Fabian Michl
@fmichl.bsky.social
Öffentliches Recht | Recht der Politik | Verfassungsgeschichte | Universität Leipzig
https://www.jura.uni-leipzig.de/michl
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Putz. Putz ist, was außer Schmuck und Geschmeide selbst zur Verzierung der Person getragen wird, und nicht selbst einen Theil eines Kleidungsstücks ausmacht. PrALR I 2 § 23.
November 10, 2025 at 3:33 PM
Putz. Putz ist, was außer Schmuck und Geschmeide selbst zur Verzierung der Person getragen wird, und nicht selbst einen Theil eines Kleidungsstücks ausmacht. PrALR I 2 § 23.
Wenn man beim Beitrag für ein verwaltungsrechtliches Handbuch bei dem Kollegen hier angekommen ist und merkt, dass man sich verzettelt hat. Aber hey, schon innovativ, die Staatshaftung auf eine Analogie zur römischen Steuerpacht zu stützen: Haftungsbefreiung durch „Vorführung“ des Beamten.
November 6, 2025 at 6:46 PM
Wenn man beim Beitrag für ein verwaltungsrechtliches Handbuch bei dem Kollegen hier angekommen ist und merkt, dass man sich verzettelt hat. Aber hey, schon innovativ, die Staatshaftung auf eine Analogie zur römischen Steuerpacht zu stützen: Haftungsbefreiung durch „Vorführung“ des Beamten.
"Das Gericht hat nicht bloß ein schon vorher fix und fertig geschaffenes [...] Recht zu finden und auszusprechen." – "Die generelle Rechtsnorm ist stets nur ein Rahmen, innerhalb dessen die individuelle Rechtsnorm zu erzeugen ist" (Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl. 1960, S. 243/250).
Möchte noch einmal in Erinnerung rufen (auch wenn es hoffentlich jeder weiß), dass Richter*innen und Staatsanwält*innen die Gesetze nicht machen, wir wenden das geltende Recht an. Und auf persönlicher Ebene werten wir erst recht nicht. bei Beschwerden gegen Gesetze bitte an andere Adressaten wenden.
October 26, 2025 at 12:07 PM
"Das Gericht hat nicht bloß ein schon vorher fix und fertig geschaffenes [...] Recht zu finden und auszusprechen." – "Die generelle Rechtsnorm ist stets nur ein Rahmen, innerhalb dessen die individuelle Rechtsnorm zu erzeugen ist" (Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl. 1960, S. 243/250).
Die Koalition will das #Wahlrecht wieder ändern. Dabei sollte sie auch eine neue Lösung erwägen: Die unionsinterne Kompensation. Wenn CDU/CSU der Preis zu hoch ist, könnten sie auch einfach an der Reform 2023 festhalten. Mehr dazu von Christoph Möllers und mir in der FAZ von heute: t1p.de/qzpag
Die Wahl der Union
CDU und CSU stehen vor einer schwierigen Entscheidung. Die Wahlrechtsreform der Ampel zeigt sich verfassungskonform, birgt jedoch Konflikte um Wahlkreisvertretung.
www.faz.net
October 16, 2025 at 7:42 AM
Die Koalition will das #Wahlrecht wieder ändern. Dabei sollte sie auch eine neue Lösung erwägen: Die unionsinterne Kompensation. Wenn CDU/CSU der Preis zu hoch ist, könnten sie auch einfach an der Reform 2023 festhalten. Mehr dazu von Christoph Möllers und mir in der FAZ von heute: t1p.de/qzpag
Einerseits den Verlust demokratischer Kompromissfähigkeit zu beklagen, andererseits aber Koalitionsparteien wegen ihrer - natürlich (!) nicht programmtreuen - Kompromisse mit Häme zu überziehen, ist auch eine Form höherer Bluesky-Dialektik. Und nein, mir gefallen die „Sozialreform“-Pläne auch nicht.
October 12, 2025 at 9:21 AM
Einerseits den Verlust demokratischer Kompromissfähigkeit zu beklagen, andererseits aber Koalitionsparteien wegen ihrer - natürlich (!) nicht programmtreuen - Kompromisse mit Häme zu überziehen, ist auch eine Form höherer Bluesky-Dialektik. Und nein, mir gefallen die „Sozialreform“-Pläne auch nicht.
Der letzte CDU-OB von Dortmund war übrigens Herbert Scholtissek (1900-1979), von 1951-1967 Richter des Bundesverfassungsgerichts, Ko-Autor des Sondervotums zum Apothekenurteil mit besten Kontakten in die Apothekerszene und erster Kritiker der Drei-Stufen-Theorie (mehr dazu: t1p.de/hn2am; €).
