Buchstabensalat72
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Systemadministrator, Zocker und Plastikschmelzer.
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Mich kotzt das auch an, mal schauen, ob ich es noch erlebe, dass die SPD aus dem Bundestag fliegt...
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)

www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
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Ich freu mich! Großartig.
Diese Woche bei FREIHEIT DELUXE: Cum Ex, Steuerhinterziehung und Anne Brorhilker. Viel klarer Stoff über FREIHEIT
November 20, 2025 at 8:24 AM
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"Neben Weimer muss sich jetzt aber auch die bayerische Staatsregierung Fragen gefallen lassen. [...] Wieso sponsert der Freistaat überhaupt ein Treffen, bei dem Vorstände und Firmengründer gegen einige Zehntausend Euro an einer „Executive Night“ teilnehmen
(€)

www.sueddeutsche.de/...
1/3
700 000 Euro für Weimer-Gipfel: Bayerischer Interessenkonflikt?
In der Causa um Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und den Ludwig-Erhard-Gipfel stellen sich auch Fragen an Ministerpräsident Söder.
www.sueddeutsche.de
November 20, 2025 at 7:21 AM
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"Die Grünenpolitikerin Lisa #Badum befindet sich derzeit genau dort, genauer auf der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém. Sie hat einen Brief an Friedrich #Merz geschrieben. »Als deutsche Abgeordnete auf der COP30 schäme ich mich für Ihre Worte und
1/2
COP30 in Belém: Grüne Politikerin kritisiert Friedrich Merz aus Brasilien
»Nicht das Deutschland, das ich repräsentieren möchte«: Die Grüne Lisa Badum kritisiert den Kanzler von der Klimakonferenz aus. Mehrfach habe sie sich in Brasilien für dessen Geringschätzigkeiten ents...
www.spiegel.de
November 20, 2025 at 8:42 AM
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…unterminiert die Rechte der Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, und verkennt deren Lebensrealitäten. Damit trägt er erheblich zur gesellschaftlichen Spaltung bei und gefährdet das Vertrauen in Staat und Regierung…

Neue Grundsicherung, die.
Stellungnahme Tacheles e.V.
Stellungnahme zum 13. SGB II-Änderungsgesetz von Tacheles veröffentlicht - Tacheles Sozialhilfe e.V.
Unsere Stellungnahme ist fertig! Tacheles zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz im aktuellen Gesetzgebungsverfahren. Aus der Zusammenfassung: Das geplante Gesetz stellt einen massiven Angriff auf Leistungsbe...
www.tacheles-sozialhilfe.de
November 20, 2025 at 8:33 AM
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Merz' lichter Moment
"Deutschland ist ein Einwanderungsland", hob der Kanzler hervor. Die Geschichte der Bundesrepublik wäre ohne Einwanderung anders geschrieben worden, nicht besser, sondern schlechter.
November 20, 2025 at 8:45 AM
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Niedersachsen: #Gesichtserkennung live im öffentlichen Raum & weitreichende Big-Data-Analysen bei Polizeidaten, wohl ohne #Palantir www.heise.de/news/Nieders...
Niedersachsen: Polizei soll schon im Vorfeld von Straftaten überwachen dürfen
Precrime: Die niedersächsische Regierung will Ermittlern biometrische Abgleiche im öffentlichen Raum und KI-Datenanalysen schon bei losem Verdacht erlauben.
www.heise.de
November 19, 2025 at 10:40 PM
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Die EU-Kommission will mit einer Kombination aus unterschiedlichen Vorhaben etwa die Gesetzeslage vereinfachen – darum zeichnet sich jetzt schon Streit ab. #Digitalisierung
EU-Kommission schickt "Digitalpaket" mit "Omnibus" auf die Reise
Die EU-Kommission will mit einer Kombination aus unterschiedlichen Vorhaben etwa die Gesetzeslage vereinfachen – darum zeichnet sich jetzt schon Streit ab.
www.heise.de
November 20, 2025 at 6:25 AM
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Inzwischen hängen sehr konkret Leben von Softwareupdates ab :/

Australien: Veraltete Smartphone-Software mündet in Todesfall

"In Australien konnte ein lebensrettender #Notruf nicht durchgestellt werden, da die Software des genutzten Samsung-Smartphones nicht..."
www.golem.de/news/austral...
Golem.de: IT-News für Profis
www.golem.de
November 20, 2025 at 6:29 AM
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Wer hätte gedacht, dass man das weltweite WhatsApp-Telefonbuch so einfach herunterladen kann? 🥴 Österreichische Forscher haben entdeckt, dass das komplette Mitgliederverzeichnis von WhatsApp ungeschützt online abrufbar war

Zum Artikel: heise.de/-11082660
November 20, 2025 at 7:11 AM
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Unser Netz ist längst nicht so widerstandsfähig, wie viele glauben. Wenn Dienste von nur drei globalen Playern abhängen, reicht ein kurzer Schluckauf – und plötzlich ruckelt die ganze digitale Welt. 🌐

Zum Kommentar: heise.de/-11083678
November 20, 2025 at 7:33 AM
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Merz hätte in Brasilien und der Welt viral gehen können, indem er den Angriffen auf die Wissenschaft, dem Klimaschutz und der Vielfalt Trumps eine klare Agenda entgegengestellt hätte.

