Reposted by Bernhard Weide
Ich habe gestern in der Zeit im Bild 2 mit @arminwolf.at über Venezuela, Maduro und das Völkerrecht gesprochen. Kürzest mögliche Zusammenfassung: Alles rechtswidrig. Das Völkerrecht ist nicht tot, irgendein Recht gibt es immer. Die Frage ist halt, welches. Hier geht's zur Langfassung 👇
Langfassung des ZIB-2-Interviews mit Völkerrechtler Janik
Laut Ralph Janik, Völkerrechtsexperte und Assistenzprofessor an der Sigmund-Freud-Universität, könne man wegen des Gewaltverbots nicht wie die USA in Venezuela einfallen und den Präsidenten entfernen....
on.orf.at
January 6, 2026 at 8:33 AM
Ich habe gestern in der Zeit im Bild 2 mit @arminwolf.at über Venezuela, Maduro und das Völkerrecht gesprochen. Kürzest mögliche Zusammenfassung: Alles rechtswidrig. Das Völkerrecht ist nicht tot, irgendein Recht gibt es immer. Die Frage ist halt, welches. Hier geht's zur Langfassung 👇
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Die Prinzipien der VN-Charta verteidigen wir am besten, wenn wir Völkerrechtsverletzungen und den Verletzter auch benennen und verurteilen.
January 5, 2026 at 1:48 PM
Die Prinzipien der VN-Charta verteidigen wir am besten, wenn wir Völkerrechtsverletzungen und den Verletzter auch benennen und verurteilen.
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Hey ORF! Trump kann keinen Anspruch bekräftigen, den er nicht hat. Ich weiß schon...Agenturmeldung...aber das geht nicht!
Trump bekräftigt Grönland-Anspruch
orf.at
January 4, 2026 at 9:39 PM
Hey ORF! Trump kann keinen Anspruch bekräftigen, den er nicht hat. Ich weiß schon...Agenturmeldung...aber das geht nicht!
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Wenn mich eins wirklich ankotzt, über alle politischen Grenzen hinweg, dann ist es Feigheit. Insbesondere Feigheit von Leuten mit Macht. Wer sich einer Wahl stellt und ein demokratisches Votum bekommt Menschen zu repräsentieren darf nie feig sein. Wir erleben leider ein Europa der Feigheit.
January 3, 2026 at 7:26 PM
Wenn mich eins wirklich ankotzt, über alle politischen Grenzen hinweg, dann ist es Feigheit. Insbesondere Feigheit von Leuten mit Macht. Wer sich einer Wahl stellt und ein demokratisches Votum bekommt Menschen zu repräsentieren darf nie feig sein. Wir erleben leider ein Europa der Feigheit.
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Ich bin gespannt, wenn Grönland als nächstes genommen wird, was diejenigen sagen, die derzeit bei Venezuela behaupten, das Völkerrecht sei "kompliziert".
January 4, 2026 at 7:40 AM
Ich bin gespannt, wenn Grönland als nächstes genommen wird, was diejenigen sagen, die derzeit bei Venezuela behaupten, das Völkerrecht sei "kompliziert".
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Die Asylstatistik des Innenministeriums wird monatlich veröffentlicht. Immer an einem anderen Tag zw. dem 19. und 24. des Monats.
Aber es ist immer Sonntag, kurz nach 7.00 früh.
Redaktionen sind dünn besetzt, brauchen Stories für Montag und haben wenig Kapazitäten zu recherchieren. Auch heute.
Aber es ist immer Sonntag, kurz nach 7.00 früh.
Redaktionen sind dünn besetzt, brauchen Stories für Montag und haben wenig Kapazitäten zu recherchieren. Auch heute.
Asylstatistik: Familiennachzug gestoppt – massiver Rückgang der Asylanträge setzt sich fort
6.417 Asylerstanträge im Zeitraum von Januar bis November 2025 bedeuten niedrigsten Wert seit Jahren
www.ots.at
December 21, 2025 at 8:54 AM
Die Asylstatistik des Innenministeriums wird monatlich veröffentlicht. Immer an einem anderen Tag zw. dem 19. und 24. des Monats.
Aber es ist immer Sonntag, kurz nach 7.00 früh.
Redaktionen sind dünn besetzt, brauchen Stories für Montag und haben wenig Kapazitäten zu recherchieren. Auch heute.
