WalterP
@wjposh.bsky.social
mag alle Grautöne zw. Schwarz & Weiß • Egoismus 👎
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28 Milliarden Steuergeld verschenkt der Staat heute durch Verjährung an reiche CumEx-Steuerkriminelle.
Juckt die "gutbürgerliche" Mitte nicht!
Aber wehe eine Alleinerziehende oder ein prekär Beschäftigter kriegt
1 Cent #Grundsicherung zu viel.
Dann aber! 🤬
Juckt die "gutbürgerliche" Mitte nicht!
Aber wehe eine Alleinerziehende oder ein prekär Beschäftigter kriegt
1 Cent #Grundsicherung zu viel.
Dann aber! 🤬
December 31, 2025 at 2:11 PM
28 Milliarden Steuergeld verschenkt der Staat heute durch Verjährung an reiche CumEx-Steuerkriminelle.
Juckt die "gutbürgerliche" Mitte nicht!
Aber wehe eine Alleinerziehende oder ein prekär Beschäftigter kriegt
1 Cent #Grundsicherung zu viel.
Dann aber! 🤬
Juckt die "gutbürgerliche" Mitte nicht!
Aber wehe eine Alleinerziehende oder ein prekär Beschäftigter kriegt
1 Cent #Grundsicherung zu viel.
Dann aber! 🤬
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Nochmal Michel #Friedman zum Umgang des #ÖRR mit der #AfD:
"Ich habe mich geschämt, als mit Frau #Weidel so umgegangen wurde wie mit anderen Kandidaten. Diese Partei steht nicht am Rand der Demokratie, sondern außerhalb. [...] Warum sind wir so schüchtern dabei, die Demokratie zu verteidigen?"
"Ich habe mich geschämt, als mit Frau #Weidel so umgegangen wurde wie mit anderen Kandidaten. Diese Partei steht nicht am Rand der Demokratie, sondern außerhalb. [...] Warum sind wir so schüchtern dabei, die Demokratie zu verteidigen?"
December 31, 2025 at 3:22 PM
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Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig die Spendenbereitschaft von Leser*innen ist. Wer will, dass netzpolitik.org weiter schreiben kann, sollte spenden, ganz schnell noch dieses Jahr (habe ich ich auch gerade gemacht).
Die letzten Meter der Zielgeraden: Uns fehlen in diesem Jahr nur noch 33.000 Euro. Das sind nur knapp 790 Menschen, die einmalig 42 Euro spenden.
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
Der Countdown läuft: Uns fehlen noch knapp 63.000 Euro!
Uns bleiben nur noch wenige Tage, um unser Spendenziel zu erreichen. Nur dann können wir unsere Arbeit wie gewohnt auch im kommenden Jahr fortsetzen. Spende jetzt!
netzpolitik.org
December 29, 2025 at 7:38 PM
Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig die Spendenbereitschaft von Leser*innen ist. Wer will, dass netzpolitik.org weiter schreiben kann, sollte spenden, ganz schnell noch dieses Jahr (habe ich ich auch gerade gemacht).
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Brasilien zeigt den USA, wie es geht:
Das Oberste Gericht gelangte zu dem Schluss, dass Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet hatte.
Das Oberste Gericht gelangte zu dem Schluss, dass Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet hatte.
Zu 27 Jahren Haft verurteilt: Ex-Präsident Bolsonaro wehrt sich gegen Schuldspruch wegen Putschplänen
Erst kürzlich hatte das Oberste Gericht Brasiliens entschieden, dass Jair Bolsonaro sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft habe. Die Verteidiger des ehemaligen Präsidenten haben trotzdem Berufung eingele...
www.tagesspiegel.de
November 30, 2025 at 12:33 PM
Brasilien zeigt den USA, wie es geht:
Das Oberste Gericht gelangte zu dem Schluss, dass Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet hatte.
Das Oberste Gericht gelangte zu dem Schluss, dass Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet hatte.
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Was soll das? Und ganz vorne wieder mit dabei: die völlig entfesselte Skandalhorde „Polizei Berlin“, politisch verantwortlich für sie ist übrigens die SPD Berlin! Die lässt alles laufen. Seit Jahren!
