Moritz Moser
@moserat.bsky.social
Beim ORF Vorarlberg, davor NEUE, Addendum und NZZ.at, Politikwissenschafter, behelligt Behörden
Wenn dir ein Staatsbetrieb, der über eine eigene Rechtsabteilung verfügt, "Themenverfehlung" vorwirft, weil er glaubt, dass er nicht unter das Informationsfreiheitsgesetz fällt, wenn er keine Hoheitsverwaltung ausübt ...
a cartoon character says " i move for a bad cover-up thingy , you mean how it usually works "
ALT: a cartoon character says " i move for a bad cover-up thingy , you mean how it usually works "
media.tenor.com
November 14, 2025 at 6:38 PM
Wenn dir ein Staatsbetrieb, der über eine eigene Rechtsabteilung verfügt, "Themenverfehlung" vorwirft, weil er glaubt, dass er nicht unter das Informationsfreiheitsgesetz fällt, wenn er keine Hoheitsverwaltung ausübt ...
Das Bundesheer darf künftig ohne Schifferpatent auf dem Bodensee unterwegs sein.
vorarlberg.orf.at/stories/3328...
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Heer will Einsätze am Bodensee erleichtern
Bisher benötigen Bootsführer des Bundesheeres ein Bodensee-Patent, um auf dem Grenzgewässer eingesetzt werden zu können. Ein Gesetzesantrag will das nun ändern. Die Ausbildung der Soldaten sei ohnehin...
vorarlberg.orf.at
November 8, 2025 at 11:12 AM
Das Bundesheer darf künftig ohne Schifferpatent auf dem Bodensee unterwegs sein.
vorarlberg.orf.at/stories/3328...
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Das Archivrecht ist insgesamt eine Katastrophe: Das Bundesarchivgesetz wurde noch nicht einmal an die Informationsfreiheit angepasst. Das einzige Bundesland, das substanziell etwas verändert hat, ist Vorarlberg. Und dort glaubt man, man kann Schutzfristen für altes Archivgut weitergelten lassen.
November 7, 2025 at 6:43 PM
Das Archivrecht ist insgesamt eine Katastrophe: Das Bundesarchivgesetz wurde noch nicht einmal an die Informationsfreiheit angepasst. Das einzige Bundesland, das substanziell etwas verändert hat, ist Vorarlberg. Und dort glaubt man, man kann Schutzfristen für altes Archivgut weitergelten lassen.
"Habsburgerschatz gefunden."
Die Republik:
Die Republik:
a group of seagulls standing on a rope with mine written on the screen
ALT: a group of seagulls standing on a rope with mine written on the screen
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November 6, 2025 at 7:29 PM
"Habsburgerschatz gefunden."
Die Republik:
Die Republik:
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Die #zib2 berichtet heute darüber, dass Harald Mahrer 88.000 Euro jährlich von der Nationalbank erhält, eine Summe auf die er in seiner ersten Amtszeit in der OeNB verzichtet hat. Den Betrag erhält er zusätzlich zu seiner Funktionsentschädigung als WKÖ-Präsident von 15.158,60 Euro monatlich.
November 5, 2025 at 9:18 PM
Die #zib2 berichtet heute darüber, dass Harald Mahrer 88.000 Euro jährlich von der Nationalbank erhält, eine Summe auf die er in seiner ersten Amtszeit in der OeNB verzichtet hat. Den Betrag erhält er zusätzlich zu seiner Funktionsentschädigung als WKÖ-Präsident von 15.158,60 Euro monatlich.
Der Niedergang der Vorarlberger Textilindustrie lässt such wunderbar an ihewm Energievwrbeauch ablesen.
vorarlberg.orf.at/stories/3328...
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November 1, 2025 at 6:27 PM
Der Niedergang der Vorarlberger Textilindustrie lässt such wunderbar an ihewm Energievwrbeauch ablesen.
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Das halte ich trotz der hohen Inflation in Österreich für ein mutiges statement.
October 31, 2025 at 7:34 PM
Das halte ich trotz der hohen Inflation in Österreich für ein mutiges statement.
