offenenetze
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Gemischtes zu offenen Netzen, DatenschutzR, IT-Sicherheit, IT- und UrhR, Open Content, ZPO. Spielt im #teamresopal, hier privat.
Mixed pickles re: Open Networks, privacy law, IT security and copyright law, open content. Part of the judiciary,here privately
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ramichaelseidlitz.bsky.social
Die ambivalente Rolle der IT-Sicherheit im Kontext des Datenschutzrechts
Dissertation von Joanna Reutner

digitalrecht-oe.uni-trier.de/index.php/dr...

PDF Teil 1

digitalrecht-oe.uni-trier.de/index.php/dr...

PDF Teil 2

digitalrecht-oe.uni-trier.de/index.php/dr...
February 16, 2026 at 12:49 PM
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docgaby.bsky.social
Der Rechnungshof-Präsident forderte eine grundsätzliche Überprüfung von Subventionen. Er verwies auf weiterhin bestehende klimaschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen wie die Diesel-Förderung für Busse im öffentlichen Nahverkehr.
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 9:26 AM
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hateaid.org
Medaillen gewinnen und Hass kassieren. Der Deutsche Olympische Sportbund setzt auf KI-Filter gegen Hasskommentare – wie schon 2024. Das ist gut für den Moment, aber nur eine konsequente Durchsetzung des Digital Services Act schützt langfristig vor digitaler Gewalt. www.sportschau.de/olympia/ki-f...
Olympia vs. Hate Speech: KI-Filter des DOSB schützt Athleten vor Hass
Der Deutsche Olympische Sportbund will seine Sportler mit KI-Hilfe vor Hasskommentaren schützen. Bei Olympia 2026 hat die KI bereits Alarm geschlagen.
www.sportschau.de
February 16, 2026 at 1:56 PM
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Kommentar zum SPD-Vorschlag: Social-Media-Regeln auch für Erwachsene | heise online

heise.de/-11177615
Kommentar zum SPD-Vorschlag: Social-Media-Regeln auch für Erwachsene
LinkedIn-Angeberei und AI Slop sind für Erwachsene fast genauso problematisch wie für Jugendliche, meint Eva-Maria Weiß.
heise.de
February 16, 2026 at 9:26 PM
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Deutschland-Stack: Open-Source-Bündnis warnt vor „Souveränitäts-Washing“ | heise online

heise.de/-11178932
Deutschland-Stack: Open-Source-Bündnis warnt vor „Souveränitäts-Washing“
Die OSB Alliance kritisiert Schlupflöcher für Hyperscaler und fordert eine ausnahmslose Open-Source-Strategie für die neue staatliche Technologie-Plattform.
heise.de
February 16, 2026 at 9:20 PM
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andre.netzpolitik.org
Die SPD will Personalausweis-Pflicht für soziale Medien. Für Alle, auch Erwachsene. Soziale Medien definiert sie nicht, vielleicht meint sie damit auch YouTube, Mastodon und WhatsApp. Anbieter, die sich nicht daran halten, sollen per Netz-Sperren zensiert werden. www.spdfraktion.de/system/files...
www.spdfraktion.de
February 16, 2026 at 2:43 PM
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arstechnica.com
Michigan accuses oil companies of antitrust violations in climate change lawsuit
The energy industry is pressing for laws that would ban climate liability lawsuits.
arstechnica.com
February 16, 2026 at 2:47 PM
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diechefin.bsky.social
Ausdrückliche Leseempfehlung!
Neue Langzeitstudie aus Schweden.

