Die Linke im Bundestag
@dielinkebt.de
Unser ❤️ schlägt für Gerechtigkeit.
Hier informiert die Fraktion Die Linke über die Arbeit ihrer 64 Abgeordneten im Bundestag.
🚩 Unsere Abgeordneten: https://bsky.app/profile/dielinkebt.de/lists/3liz45xdqfy2p
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Die Union mag ihre Wählerschaft offensichtlich nicht besonders, sonst würde sie ihr nicht die Rente nehmen wollen.
Dabei wäre das gar nicht nötig - man müsste nur ein paar kleine Stellschrauben verändern, in anderen Ländern geht es auch.
Dabei wäre das gar nicht nötig - man müsste nur ein paar kleine Stellschrauben verändern, in anderen Ländern geht es auch.
November 21, 2025 at 3:58 PM
Die Union mag ihre Wählerschaft offensichtlich nicht besonders, sonst würde sie ihr nicht die Rente nehmen wollen.
Dabei wäre das gar nicht nötig - man müsste nur ein paar kleine Stellschrauben verändern, in anderen Ländern geht es auch.
Dabei wäre das gar nicht nötig - man müsste nur ein paar kleine Stellschrauben verändern, in anderen Ländern geht es auch.
Im Kanzleramt sind vor allem Lobbyisten für Gas, Autos und Finanzen zu Gast.
Da wir unsere Gesellschaft lieber stärken als zerstören wollen, luden wir gestern zum Kita-Gipfel ein. Die Ergebnisse werden wir im Bundestag hörbar machen!
Von der Bundesregierung kam leider keiner.
Da wir unsere Gesellschaft lieber stärken als zerstören wollen, luden wir gestern zum Kita-Gipfel ein. Die Ergebnisse werden wir im Bundestag hörbar machen!
Von der Bundesregierung kam leider keiner.
November 21, 2025 at 12:46 PM
Im Kanzleramt sind vor allem Lobbyisten für Gas, Autos und Finanzen zu Gast.
Da wir unsere Gesellschaft lieber stärken als zerstören wollen, luden wir gestern zum Kita-Gipfel ein. Die Ergebnisse werden wir im Bundestag hörbar machen!
Von der Bundesregierung kam leider keiner.
Da wir unsere Gesellschaft lieber stärken als zerstören wollen, luden wir gestern zum Kita-Gipfel ein. Die Ergebnisse werden wir im Bundestag hörbar machen!
Von der Bundesregierung kam leider keiner.
@luigipantisano.bsky.social: zur aktuellen Verkehrserhebung "Mobilität in Deutschland": "Die Ergebnisse sind das Resultat einer Verkehrspolitik, die seit Jahrzehnten das Auto bevorzugt und den notwendigen Ausbau von Bus, #Bahn und Radwegen systematisch benachteiligt. 1/4
November 21, 2025 at 11:19 AM
@luigipantisano.bsky.social: zur aktuellen Verkehrserhebung "Mobilität in Deutschland": "Die Ergebnisse sind das Resultat einer Verkehrspolitik, die seit Jahrzehnten das Auto bevorzugt und den notwendigen Ausbau von Bus, #Bahn und Radwegen systematisch benachteiligt. 1/4
„Häusliche Gewalt ist kein Privatproblem, sondern offenbart das Staatsversagen in diesem Bereich. Dass die Zahlen seit Jahren weiter steigen, ist auch das Ergebnis einer Politik, die Frauenhäuser von Projektmitteln und der Kassenlage abhängig macht. 1/2
Ausmaß häuslicher Gewalt gestiegen: Vor allem Mädchen und Frauen betroffen
Körperverletzung, Stalking, Tötung: Das der Polizei bekannte Ausmaß häuslicher Gewalt ist vergangenes Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie aus dem
www.stern.de
November 21, 2025 at 11:15 AM
„Häusliche Gewalt ist kein Privatproblem, sondern offenbart das Staatsversagen in diesem Bereich. Dass die Zahlen seit Jahren weiter steigen, ist auch das Ergebnis einer Politik, die Frauenhäuser von Projektmitteln und der Kassenlage abhängig macht. 1/2
Es verhandeln wieder Großmächte hinter verschlossenen Türen über die Zukunft kl. Staaten. Es ist ein großer Fehler, dass die #Ukraine an den Plänen nicht beteiligt wird – das ist weit entfernt von einem gerechten Frieden, sondern eher Geopolitik aus dem 19. Jh. - Lea Reisner @leali.bsky.social 1/2
November 20, 2025 at 3:48 PM
Es verhandeln wieder Großmächte hinter verschlossenen Türen über die Zukunft kl. Staaten. Es ist ein großer Fehler, dass die #Ukraine an den Plänen nicht beteiligt wird – das ist weit entfernt von einem gerechten Frieden, sondern eher Geopolitik aus dem 19. Jh. - Lea Reisner @leali.bsky.social 1/2
@clarabuenger.bsky.social: "Grundrechte gelten auch für Geflüchtete. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein."
