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@suza6.bsky.social
Manche Positionen ergeben sich schlicht aus Anstand. | Menschenrechte sind universell! | Mein #Stadtbild ist bunt! 🏳️‍🌈

Profilbild: Bronzefigur Ausrufer mit Glocke | Hintergrund: Stadtbild mit lecker Döner, Falafel und Pommes

#AfDVerbotsverfahren jetzt!
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Menschenrechte-Espresso ☕☕:

Am 8. Oktober 2021 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution, die das Recht auf eine gesunde Umwelt als grundlegendes Menschenrecht anerkennt.

#COP30

www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Das Recht auf eine gesunde Umwelt ist ein grundlegendes Menschenrecht!
Der UN-Menschenrechtsrat erkennt das Recht auf eine gesunde Umwelt als universelles Menschen an und schafft erstmals ein UN-Sondermandat zu Klimawandel.
www.institut-fuer-menschenrechte.de
November 11, 2025 at 10:09 AM
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Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungssoftware zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern.
netzpolitik.org/2025/polizei...
Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung rei...
netzpolitik.org
November 11, 2025 at 7:51 AM
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was im grunde passiert: durch den demographischen wandel entstehen überall lücken im arbeitsmarkt; die verhandlungsmacht der arbeitnehmer*innen gegenüber dem kapital steigt. insbesondere der jüngeren fordern bereits mehr lohn und 4tagewoche. die maßnahmen dienen dazu, die menschen zu disziplinieren
Es wird immer offensichtlicher, dass die Politik der CDU darauf ausgerichtet ist, Arbeitnehmerrechte und den Sozialstaat zu beschneiden, um den Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse auszuweiten.

Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
November 10, 2025 at 11:25 PM
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@moribeikaa.bsky.social dringend blocken.
Stellt sich per DM als BlueSky Service vor und hat dann einen Link auf eine bösartige Webseite.
November 10, 2025 at 11:28 PM
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Es wird immer offensichtlicher, dass die Politik der CDU darauf ausgerichtet ist, Arbeitnehmerrechte und den Sozialstaat zu beschneiden, um den Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse auszuweiten.

Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
November 10, 2025 at 10:30 PM
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Diese Watschen sitzt. Hoffentlich dröhnt der SPD der Kopf. Bei der CXU ist sowieso Hopfen und Malz verloren.
Hartes Urteil an Merz-Regierung: Bürgergeld-Reform erhöht soziale Spaltung – und stärkt Rechtsaußen
UN-Experte warnt: Härtere Sanktionen bei Bürgergeld erhöhen soziale Spaltung und befeuern Rechtspopulismus in Deutschland.
www.fr.de
November 10, 2025 at 10:38 PM
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♥️
November 10, 2025 at 9:55 PM
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Dss einzig Richtige, was SPD-Mitglieder jetzt machen können, ist das Mitgliederbegehren gegen Sanktionen und Verschärfungen in der Grundsicherung weiter nach vorne zu bringen! Danke an Franziska Drohsel für die heutige aktion! www.vorwaerts.de/parteileben/...
SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform: Wie es jetzt weitergeht
Mit einem Aufruf „Gegen die Entsolidarisierung“ wenden sich SPD-Mitglieder gegen die geplanten Verschärfungen der Sanktionen beim Bürgergeld. Die erste Hürde für ein Mitgliederbegehren ist genommen. N...
www.vorwaerts.de
November 10, 2025 at 4:30 PM
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Die Initiatoren des #SPD-Mitgliederbegehrens gegen die geplante #Bürgergeldreform haben dem #Parteivorstand mehr als 4.000 #Unterschriften übergeben. Damit wurde die #Schwelle erreicht, um das Verfahren beantragen zu können.

#Bürgergeld #Sozialkahlschlag #Existenzminimum #Sanktionen
Bürgergeld - Initiatoren übergeben SPD-Mitgliederbegehren an Parteivorstand
Die Initiatoren des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die geplante Bürgergeldreform haben dem Parteivorstand mehr als 4.000 Unterschriften übergeben. Damit wurde die Schwelle erreicht, um das Verfahren be...
www.deutschlandfunk.de
November 10, 2025 at 6:20 PM
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es ist manchmal gut, sich die ganze verworrene Geschichte der Einhegung des linkssozialdemokratischen Aufbruchs in der letzten Dekade an einem Beispiel noch einmal vor Augen zu führen.

www.newstatesman.com/politics/202...
The Starmer-McSweeney tendency is sinking Labour
Their tiny faction is dragging social democracy into an abyss
www.newstatesman.com
November 10, 2025 at 12:12 PM
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Meine frühere Kollegin Keilani ist der Meinung, dass unser #Bundespräsident die #Rechtsextremen verteidigen muss – und Döpfners "Welt" verbreitet diesen Aufruf. Das Perfide daran: Sie treten im alten Kostüm auf und tun immer noch so, als wären sie bürgerlich.
November 10, 2025 at 11:16 AM
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Noch einmal: Herzliche Einladung - es gibt noch Plätze! Workshop "Journalistischer Umgang mit der AfD", kommenden Sonnabend, 15. November, in Leipzig.
Infos unter anderem hier: www.flurfunk-dresden.de/2025/11/07/w...
November 10, 2025 at 10:50 AM
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Innerparteiliche Konflikte mal beiseite: Martin #Hikel hat 2023 die BVV Neukölln an die CDU verloren. Unter seinem Co-Vorsitz ist die SPD in Berlin bei der Bundestagswahl 2025 nur auf dem fünften Platz gelandet. Umfragen zur nächsten Berlin-Wahl sehen eher Verluste voraus.
SPD: Was der Rückzug von Martin Hikel über die Partei aussagt: Parteilinke und Jusos haben den beliebten Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel zum Rückzug bewegt. Der Fall zeigt, was bei den Sozialdemokraten schiefläuft.
SPD: Was der Rückzug von Martin Hikel über die Partei aussagt
Parteilinke und Jusos haben den beliebten Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel zum Rückzug bewegt. Der Fall zeigt, was bei den Sozialdemokraten schiefläuft.
www.spiegel.de
November 10, 2025 at 10:48 AM
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So, just the normal stuff your carmaker knows about you.
🤯