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
November 29, 2025 at 12:50 PM
Was soll das? Und ganz vorne wieder mit dabei: die völlig entfesselte Skandalhorde „Polizei Berlin“, politisch verantwortlich für sie ist übrigens die SPD Berlin! Die lässt alles laufen. Seit Jahren!
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
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Die Polizei verhindert, dass wir Anwält:innen mit den Festgenommen sprechen.
Würde es nicht glauben, wenn ich es nicht selbst erlebt hätte.
Würde es nicht glauben, wenn ich es nicht selbst erlebt hätte.
November 29, 2025 at 3:03 PM
Die Polizei verhindert, dass wir Anwält:innen mit den Festgenommen sprechen.
Würde es nicht glauben, wenn ich es nicht selbst erlebt hätte.
Würde es nicht glauben, wenn ich es nicht selbst erlebt hätte.
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Perfekter Spot zum Kinderschutz im Netz
November 10, 2025 at 10:50 PM
Perfekter Spot zum Kinderschutz im Netz
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"Syrien ist aktuell im Verhältnis zur Gesamtwohnungs-/Infrastruktur viel stärker zerstört als Deutschland 1945 - sowohl prozentual als auch in absoluten Auswirkungen."
November 6, 2025 at 8:02 PM
"Syrien ist aktuell im Verhältnis zur Gesamtwohnungs-/Infrastruktur viel stärker zerstört als Deutschland 1945 - sowohl prozentual als auch in absoluten Auswirkungen."
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Interessant: Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) kritisiert die Verschiebung des ETS 2 (der Benzin und Diesel deutlich verteuern wird) mit klaren Worten:
November 5, 2025 at 11:29 AM
Interessant: Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) kritisiert die Verschiebung des ETS 2 (der Benzin und Diesel deutlich verteuern wird) mit klaren Worten:
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This is a U.S. citizen being brutally abducted by ICE while his mom pleads for them to stop and the videographer cries for help. The Chicago police do nothing to stop it.
They will come for everyone, and they’re not even hiding that anymore. If you are not organizing and resisting yet, get started.
They will come for everyone, and they’re not even hiding that anymore. If you are not organizing and resisting yet, get started.
October 24, 2025 at 7:29 PM
This is a U.S. citizen being brutally abducted by ICE while his mom pleads for them to stop and the videographer cries for help. The Chicago police do nothing to stop it.
They will come for everyone, and they’re not even hiding that anymore. If you are not organizing and resisting yet, get started.
They will come for everyone, and they’re not even hiding that anymore. If you are not organizing and resisting yet, get started.
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Wann werden endlich Lügen in Parteinamen verboten. Genausowenig wie die AgD eine Alternative ist, habei die C-Parteien irgend etwas mit christlichen Werten zu tun.
Es ist schön, dass diese Politiker die Fassade fallen lassen. Ich hoffe nur, es gibt noch christlich Denkende in der CDU.
Es ist schön, dass diese Politiker die Fassade fallen lassen. Ich hoffe nur, es gibt noch christlich Denkende in der CDU.
October 19, 2025 at 9:33 PM
Wann werden endlich Lügen in Parteinamen verboten. Genausowenig wie die AgD eine Alternative ist, habei die C-Parteien irgend etwas mit christlichen Werten zu tun.
Es ist schön, dass diese Politiker die Fassade fallen lassen. Ich hoffe nur, es gibt noch christlich Denkende in der CDU.
Es ist schön, dass diese Politiker die Fassade fallen lassen. Ich hoffe nur, es gibt noch christlich Denkende in der CDU.
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Das Wahlrecht in den USA war schon bisher unfair, weil die Democrats etwa 5%-Punkte mehr Stimmen benötigen um eine Mehrheit zu erreichen als die Republicans. Zudem ist die Struktur des Senats so angelegt, dass die kleinsten Staaten auch 2 Sitze haben wie die größten.
Dazu das Mehrheitswahlrecht,
⬇️
Dazu das Mehrheitswahlrecht,
⬇️
October 19, 2025 at 4:10 PM
Das Wahlrecht in den USA war schon bisher unfair, weil die Democrats etwa 5%-Punkte mehr Stimmen benötigen um eine Mehrheit zu erreichen als die Republicans. Zudem ist die Struktur des Senats so angelegt, dass die kleinsten Staaten auch 2 Sitze haben wie die größten.
