Marius
@meijus.bsky.social
Handball, Politik, Fußball und Soziologie
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Doch wie definiert Schwarz-Rot „Härtefälle“? Familienzusammenführung wurde in der Vergangenheit gerade deshalb als wichtig bewertet, weil sie für Integration sorgt. Das scheint keine Rolle mehr zu spielen, zumindest ist in d ersten Monaten seit Aussetzung fast niemand als Härtefall anerkannt worden.
Hohe Hürden beim Familiennachzug: Bisher kaum Härtefälle unter Schwarz-Rot
Geflüchtete dürfen Partner:innen oder Kinder nur in Härtefällen nach Deutschland holen. Die Hürden sind hoch. Dobrindt setzt seine Agenda durch.
www.fr.de
January 4, 2026 at 9:45 AM
Doch wie definiert Schwarz-Rot „Härtefälle“? Familienzusammenführung wurde in der Vergangenheit gerade deshalb als wichtig bewertet, weil sie für Integration sorgt. Das scheint keine Rolle mehr zu spielen, zumindest ist in d ersten Monaten seit Aussetzung fast niemand als Härtefall anerkannt worden.
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"Die Nachkriegsordnung mit Gewaltverbot, der Gedanke der Souveränität und der Gleichheit von Staaten, der Multilateralismus, das geht gerade unter."
www.zeit.de/politik/ausl...
www.zeit.de/politik/ausl...
Kai Ambos: "Es reicht nicht, das Völkerrecht nur zu beschwören"
Der Völkerrechtsexperte Kai Ambos sieht im Vorgehen der USA eine Verletzung der UN-Charta. Die Nachkriegsordnung sei in Gefahr, Europa drohe zerrieben zu werden.
www.zeit.de
January 4, 2026 at 9:13 AM
"Die Nachkriegsordnung mit Gewaltverbot, der Gedanke der Souveränität und der Gleichheit von Staaten, der Multilateralismus, das geht gerade unter."
www.zeit.de/politik/ausl...
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Michel #Friedman mit einem flammenden Appell für einen #ÖRR mit Haltung, mit Mut und Furchtlosigkeit.
"Es gibt keinen freien Journalismus in einer Diktatur. Und umso mehr müssen freie Journalisten dafür sorgen, dass es nie zu einer Diktatur in einem Land kommt." #Monitor
"Es gibt keinen freien Journalismus in einer Diktatur. Und umso mehr müssen freie Journalisten dafür sorgen, dass es nie zu einer Diktatur in einem Land kommt." #Monitor
December 31, 2025 at 12:09 PM
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Five Germans were killed in firework-related accidents on New Year’s Eve last year. But many politicians regard Silvester (new year) celebrations as an inviolable national tradition
Why German cities feel like war zones on New Year’s Eve
A dream for pyromaniacs, a nightmare for everyone else
econ.st
December 28, 2025 at 7:20 AM
Five Germans were killed in firework-related accidents on New Year’s Eve last year. But many politicians regard Silvester (new year) celebrations as an inviolable national tradition
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"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz".
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
December 25, 2025 at 7:04 PM
"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz".
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
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"Im Interesse des Ganzen" soll das Volk nun auf Gesundheitsversorgung verzichten, weil der parteieigene Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn die Rücklagen der Krankenkassen per Gesetz abbauen lassen hat. Verantwortungslos. Unmenschlich. Frohe Weihnachten von der CDU/CSU.
www.spiegel.de/politik/gesu...
www.spiegel.de/politik/gesu...
Gesundheit: Kanzleramtschef Frei kündigt unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.
www.spiegel.de
December 25, 2025 at 1:31 PM
"Im Interesse des Ganzen" soll das Volk nun auf Gesundheitsversorgung verzichten, weil der parteieigene Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn die Rücklagen der Krankenkassen per Gesetz abbauen lassen hat. Verantwortungslos. Unmenschlich. Frohe Weihnachten von der CDU/CSU.
www.spiegel.de/politik/gesu...