Aber es ist immer Sonntag, kurz nach 7.00 früh.
Redaktionen sind dünn besetzt, brauchen Stories für Montag und haben wenig Kapazitäten zu recherchieren. Auch heute.
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Es ist eine Wohltat, dass die WKStA endlich einen professionellen Pressesprecher hat, der die Litigation PR von Kurz & Krone mit Fakten kontert.
November 28, 2025 at 3:37 PM
Es ist eine Wohltat, dass die WKStA endlich einen professionellen Pressesprecher hat, der die Litigation PR von Kurz & Krone mit Fakten kontert.
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Der OGH macht den Weg frei für Detail-Ermittlungen. Sebastian Kurz musste deswegen als Kanzler zurücktreten. Beispiellos. Es gibt einen glaubwürdigen Kronzeugen für die Inseratenkorruption. Aber wir werden mit Litigation-Comeback-Geschichten zugemüllt. 😵💫 www.derstandard.at/story/300000...
Neuer Schwung in Ermittlungen gegen Sebastian Kurz: WKStA darf Daten zu Inseraten verwerten
Die Ermittlungen in der Inseratenaffäre haben einen entscheidenden Schritt nach vorn gemacht. Daten aus einer Hausdurchsuchung dürfen laut dem Obersten Gerichtshof verwertet werden
www.derstandard.at
November 28, 2025 at 4:55 PM
Der OGH macht den Weg frei für Detail-Ermittlungen. Sebastian Kurz musste deswegen als Kanzler zurücktreten. Beispiellos. Es gibt einen glaubwürdigen Kronzeugen für die Inseratenkorruption. Aber wir werden mit Litigation-Comeback-Geschichten zugemüllt. 😵💫 www.derstandard.at/story/300000...
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Sebastian Kurz möchte nicht, dass sie das hier lesen. Mein Wochenkommentar zu den Österreich-Auslegern der #Epstein E-Mails, den Nebelgranaten von Kurz. Über Sebastian Kurz, Jeffrey Epstein, den Boulevard - und Qualitätsjournalismus. www.derstandard.at/story/300000...
Causa Epstein: Sebastian Kurz möchte nicht, dass Sie das hier lesen
Der Ex-Kanzler geht mit medialen Nebelgranaten gegen einen unabhängigen Journalismus vor, der ihm gerade nicht in den Kram passt
www.derstandard.at
November 14, 2025 at 4:10 PM
Sebastian Kurz möchte nicht, dass sie das hier lesen. Mein Wochenkommentar zu den Österreich-Auslegern der #Epstein E-Mails, den Nebelgranaten von Kurz. Über Sebastian Kurz, Jeffrey Epstein, den Boulevard - und Qualitätsjournalismus. www.derstandard.at/story/300000...
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Ich weiß, es gibt viele Krisenherde auf der Welt, manche sind uns räumlich und emotional sehr nahe.
Die Unterdürckung d. Uiguren oder d. Hungersnot im Sudan schaffen es aber immer seltener in d. Schlagzeilen.
Geschweige denn in d. Dauerschleife der Stammtischdiskussionen auf diversen Sozialen Medien
Die Unterdürckung d. Uiguren oder d. Hungersnot im Sudan schaffen es aber immer seltener in d. Schlagzeilen.
Geschweige denn in d. Dauerschleife der Stammtischdiskussionen auf diversen Sozialen Medien
August 21, 2025 at 3:48 PM
Ich weiß, es gibt viele Krisenherde auf der Welt, manche sind uns räumlich und emotional sehr nahe.
Die Unterdürckung d. Uiguren oder d. Hungersnot im Sudan schaffen es aber immer seltener in d. Schlagzeilen.
Geschweige denn in d. Dauerschleife der Stammtischdiskussionen auf diversen Sozialen Medien
Die Unterdürckung d. Uiguren oder d. Hungersnot im Sudan schaffen es aber immer seltener in d. Schlagzeilen.
Geschweige denn in d. Dauerschleife der Stammtischdiskussionen auf diversen Sozialen Medien
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Bin immer wieder beeindruckt, wie schonungslos und sorgfältig John Oliver den Abstieg der USA in den Faschismus dokumentiert. Und am Ende nach wenigstens winzigen Anlässen zur Hoffnung sucht. www.youtube.com/watch?v=DfTB...