Dazu das Mehrheitswahlrecht,
⬇️
Dazu das Mehrheitswahlrecht,
⬇️
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October 19, 2025 at 11:07 AM
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„Wenn aber eine Ministerin und ihr Staatssekretär Tipps geben, wie noch effektiver lobbyiert werden kann, dann ist das ein Skandal. Das ist keine Politik für die Bürgerinnen und Bürger, sondern ganz offensichtlich eine Politik für Milliardärsfamilien.“
Nach nur 10 Tagen im Amt sprach Ministerin Reiche (CDU) beim Lobby-Event der Stiftung Familienunternehmen. Neue Dokumente zeigen: Sie und ihr Ministerium trafen die Milliardärslobby danach mehrfach, berieten über Steuersenkungen und mögl. parteipolitische Kampagnen: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
October 9, 2025 at 8:25 AM
„Wenn aber eine Ministerin und ihr Staatssekretär Tipps geben, wie noch effektiver lobbyiert werden kann, dann ist das ein Skandal. Das ist keine Politik für die Bürgerinnen und Bürger, sondern ganz offensichtlich eine Politik für Milliardärsfamilien.“
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Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
Chatkontrolle stoppen!
Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...
weact.campact.de
October 7, 2025 at 8:11 PM
Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
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Das Bundeskabinett will morgen ein neues Bundespolizeigesetz beschließen. Die größte deutsche Polizei bekommt damit viele neue Befugnisse, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Im August haben wir einen Entwurf veröffentlicht. netzpolitik.org/2025/referen...
Referentenentwurf: Wir veröffentlichen das neue Bundespolizei-Gesetz
Die Bundespolizei soll neue Befugnisse bekommen, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Innenministeriums hervor, den wir veröffentliche...
netzpolitik.org
October 7, 2025 at 4:09 PM
Das Bundeskabinett will morgen ein neues Bundespolizeigesetz beschließen. Die größte deutsche Polizei bekommt damit viele neue Befugnisse, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Im August haben wir einen Entwurf veröffentlicht. netzpolitik.org/2025/referen...
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Everyone needs to know that Pam Bondi was asked under oath today if there were photos of Trump with naked underage girls found in Epstein's safe & she didn't deny it!
October 7, 2025 at 8:57 PM
Everyone needs to know that Pam Bondi was asked under oath today if there were photos of Trump with naked underage girls found in Epstein's safe & she didn't deny it!
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Betriebserben ist dank eines Steuerprivilegs (aka Verschonungsbedarfsprüfung) seit 2021 #Erbschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro erlassen worden. Vermögen in Höhe von rund 24 Milliarden Euro wurden so nahezu steuerfrei auf die Erben übertragen.
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100160...
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100160...
Handelsblatt
hbapp.handelsblatt.com
October 7, 2025 at 8:44 PM
Betriebserben ist dank eines Steuerprivilegs (aka Verschonungsbedarfsprüfung) seit 2021 #Erbschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro erlassen worden. Vermögen in Höhe von rund 24 Milliarden Euro wurden so nahezu steuerfrei auf die Erben übertragen.
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100160...
hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100160...
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Spannend: Die gleichen, die stets gesagt haben, dass es so schrecklich sei, dass „Ausländer“ deinen Job wegnehmen, preisen jetzt KI dafür, dass sie dir deinen Job wegnimmt.
October 7, 2025 at 7:46 AM
Spannend: Die gleichen, die stets gesagt haben, dass es so schrecklich sei, dass „Ausländer“ deinen Job wegnehmen, preisen jetzt KI dafür, dass sie dir deinen Job wegnimmt.
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Alles, was wir als engagierte Lehrkräfte mit unseren Schüler*nnen gemeinsam leben und erleben wollen
- Empathie,
- Menschlichkeit,
- Miteinander,
- neugierig sein,
- Selbstwirksamkeit,
- Teilhabe,
- Rücksicht u.v.m.
wird von Menschen wie Ulf Poschardt negativ konnotiert, abgelehnt.
