Versehen. Dass zweite mal dass irgendein Polizist meint mich auf dem Notfallhandy anzurufen und dann im Nachhinein Geburtsdatum und Privatanschrift (Anschlussinhaber) aktenkundig zu machen. Versehen absolut ausgeschlossen.
July 2, 2025 at 7:14 PM
Nein. Kein Versehen. Dass zweite mal dass irgendein Polizist meint mich auf dem Notfallhandy anzurufen und dann im Nachhinein Geburtsdatum und Privatanschrift (Anschlussinhaber) aktenkundig zu machen. Versehen absolut ausgeschlossen.
Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz möchte die #Vorratsdatenspeicherung und schönt die Aussage:
"Die #Ermittlungsbehörden sollen Auskunft darüber erhalten können, welchem Anschlussinhaber eine bestimmte..."
#AllesAnzünden 🔥🔥🔥
www.bmj.de/SharedDocs/I...
"Die #Ermittlungsbehörden sollen Auskunft darüber erhalten können, welchem Anschlussinhaber eine bestimmte..."
#AllesAnzünden 🔥🔥🔥
www.bmj.de/SharedDocs/I...
Demokratie ist die beste Staatsform“
Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, spricht in ihrem Interview mit der FAZ u.a. über die Lage an den Grenzen und die Zusammenarbeit mit Innenminister Alexander D...
www.bmj.de
May 24, 2025 at 8:02 PM
Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz möchte die #Vorratsdatenspeicherung und schönt die Aussage:
"Die #Ermittlungsbehörden sollen Auskunft darüber erhalten können, welchem Anschlussinhaber eine bestimmte..."
#AllesAnzünden 🔥🔥🔥
www.bmj.de/SharedDocs/I...
"Die #Ermittlungsbehörden sollen Auskunft darüber erhalten können, welchem Anschlussinhaber eine bestimmte..."
#AllesAnzünden 🔥🔥🔥
www.bmj.de/SharedDocs/I...
> Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.
Muss das BVG eigentlich darauf warten, oder dürfen sie es schon vorher kippen?
#Koalitionsvertrag
Muss das BVG eigentlich darauf warten, oder dürfen sie es schon vorher kippen?
#Koalitionsvertrag
April 9, 2025 at 1:46 PM
> Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.
Muss das BVG eigentlich darauf warten, oder dürfen sie es schon vorher kippen?
#Koalitionsvertrag
Muss das BVG eigentlich darauf warten, oder dürfen sie es schon vorher kippen?
#Koalitionsvertrag
Wir sind kein Rechtsstaat, wir sind ein "Glück-musst-du-haben-Staat".
Hier sagt die StA dass der Anschlussinhaber nicht der Poster sein muss.
Mir wird unterstellt, eine Politikerin eine Lobbyhure genannt zu haben. Beweismaterial wie oben.
Strafbefehl 30 TS.
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Hier sagt die StA dass der Anschlussinhaber nicht der Poster sein muss.
Mir wird unterstellt, eine Politikerin eine Lobbyhure genannt zu haben. Beweismaterial wie oben.
Strafbefehl 30 TS.
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Ex-AfD-Politikerin beleidigt: Warum bleibt „Nazinutte“ straffrei, „Schwachkopf“ bei Habeck aber nicht?
Joana Cotar stellte Strafantrag wegen Beleidigung, der abgewiesen wurde. Bei der „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck gab es jedoch eine Hausdurchsuchung. Wie kann das sein?
www.berliner-zeitung.de
April 4, 2025 at 4:38 PM
Wir sind kein Rechtsstaat, wir sind ein "Glück-musst-du-haben-Staat".
Hier sagt die StA dass der Anschlussinhaber nicht der Poster sein muss.
Mir wird unterstellt, eine Politikerin eine Lobbyhure genannt zu haben. Beweismaterial wie oben.
Strafbefehl 30 TS.
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Hier sagt die StA dass der Anschlussinhaber nicht der Poster sein muss.
Mir wird unterstellt, eine Politikerin eine Lobbyhure genannt zu haben. Beweismaterial wie oben.
Strafbefehl 30 TS.
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
"Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [sechsmonatige] [
(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können."
war ja klar...
(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können."
war ja klar...
Hier sind die bisherigen AG-Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen, die wir haben. Habt ihr weitere für uns?
AG 1 Inneres, Recht, Migration: fragdenstaat.de/dokumente/25...
AG 3 Digitales: fragdenstaat.de/dokumente/25...
AG 15 Klima und Energie: fragdenstaat.de/dokumente/25...
AG 1 Inneres, Recht, Migration: fragdenstaat.de/dokumente/25...
AG 3 Digitales: fragdenstaat.de/dokumente/25...
AG 15 Klima und Energie: fragdenstaat.de/dokumente/25...