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„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte an Sie: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene deutsche Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“
Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
www.fr.de
December 11, 2025 at 1:24 PM
„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte an Sie: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene deutsche Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“
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„Es ist ein Irrtum, zu glauben, eine Partei sei demokratisch, nur weil man sie wählen kann. Die NSDAP konnte man auch wählen, sie wurde auch gewählt. Sie war trotzdem nicht demokratisch. Das heißt also erst mal gar nichts. Die AfD macht immer wieder deutlich, dass sie die Demokratie verachtet.“ 🫳🎤
Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
taz.de
December 10, 2025 at 6:09 AM
„Es ist ein Irrtum, zu glauben, eine Partei sei demokratisch, nur weil man sie wählen kann. Die NSDAP konnte man auch wählen, sie wurde auch gewählt. Sie war trotzdem nicht demokratisch. Das heißt also erst mal gar nichts. Die AfD macht immer wieder deutlich, dass sie die Demokratie verachtet.“ 🫳🎤
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Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn www.spiegel.de/politik/deut... via @spiegel.de
(S+) Denkfabrik R21: Mit Steuergeld gegen die Brandmauer
Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn.
www.spiegel.de
December 4, 2025 at 8:56 AM
Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn www.spiegel.de/politik/deut... via @spiegel.de
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„Wer die Demokratie liebt, sollte ihre wirklichen Feinde im Auge behalten – und froh sein, dass es noch viele, viele Menschen gibt, die sich diesen Feinden im wahrsten Sinne des Wortes in den Weg stellen.“
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
Bürgerkriegs-Rhetorik nach Gießen: Rhein und Poseck übertreiben – und schaden der Demokratie
Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Wer das behauptet, spielt der AfD wirklich in die Karten – und nicht die überwiegend friedlichen Demonstranten.
www.hna.de
December 3, 2025 at 7:30 AM
„Wer die Demokratie liebt, sollte ihre wirklichen Feinde im Auge behalten – und froh sein, dass es noch viele, viele Menschen gibt, die sich diesen Feinden im wahrsten Sinne des Wortes in den Weg stellen.“
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Inzwischen kann ich wirklich nur noch hysterisch lachen, wenn Menschen behaupten, wir hätten "viel zu lange" nicht über die angeblichen Probleme mit Migration gesprochen.
Seit Silvester 2015 ist Deutschland mit wenig mehr beschäftigt, als sich über die Folgen der eigenen Menschlichkeit zu empören.
Seit Silvester 2015 ist Deutschland mit wenig mehr beschäftigt, als sich über die Folgen der eigenen Menschlichkeit zu empören.
November 28, 2025 at 8:42 AM
Inzwischen kann ich wirklich nur noch hysterisch lachen, wenn Menschen behaupten, wir hätten "viel zu lange" nicht über die angeblichen Probleme mit Migration gesprochen.
Seit Silvester 2015 ist Deutschland mit wenig mehr beschäftigt, als sich über die Folgen der eigenen Menschlichkeit zu empören.
Seit Silvester 2015 ist Deutschland mit wenig mehr beschäftigt, als sich über die Folgen der eigenen Menschlichkeit zu empören.
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Der Schutz von Frauen habe für die Regierung höchste Priorität, behauptet Alexander Dobrindt, während eben diese Regierung die Gelder für Missbrauchsopfer und Frauenhäuser zusammenstreicht. Zynischer geht es kaum.
Gewalt gegen Frauen: 308 Frauen wurden 2024 in Deutschland gewaltsam getötet
Die Zahl der Femizide ist leicht gesunken. Der Großteil der Täter waren Partner, Expartner und Familienmitglieder. Sexualdelikte und häusliche Gewalt nahmen zu.
www.zeit.de
November 21, 2025 at 9:20 PM
Der Schutz von Frauen habe für die Regierung höchste Priorität, behauptet Alexander Dobrindt, während eben diese Regierung die Gelder für Missbrauchsopfer und Frauenhäuser zusammenstreicht. Zynischer geht es kaum.
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Das ist eine wichtige Studie!
Demokratie: Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil
Eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Wenn die Rechte in Verantwortung kommt, gewinnt sie dazu. Daraus lässt sich für Deutschland lernen.
www.sueddeutsche.de
November 20, 2025 at 9:35 AM
Das ist eine wichtige Studie!