#LiebeStattHass
- Empathie,
- Menschlichkeit,
- Miteinander,
- neugierig sein,
- Selbstwirksamkeit,
- Teilhabe,
- Rücksicht u.v.m.
wird von Menschen wie Ulf Poschardt negativ konnotiert, abgelehnt.
#LiebeStattHass
Die Maske ist ab: Was für ein illiberaler, intoleranter, empathieloser Soziopath. @melamann.bsky.social reißt Ulf die Maske runter! Darunter ist kein Vorkämpfer der „Meinungsfreiheit“, sondern ein Irrlicht, das mit dem Faschismus liebäugelt und Wahlempfehlungen für die AfD abdruckt.
October 3, 2025 at 10:03 AM
Alles, was wir als engagierte Lehrkräfte mit unseren Schüler*nnen gemeinsam leben und erleben wollen
- Empathie,
- Menschlichkeit,
- Miteinander,
- neugierig sein,
- Selbstwirksamkeit,
- Teilhabe,
- Rücksicht u.v.m.
wird von Menschen wie Ulf Poschardt negativ konnotiert, abgelehnt.
#LiebeStattHass
- Empathie,
- Menschlichkeit,
- Miteinander,
- neugierig sein,
- Selbstwirksamkeit,
- Teilhabe,
- Rücksicht u.v.m.
wird von Menschen wie Ulf Poschardt negativ konnotiert, abgelehnt.
#LiebeStattHass
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Interessanter Club, in dem wir Mitglied sind, weil die C- und S-Parteien es so wollen.
September 17, 2025 at 1:26 PM
Interessanter Club, in dem wir Mitglied sind, weil die C- und S-Parteien es so wollen.
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Und weiter geht es im fossilen Selbstbedienungsladen: Die Renditen für #Netzbetreiber sollen steigen, die dummen Verbraucher zahlen das ja.
www.handelsblatt.com/politik/deut...
www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
September 17, 2025 at 11:04 AM
Und weiter geht es im fossilen Selbstbedienungsladen: Die Renditen für #Netzbetreiber sollen steigen, die dummen Verbraucher zahlen das ja.
www.handelsblatt.com/politik/deut...
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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Für einen Beschluss beim AfD-Verbotsverfahren würde eine einfache Mehrheit der Stimmen im Bundestag reichen. Wenn also die 208 Unionsabgeordneten sich enthalten würden, würden die 269 Stimmen von Linken, Grünen und SPD die 152 AfD-Abgeordneten überstimmen.
Die Union hat damit 1/2
Die Union hat damit 1/2
September 16, 2025 at 4:05 PM
Für einen Beschluss beim AfD-Verbotsverfahren würde eine einfache Mehrheit der Stimmen im Bundestag reichen. Wenn also die 208 Unionsabgeordneten sich enthalten würden, würden die 269 Stimmen von Linken, Grünen und SPD die 152 AfD-Abgeordneten überstimmen.
Die Union hat damit 1/2
Die Union hat damit 1/2
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"Wenn Trump, Miller und Vance die Demokraten als Extremisten darstellen, meinen sie es wörtlich – und legen damit den Grundstein für eine Zukunft, in der Opposition verboten und abweichende Meinungen zu einem Verbrechen werden."
Von Russlands Leitlinien zu Trumps Amerika. Der Mord an Kirk wird als Vorwand dafür genutzt, die Demokraten zu kriminalisieren, die Presse zum Schweigen zu bringen & auf die abzuzielen, die protestieren. 👇mMn lesenswerte, traurige Wahrheit von O. Lautmann 1/2
olgalautman.substack.com/p/from-russi...
olgalautman.substack.com/p/from-russi...
From Russia's Playbook to Trump’s America
Kirk’s murder is being used as a pretext to criminalize Democrats, silence the press, and target protesters.
olgalautman.substack.com
September 16, 2025 at 4:32 PM
"Wenn Trump, Miller und Vance die Demokraten als Extremisten darstellen, meinen sie es wörtlich – und legen damit den Grundstein für eine Zukunft, in der Opposition verboten und abweichende Meinungen zu einem Verbrechen werden."