Koalitionsverhandlungen CDU/CSU/SPD AG 1 – Innen, Recht, Migration und Integration
Schwarzer Text: Einigkeit
Blauer Text: nicht geeint, Union-Forderung
Roter Text: nicht geeint, SPD-Forderung
fragdenstaat.de
March 26, 2025 at 9:44 AM
"Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [sechsmonatige] [
(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können."
war ja klar...
(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können."
war ja klar...
Die Vorratsdatenspeicherung kommt zurück. Unklar ist gerade nur die Dauer:
„Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [6monatige][(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“
„Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [6monatige][(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“
March 25, 2025 at 2:52 PM
Die Vorratsdatenspeicherung kommt zurück. Unklar ist gerade nur die Dauer:
„Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [6monatige][(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“
„Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme [6monatige][(noch nicht geeint)] monatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“
Ähm, Bewegungsprofile sind etwas ganz anderes und können mit Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider nicht erstellt werden.
January 5, 2025 at 4:21 PM
Ähm, Bewegungsprofile sind etwas ganz anderes und können mit Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider nicht erstellt werden.
Du hast geschrieben »Aber abgesehen davon ist die Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider harmlos.« Genau das ist als VDS gescheitert.
January 5, 2025 at 3:25 PM
Du hast geschrieben »Aber abgesehen davon ist die Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider harmlos.« Genau das ist als VDS gescheitert.
Der Satz ergibt doch gar keinen Sinn. (Aber abgesehen davon ist die Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider harmlos.)
January 5, 2025 at 12:40 PM
Der Satz ergibt doch gar keinen Sinn. (Aber abgesehen davon ist die Speicherung der Zuordnung von IP-Adressen mit Zeitpunkt zum Anschlussinhaber beim Access-Provider harmlos.)
Nun ist es ja bereits so, dass Strafverfolgungsbehörden nach Anfrage bei Internetanbietern erfahren können, welcher Anschlussinhaber hinter einer ermittelten IP steckt. Inwiefern wird das Vorhaben des BMI daran etwas ergänzen, erweitern oder völlig neu regeln? Das Wording des BPA lässt dies offen.
December 31, 2024 at 3:30 PM
Nun ist es ja bereits so, dass Strafverfolgungsbehörden nach Anfrage bei Internetanbietern erfahren können, welcher Anschlussinhaber hinter einer ermittelten IP steckt. Inwiefern wird das Vorhaben des BMI daran etwas ergänzen, erweitern oder völlig neu regeln? Das Wording des BPA lässt dies offen.
Denke die Behörden könnten sehr wohl die Anschlussinhaber ermitteln, man möchte das nicht.
November 26, 2024 at 9:45 AM
Denke die Behörden könnten sehr wohl die Anschlussinhaber ermitteln, man möchte das nicht.
die Regelungen im EEG gelten für alle Anschlußinhaber, egal ob gewerblich oder privat.
die Regelungen im BGB/WEG gelten für alle Mieter, daher auch Gewerberäume.
die Regelungen im BGB/WEG gelten für alle Mieter, daher auch Gewerberäume.
November 15, 2024 at 2:10 PM
die Regelungen im EEG gelten für alle Anschlußinhaber, egal ob gewerblich oder privat.
die Regelungen im BGB/WEG gelten für alle Mieter, daher auch Gewerberäume.
die Regelungen im BGB/WEG gelten für alle Mieter, daher auch Gewerberäume.
Die Stadtwerke Oberursel informiert, dass es während der Frostperiode sehr leicht zu Schäden an Anschlussleitungen und Wasserzählern kommen kann. Die durch Frostschäden insbesondere an Wasserzählern entstehenden Kosten werden an die Anschlussinhaber*innen weiterberechnet: obu.li/1khd
November 5, 2024 at 11:38 AM
Die Stadtwerke Oberursel informiert, dass es während der Frostperiode sehr leicht zu Schäden an Anschlussleitungen und Wasserzählern kommen kann. Die durch Frostschäden insbesondere an Wasserzählern entstehenden Kosten werden an die Anschlussinhaber*innen weiterberechnet: obu.li/1khd
Staatliche Stellen haben letztes Jahr jede Sekunde abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Die Bundesnetzagentur verlangt jetzt, dass Anschlussinhaber einen Personalausweis vorlegen. Das Innenministerium hatte eine solche Überprüfung ausgeschlossen. netzpolitik.org/2024/bestand...
Bestandsdatenauskunft 2023: Bundesnetzagentur schaltet pseudonyme Mobilfunk-Anschlüsse ab
Staatliche Stellen haben letztes Jahr fast 26 Millionen Mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört - jede Sekunde. Die Bundesnetzagentur verlangt jetzt, dass Anschlussinhaber einen Personalausweis v...
netzpolitik.org
August 1, 2024 at 8:40 AM
Staatliche Stellen haben letztes Jahr jede Sekunde abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Die Bundesnetzagentur verlangt jetzt, dass Anschlussinhaber einen Personalausweis vorlegen. Das Innenministerium hatte eine solche Überprüfung ausgeschlossen. netzpolitik.org/2024/bestand...
