Florian Zumkeller-Quast
@branleb.de
Law, IT and Politics. Doktorand. Prozessrecht. Verfassungsrecht. Big Data, BI, Analytics & Data Protection. Rechtsanwalt, berät auch technisch zur Automatisierung und Digitalisierung. Meinung ab und zu auch auf Totholz. Zudem: Fußball #SCF. (er/he/him)
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Freunde der Geschäftsgeheimnisse!
BGHZ: Kein Geheimnisschutz bei Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen
Anmerkung: § 273a ZPO hilft wohl auch nicht.
www.linkedin.com/feed/update/...
@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @slaoutoumai.bsky.social @marcusjung.bsky.social
BGHZ: Kein Geheimnisschutz bei Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen
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Freunde der Geschäftsgeheimnisse – BGHZ: Kein Geheimnisschutz bei Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen
Kein Geheimnisschutz nach dem GeschGehG für zu tenorierende Auskünfte – so der… | Oliver L...
Freunde der Geschäftsgeheimnisse – BGHZ: Kein Geheimnisschutz bei Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen
Kein Geheimnisschutz nach dem GeschGehG für zu tenorierende Auskünfte – so der Patentsenat...
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November 12, 2025 at 9:11 AM
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Anmerkung: § 273a ZPO hilft wohl auch nicht.
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Wir brauchen mehr Mut bei den Landgerichten, den EUGH zu fragen. Beide Parteien hatten das hier angeregt.
Warum soll man den erst auf das OLG und den BGH warten, wenn man wichtige Fragen frühzeitig klären kann? Das ist insbesondere prozessökonomischer!
Warum soll man den erst auf das OLG und den BGH warten, wenn man wichtige Fragen frühzeitig klären kann? Das ist insbesondere prozessökonomischer!
Das Landgericht München hat gegen OpenAI entschieden. Geklagt hatte die GEMA – es geht um Liedtexte von Helene Fischer und mehr. #Künstliche Intelligenz
GEMA vs. OpenAI: Niederlage für ChatGPT vor Münchner Gericht
Das Landgericht München hat gegen OpenAI entschieden. Geklagt hatte die GEMA – es geht um Liedtexte von Helene Fischer und mehr.
www.heise.de
November 11, 2025 at 9:56 AM
Wir brauchen mehr Mut bei den Landgerichten, den EUGH zu fragen. Beide Parteien hatten das hier angeregt.
Warum soll man den erst auf das OLG und den BGH warten, wenn man wichtige Fragen frühzeitig klären kann? Das ist insbesondere prozessökonomischer!
Warum soll man den erst auf das OLG und den BGH warten, wenn man wichtige Fragen frühzeitig klären kann? Das ist insbesondere prozessökonomischer!
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Polizeiapparat allein aufgrund der Ethnie ist ein die Menschenwürde tiefgreifend verletzender Akt. Darüber hinaus hatte die "satirisch-ironische" Komponente des Posts allein deshalb einen solchen Charakter, weil sie die benannte Personengruppe in Anlehnung an ebendiese Diskriminierung schmähte.
November 11, 2025 at 8:06 AM
Polizeiapparat allein aufgrund der Ethnie ist ein die Menschenwürde tiefgreifend verletzender Akt. Darüber hinaus hatte die "satirisch-ironische" Komponente des Posts allein deshalb einen solchen Charakter, weil sie die benannte Personengruppe in Anlehnung an ebendiese Diskriminierung schmähte.
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Die Würdigung baut im Wesentlichen auf dem Gedanken auf, dass zwei rassistisch-diskriminierende Erniedrigungen der Sinti/Roma stattgefunden haben und diese nicht gleichermaßen Ausdruck einer Entmenschlichung seien. Aber genau dies ist der Fall: Systematische staatliche Diskriminierung durch den
November 11, 2025 at 8:06 AM
Die Würdigung baut im Wesentlichen auf dem Gedanken auf, dass zwei rassistisch-diskriminierende Erniedrigungen der Sinti/Roma stattgefunden haben und diese nicht gleichermaßen Ausdruck einer Entmenschlichung seien. Aber genau dies ist der Fall: Systematische staatliche Diskriminierung durch den
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My analysis of the leaked #GDPR overhaul proposal. Some changes are great. Some risk decreasing privacy protections.
