Nazis werden hofiert, Demonstrant:innen ins Krankenhaus geprügelt!! #Gießen2911 #Gießen
(Quelle: taz)
Nazis werden hofiert, Demonstrant:innen ins Krankenhaus geprügelt!! #Gießen2911 #Gießen
(Quelle: taz)
Diese Gesichter gehören zu Personen aus dem rechtsextremistischen "Reporter"-Kreis. Sie haben Pseudo-Presseausweise und sind vor allem daran zu erkennen, dass sie mit ihren Smartphones streamen. NICHT mit ihnen diskutieren, am besten Maske tragen.
Diese Gesichter gehören zu Personen aus dem rechtsextremistischen "Reporter"-Kreis. Sie haben Pseudo-Presseausweise und sind vor allem daran zu erkennen, dass sie mit ihren Smartphones streamen. NICHT mit ihnen diskutieren, am besten Maske tragen.
#KeinVergessen
#KeinVergessen
Wenn du einmal beginnst zu selektieren, wem du hilfst und wem nicht, dann gehst du einen Weg, der nicht aufzuhalten ist.
Streeck ist Mediziner und weiß das natürlich. Das macht es so perfide. Vor allem, weil er zwei rhetorische Tricks verwendet:
Wenn du einmal beginnst zu selektieren, wem du hilfst und wem nicht, dann gehst du einen Weg, der nicht aufzuhalten ist.
Streeck ist Mediziner und weiß das natürlich. Das macht es so perfide. Vor allem, weil er zwei rhetorische Tricks verwendet:
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Da gab es bereits einen gefährlichen Präzedenzfall.
www.handelsblatt.com/technik/it-i...
Im Juni 2025 beschließt die SPD auf dem Bundesparteitag, dass sie sich für ein Parteiverbotsverfahren einsetzen will.
Im August 2025 wird einer der radikalsten Landesverbände der AfD, endlich auch 1/5
Im Juni 2025 beschließt die SPD auf dem Bundesparteitag, dass sie sich für ein Parteiverbotsverfahren einsetzen will.
Im August 2025 wird einer der radikalsten Landesverbände der AfD, endlich auch 1/5
Die Medien sollten die Legende vom ungebrochenen Erfolg der Rechtsextremen nicht selbst verstärken.
Denn wenn wir Demokraten eigene Themen setzen - statt die AfD-Agenda zu übernehmen - gewinnen wir.
Die Medien sollten die Legende vom ungebrochenen Erfolg der Rechtsextremen nicht selbst verstärken.
Denn wenn wir Demokraten eigene Themen setzen - statt die AfD-Agenda zu übernehmen - gewinnen wir.
Für die offene demokratische Gesellschaft, gegen #Rassismus und Spaltung.
#Merz
Bekommen wie die 10.000 Unterschriften hin? Auch aus anderen Bundesländern darf unterzeichnet werden!
Petition: Keine Nutzung der Software “Gotham” von #Palantir in Baden-Württemberg
Unterschreibt, teilt es...
petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/D...
Bekommen wie die 10.000 Unterschriften hin? Auch aus anderen Bundesländern darf unterzeichnet werden!
Petition: Keine Nutzung der Software “Gotham” von #Palantir in Baden-Württemberg
Unterschreibt, teilt es...
petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/D...
"Heute hat AlgorithmWatch zusammen mit Amnesty International, CCC, GFF und Ulrich Kelber ein Gutachten vorgelegt, das die #Rechtswidrigkeit von Dobrindts Plänen..."
www.ccc.de/de/updates/2...
"Heute hat AlgorithmWatch zusammen mit Amnesty International, CCC, GFF und Ulrich Kelber ein Gutachten vorgelegt, das die #Rechtswidrigkeit von Dobrindts Plänen..."
www.ccc.de/de/updates/2...
"Die Passage mit dem Satz wurde im Nachhinein nicht im Protokoll des Bundespresseamtes veröffentlicht. ... Da Merz sich bei der Antwort „eindeutig als Parteivorsitzender“ zu erkennen gegeben habe, sei sie nicht veröffentlicht worden."
"Die Passage mit dem Satz wurde im Nachhinein nicht im Protokoll des Bundespresseamtes veröffentlicht. ... Da Merz sich bei der Antwort „eindeutig als Parteivorsitzender“ zu erkennen gegeben habe, sei sie nicht veröffentlicht worden."
Es existiert also längst weder mehr eine Brandmauer auf kommunaler Ebene. Auf Bundesebene betreibt die cdu selbst afd Politik, und auf EU Ebene kooperieren sie offen.
Es existiert also längst weder mehr eine Brandmauer auf kommunaler Ebene. Auf Bundesebene betreibt die cdu selbst afd Politik, und auf EU Ebene kooperieren sie offen.
sollte die Bundesregierung endlich die versicherungsfremden Leistungen der Versicherungen aus dem Bundeshaushalt bezahlen und die 6 Milliarden Corona-Mehrkosten in die Pflegekassen zurückfließen lassen.
3/3
sollte die Bundesregierung endlich die versicherungsfremden Leistungen der Versicherungen aus dem Bundeshaushalt bezahlen und die 6 Milliarden Corona-Mehrkosten in die Pflegekassen zurückfließen lassen.
3/3
1) Durchsuchungen bei AfD-MdB Maximilian #Krah;
2) Zwei Urteile wegen NS-Parolen gegen Björn #Höcke rechtskräftig;
3) GBA erhebt Anklage gegen „Sächsische Separatisten“ (3 von 8 Mitgliedern waren in #AfD aktiv).
Recht kommt heute hart gegen #Nazis.
www.spiegel.de/auto/bmw-und...
www.spiegel.de/auto/bmw-und...