Ach ja, zu Kollegen und was man mit denen macht: Wenn der Anschlussinhaber den tatsächlichen Verletzer benennt, lieber Anspruchsinhaber, wende dich doch bitte an den. Küsschen.
April 17, 2024 at 12:55 PM
Ach ja, zu Kollegen und was man mit denen macht: Wenn der Anschlussinhaber den tatsächlichen Verletzer benennt, lieber Anspruchsinhaber, wende dich doch bitte an den. Küsschen.
Südkoreanische Netzbetreiber verrechnen doppelt: Anschlussinhaber müssen zahlen, große Serverbetreiber ebenso. Damit rechnet sich Streaming für Twitch nicht.
Zu teure Datengebühren: Twitch schließt in Südkorea
Südkoreanische Netzbetreiber verrechnen doppelt: Anschlussinhaber müssen zahlen, große Serverbetreiber ebenso. Damit rechnet sich Streaming für Twitch nicht.
www.heise.de
December 7, 2023 at 8:26 PM
Südkoreanische Netzbetreiber verrechnen doppelt: Anschlussinhaber müssen zahlen, große Serverbetreiber ebenso. Damit rechnet sich Streaming für Twitch nicht.
Dit hilft aba och nüscht, ohne urheberrechtlichen Auskunftsanspruch oder StA. Und selbst wenn, da ist da dann der Anschlussinhaber, aber noch lange nicht sicher die Person, die die Webseite XY besucht hat. 🤷♀️
October 5, 2023 at 8:37 PM
Dit hilft aba och nüscht, ohne urheberrechtlichen Auskunftsanspruch oder StA. Und selbst wenn, da ist da dann der Anschlussinhaber, aber noch lange nicht sicher die Person, die die Webseite XY besucht hat. 🤷♀️
Was EuGH von vor 10 Jahren betrifft ja. Nach EuG fehlt es aber an den Mitteln zur Identifikation, weil Angaben eines Dritten notwendig. Zudem ist der Anschlussinhaber identifizierbar, aber nicht der Nutzer, der den Service aufgerufen hat - alleine bei uns kommen 6 Personen in Frage.
October 5, 2023 at 7:32 PM
Was EuGH von vor 10 Jahren betrifft ja. Nach EuG fehlt es aber an den Mitteln zur Identifikation, weil Angaben eines Dritten notwendig. Zudem ist der Anschlussinhaber identifizierbar, aber nicht der Nutzer, der den Service aufgerufen hat - alleine bei uns kommen 6 Personen in Frage.
Bei menschlichem Anschlussinhaber irrelevant. Der ist identifizierbar. Das genügt. pbD+
October 5, 2023 at 7:26 PM
Bei menschlichem Anschlussinhaber irrelevant. Der ist identifizierbar. Das genügt. pbD+
Meine These ist, dass wir das der urheberrechtlichen Störerhaftung zu verdanken haben. Da haben wir gelernt, es reicht irgendwie den Anschlussinhaber zu ermitteln. Was ja geht.
Der Gedanke wurde dann halbherzig und mit viel Spucke aufs Datenschutzrecht übertragen.
Der Gedanke wurde dann halbherzig und mit viel Spucke aufs Datenschutzrecht übertragen.
October 5, 2023 at 11:37 AM
Meine These ist, dass wir das der urheberrechtlichen Störerhaftung zu verdanken haben. Da haben wir gelernt, es reicht irgendwie den Anschlussinhaber zu ermitteln. Was ja geht.
Der Gedanke wurde dann halbherzig und mit viel Spucke aufs Datenschutzrecht übertragen.
Der Gedanke wurde dann halbherzig und mit viel Spucke aufs Datenschutzrecht übertragen.
Interessant wäre imho eher, inwieweit das ganze "Problem" nur durch die richterliche Fiktion der "tatsächlichen Vermutung der Nutzung durch den registrierten Anschlussinhaber" eröffnet wird. Ohne die Fiktion müsste ein etwaiger Auskunftsanspruch idR fallen - und damit der rechtliche PBezug nach EuGH
October 5, 2023 at 11:21 AM
Interessant wäre imho eher, inwieweit das ganze "Problem" nur durch die richterliche Fiktion der "tatsächlichen Vermutung der Nutzung durch den registrierten Anschlussinhaber" eröffnet wird. Ohne die Fiktion müsste ein etwaiger Auskunftsanspruch idR fallen - und damit der rechtliche PBezug nach EuGH