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BVerfG entscheidet: Unterkünfte von Asylsuchenden sind Wohnungen und das Betreten der Polizei zwecks Abschiebung eine Durchsuchung, die der richterlichen Anordnung bedarf. Großartig! Auf das Urteil warte ich schon lange.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Durchsuchung in einer Gemeinschaftsunterkunft zum Zwecke der Abschiebung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit der sich der Beschwerdeführer gegen seine Ergreifu...
www.bundesverfassungsgericht.de
November 20, 2025 at 10:47 AM
BVerfG entscheidet: Unterkünfte von Asylsuchenden sind Wohnungen und das Betreten der Polizei zwecks Abschiebung eine Durchsuchung, die der richterlichen Anordnung bedarf. Großartig! Auf das Urteil warte ich schon lange.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
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„Es geht nicht mehr um Einzelfälle bei den Abschiebungen“, sagt er. Viel eher habe er den Eindruck gewonnen, dass es der Regierung um die Abschiebestatistiken und ein gewisses „Alle raus“ gehe. Und das Ganze lasse sich an der Regierung Merz festmachen.
Frankfurter Kinderschutzbund kritisiert Abschiebungen junger Geflüchteter
Immer mehr unbegleitete Minderjährige erhalten laut Kinderschutzbund eine Ablehnung – ungeachtet von Integrationserfolgen.
www.fr.de
November 20, 2025 at 10:50 AM
„Es geht nicht mehr um Einzelfälle bei den Abschiebungen“, sagt er. Viel eher habe er den Eindruck gewonnen, dass es der Regierung um die Abschiebestatistiken und ein gewisses „Alle raus“ gehe. Und das Ganze lasse sich an der Regierung Merz festmachen.
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Statt jetzt wieder 3 Tage über einen offensichtlich onkelig-dummen Satz von Merz zu diskutieren, könnten wir auch darüber sprechen, dass er als deutscher Bundeskanzler kimapolitisch blank zur Weltklimakonferenz gefahren ist, wo gerade über den globalen Ausstieg aus fossilen Energien verhandelt wird.
November 19, 2025 at 8:09 AM
Statt jetzt wieder 3 Tage über einen offensichtlich onkelig-dummen Satz von Merz zu diskutieren, könnten wir auch darüber sprechen, dass er als deutscher Bundeskanzler kimapolitisch blank zur Weltklimakonferenz gefahren ist, wo gerade über den globalen Ausstieg aus fossilen Energien verhandelt wird.
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Man sollte nen Themenpark aufbauen "Deutschland 1983" mit AKW- und Transrapid-Attrappe und vielen Porsches auf einer Rennstrecke. Da können all die Fleischhauers, Alphonsos, Poschardts für den Rest ihres Lebens in deutscher "Hochkultur" zubringen während wir uns ungestört der Zukunft zuwenden.
November 8, 2025 at 11:35 AM
Man sollte nen Themenpark aufbauen "Deutschland 1983" mit AKW- und Transrapid-Attrappe und vielen Porsches auf einer Rennstrecke. Da können all die Fleischhauers, Alphonsos, Poschardts für den Rest ihres Lebens in deutscher "Hochkultur" zubringen während wir uns ungestört der Zukunft zuwenden.
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Holocaust-Überlebende warnen vor neuem Antisemitismus#Antisemitismus #9.November1938
Holocaust-Überlebende warnen vor neuem Antisemitismus
Zum Jahrestag der Novemberpogrome gegen Juden 1938 warnen Holocaust-Überlebende vor neuem Antisemitismus.
www.tagesschau.de
November 8, 2025 at 4:16 PM
Holocaust-Überlebende warnen vor neuem Antisemitismus#Antisemitismus #9.November1938
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Nachdem Unionspolitiler jahrelang behaupteten, es dürfe in Deutschland über die Realität der Migration nicht offen und ehrlich geredet werden, möchten Teile der Union nun ihren eigenen Minister davon abhalten über die Realität für Migrant*innen zu sprechen.
Nach Syrien-Aussage von Wadephul: Debatte in der Union außer Kontrolle?