Stattdessen geht er viral, weil er eine Nation vor den Kopf stößt – ganz nach Trump-Manier.
November 20, 2025 at 7:48 AM
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🇩🇪 fühlt sich als #Klimaschutz-Weltmeister, liegt aber hinter #Rumänienn, #Nigeria und #Pakistan. Statt zu jammern, dass Klimaschutz der #Wirtschaft schade, sollten wir Tempo machen, denn mit Klimaschutz lässt sich richtig Geld verdienen.
Klimawandel: Deutschland fällt wegen Gasstrategie im Klimaschutzranking zurück
Im Klimaschutzmonitor von Germanwatch erhält Deutschland die schlechteste Note seit Jahren. Weltweit gibt es kein einziges Land, das mit "sehr gut" abschneidet.
www.zeit.de
November 20, 2025 at 7:58 AM
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Die Kinder hängen zu viel an Tabletts und Smartphones!

„Kika wäre von den Sparmaßnahmen direkt betroffen und soll langfristig in ein reines Onlineangebot überführt werden.
⬇️
November 19, 2025 at 6:21 PM
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Nur wenige Afghan:innen sind auf das Angebot von Dobrindt eingegangen und sind bereit gegen Geld nach Afghanistan zurückzukehren.

Der Rest ist so verzweifelt, dass sie in Kauf nehmen ohne Geld nach Afghanistan abgeschoben zu werden.

www.tagesschau.de/kommentar/do...
Kommentar zu Afghanen mit Aufnahmezusage: Eine Blamage für Dobrindt
Innenminister Dobrindt ließ Afghanen mit Aufnahmezusage Geld bieten, damit sie nicht nach Deutschland kommen. Nur wenige nahmen das an. Eine Blamage für Dobrindt, meint Peter Hornung.
www.tagesschau.de
November 19, 2025 at 3:32 PM
sowas darf doch nicht wahr sein...
Das Land der Dichter und Denker.
Das Land der großen Diplomatie.

Und dann kam er.

Quelle: Instagram, @zdfheute
November 19, 2025 at 7:18 PM
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Endlich ist klar, warum Weimer Minister in der Regierung ist (mit Kultur hatte der nie was am Hut):
Lt. Apollo News waren für das Treffen 2026 u.a. Minister Reiche, Rainer, Bär und KA-Minister Frei angekündigt. Ich frage mich: Wie konnte die Weimer Group damit werben, dass man gegen Geld "Einfluss nehmen" könne auf "politische Entscheidungsträger"? Haben diese sich dazu bereit erklärt? Floß Geld?
Streit um Ludwig-Erhard-Gipfel - Kulturstaatsminister Weimer sieht sich nach Medienberichten Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner "Media Group" ausgesetzt
Eine Firma von Kulturstaatsminister Weimer soll Medienberichten zufolge gegen Geld den Zugang zu Regierungsmitgliedern angeboten haben. Demnach wurden Paketpreise von bis zu 80.000 Euro aufgerufen.
www.deutschlandfunk.de
November 19, 2025 at 6:37 PM
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Friedrich Merz würde nie abschätzig oder vorverurteilend über Armutsbetroffene reden. Er würde sich auch nie rassistisch, fremden- oder frauenfeindlich äußern. Und natürlich würde er nie andere Länder oder Kulturen vor den Kopf stoßen.

Friedrich Merz wird einfach immer nur missverstanden.
November 19, 2025 at 5:05 PM
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November 19, 2025 at 7:00 PM
Neverending Story...
November 19, 2025 at 6:46 PM
Der nächste Fetisch, neben KaaIhh
November 19, 2025 at 5:56 PM
War ja nicht anders zu erwarten...
Der digitale Omnibus ist da und die EU-Kommission bleibt auf Konfrontationskurs mit digitalen Grundrechten. Sie opfere dem KI-Hype Europas Rolle als globales Vorbild bei der demokratischen Gestaltung der digitalen Welt, kommentiert unser Kollege @roofjoke.netzpolitik.org.
Digitaler Omnibus: Auf Crash-Kurs mit digitalen Grundrechten
Das angekündigte Reformpaket ist da und die EU-Kommission bleibt auf Konfrontationskurs: Statt den Datenschutz zu vereinfachen, schleift sie Grundrechte. Statt europäischen Unternehmen zu helfen, komm...
netzpolitik.org
November 19, 2025 at 5:54 PM
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Digitale Souveränität hin oder her: Digitalminister Wildberger bleibt bei seiner Haltung zu #Palantir bei der Polizei. Die schönen Worte auf dem Digitalisierungsgipfel sind nur Makulatur netzpolitik.org/2025/karsten...
Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir
Digitalminister Wildberger singt auf dem Digitalisierungsgipfel ein Loblied auf die „digitale Souveränität“. Bis er konkret auf den US-Konzern Palantir und seine Software angesprochen wird. Dann wird ...
netzpolitik.org
November 19, 2025 at 2:53 PM
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Seite Drei heute in der Süddeutschen Zeitung: Auf ungefähr diesem journalistischen Niveau bewegt sich der gesamte Text.

Bei mir schlägt der Algorithmus auf Google folgende Begriffe vor: „Neukölln Berlin“, „Neukölln Speicher“ (Museum), „Neuköllner Oper“, „Neukölln Arcaden“, „Neukölln Einwohner“.
November 19, 2025 at 2:04 PM
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Merz lenkt in Trump-Manier von Deutschlands Versagen beim Klimaschutz ab.

Doch das Problem sitzt tiefer. Im Wochentakt zeigt Friedrich Merz, dass er eines Bundeskanzlers unwürdig ist.

Kein Mitglied unserer Fraktion würde sich jemals so abfällig über andere Länder äußern.
November 19, 2025 at 2:27 PM
Dann können wir doch bald mit einem Materie-Antimaterie-Antrieb für PKW rechnen 🤡
November 19, 2025 at 2:48 PM