The changes are very far‑reaching. Tread carefully! Also, some of the proposed amendments may in fact be ... not so legit. techletters.substack.com/p/techletter...
The changes are very far‑reaching. Tread carefully! Also, some of the proposed amendments may in fact be ... not so legit. techletters.substack.com/p/techletter...
November 8, 2025 at 5:41 PM
My analysis of the leaked #GDPR overhaul proposal. Some changes are great. Some risk decreasing privacy protections.
The changes are very far‑reaching. Tread carefully! Also, some of the proposed amendments may in fact be ... not so legit. techletters.substack.com/p/techletter...
The changes are very far‑reaching. Tread carefully! Also, some of the proposed amendments may in fact be ... not so legit. techletters.substack.com/p/techletter...
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Yesterday Bayern Munich fans held for hours, today it’s Freiburg supporters faced with police violence for no apparent reason.
French police and its baseless repression against supporters need handling, and UEFA needs to do something about it as soon as possible.
Not holding my breath though.
French police and its baseless repression against supporters need handling, and UEFA needs to do something about it as soon as possible.
Not holding my breath though.
November 6, 2025 at 5:56 PM
Yesterday Bayern Munich fans held for hours, today it’s Freiburg supporters faced with police violence for no apparent reason.
French police and its baseless repression against supporters need handling, and UEFA needs to do something about it as soon as possible.
Not holding my breath though.
French police and its baseless repression against supporters need handling, and UEFA needs to do something about it as soon as possible.
Not holding my breath though.
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Keine Nutzung der Software „Gotham“ von #Palantir in #BadenWürttemberg.
Noch kann eine Änderung des #PolG, die für den Einsatz der Software erforderlich wäre, verhindert werden. Heute findet im #Landtag eine öffentliche Anhörung über eine entsprechend Petition statt.
www.swr.de/swraktuell/b...
Noch kann eine Änderung des #PolG, die für den Einsatz der Software erforderlich wäre, verhindert werden. Heute findet im #Landtag eine öffentliche Anhörung über eine entsprechend Petition statt.
www.swr.de/swraktuell/b...
Palantir-Software für die Polizei? Diese Frage sorgt bei den Grünen für ordentlich Zündstoff
Über 13.000 Menschen fordern in einer Petition, dass die Polizei in BW die Palantir-Software "Gotham" nicht nutzt. Jetzt erreicht die Petition den Landtag.
www.swr.de
November 6, 2025 at 5:58 AM
Keine Nutzung der Software „Gotham“ von #Palantir in #BadenWürttemberg.
Noch kann eine Änderung des #PolG, die für den Einsatz der Software erforderlich wäre, verhindert werden. Heute findet im #Landtag eine öffentliche Anhörung über eine entsprechend Petition statt.
www.swr.de/swraktuell/b...
Noch kann eine Änderung des #PolG, die für den Einsatz der Software erforderlich wäre, verhindert werden. Heute findet im #Landtag eine öffentliche Anhörung über eine entsprechend Petition statt.
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Da hat die Versicherungsbranche gut lobbyiert. Denn sie wittert erhebliches Einsparpotential, zulasten der Versicherten. Bei der Versicherung liegt regelmäßig ein Interessenkonflikt vor. Denn alle kostenauslösende Maßnahmen, wie Klagen, erhöhen das Risiko der Versicherung. Man wird also abraten.
Bayern möchte Rechtsschutzversicherern erlauben, ihre Versicherungsnehmer außergerichtlich zu beraten und zu vertreten. Die Anwaltschaft ist empört. Details von Martin W. Huff und @hassosuliak.bsky.social.
www.lto.de/recht/jurist...
www.lto.de/recht/jurist...
Rechtschutzversicherer sollen außergerichtlich beraten
Anwaltschaft in Sorge: Bayern möchte Rechtsschutzversicherern erlauben, ihre Versicherungsnehmer außergerichtlich zu beraten und zu vertreten.
www.lto.de
November 5, 2025 at 2:03 PM
Da hat die Versicherungsbranche gut lobbyiert. Denn sie wittert erhebliches Einsparpotential, zulasten der Versicherten. Bei der Versicherung liegt regelmäßig ein Interessenkonflikt vor. Denn alle kostenauslösende Maßnahmen, wie Klagen, erhöhen das Risiko der Versicherung. Man wird also abraten.