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Der OGH ist nicht sehr begeistert von der sogenannten künstlichen Intelligenz, jedenfalls wenn sie so eingesetzt wird wie bei dieser Nichtigkeitsbeschwerde
![Rn. 10 des Beschlusses OGH 7. 10. 2025, 14 Os 95/25i:
Das weitere, mit zahlreichen Fehlzitaten (betreffend einerseits vorgebliche Verfahrensergebnisse, andererseits zum Großteil gar nicht oder jedenfalls nicht zum angegebenen Thema existierende oberstgerichtliche Entscheidungen) durchsetzte, offenbar ohne fachliche Kontrolle (vgl aber § 9 Abs 1 RAO; RIS-Justiz
RS0120395) durch sogenannte „künstliche Intelligenz“ erstellte Vorbringen genügt dem Erfordernis, Nichtigkeitsgründe deutlich und bestimmt zu bezeichnen, also einen Nichtigkeit begründenden Sachverhalt auf einem dem Obersten Gerichtshof als Höchstgericht angemessenen Argumentationsniveau (vgl 11 Os 87/15a ; RIS-Justiz RS0106464 [insb T10]) anzuführen (vgl § 285a Z 2 StPO), nicht ansatzweise und entzieht sich daher einer inhaltlichen Erwiderung.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:3jkjbngiahrp4zumy5wylfap/bafkreigewnbl35kaowb5pqeremfroerahkn3tzwi3s6yaridzyntrbm64i@jpeg)
October 30, 2025 at 4:35 PM
Der OGH ist nicht sehr begeistert von der sogenannten künstlichen Intelligenz, jedenfalls wenn sie so eingesetzt wird wie bei dieser Nichtigkeitsbeschwerde
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Das Verfahren gegen Ex-FPÖ-Politiker Gerhard Dingler wurde rasch ad acta gelegt. Wie es ablief, will die Justiz nicht verraten. Die Grünen prüfen Gesetzeslücken.
"Strohmann-Spende" an AfD für Justiz weder relevant noch strafbar
www.derstandard.at
October 29, 2025 at 1:05 PM
Das Verfahren gegen Ex-FPÖ-Politiker Gerhard Dingler wurde rasch ad acta gelegt. Wie es ablief, will die Justiz nicht verraten. Die Grünen prüfen Gesetzeslücken.
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Das wird jetzt ein bisschen länger:
Warum manche Ministerien das Informationsfreiheitsgesetz ad absudurm führen. Für unsere Postenschacher-Reportage im #orfreport haben wir an alle Ministerien eine IFG-Anfrage geschickt. Mit einer einfachen Frage:
Warum manche Ministerien das Informationsfreiheitsgesetz ad absudurm führen. Für unsere Postenschacher-Reportage im #orfreport haben wir an alle Ministerien eine IFG-Anfrage geschickt. Mit einer einfachen Frage:
October 29, 2025 at 5:59 PM
Das wird jetzt ein bisschen länger:
Warum manche Ministerien das Informationsfreiheitsgesetz ad absudurm führen. Für unsere Postenschacher-Reportage im #orfreport haben wir an alle Ministerien eine IFG-Anfrage geschickt. Mit einer einfachen Frage:
Warum manche Ministerien das Informationsfreiheitsgesetz ad absudurm führen. Für unsere Postenschacher-Reportage im #orfreport haben wir an alle Ministerien eine IFG-Anfrage geschickt. Mit einer einfachen Frage:
Eine Staatsanwaltschaft, die nicht nach Beweisen fragt, weil sie das nicht darf.
October 28, 2025 at 2:07 PM
Eine Staatsanwaltschaft, die nicht nach Beweisen fragt, weil sie das nicht darf.
Schon spannend, wie zwei Verwaltungsgerichte in derselben Frage zu komplett konträren Ansichten kommen können. Hier geht es um die Frage, ob Standorte von Wahlplakaten besonders geschützte, personenbezogene Daten sind. Einmal LVwG Vorarlberg, einmal VwG Wien (@maximilianwerner.at):
October 28, 2025 at 9:19 AM
Schon spannend, wie zwei Verwaltungsgerichte in derselben Frage zu komplett konträren Ansichten kommen können. Hier geht es um die Frage, ob Standorte von Wahlplakaten besonders geschützte, personenbezogene Daten sind. Einmal LVwG Vorarlberg, einmal VwG Wien (@maximilianwerner.at):
Als wir in Wien das Aufgebot machen wollten, gab es vor der Abschlussprüfung meiner Frau keinen freien Termin mehr. Sie musste dafür ins Ausland. Ich habe daher die Verhandlung in Abwesenheit eines Verlobten beantragt. Das Wiener Standesamt wollte dafür eine eidesstattliche Erklärung...
"Magistratsabteilung verweist auf Servicecharakter" wien.orf.at/stories/3327...