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Karlsruhe stellt klar, was selbstverständlich sein sollte: Grundrechte gelten auch für ausreisepflichtige Menschen
"Grundrechte gelten auch für Geflüchtete. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Bei Innenpolitiker:innen, bei der Polizei oder in Ausländerbehörden hat sich aber längst die Haltung durchgesetzt...
www.dielinkebt.de
November 20, 2025 at 11:22 AM
@clarabuenger.bsky.social: "Grundrechte gelten auch für Geflüchtete. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein."
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Mietwucher-Update: unsere Mietwucher.app ist jetzt für weitere Städte verfügbar! Wir erobern den Süden, bzw. den "Süden": Kassel, Frankfurt am Main, Würzburg, Erlangen, Nürnberg und Passau sind neu dabei!
Ist deine Miete zu hoch? Geh auf Mietwucher.App und mach den Check!
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November 19, 2025 at 7:25 PM
Mietwucher-Update: unsere Mietwucher.app ist jetzt für weitere Städte verfügbar! Wir erobern den Süden, bzw. den "Süden": Kassel, Frankfurt am Main, Würzburg, Erlangen, Nürnberg und Passau sind neu dabei!
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Im Kanzleramt jagd ein Autogipfel den nächsten, währenddessen geraten Alltagsprobleme der arbeitenden Bevölkerung unter die Räder.
Also kümmern wir uns selbst: morgen findet unser Kita-Gipfel statt! Die Abschlussdebatte könnt ihr am 20.11. ab 15:30 auf unserem YouTube-Kanal live verfolgen!
Also kümmern wir uns selbst: morgen findet unser Kita-Gipfel statt! Die Abschlussdebatte könnt ihr am 20.11. ab 15:30 auf unserem YouTube-Kanal live verfolgen!
November 19, 2025 at 3:18 PM
Im Kanzleramt jagd ein Autogipfel den nächsten, währenddessen geraten Alltagsprobleme der arbeitenden Bevölkerung unter die Räder.
Also kümmern wir uns selbst: morgen findet unser Kita-Gipfel statt! Die Abschlussdebatte könnt ihr am 20.11. ab 15:30 auf unserem YouTube-Kanal live verfolgen!
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Merz lenkt in Trump-Manier von Deutschlands Versagen beim Klimaschutz ab.
Doch das Problem sitzt tiefer. Im Wochentakt zeigt Friedrich Merz, dass er eines Bundeskanzlers unwürdig ist.
Kein Mitglied unserer Fraktion würde sich jemals so abfällig über andere Länder äußern.
Doch das Problem sitzt tiefer. Im Wochentakt zeigt Friedrich Merz, dass er eines Bundeskanzlers unwürdig ist.
Kein Mitglied unserer Fraktion würde sich jemals so abfällig über andere Länder äußern.