Erneut gilt:
#ImpfenSchützt
#HPV

„Wenn wir Jugendliche impfen, die noch keinen Kontakt mit HPV hatten, ist das wie bei Masern, Mumps, Röteln. Dass es wirklich präventiv ist und Krebserkrankungen tatsächlich verhindert werden können."
HPV-Impfung schützt vor Krebs an Vagina und Vulva
Eine Impfung kann vor einer HPV-Infektion schützen. Eine neue Studie aus Schweden hat jetzt belegt, dass Frauen durch eine HPV-Impfung auch der Krebsentstehung an Vulva und Vagina vorbeugen können.
www.ndr.de
February 16, 2026 at 8:22 AM
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adapalmer.bsky.social
Two decades after a small Duke breast cancer vaccine trial, every participant is still alive — a rare outcome for metastatic disease. When researchers looked closer, they found the women’s immune systems still carried “memory” cells that recognised the cancer. buff.ly/MNeRhJh
#ShareGoodNewsToo
A 20-year-old cancer vaccine may hold the key to long-term survival
Two decades after a breast cancer vaccine trial, every participant is still alive—an astonishing result for metastatic disease. Scientists found their immune systems retained long-lasting memory…
buff.ly
February 16, 2026 at 1:50 PM
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rastadler.bsky.social
Der Brandner hat es nicht verstanden. Wenn er eine Spiegel-Journalistin als Faschistin bezeichnet, ist das eine Beleidigung. Wenn man Brandner als Faschisten bezeichnet, ist das eine zulässige Meinungsäußerung. Klingt komisch, ist aber so. www.zeit.de/politik/deut...
Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein
Stephan Brandner soll eine Journalistin als "Faschistin" beleidigt haben, wehrt sich aber gegen einen Strafbefehl dazu. Er hält das Wort für eine Meinungsäußerung.
www.zeit.de
February 16, 2026 at 1:02 PM
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montezumachavez.bsky.social
The Nigeria's DPA announced it has opened an investigation into Temu.
February 16, 2026 at 2:37 PM
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tieresindfreaks.bsky.social
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken und warnen vor weiterer "Normalisierung extrem rechter Positionen".
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung:  „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 16, 2026 at 2:07 PM
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ewo.name
Jetzt wo der Valentinstag endlich vorbei ist, können wir uns ja wieder mit den Niederungen des echten Lebens beschäftigen. Zum Beispiel, wie die Spieltheorie beim Dating hilft. Viel Vergnügen mit diesem kostenlosen Link zu meinem neuesten Text.

www.zeit.de/digital/2026...
Algorithmen im Onlinedating: Glück in der App, Pech in der Liebe
Dating-Apps versprechen das perfekte Match. Aber das ist eine Falle. Wer die Liebe finden will, muss verstehen, warum Tinder nicht will, dass wir glücklich werden.
www.zeit.de
February 16, 2026 at 8:48 AM
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bruess.law
OLG Köln (Urt. v. 14.11.2025 - Az.: 6 U 96/24) hebt LG Köln auf

#TeamUrhG

Keine Urheberrechtsverletzung in Deutschland, sofern kein "commercial effect" der Webseite dargetan.

@offenenetze.de @gntatertot.bsky.social @openjur.de @rewis.io
February 16, 2026 at 12:25 PM
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litigator.bsky.social
Interessante Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main - auch für die Sportrechtler

Quizfrage: Um welchen bekannten Tennisspieler handelt es sich? @sdittl.bsky.social @marcusjung.bsky.social

www.linkedin.com/feed/update/...
Eine Person ist keine Marke – aber das Persönlichkeitsrecht kann ähnlich stark sein wie eine bekannte Marke Eine Person, ein Mensch, ist rechtlich gesehen keine Marke, auch wenn dies… | Löffel Abrar ...
Eine Person ist keine Marke – aber das Persönlichkeitsrecht kann ähnlich stark sein wie eine bekannte Marke Eine Person, ein Mensch, ist rechtlich gesehen keine Marke, auch wenn dies marketingtechnis...
www.linkedin.com
February 16, 2026 at 11:38 AM
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litigator.bsky.social
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen der in der Praxis seltenen Fälle entschieden, in denen eine Geschäftspraxis der beruflichen Sorgfalt gemäß § 3 Abs. 2 UWG und Art. 5 Abs. 2 lit. a UGP-RL widerspricht.

3-10 O 115/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
February 16, 2026 at 10:41 AM
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rolfalbrecht.bsky.social
AG München: kein Schutz über das Urheberrecht für mit KI erstellte Logos, sofern die Ergebnisse des durch Menschen durchgeführte Promptings das Werk nicht entscheidend prägen alro-recht.de/2026/02/16/a...
February 16, 2026 at 8:25 AM
offenenetze.de
Deutsche Wikipedia will KI-Texte verbieten
Die deutschsprachige Wikipedia-Gemeinschaft stimmt über ein KI-Verbot ab
www.golem.de/news/abstimm...
February 16, 2026 at 8:24 AM
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Sicherheit auf Schiene: Die Bahn rüstet auf – Datenschützer mahnen zur Vorsicht | heise online