(From Byron Tau’s Means of Control, which you should read)

#talkaboutSurveillanceCapitalism
November 10, 2025 at 8:43 AM
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"Gruppenbezogene menschenfeindlichkeit" ist ei wesentlich falscher begriff, weil die feindschaft die gruppen erst begründet, gegen die sie sich richtet. Die feindschaft entsteht immer aus einer gruppe selbst, die der begriff aber nicht nennen will bzw ent-nennt
November 9, 2025 at 3:33 PM
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Tonight was a very bad night.
November 10, 2025 at 5:39 AM
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Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵
#Sachsen
November 9, 2025 at 12:28 PM
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In wenigen Wochen führt Microsoft eine neue Teams-Funktion ein, die erkennen kann, ob sich Beschäftigte tatsächlich im Büro aufhalten. Kritiker warnen: Was als Komfortfunktion gedacht ist, öffnet die Tür für neue Formen der Überwachung.
Digitale Überwachung etabliert sich schleichend im Arbeitsalltag
In wenigen Wochen führt Microsoft eine neue Teams-Funktion ein, die erkennen kann, ob sich Beschäftigte tatsächlich im Büro aufhalten. Kritiker warnen: Was als Komfortfunktion gedacht ist, öffnet die ...
www.n-tv.de
November 9, 2025 at 9:35 PM
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Im Literaturhaus Halle haben @meisnerwerk.bsky.social und ich heute darüber gesprochen, vor welchen gesellschaftlichen Aufgaben wir stehen und wie wir sie bewältigen können. Das Gespräch kann man nun auf YouTube anschauen.
Heute waren @annerabe.bsky.social und ich bei einer Veranstaltung zum 9. November im Literaturhaus Halle (Saale). Wir stellten unsere neuen Bücher „Das M-Wort“ und „Mut zum Unmut“ vor. Und sprachen über den Widerstand gegen Rechts. Die Aufzeichnung gibt‘s hier: youtu.be/BWvntjdBc1w?...
„Moral und Unmut“ - mit der Autorin Anne Rabe und Matthias Meisner im Literaturhaus Halle
YouTube video by Literaturhaus Halle
youtu.be
November 9, 2025 at 4:41 PM
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Brandenburg an der Havel:
Die AfD hat die Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl verpasst!
November 9, 2025 at 6:52 PM
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#Palantir ist offensichtlich #verfassungswidrig und ermöglicht #Rasterfahndung! 🔥

Datensoftware Palantir-Gegner: #Thiel ist ein "bekennender #Faschist"

"Das Land ebnet den Weg für die Nutzung der Palantir-Software durch die Polizei..."
www.stern.de/gesellschaft...
Grüner Widerstand gegen die Polizei-Software von Palantir
Stuttgart (lsw) - Mit der Nutzung der Datenanalyse-Software des US-Unternehmens Palantir gefährdet der Staat aus Sicht von Kritikern die nationale
www.stern.de
November 9, 2025 at 8:30 AM
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Heute waren @annerabe.bsky.social und ich bei einer Veranstaltung zum 9. November im Literaturhaus Halle (Saale). Wir stellten unsere neuen Bücher „Das M-Wort“ und „Mut zum Unmut“ vor. Und sprachen über den Widerstand gegen Rechts. Die Aufzeichnung gibt‘s hier: youtu.be/BWvntjdBc1w?...
„Moral und Unmut“ - mit der Autorin Anne Rabe und Matthias Meisner im Literaturhaus Halle
YouTube video by Literaturhaus Halle
youtu.be
November 9, 2025 at 4:05 PM
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Ich fürchte auch. Wenn die eine Rechtslage wollen, die einen Verbotsverfahrensmechanismus für alle Parteien wollen, die die Exekutive als extremistisch einstuft, sind wir halt bei "hochgradig gefährlich" und dann sollte man das auch benennen.
November 9, 2025 at 11:48 AM
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#Palantir ist offensichtlich #verfassungswidrig und ermöglicht #Rasterfahndung! 🔥

Anhörung der Petition im Landtag BaWü, wo ich als Sachverständiger remote dabei war:

"Die geplante Nutzung von Software wie Palantir oder vergleichbarer Alternativen..."
www.landtag-bw.de/de/aktuelles...
November 9, 2025 at 10:41 AM
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Ich habe gemeinsam mit Maria Timtschenko und Johannes Giesler die Stadtbild-Debatte zusammenfassend analysiert – in Form eines Briefwechsels!

Wir reden über rechte Narrative, strategische Täuschung und darüber, wie Friedrich Merz die Grundlage für autoritäre Politik legt:
Wie Friedrich Merz die Grundlage für autoritäre Politik legt
Hallo, heute gibt’s eine besondere Newsletter-Ausgabe. Ich habe gemeinsam mit Maria Timtschenko und Johannes Giesler die Stadtbild-Debatte analysiert – in Form eines…
steady.page
October 31, 2025 at 6:49 AM