November 19, 2025 at 2:27 PM
Merz lenkt in Trump-Manier von Deutschlands Versagen beim Klimaschutz ab.
Doch das Problem sitzt tiefer. Im Wochentakt zeigt Friedrich Merz, dass er eines Bundeskanzlers unwürdig ist.
Kein Mitglied unserer Fraktion würde sich jemals so abfällig über andere Länder äußern.
Doch das Problem sitzt tiefer. Im Wochentakt zeigt Friedrich Merz, dass er eines Bundeskanzlers unwürdig ist.
Kein Mitglied unserer Fraktion würde sich jemals so abfällig über andere Länder äußern.
"Die BuReg inszeniert die elektronische #Fußfessel als große Antwort auf Gewalt gegen Frauen, verweigert aber den Ausbau eines funktionierenden Schutzsystems. Wie wenig die Fußfessel in der Praxis leistet, zeigt eine Kleine Anfrage der Linken." - Kathrin Gebel 1/2
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Bundeskabinett setzt bei Gewalt gegen Frauen auf Fußfessel statt Schutzsystem
„Die Regierung inszeniert die elektronische Fußfessel als große Antwort auf Gewalt gegen Frauen, verweigert aber den Ausbau eines funktionierenden Schutz- und Hilfesystems. Wie wenig die Fußfessel in ...
www.dielinkebt.de
November 19, 2025 at 1:09 PM
"Die BuReg inszeniert die elektronische #Fußfessel als große Antwort auf Gewalt gegen Frauen, verweigert aber den Ausbau eines funktionierenden Schutzsystems. Wie wenig die Fußfessel in der Praxis leistet, zeigt eine Kleine Anfrage der Linken." - Kathrin Gebel 1/2
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„Die geplante Verschärfung für ukrainische Geflüchtete ist auf allen Ebenen falsch und muss gestoppt werden. Union und SPD wollen Schutzsuchende schikanieren, um rechte Forderungen zu bedienen, koste es, was es wolle.“ - Clara Bünger @clarabuenger.bsky.social ⬇️
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten
„Die geplante Verschärfung für ukrainische Geflüchtete ist auf allen Ebenen falsch und muss gestoppt werden. Am schlimmsten sind die Folgen für die Geflüchteten: Sie bekommen weniger Geld, ihr Zugang ...
www.dielinkebt.de
November 19, 2025 at 1:00 PM
„Die geplante Verschärfung für ukrainische Geflüchtete ist auf allen Ebenen falsch und muss gestoppt werden. Union und SPD wollen Schutzsuchende schikanieren, um rechte Forderungen zu bedienen, koste es, was es wolle.“ - Clara Bünger @clarabuenger.bsky.social ⬇️
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Donata Vogtschmidt: "Der Digital-Omnibus ist – entgegen der Beschreibung von Minister Wildberger auf dem deutsch-französischen #Digitalgipfel – kein Baustein auf dem Weg zu digitaler #Souveränität." 1/4
November 19, 2025 at 12:05 PM
Donata Vogtschmidt: "Der Digital-Omnibus ist – entgegen der Beschreibung von Minister Wildberger auf dem deutsch-französischen #Digitalgipfel – kein Baustein auf dem Weg zu digitaler #Souveränität." 1/4
„Wenn bewaffnete Polizeibeamt:innen auf ein zwölfjähriges Kind schießen, dann zeigt das ein katastrophales Versagen. Und zwar nicht eines einzelnen Beamten, sondern eines ganzen Apparates. Ich fordere eine vollständige, unabhängige Aufarbeitung dieses Einsatzes“, sagt @clarabuenger.bsky.social 1/5
Polizei schießt auf gehörloses Mädchen: 12-Jährige bei Einsatz schwer verletzt – Jetzt spricht die Mutter
In Bochum schießt die Polizei vergangene Nacht auf eine 12-Jährige und verletzt sie schwer. Das gehörlose Mädchen soll die Beamten mit zwei Messern angegriffen haben.