Immigration Enforcement: Last Week Tonight with John Oliver (HBO)
YouTube video by LastWeekTonight
www.youtube.com
August 13, 2025 at 8:28 PM
Bin immer wieder beeindruckt, wie schonungslos und sorgfältig John Oliver den Abstieg der USA in den Faschismus dokumentiert. Und am Ende nach wenigstens winzigen Anlässen zur Hoffnung sucht. www.youtube.com/watch?v=DfTB...
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China greift sich einfach immer mehr See-Territorium und beansprucht Rechte, die es offenbar nicht hat. Das gehört zu den wenig im Fokus stehenden Konflikten, die sich im Schatten anderer Konflikte (aktuell: Ukraine, Gaza) entwickeln. Macht mich eher unrund ...
orf.at/stories/3402...
orf.at/stories/3402...
Südchinesisches Meer: Zwischenfälle heizen Spannungen an
Im Streit um Hoheitsrechte im Südchinesischen Meer wächst die Nervosität. Nach der jüngsten Konfrontation zwischen einem philippinischen Versorgungsschiff und der chinesischen Küstenwache hat die Mari...
orf.at
August 14, 2025 at 7:40 AM
China greift sich einfach immer mehr See-Territorium und beansprucht Rechte, die es offenbar nicht hat. Das gehört zu den wenig im Fokus stehenden Konflikten, die sich im Schatten anderer Konflikte (aktuell: Ukraine, Gaza) entwickeln. Macht mich eher unrund ...
orf.at/stories/3402...
orf.at/stories/3402...
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Diese Befürchtung eines Freundes halte ich für sehr realistisch
August 9, 2025 at 3:51 PM
Diese Befürchtung eines Freundes halte ich für sehr realistisch
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Ich frage mich ja, wie die Welt mit dem per internationalem Haftbefehl gesuchten Russland-Herrscher umgehen wird, wenn und falls der Krieg in der Ukraine einmal beendet sein wird.
Weitermachen wie bisher wird es wohl nicht sein können, oder?
Weitermachen wie bisher wird es wohl nicht sein können, oder?
August 9, 2025 at 6:19 PM
Ich frage mich ja, wie die Welt mit dem per internationalem Haftbefehl gesuchten Russland-Herrscher umgehen wird, wenn und falls der Krieg in der Ukraine einmal beendet sein wird.
Weitermachen wie bisher wird es wohl nicht sein können, oder?
Weitermachen wie bisher wird es wohl nicht sein können, oder?
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Ein per internationalem Haftbefehl gesuchter Diktator trifft einen verurteilten Straftäter um darüber zu verhandeln, was die von Russland überfallene Ukraine an Territorium hergeben soll (muss?), damit nicht noch mehr UkrainerInnen umgebracht werden. Alles richtig?
orf.at/stories/3402...
orf.at/stories/3402...
„Am 15. August“: Trump kündigt Treffen mit Putin in Alaska an
US-Präsident Donald Trump wird eigenen Angaben zufolge seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin am kommenden Freitag in Alaska treffen. Das „mit Spannung erwartete Treffen“ werde am 15. August in...
orf.at
August 9, 2025 at 6:17 PM
Ein per internationalem Haftbefehl gesuchter Diktator trifft einen verurteilten Straftäter um darüber zu verhandeln, was die von Russland überfallene Ukraine an Territorium hergeben soll (muss?), damit nicht noch mehr UkrainerInnen umgebracht werden. Alles richtig?
orf.at/stories/3402...
orf.at/stories/3402...
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Dass mich weder die Coldplay-Affäre noch der Baumgartner-Tod dazu treiben der Welt meine Meinung mitteilen zu müssen, lässt mich langsam an meiner social-media-Tauglichkeit zweifeln…
July 19, 2025 at 5:53 PM
Dass mich weder die Coldplay-Affäre noch der Baumgartner-Tod dazu treiben der Welt meine Meinung mitteilen zu müssen, lässt mich langsam an meiner social-media-Tauglichkeit zweifeln…
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Kriege haben wirtschaftliche Konsequenzen. Der Iran droht, die Straße von Hormuz zu sperren - was den Ölpreis antreiben würde. Auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat schon ähnliche Auswirkungen gezeigt.
Was wir lernen können: Unabhängigkeit von Gas und Öl stärkt unsere Position ...
Was wir lernen können: Unabhängigkeit von Gas und Öl stärkt unsere Position ...