September 29, 2025 at 6:13 AM
Der letzte CDU-OB von Dortmund war übrigens Herbert Scholtissek (1900-1979), von 1951-1967 Richter des Bundesverfassungsgerichts, Ko-Autor des Sondervotums zum Apothekenurteil mit besten Kontakten in die Apothekerszene und erster Kritiker der Drei-Stufen-Theorie (mehr dazu: t1p.de/hn2am; €).
"Bürgerliches Recht und Grundgesetz" - ein Thema, das wir meist durch die Brille des Lüth-Urteils (1958) betrachten. Doch schon davor waren Privatrechtsfragen Verfassungsfragen ersten Ranges. Mehr dazu in meinem Beitrag in Jansen/Lohsse, 125 Jahre Bürgerliches Gesetzbuch: t1p.de/9fva8 (open access)
September 26, 2025 at 3:03 PM
"Bürgerliches Recht und Grundgesetz" - ein Thema, das wir meist durch die Brille des Lüth-Urteils (1958) betrachten. Doch schon davor waren Privatrechtsfragen Verfassungsfragen ersten Ranges. Mehr dazu in meinem Beitrag in Jansen/Lohsse, 125 Jahre Bürgerliches Gesetzbuch: t1p.de/9fva8 (open access)
Die Lösung kann nur lauten: ein richtiges Notariat für alle.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen gesetzliche Altersgrenze für Anwaltsnotarinnen und Anwaltsnotare
Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die gesetzliche Altersgrenze für Anwaltsnotarinnen und Anwaltsnotare für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Der Bes...
www.bundesverfassungsgericht.de
September 23, 2025 at 8:32 AM
Die Lösung kann nur lauten: ein richtiges Notariat für alle.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
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Hot off the press im neuen Heft des »Staat«: meine verfassungsrechtliche Einordnung der Institution des politischen Beamten. Beamtenrechtliche Literatur und bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung können dem politischen Beamten wenig abgewinnen; ich versuche mich an einer Antikritik.
September 18, 2025 at 3:14 PM
Hot off the press im neuen Heft des »Staat«: meine verfassungsrechtliche Einordnung der Institution des politischen Beamten. Beamtenrechtliche Literatur und bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung können dem politischen Beamten wenig abgewinnen; ich versuche mich an einer Antikritik.
Reposted by Fabian Michl
Wiederholungswahl in Dortmund ist wohl praktisch sicher. Gut 300 falsche Stimmzettel ausgegeben und Vorsprung des Gewinners (CDU) nur 19 Stimmen. Das ist auch relevant für die Überhangmandate, und negatives Stimmengewicht gibts auch, weil die CDU 2 Sitze gewinnen wird, wenn sie 1 verliert. [1/7]
Zwei #Wahlpannen könnten die Zusammensetzung des neuen Rates in #Dortmund ins Wanken bringen. Es kam zu gravierenden Fehlern in #Wahllokalen in #Bodelschwingh und #Brechten - mit möglichen Folgen für #SPD #CDU und #AfD. #Politik #Wahlen #Kommunalwahl #Kommunalwahlen
Zwei Wahlpannen könnten die Zusammensetzung des neuen Rates in Dortmund ins Wanken bringen - Nordstadtblogger
Normalerweise ist die Sitzung des Wahlausschusses eine reine Formsache. Dieses Mal gibt es jedoch zwei dicke Stolpersteine: In zwei Wahllokalen kam es am Sonntag zu Unregelmäßigkeiten, die die Vergabe...
www.nordstadtblogger.de
September 16, 2025 at 8:36 PM
Wiederholungswahl in Dortmund ist wohl praktisch sicher. Gut 300 falsche Stimmzettel ausgegeben und Vorsprung des Gewinners (CDU) nur 19 Stimmen. Das ist auch relevant für die Überhangmandate, und negatives Stimmengewicht gibts auch, weil die CDU 2 Sitze gewinnen wird, wenn sie 1 verliert. [1/7]
Und mit @johannamittrop.bsky.social! Schade, dass parallel Staatsrechtslehrertagung ist.
Freue mich sehr diese Tagung von Paul Nolte mit der @heusshaus.bsky.social in Stuttgart, in der ich über die legitimierende Funktion von Bürokratie bei Wahlen rede. Mit dabei unter anderem Philip Manow, Pascale Cancik, Felix Heidenreich, Julia Simon und Philipp Wagner
September 16, 2025 at 9:46 AM
Und mit @johannamittrop.bsky.social! Schade, dass parallel Staatsrechtslehrertagung ist.