www.fr.de
November 19, 2025 at 11:57 AM
„Wenn bewaffnete Polizeibeamt:innen auf ein zwölfjähriges Kind schießen, dann zeigt das ein katastrophales Versagen. Und zwar nicht eines einzelnen Beamten, sondern eines ganzen Apparates. Ich fordere eine vollständige, unabhängige Aufarbeitung dieses Einsatzes“, sagt @clarabuenger.bsky.social 1/5
👉 Alltagsthemen werden von der CDU-SPD-Regierung vernachlässigt. So gibt es genügend Treffen mit CEOs, darum organisieren wir morgen unserem Kita-Gipfel!
🕘 Ab 15:30 könnt ihr Live im Stream auf YouTube die Abschluss-Debatte verfolgen!
🕘 Ab 15:30 könnt ihr Live im Stream auf YouTube die Abschluss-Debatte verfolgen!
November 19, 2025 at 10:32 AM
👉 Alltagsthemen werden von der CDU-SPD-Regierung vernachlässigt. So gibt es genügend Treffen mit CEOs, darum organisieren wir morgen unserem Kita-Gipfel!
🕘 Ab 15:30 könnt ihr Live im Stream auf YouTube die Abschluss-Debatte verfolgen!
🕘 Ab 15:30 könnt ihr Live im Stream auf YouTube die Abschluss-Debatte verfolgen!
Das #Pflegegeld hat seit Einführung der Pflegegrade im Jahr 2017 – trotz Erhöhung der Pflegesätze in 2024 und 2025 – kaufkraftbereinigt rund 15% an Wert verloren. Wer 2017 Angehörige mit Pflegegrad 5 pflegte, bekam monatlich 901€, heute sind es kaufkraftbereinigt nur 773€, zeigt eine Anfrage 1/2
Wert des Pflegegeldes dramatisch gesunken
„Das Pflegegeld hat seit Einführung der Pflegegrade im Jahr 2017 – trotz Erhöhung der Pflegesätze in 2024 und 2025 – kaufkraftbereinigt rund 15 Prozent an Wert verloren. Wer 2017 eine:n Angehörige:n m...
www.dielinkebt.de
November 19, 2025 at 8:18 AM
Das #Pflegegeld hat seit Einführung der Pflegegrade im Jahr 2017 – trotz Erhöhung der Pflegesätze in 2024 und 2025 – kaufkraftbereinigt rund 15% an Wert verloren. Wer 2017 Angehörige mit Pflegegrad 5 pflegte, bekam monatlich 901€, heute sind es kaufkraftbereinigt nur 773€, zeigt eine Anfrage 1/2
Violetta Bock: "Merz Aussagen zu #Brasilien sind respektlos, von oben herab und vorurteilsvoll. Deutschland blamiert sich damit auf internationaler Bühne. Man könnte meinen, dass er in Trump-Manier von Deutschlands fehlendem Einsatz für den #Klimaschutz ablenken will." 1/3
November 18, 2025 at 6:16 PM
Violetta Bock: "Merz Aussagen zu #Brasilien sind respektlos, von oben herab und vorurteilsvoll. Deutschland blamiert sich damit auf internationaler Bühne. Man könnte meinen, dass er in Trump-Manier von Deutschlands fehlendem Einsatz für den #Klimaschutz ablenken will." 1/3
"Die #Union kennt unter #Merz offenbar nach den diversen Korruptionsskandalen der letzten Jahre keine Scham mehr und die Selbstreinigungskräfte scheinen völlig außer Kraft gesetzt. Es ist der Gipfel, dass Staatsminister #Weimer quasi im Wochentakt von einer Affäre zur nächsten taumelt 1/3
Geld für gezielte Beeinflussung von Politikern?: Kritik an Tegernsee-Gipfel von Staatsminister Weimer – Bayern überprüft Förderung
Manager können sich beim Ludwig-Erhard-Gipfel exklusiven Zugang zu Spitzenpolitikern erkaufen. Nun ist Initiator Wolfgang Weimer Staatsminister. Das ruft die bayerische Staatsregierung auf den Plan.