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Warum ein Digitalministerium keine gute Idee war. Er müsste Prozesse innerhalb der einzelnen Ministerien gestalten und wahrscheinlich auch an die Organisation ran. Ist dafür aber gar nicht zuständig und kann keine Anweisungen geben.
Bürokratie-Abbau – Minister Karsten Wildberger: "Das ist fatal"
Bürokratie-Abbau – Minister Karsten Wildberger: "Das ist fatal"
Bundesminister Karsten Wildberger soll Bürokratie abbauen, die deutsche Verwaltung reformieren und digitalisieren. Ist das zu schaffen – und wenn ja, wie? Hier zieht Wildberger nach einem halben Jahr Bilanz.
www.t-online.de
November 6, 2025 at 7:30 AM
Warum ein Digitalministerium keine gute Idee war. Er müsste Prozesse innerhalb der einzelnen Ministerien gestalten und wahrscheinlich auch an die Organisation ran. Ist dafür aber gar nicht zuständig und kann keine Anweisungen geben.
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arXiv will no longer accept review articles and position papers unless they have been accepted at a journal or a conference and complete successful peer review.
This is due to being overwhelmed by a hundreds of AI generated papers a month.
Yet another open submission process killed by LLMs.
This is due to being overwhelmed by a hundreds of AI generated papers a month.
Yet another open submission process killed by LLMs.
Attention Authors: Updated Practice for Review Articles and Position Papers in arXiv CS Category – arXiv blog
blog.arxiv.org
November 1, 2025 at 5:28 PM
arXiv will no longer accept review articles and position papers unless they have been accepted at a journal or a conference and complete successful peer review.
This is due to being overwhelmed by a hundreds of AI generated papers a month.
Yet another open submission process killed by LLMs.
This is due to being overwhelmed by a hundreds of AI generated papers a month.
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We have had surveys that have shown us exactly this in the UK, France, the EU etc for many years
What we need to ask ourselves is why have journalists, politicians, academics etc chosen to focus on surveys that hype immigration
This is what I explore here:
journals.sagepub.com/doi/10.1177/...
What we need to ask ourselves is why have journalists, politicians, academics etc chosen to focus on surveys that hype immigration
This is what I explore here:
journals.sagepub.com/doi/10.1177/...
October 31, 2025 at 8:27 AM
We have had surveys that have shown us exactly this in the UK, France, the EU etc for many years
What we need to ask ourselves is why have journalists, politicians, academics etc chosen to focus on surveys that hype immigration
This is what I explore here:
journals.sagepub.com/doi/10.1177/...
What we need to ask ourselves is why have journalists, politicians, academics etc chosen to focus on surveys that hype immigration
This is what I explore here:
journals.sagepub.com/doi/10.1177/...
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Interesting paper! When you ask people about the most important issue "facing the country," they often say immigration. But when you ask them about issues facing them personally, it doesn't crack the top 10.
This indicates that voters are reacting to media narratives, not their own experience.
This indicates that voters are reacting to media narratives, not their own experience.
October 31, 2025 at 12:31 PM
Interesting paper! When you ask people about the most important issue "facing the country," they often say immigration. But when you ask them about issues facing them personally, it doesn't crack the top 10.
This indicates that voters are reacting to media narratives, not their own experience.
This indicates that voters are reacting to media narratives, not their own experience.
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*Surprised Pikachu Face*. Shit you not, KI ist einfach nur eine Spielerei, die niemanden weiterbringt aber ganz viele Ressourcen verschwendet? Wer hätte das ahnen können?
Sie sollte die Arbeitswelt revolutionieren. Doch mehrere Studien belegen nun, dass der Einsatz von KI keine Effizienzgewinne in Unternehmen bringt.
Studien belegen, dass der Einsatz von KI keine Effizienzgewinne in Unternehmen bringt
Sie sollte die Arbeitswelt revolutionieren. Doch mehrere Studien belegen nun, dass der Einsatz von KI keine Effizienzgewinne in Unternehmen bringt.
taz.de
October 31, 2025 at 7:22 AM
*Surprised Pikachu Face*. Shit you not, KI ist einfach nur eine Spielerei, die niemanden weiterbringt aber ganz viele Ressourcen verschwendet? Wer hätte das ahnen können?