heise.de/-11176777
Sicherheit auf Schiene: Die Bahn rüstet auf – Datenschützer mahnen zur Vorsicht
Nach gewalttätigen Übergriffen plant die Bahn den flächendeckenden Einsatz von Bodycams, doch Experten fordern strikte Regeln für den Persönlichkeitsschutz.
heise.de
February 16, 2026 at 8:18 AM
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lukaszolejnik.bsky.social
My #newsletter TechLetters ☕️ AI agents (OpenClaw as threat/geopolitical/etc analysts. Signal phishing. Claude extensions RCE. DPA flags OpenClaw GDPR risk. Meta’s facial-rec Ray-Bans. techletters.substack.com/p/techletter...
TechLetters ☕️ AI agents (OpenClaw as threat/geopolitical/etc analysts. Signal phishing. Claude extensions RCE. DPA flags OpenClaw GDPR risk. Meta’s facial-rec Ray-Bans.
I’ve been experimenting with building platforms designed for AI agents as first-class users.
techletters.substack.com
February 16, 2026 at 7:19 AM
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vbohrnmena.bsky.social
Immer wieder behaupten insbesondere Akteure von ganz rechts etwas zu liken wäre „harmlos“ oder von der „Meinungsfreiheit“ gedeckt & demnach nicht strafbar. Auch FPÖ Anwälte beharren auf diesem Standpunkt. Jetzt gibt es ein Letztinstanzliches, bahnbrechendes Urteil dazu 🧵 steady.page/de/bohrnundm...
Bahnbrechend: „Like“ führt zu letztinstanzlicher Verurteilung
Die Frage, ob das Liken eines strafbaren Kommentars selbst auch strafbar ist, wurde nun endgültig beantwortet: Ja, das ist es. Diskussion beendet.
steady.page
February 16, 2026 at 6:40 AM
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eff.org
Wikipedia receives hundreds of legal demands every year to remove user-written content. Almost all are rejected. We spoke with Wikimedia’s legal team about how Section 230 helps protect volunteer editors and public knowledge. www.eff.org/pages/inter...
The Internet Still Works: Wikipedia Defends Its Editors
Section 230 helps make it possible for online communities to host user speech: from restaurant reviews, to fan fiction, to collaborative encyclopedias. But recent debates about the law often overlook
www.eff.org
February 15, 2026 at 9:57 PM
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emanuelmaiberg.bsky.social
Feel like this is a good lesson to keep generative AI far from your editorial process as a matter of policy. Ars is a great website. If it can happen there it can happen to anyone that allows these tools in
Ars Technica Pulls Article With AI Fabricated Quotes About AI Generated Article
A story about an AI-generated article contained fabricated, AI-generated quotes.
www.404media.co
February 15, 2026 at 8:17 PM
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hakendran.org
An smarte Sonnenbrillen von Meta hat man sich mittlerweile vielleicht gewöhnt - aber wie gehen wir damit um, dass man mit ihnen bald Gesichter erkennen kann?
Ist DAS die Zukunft - oder einfach nur die Privatsphärehölle?

Heute mit @dominikhammes.netassetee.de bei Haken dran:
Meta macht Auge (mit Dominik Hammes)
Go-Go-Gadget-o-Brille! Meta erwägt offenbar, die Gesichtserkennung auf ihre Brille zu bringen. Wieso das vielleicht keine optimale Idee ist. Außerdem sprechen wir darüber, dass jetzt auch die SPD ein ...
hakendran.podigee.io
February 16, 2026 at 6:28 AM
offenenetze.de
Die österreichische Justiz ist streng. Erst der ÖOGH mit der Haftung für Shitstorms, jetzt der Like. Mal sehen, ob das auch hier rezipiert wird...
bohrn-mena.at Sebastian Bohrn Mena @bohrn-mena.at · 20h
WENDEPUNKT. Ein letztinstanzliches Urteil beendet nun eine jahrelange Diskussion - und hat enorme Auswirkungen auf unsere Hass-im-Netz-Verfahren. Denn jetzt wurde vom OLG Wien festgehalten, dass auch das Liken eines strafbaren Kommentars selbst strafbar ist. (1)

steady.page/de/bohrnundm...
Bahnbrechend: „Like“ führt zu letztinstanzlicher Verurteilung
Die Frage, ob das Liken eines strafbaren Kommentars selbst auch strafbar ist, wurde nun endgültig beantwortet: Ja, das ist es. Diskussion beendet.
steady.page
February 16, 2026 at 7:08 AM