June 23, 2025 at 5:50 PM
Kriege haben wirtschaftliche Konsequenzen. Der Iran droht, die Straße von Hormuz zu sperren - was den Ölpreis antreiben würde. Auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat schon ähnliche Auswirkungen gezeigt.
Was wir lernen können: Unabhängigkeit von Gas und Öl stärkt unsere Position ...
Was wir lernen können: Unabhängigkeit von Gas und Öl stärkt unsere Position ...
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Dieser Aspekt sollte tatsächlich nicht untergehen. Die Grünen, die sonst stets den Rechtsstaat betonen, hebeln ihn nun aus um Geld zu sparen.
Vor allem: die eigene Verurteilung rückwirkend aufheben kommt mir schon ein bisschen trumpistisch vor.
June 20, 2025 at 7:36 AM
Dieser Aspekt sollte tatsächlich nicht untergehen. Die Grünen, die sonst stets den Rechtsstaat betonen, hebeln ihn nun aus um Geld zu sparen.
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Abermals schlimme Bilder aus den USA.
Geradezu absurd, dass in Anbetracht der Bilder das f-Wort ausgeblendet wird.
Geradezu absurd, dass in Anbetracht der Bilder das f-Wort ausgeblendet wird.
“A U.S. citizen!” And now he’s missing.
Adrian Martinez tried to defend a man ICE was harassing. Video shows six agents swarming him. He struggles but doesn’t lay hands on them. They take him to the ground & shove him into a CBP vehicle.
Abuse of power. Keep recording. Don’t stop.
(1 of 2)
Adrian Martinez tried to defend a man ICE was harassing. Video shows six agents swarming him. He struggles but doesn’t lay hands on them. They take him to the ground & shove him into a CBP vehicle.
Abuse of power. Keep recording. Don’t stop.
(1 of 2)
June 18, 2025 at 6:48 PM
Abermals schlimme Bilder aus den USA.
Geradezu absurd, dass in Anbetracht der Bilder das f-Wort ausgeblendet wird.
Geradezu absurd, dass in Anbetracht der Bilder das f-Wort ausgeblendet wird.
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Sorry Markus. Die Verhaberung von Journo-Blase und Politik geht nicht. Nicht einmal bei Sommerfesten mit Brötchenschwemme.
June 14, 2025 at 9:13 AM
Sorry Markus. Die Verhaberung von Journo-Blase und Politik geht nicht. Nicht einmal bei Sommerfesten mit Brötchenschwemme.
Anlassgesetzgebung ist diesmal angebracht. Waffengesetz ändern und privaten Waffenbesitz in Österreich weitgehend verbieten! #graz #parlament
June 10, 2025 at 2:56 PM
Anlassgesetzgebung ist diesmal angebracht. Waffengesetz ändern und privaten Waffenbesitz in Österreich weitgehend verbieten! #graz #parlament
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Einer der erstaunlichsten Aspekte des Trump/Musk Streits ist die Offenheit mit der Trump droht Musks Firmen öffentliche Aufträge zu entziehen. Sie werden offenbar nach Gutdünken des Präsidenten gewährt oder eben nicht, abhängig von politischer Willfährigkeit. Wie in waschechten Diktaturen.
June 6, 2025 at 5:25 PM
Einer der erstaunlichsten Aspekte des Trump/Musk Streits ist die Offenheit mit der Trump droht Musks Firmen öffentliche Aufträge zu entziehen. Sie werden offenbar nach Gutdünken des Präsidenten gewährt oder eben nicht, abhängig von politischer Willfährigkeit. Wie in waschechten Diktaturen.
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Dieser junge Bursche, der den ESC gewonnen hat, scheint ein sympathischer und talentierter Kerl zu sein. Er hat sich Mühe gegeben und tut keinem was zuleide. Was, wenn wir alle, denen das Spektakel egal ist, denen, die sich dafür begeistern, die Freude gönnen? Gibt ja sonst genug zu meckern.
May 18, 2025 at 1:04 PM
Dieser junge Bursche, der den ESC gewonnen hat, scheint ein sympathischer und talentierter Kerl zu sein. Er hat sich Mühe gegeben und tut keinem was zuleide. Was, wenn wir alle, denen das Spektakel egal ist, denen, die sich dafür begeistern, die Freude gönnen? Gibt ja sonst genug zu meckern.