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Studie belegt: #Batteriespeicher könnten den Bedarf an massiv subventionierten #Gaskraftwerken deutlich senken – und werden längst gebaut 🔋.
Doch im #Wirtschaftsministerium spielen Batteriespeicher kaum eine Rolle. Warum ignorieren sie diese Lösung? 🤔
Doch im #Wirtschaftsministerium spielen Batteriespeicher kaum eine Rolle. Warum ignorieren sie diese Lösung? 🤔
Kurzzeitspeicher können Bedarf an Gaskraftwerken deutlich reduzieren
Einer Simulation von Eco Stor zufolge können 60 Gigawatt an Speicherleistung mit einer Kapazität von zwei bis vier Stunden 15 bis 20 Gigawatt an gesicherter Backup-Leistung überflüssig machen. Besonders stark senken Speicher den Bedarf am Anfang des Zubaus.
www.pv-magazine.de
October 29, 2025 at 2:00 PM
Studie belegt: #Batteriespeicher könnten den Bedarf an massiv subventionierten #Gaskraftwerken deutlich senken – und werden längst gebaut 🔋.
Doch im #Wirtschaftsministerium spielen Batteriespeicher kaum eine Rolle. Warum ignorieren sie diese Lösung? 🤔
Doch im #Wirtschaftsministerium spielen Batteriespeicher kaum eine Rolle. Warum ignorieren sie diese Lösung? 🤔
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Das ist spannend und ein deutliches Zeichen: Der internationale Gerichtshof schmeißt Microsoft raus und setzt auf deutsche Open-Source-Lösung - aus Angst vor Trump!
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
October 30, 2025 at 6:47 AM
Das ist spannend und ein deutliches Zeichen: Der internationale Gerichtshof schmeißt Microsoft raus und setzt auf deutsche Open-Source-Lösung - aus Angst vor Trump!
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
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Grenzkontrollen und keine Tickets: Der Ausschluss von Eintracht Frankfurt-Fans vom Champions League-Spiel am 4.November in Neapel könnte gegen EU-Recht verstoßen.
www.lto.de/recht/hinter...
www.lto.de/recht/hinter...
Keine Eintracht-Fans in Neapel: Verstoß gegen EU-Recht?
Erneut dürfen Frankfurt-Fans nicht in das Stadion des SSC Neapel zur Champions League-Partie. Das Verbot könnte die EU-Dienstleistungsrichtlinie verletzen.
www.lto.de
October 30, 2025 at 9:24 AM
Grenzkontrollen und keine Tickets: Der Ausschluss von Eintracht Frankfurt-Fans vom Champions League-Spiel am 4.November in Neapel könnte gegen EU-Recht verstoßen.
www.lto.de/recht/hinter...
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Teilt bitte und erzählt es weiter🙏
October 28, 2025 at 8:06 PM
Teilt bitte und erzählt es weiter🙏
Muss sich der Dienstherr wohl mal überlegen, ob a) seine Ausbildung für diese Stellen angemessen ist und b) die Konditionen der Stellen angemessen sind oder ob da nicht an Gehalt, Ausstattung und Arbeitsbedingungen geschraubt werden müsste.
📣 Die Justizsenatorin spricht von den Amtsgerichten als „Herzstück der bürgernahen Rechtsprechung“.
📊 In Bremen fehlen dort 11 Richterinnen, 13 Rechtspfleger und 54 Menschen in den Geschäftsstellen.
💔 Ohne Personal schlägt kein Herz.
PM unseres LV Bremen
👇
www.neuerichter.de/bremens-amts...
📊 In Bremen fehlen dort 11 Richterinnen, 13 Rechtspfleger und 54 Menschen in den Geschäftsstellen.
💔 Ohne Personal schlägt kein Herz.