Iranerinnen brauchen für Ehe Erlaubnis der Väter
Heiraten oder verpartnern bringt auch einiges an Bürokratie mit sich. Doch womit Iranerinnen auf Wiener Standesämtern immer wieder konfrontiert sind, überrascht dann doch: Auf der Liste der zu bringen...
wien.orf.at
October 28, 2025 at 7:59 AM
Als wir in Wien das Aufgebot machen wollten, gab es vor der Abschlussprüfung meiner Frau keinen freien Termin mehr. Sie musste dafür ins Ausland. Ich habe daher die Verhandlung in Abwesenheit eines Verlobten beantragt. Das Wiener Standesamt wollte dafür eine eidesstattliche Erklärung...
Einen schönen Nationalfeiertag euch allen!
a man and a woman in traditional costume are dancing together
ALT: a man and a woman in traditional costume are dancing together
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October 26, 2025 at 9:53 AM
Einen schönen Nationalfeiertag euch allen!
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Inseratenpolitik rächt sich
Die Boulevardzeitung „Österreich – oe24“ empört sich über die Regierung – und sehnt sich nach Kurz zurück.
diesubstanz.at/kunst-kultur...
Die Boulevardzeitung „Österreich – oe24“ empört sich über die Regierung – und sehnt sich nach Kurz zurück.
diesubstanz.at/kunst-kultur...
Inseratenpolitik rächt sich - dieSubstanz.at
ANALYSE. Die Boulevardzeitung „Österreich – oe24“ empört sich über die Regierung – und sehnt sich nach Kurz zurück. Es kommt, wie es kommen musste: Regierungsinserate rächen sich. Genauer: Jahrelang s...
diesubstanz.at
October 25, 2025 at 3:35 PM
Inseratenpolitik rächt sich
Die Boulevardzeitung „Österreich – oe24“ empört sich über die Regierung – und sehnt sich nach Kurz zurück.
diesubstanz.at/kunst-kultur...
Die Boulevardzeitung „Österreich – oe24“ empört sich über die Regierung – und sehnt sich nach Kurz zurück.
diesubstanz.at/kunst-kultur...
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In Stellungnahmen zum Informationsfreiheits-Anpassungsgesetz haben wir gewarnt, dass die Regelung und ihre inhaltlich gleiche Nachfolgeregelung verfassungswidrig sind. Wird das Bildungsministerium unter @chriswiederkehr.bsky.social bzw. der Nationalrat nun dieses Sonder-Amtsgeheimnis zurückziehen?
Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
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VfGH: mehr Transparenz bei Bildungsdaten
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit einer grundlegenden Entscheidung mehr Transparenz bei Bildungsdaten geschaffen. Nach einem Antrag des ORF Vorarlberg hatte sich die Bildungsdirektion geweiger...
vorarlberg.orf.at
October 23, 2025 at 7:36 AM
In Stellungnahmen zum Informationsfreiheits-Anpassungsgesetz haben wir gewarnt, dass die Regelung und ihre inhaltlich gleiche Nachfolgeregelung verfassungswidrig sind. Wird das Bildungsministerium unter @chriswiederkehr.bsky.social bzw. der Nationalrat nun dieses Sonder-Amtsgeheimnis zurückziehen?
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Und das sitzt besonders hart:
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
October 22, 2025 at 9:44 PM
Und das sitzt besonders hart:
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
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VfGH: mehr Transparenz bei Bildungsdaten
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit einer grundlegenden Entscheidung mehr Transparenz bei Bildungsdaten geschaffen. Nach einem Antrag des ORF Vorarlberg hatte sich die Bildungsdirektion geweiger...
vorarlberg.orf.at
October 23, 2025 at 5:37 AM
Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
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Ein Landesbediensteter hat ein Karussell aus Fahrprüfern aufgezogen hat das an den hohen Durchfallquoten verdient hat. Mit dabei: Richter und Staatsanwälte. Derselben Mann soll mit Gutachten für Richter und Staatsanwälte ca. 200.000 Euro im Jahr dazuverdient haben.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
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98% aller Kfz-Gutachten von umstrittenem Fahrprüfer
Ein umstrittener Fahrprüfer in der Vorarlberger Führerscheincausa ist als Sachverständiger in 98 Prozent aller Kfz-Gerichtsgutachten bei Strafprozessen in den letzten fünf Jahren beauftragt worden. Di...
vorarlberg.orf.at
October 20, 2025 at 2:05 PM
Ein Landesbediensteter hat ein Karussell aus Fahrprüfern aufgezogen hat das an den hohen Durchfallquoten verdient hat. Mit dabei: Richter und Staatsanwälte. Derselben Mann soll mit Gutachten für Richter und Staatsanwälte ca. 200.000 Euro im Jahr dazuverdient haben.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
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BMI-Postenschacher, neue Staffel.