Reposted by Fabian Michl
Konnte mit WDR5 über die Ergebnisse der Kommunalwahl in NRW, Katholiken im Münsterland und Nord-Süd-Unterschiede im Ruhrgebiet sprechen: www1.wdr.de/mediathek/au...
Stadt-Land-Kluft erklärt nicht alles & Niedriglohn kann ok sein
Das auffällige Abschneiden von AfD und Grünen bei den NRW-Kommunalwahlen lässt sich nur bedingt mit Stadt und Land erklären, meint unser Gast. Unser Kollege schaut auf Deutschland als Niedriglohnland....
www1.wdr.de
September 15, 2025 at 4:29 PM
Konnte mit WDR5 über die Ergebnisse der Kommunalwahl in NRW, Katholiken im Münsterland und Nord-Süd-Unterschiede im Ruhrgebiet sprechen: www1.wdr.de/mediathek/au...
Man könnte den Eindruck haben, die journalistischen Kommentare zur Kommunalwahl in NRW waren schon vor der Wahl geschrieben und werden nun trotzdem gebracht, obwohl CDU und SPD ihren Stimmenanteil weitgehend halten konnten.
September 15, 2025 at 8:47 AM
Man könnte den Eindruck haben, die journalistischen Kommentare zur Kommunalwahl in NRW waren schon vor der Wahl geschrieben und werden nun trotzdem gebracht, obwohl CDU und SPD ihren Stimmenanteil weitgehend halten konnten.
"Der Titel der Richter lautet: 'Richter des Bundesverfassungsgerichts' (vgl. § 98 Abs. 1 BVerfGG). Die üblich gewordene Bezeichnung 'Bundesverfassungsrichter' ist nicht schön und falsch. Auch viele Richter nennen sich selbst so" (Schlaich/Korioth, Das Bundesverfassungsgericht, 2025, Rn. 104).
September 14, 2025 at 10:42 AM
"Der Titel der Richter lautet: 'Richter des Bundesverfassungsgerichts' (vgl. § 98 Abs. 1 BVerfGG). Die üblich gewordene Bezeichnung 'Bundesverfassungsrichter' ist nicht schön und falsch. Auch viele Richter nennen sich selbst so" (Schlaich/Korioth, Das Bundesverfassungsgericht, 2025, Rn. 104).
Manchmal hilft der Blick von außen.
Say what you want about mixed systems but they are a nice laboratory for finding out what happens to FPTP under serious fragmentation.
The average winning vote share in German constituency has fallen below 33% for the first time this year. 127 winners won with less than 30% vote share in 2025.
1/
The average winning vote share in German constituency has fallen below 33% for the first time this year. 127 winners won with less than 30% vote share in 2025.
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September 12, 2025 at 3:07 PM
Manchmal hilft der Blick von außen.
Die Grabenwahl ist die Untote des deutschen Wahlrechtsdiskurses. Matthias Friehe will sie mit einer Unterscheidung wieder zum Leben erwecken, die mich nicht überzeugt. Alles weitere auf dem @verfassungsblog.de.
Gestern plädierte MATTHIAS FRIEHE bei uns für ein Grabenwahlrecht.
FABIAN MICHL (fmichl.bsky.social) ist nicht überzeugt: Auch bei der Grabenwahl wären die Wähler*innen mit den Alternativen konfrontiert, die sie schon jetzt haben – der Auswahl zwischen Parteien.
verfassungsblog.de/wahlrecht-pa...
FABIAN MICHL (fmichl.bsky.social) ist nicht überzeugt: Auch bei der Grabenwahl wären die Wähler*innen mit den Alternativen konfrontiert, die sie schon jetzt haben – der Auswahl zwischen Parteien.
verfassungsblog.de/wahlrecht-pa...
September 12, 2025 at 9:07 AM
Die Grabenwahl ist die Untote des deutschen Wahlrechtsdiskurses. Matthias Friehe will sie mit einer Unterscheidung wieder zum Leben erwecken, die mich nicht überzeugt. Alles weitere auf dem @verfassungsblog.de.
Reposted by Fabian Michl
Still the best explanation of Russian tactics and the difficulty of deterrence.
From: Yes, Prime Minister.
From: Yes, Prime Minister.
September 11, 2025 at 10:21 AM
Still the best explanation of Russian tactics and the difficulty of deterrence.
From: Yes, Prime Minister.
From: Yes, Prime Minister.