PM unseres LV Bremen
👇
www.neuerichter.de/bremens-amts...
www.neuerichter.de
October 30, 2025 at 11:43 AM
Muss sich der Dienstherr wohl mal überlegen, ob a) seine Ausbildung für diese Stellen angemessen ist und b) die Konditionen der Stellen angemessen sind oder ob da nicht an Gehalt, Ausstattung und Arbeitsbedingungen geschraubt werden müsste.
Großer Plattformanbieter unterbindet Versand gewisser Zeichenfolgen über seinen internen Messenger.
Angeblich weil AGB.
Leider steht in den AGB dazu nichts drin.
Anbieter kontaktiert. Verweist auf § X der AGB. Der leider zu einem völlig anderen Thema ist.
Angeblich weil AGB.
Leider steht in den AGB dazu nichts drin.
Anbieter kontaktiert. Verweist auf § X der AGB. Der leider zu einem völlig anderen Thema ist.
October 28, 2025 at 12:46 PM
Großer Plattformanbieter unterbindet Versand gewisser Zeichenfolgen über seinen internen Messenger.
Angeblich weil AGB.
Leider steht in den AGB dazu nichts drin.
Anbieter kontaktiert. Verweist auf § X der AGB. Der leider zu einem völlig anderen Thema ist.
Angeblich weil AGB.
Leider steht in den AGB dazu nichts drin.
Anbieter kontaktiert. Verweist auf § X der AGB. Der leider zu einem völlig anderen Thema ist.
On point: LLMs have by design no concept of factuality. Stop acting as if they do.
Chatbots — LLMs — do not know facts and are not designed to be able to accurately answer factual questions. They are designed to find and mimic patterns of words, probabilistically. When they’re “right” it’s because correct things are often written down, so those patterns are frequent. That’s all.
October 27, 2025 at 8:23 PM
On point: LLMs have by design no concept of factuality. Stop acting as if they do.
Reposted by Florian Zumkeller-Quast
Chatbots — LLMs — do not know facts and are not designed to be able to accurately answer factual questions. They are designed to find and mimic patterns of words, probabilistically. When they’re “right” it’s because correct things are often written down, so those patterns are frequent. That’s all.
June 19, 2025 at 11:21 AM
Chatbots — LLMs — do not know facts and are not designed to be able to accurately answer factual questions. They are designed to find and mimic patterns of words, probabilistically. When they’re “right” it’s because correct things are often written down, so those patterns are frequent. That’s all.
Reposted by Florian Zumkeller-Quast
I recently gave a workshop on legal implications of AI, and referred to 'garbage in, garbage out'. Meaning: no system that analyses data can produce results that are better than the data that it uses. This applies to AI systems as well.
Chatbots — LLMs — do not know facts and are not designed to be able to accurately answer factual questions. They are designed to find and mimic patterns of words, probabilistically. When they’re “right” it’s because correct things are often written down, so those patterns are frequent. That’s all.
October 27, 2025 at 7:46 PM
I recently gave a workshop on legal implications of AI, and referred to 'garbage in, garbage out'. Meaning: no system that analyses data can produce results that are better than the data that it uses. This applies to AI systems as well.
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Immer dasselbe Muster: Konservative und Rechte bedienen rassistische Vorurteile und werden dafür gelobt, „Probleme“ anzusprechen (womit nicht das rassistische Vorurteil gemeint ist); und Linke sollen dann bitteschön den wahren, nicht rassistischen Kern herausarbeiten und dafür Lösungen anbieten.
October 20, 2025 at 2:01 PM
Immer dasselbe Muster: Konservative und Rechte bedienen rassistische Vorurteile und werden dafür gelobt, „Probleme“ anzusprechen (womit nicht das rassistische Vorurteil gemeint ist); und Linke sollen dann bitteschön den wahren, nicht rassistischen Kern herausarbeiten und dafür Lösungen anbieten.
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Was Blome hier von der politischen Linken fordert, folgt derselben Logik wie die Kolumne in meinem Post unten: Gerade Konservative verlangen von Linken ein Maß an Rationalität, das sie selbst nie aufbringen.
Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
1/
Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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October 27, 2025 at 7:41 PM
Was Blome hier von der politischen Linken fordert, folgt derselben Logik wie die Kolumne in meinem Post unten: Gerade Konservative verlangen von Linken ein Maß an Rationalität, das sie selbst nie aufbringen.
Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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