Nach Austritt aus der ÖVP: Beamter bei Postenvergabe diskriminiert
diepresse.com/20223408
Nach Austritt aus der ÖVP: Beamter bei Postenvergabe diskriminiert
diepresse.com/20223408
Nach Austritt aus der ÖVP: Beamter bei Postenvergabe diskriminiert
Im Innenministerium sei interveniert worden, um ihn bei Jobvergabe zu diskriminieren, meinte ein Polizist. Die Gleichbehandlungskommission gab ihm recht.
diepresse.com
October 20, 2025 at 1:11 PM
BMI-Postenschacher, neue Staffel.
Nach Austritt aus der ÖVP: Beamter bei Postenvergabe diskriminiert
diepresse.com/20223408
Nach Austritt aus der ÖVP: Beamter bei Postenvergabe diskriminiert
diepresse.com/20223408
Von der Leyen, Macron und Merz sollten sich lieber nicht mehr im Lagerhaus blicken lassen!
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Österreichs Raiffeisen-Vorstoß in Brüssel ist endgültig gescheitert
Die Regierung wollte die Russland-Sanktionen ändern, um der Raiffeisen Bank International zu helfen – doch kam damit nicht durch. Das neue Sanktionspaket wird dennoch nicht blockiert
www.derstandard.at
October 18, 2025 at 8:58 PM
Von der Leyen, Macron und Merz sollten sich lieber nicht mehr im Lagerhaus blicken lassen!
www.derstandard.at/story/300000...
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Nach 515 Tagen hat das Land Vorarlberg die Empfänger der Corona-Förderungen gegenüber dem ORF Vorarlberg, den VN und dem Standard offengelegt. Danke an
@maximilianwerner.at und @mikeprock.bsky.social für die gute Zusammenarbeit.
vorarlberg.orf.at/stories/3324...
@maximilianwerner.at und @mikeprock.bsky.social für die gute Zusammenarbeit.
vorarlberg.orf.at/stories/3324...
Land musste Corona-Förderungen offenlegen
Nach langem Rechtsstreit hat das Land Vorarlberg seine Corona-Förderungen großteils offengelegt. Die Daten zeigen, dass die Hilfsmittel des Landes oft nur einen Bruchteil der Bundesförderung ausmachte...
vorarlberg.orf.at
October 16, 2025 at 11:17 AM
Nach 515 Tagen hat das Land Vorarlberg die Empfänger der Corona-Förderungen gegenüber dem ORF Vorarlberg, den VN und dem Standard offengelegt. Danke an
@maximilianwerner.at und @mikeprock.bsky.social für die gute Zusammenarbeit.
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Was Benko und Wöginger mit Tirolern zu tun haben, die Wienern die U-Bahn finanzieren, erfahrt ihr in unserer neuen Podcast-Folge. @moserat.bsky.social und ich erzählen außerdem von unserem Kontakt mit Behörden: Er von seinen Auskunftsbegehren und ich von meiner kriminellen Vergangenheit…
von Wiener-Ubahnen und Vorarlberger Legionellen
Von Rene Benko zu Gust Wöginger, von Ralphs krimineller Vergangenheit zu seinem neuen Buch zur Neutralität, von Spionage zur Informationsfreiheit und Vorarlberger Legionellen: Ist Datenschutz als neue...
janikmoser.podigee.io
October 16, 2025 at 8:07 AM
Was Benko und Wöginger mit Tirolern zu tun haben, die Wienern die U-Bahn finanzieren, erfahrt ihr in unserer neuen Podcast-Folge. @moserat.bsky.social und ich erzählen außerdem von unserem Kontakt mit Behörden: Er von seinen Auskunftsbegehren und ich von meiner kriminellen Vergangenheit…
Die AGES hat Vorarlberg bei einem Legionellenausbruch im Frühjahr Hilfe angeboten. Die wurde zunächst aber nicht angenommen. Erst als die Fallzahlen weiter stiegen, durfte der Bund Unterstützung leisten.
vorarlberg.orf.at/stories/3325...
vorarlberg.orf.at/stories/3325...
Legionellenausbruch: Behörde lehnte Hilfe ab
Die wahrscheinliche Quelle des größten bisher bekannten Legionellenausbruchs in Österreich war ein Verpackungsunternehmen in Vorarlberg. Das zeigt ein Bericht der Gesundheitsagentur AGES. Er wirft auc...
vorarlberg.orf.at
October 15, 2025 at 10:39 AM
Die AGES hat Vorarlberg bei einem Legionellenausbruch im Frühjahr Hilfe angeboten. Die wurde zunächst aber nicht angenommen. Erst als die Fallzahlen weiter stiegen, durfte der Bund Unterstützung leisten.
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