„Erkennbar ist bereits, wie viel schwerer es für Rechtswissenschaftler in diesem politischen Umfeld geworden ist, an das Gericht zu gelangen. Sie haben vorher in der Regel zu einem breiteren Themenspektrum publiziert und bieten damit eine größere Angriffsfläche.“ www.zeit.de/politik/deut...
Sigrid Emmenegger: Für Kampagnen ungeeignet
Sigrid Emmenegger, neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, gilt als hervorragende Juristin. Ihr Vorteil: Sie ist spezialisiert auf Energieleitungen.
www.zeit.de
September 11, 2025 at 7:28 PM
„Erkennbar ist bereits, wie viel schwerer es für Rechtswissenschaftler in diesem politischen Umfeld geworden ist, an das Gericht zu gelangen. Sie haben vorher in der Regel zu einem breiteren Themenspektrum publiziert und bieten damit eine größere Angriffsfläche.“ www.zeit.de/politik/deut...
Ob Macron schon mal von Heinrich Brüning gehört hat?
September 10, 2025 at 10:02 AM
Ob Macron schon mal von Heinrich Brüning gehört hat?
Heute scheitert die Regierung Bayrou. Die Verfassung de Gaulles ist schon lange gescheitert.
September 8, 2025 at 6:51 AM
Heute scheitert die Regierung Bayrou. Die Verfassung de Gaulles ist schon lange gescheitert.
Ein Wahlbündnis schon im ersten Wahlgang ist auch deshalb wichtig, weil das sächsische Kommunalwahlrecht auf die sog. romanische Mehrheitswahl setzt: Im zweiten Wahlgang gibt es keine Stichwahl, sondern eine relative Mehrheitswahl unter allen (!) Bewerbern. Das sollte dringend geändert werden.
Es ist offiziell: Markus Renner ist der neue Oberbürgermeister von Meißen. Der Kandidat von CDU, der Unabhängigen Liste Meißen, den Bürgern für Meißen, der SPD und der Linken holt im 1. Wahlgang 58%.
Die blaue Welle bleibt aus. AFD-Kandidat Jurisch bleibt weit unter den BTW-Ergebnissen der AFD.
Die blaue Welle bleibt aus. AFD-Kandidat Jurisch bleibt weit unter den BTW-Ergebnissen der AFD.
September 7, 2025 at 6:10 PM
Ein Wahlbündnis schon im ersten Wahlgang ist auch deshalb wichtig, weil das sächsische Kommunalwahlrecht auf die sog. romanische Mehrheitswahl setzt: Im zweiten Wahlgang gibt es keine Stichwahl, sondern eine relative Mehrheitswahl unter allen (!) Bewerbern. Das sollte dringend geändert werden.
Würde ein solches Format im deutschen Radio funktionieren? Warum eigentlich nicht?
‘It’s been quite a ride!’ Melvyn Bragg to step down from Radio 4’s In Our Time after 27 years
‘It’s been quite a ride!’ Melvyn Bragg to step down from Radio 4’s In Our Time after 27 years
The broadcaster is leaving the hit BBC programme after presenting more than 1,000 episodes and having ‘enriched the lives of millions’
Melvyn Bragg has announced that he will be leaving BBC Radio 4 show In Our Time after hosting it for 27 years. He launched it in October 1998, after being asked to present a programme during what was known as “the death slot” because of its low Thursday morning audience figures.
The show, which explores the characters, events and discoveries that have shaped our world, has proved extremely popular. It celebrated its 1,000th episode in 2023 and is regularly one of the BBC’s most listened to on-demand programmes worldwide. Continue reading...
www.theguardian.com
September 3, 2025 at 10:21 PM
Würde ein solches Format im deutschen Radio funktionieren? Warum eigentlich nicht?
Rette sich, wer kann!
August 30, 2025 at 10:21 AM
Rette sich, wer kann!
Reposted by Fabian Michl
Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...
August 13, 2025 at 6:24 AM
Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...
An diese protestantische Heiligenverehrung werde ich mich auch nicht mehr gewöhnen.
![Umschrift: Am 7. September 1631 [1831] / Gustav Adolf Christ und Held / Rettete bei Breitenfeld / Glaubens-Freiheit für die Welt.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:4ngxex6osdtzctk3zmm2cqc5/bafkreidqtokfl2vzclsyzu3nuayxw75egzegdsbqsgzfsabne4unysg73m@jpeg)
August 16, 2025 at 10:21 AM
An diese protestantische Heiligenverehrung werde ich mich auch nicht mehr gewöhnen.