www.tagesspiegel.de
November 18, 2025 at 1:25 PM
Dazu @atesguerpinar.dielinkebt.de:
„Ich bin fassungslos, mit welcher Entschlossenheit #Warken unser Solidarsystem an die Wand fährt. Nun versucht sie es erneut mit der alten Leier der Zuzahlungen. Die Leidtragenden wären v.a. kranke Menschen & Menschen mit geringem Einkommen. 1/2
„Ich bin fassungslos, mit welcher Entschlossenheit #Warken unser Solidarsystem an die Wand fährt. Nun versucht sie es erneut mit der alten Leier der Zuzahlungen. Die Leidtragenden wären v.a. kranke Menschen & Menschen mit geringem Einkommen. 1/2
Gesundheit: Nina Warken Warken erwägt Bonus für Hausarzt-Gänger – oder Praxisgebühr: Zum Facharzt bitte mit einer Überweisung vom Hausarzt: Dieses Prinzip will die Gesundheitsministerin für Kassenpatienten einführen. Durchsetzen will Nina Warken das offenbar über den Geldbeutel der Patienten.
Gesundheit: Nina Warken Warken erwägt Bonus für Hausarzt-Gänger – oder Praxisgebühr
Zum Facharzt bitte mit einer Überweisung vom Hausarzt: Dieses Prinzip will die Gesundheitsministerin für Kassenpatienten einführen. Durchsetzen will Nina Warken das offenbar über den Geldbeutel der Patienten.
www.spiegel.de
November 18, 2025 at 12:38 PM
Dazu @atesguerpinar.dielinkebt.de:
„Ich bin fassungslos, mit welcher Entschlossenheit #Warken unser Solidarsystem an die Wand fährt. Nun versucht sie es erneut mit der alten Leier der Zuzahlungen. Die Leidtragenden wären v.a. kranke Menschen & Menschen mit geringem Einkommen. 1/2
„Ich bin fassungslos, mit welcher Entschlossenheit #Warken unser Solidarsystem an die Wand fährt. Nun versucht sie es erneut mit der alten Leier der Zuzahlungen. Die Leidtragenden wären v.a. kranke Menschen & Menschen mit geringem Einkommen. 1/2
Über eine Millionen Menschen sind wohnungslos! Das ist Ausdruck einer unsozialen Politik.
Wir müssen die Mieten deckeln, viel mehr Sozialwohnungen bauen und den absurden Leerstand an Büros und Wohnungen sinnvoll nutzen. Jeder Mensch in Deutschland verdient ein Dach über dem Kopf!
Wir müssen die Mieten deckeln, viel mehr Sozialwohnungen bauen und den absurden Leerstand an Büros und Wohnungen sinnvoll nutzen. Jeder Mensch in Deutschland verdient ein Dach über dem Kopf!
November 18, 2025 at 11:24 AM
Über eine Millionen Menschen sind wohnungslos! Das ist Ausdruck einer unsozialen Politik.
Wir müssen die Mieten deckeln, viel mehr Sozialwohnungen bauen und den absurden Leerstand an Büros und Wohnungen sinnvoll nutzen. Jeder Mensch in Deutschland verdient ein Dach über dem Kopf!
Wir müssen die Mieten deckeln, viel mehr Sozialwohnungen bauen und den absurden Leerstand an Büros und Wohnungen sinnvoll nutzen. Jeder Mensch in Deutschland verdient ein Dach über dem Kopf!