Dass die Syrien-Aussage des Außenministers weiterhin die Fraktion beschäftigt, sagt viel über den politischen Druck in der Union aus. Auch ein Auftritt Wadephuls in der Fraktionssitzung hat die Debatt...
www.tagesschau.de
November 5, 2025 at 5:28 PM
Nachdem Unionspolitiler jahrelang behaupteten, es dürfe in Deutschland über die Realität der Migration nicht offen und ehrlich geredet werden, möchten Teile der Union nun ihren eigenen Minister davon abhalten über die Realität für Migrant*innen zu sprechen.
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Ob New York oder die Niederlande. Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, dass es einen erfolgreichen Weg gibt gegen rechte Populisten und Extremisten: auf eigene Themen setzen, sich nicht treiben lassen, klare Kante zeigen. Und dabei gut gelaunt bleiben.
November 5, 2025 at 10:57 AM
Ob New York oder die Niederlande. Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, dass es einen erfolgreichen Weg gibt gegen rechte Populisten und Extremisten: auf eigene Themen setzen, sich nicht treiben lassen, klare Kante zeigen. Und dabei gut gelaunt bleiben.
Reposted by Marius
"Der wahre Grund für das Wadephul-Bashing liegt darin, dass die Migrationspolitik aus Sicht der Union nach einem halben Jahr der Kanzlerschaft von Friedrich Merz das einzige, aber auch wirklich das einzige Feld ist, auf dem sie konkrete Erfolge vorweisen zu können glaubt."
Die Unions-Hysterie um Johann Wadephul ist Ausdruck nackter Angst
Außenminister Johann Wadephul versetzt die Union in Aufruhr. Sie fürchtet um das einzige Ergebnis, das sie bisher als Erfolg verkaufen kann
www.stern.de
November 4, 2025 at 9:43 PM
"Der wahre Grund für das Wadephul-Bashing liegt darin, dass die Migrationspolitik aus Sicht der Union nach einem halben Jahr der Kanzlerschaft von Friedrich Merz das einzige, aber auch wirklich das einzige Feld ist, auf dem sie konkrete Erfolge vorweisen zu können glaubt."
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Frauke Brosius-Gersdorf fänd ich ganz gut.
November 4, 2025 at 8:29 AM
Frauke Brosius-Gersdorf fänd ich ganz gut.
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Soziale Ungleichheit: Starökonom Joseph Stiglitz warnt vor globalem Notstand durch Ungleichheit: Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht die Lücke zwischen Arm und Reich als eine Gefahr vom gleichen Ausmaß wie die Klimakrise. In einem Bericht fordert er ein globales Gremium, das…
Soziale Ungleichheit: Starökonom Joseph Stiglitz warnt vor globalem Notstand durch Ungleichheit
Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht die Lücke zwischen Arm und Reich als eine Gefahr vom gleichen Ausmaß wie die Klimakrise. In einem Bericht fordert er ein globales Gremium, das Schieflagen frühzeitig aufzeigt.
www.spiegel.de
November 4, 2025 at 8:46 AM
Soziale Ungleichheit: Starökonom Joseph Stiglitz warnt vor globalem Notstand durch Ungleichheit: Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht die Lücke zwischen Arm und Reich als eine Gefahr vom gleichen Ausmaß wie die Klimakrise. In einem Bericht fordert er ein globales Gremium, das…
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Sonntagsfrage: Gegen welche Minderheit soll Merz nach Arbeitslosen und Ausländern als Nächstes hetzen? www.der-postillon.com/2025/10/merz...
Sonntagsfrage: Gegen welche Minderheit soll Merz nach Arbeitslosen und Ausländern als Nächstes hetzen?
Linke Spinner: Erledigt. Arbeitslose: Check. Ausländer: Done. Jetzt braucht Friedrich Merz dringend ein neues Ziel für polternde Attacken, die er in e
www.der-postillon.com
October 26, 2025 at 4:27 PM
Sonntagsfrage: Gegen welche Minderheit soll Merz nach Arbeitslosen und Ausländern als Nächstes hetzen? www.der-postillon.com/2025/10/merz...