Die BuReg muss Menschenrechtsstandards zur Voraussetzung jeglicher Zusammenarbeit machen. Schauen wir beispielsweise in den Sudan: Die VAE + Saudi-Arabien versorgen seit Jahren verschiedene Konfliktparteien mit Waffen & tragen damit maßgeblich zur Eskalation des Bürgerkriegs bei. - Cansu Özdemir 1/2
November 17, 2025 at 2:08 PM
Die BuReg muss Menschenrechtsstandards zur Voraussetzung jeglicher Zusammenarbeit machen. Schauen wir beispielsweise in den Sudan: Die VAE + Saudi-Arabien versorgen seit Jahren verschiedene Konfliktparteien mit Waffen & tragen damit maßgeblich zur Eskalation des Bürgerkriegs bei. - Cansu Özdemir 1/2
Dazu Lea Reisner: Gestern noch melden die UN-Blauhelme im Libanon Beschuss durch die israelische Armee – doch die Bundesregierung will wieder Waffen nach #Israel liefern. 1/3
@leali.bsky.social
#Rüstungsexporte
@leali.bsky.social
#Rüstungsexporte
November 17, 2025 at 11:01 AM
Dazu Lea Reisner: Gestern noch melden die UN-Blauhelme im Libanon Beschuss durch die israelische Armee – doch die Bundesregierung will wieder Waffen nach #Israel liefern. 1/3
@leali.bsky.social
#Rüstungsexporte
@leali.bsky.social
#Rüstungsexporte
„Die #JungeUnion inszeniert sich als Interessenvertretung der Jugend, arbeitet aber eigentlich nur daran, unsere Sozialsysteme weiter auszuhöhlen: Das ist ein scheinheiliger PR-Stunt auf dem Rücken der jungen Generation. 1/6
November 15, 2025 at 10:22 AM
„Die #JungeUnion inszeniert sich als Interessenvertretung der Jugend, arbeitet aber eigentlich nur daran, unsere Sozialsysteme weiter auszuhöhlen: Das ist ein scheinheiliger PR-Stunt auf dem Rücken der jungen Generation. 1/6
Reposted by Die Linke im Bundestag
Die AfD will den progressiven Steuertarif abschaffen – also das soziale Fundament unseres Staates.
Das Ergebnis: Reiche gewinnen Milliarden, die Mehrheit verliert Sicherheit und Zusammenhalt.
Das Ergebnis: Reiche gewinnen Milliarden, die Mehrheit verliert Sicherheit und Zusammenhalt.
November 14, 2025 at 1:54 PM
Die AfD will den progressiven Steuertarif abschaffen – also das soziale Fundament unseres Staates.
Das Ergebnis: Reiche gewinnen Milliarden, die Mehrheit verliert Sicherheit und Zusammenhalt.
Das Ergebnis: Reiche gewinnen Milliarden, die Mehrheit verliert Sicherheit und Zusammenhalt.
Die Operation #SouthernSpear stellt einen weiteren Schritt in der Militarisierung der US-Politik in Lateinamerika dar. Diese militärischen Angriffe sind nicht nur völkerrechtswidrig, sondern stellen vermutlich auch außergerichtliche Tötungen dar. - @vinzenzglaser.dielinkebt.de 1/2
November 14, 2025 at 12:30 PM
Die Operation #SouthernSpear stellt einen weiteren Schritt in der Militarisierung der US-Politik in Lateinamerika dar. Diese militärischen Angriffe sind nicht nur völkerrechtswidrig, sondern stellen vermutlich auch außergerichtliche Tötungen dar. - @vinzenzglaser.dielinkebt.de 1/2
Die Rechnung ist so einfach wie grausam: damit Großkonzerne es leichter haben, Hungerlöhne zu zahlen, die Umwelt zu verpesten und Kinder auszubeuten, hat die CDU gestern mit Europas Rechtsextremen das Lieferkettengesetz gekippt.
November 14, 2025 at 12:04 PM
Die Rechnung ist so einfach wie grausam: damit Großkonzerne es leichter haben, Hungerlöhne zu zahlen, die Umwelt zu verpesten und Kinder auszubeuten, hat die CDU gestern mit Europas Rechtsextremen das Lieferkettengesetz gekippt.