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Manche Positionen ergeben sich schlicht aus Anstand. | Menschenrechte sind universell! | Mein #Stadtbild ist bunt! 🏳️‍🌈

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#AfDVerbotsverfahren jetzt!
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suza6.bsky.social die_da @suza6.bsky.social · 12h
Zur Berichterstattung bzgl. AfD-Verbotsantrag im Berliner Abgeordnetenhaus, Stellungnahme auf Insta von MdA Marcel Hopp (SPD):
Insta-Kachel von Marcel Hopp, MdA: EINEN KURZE STELLUNGNAHME Es geht die Fehlinformation herum, die "SPD-Fraktion Berlin" im Abgeordnetenhaus habe "geschlossen gegen einen AfD-Verbots-Antrag gestimmt". Das ist falsch. Richtig ist: Es gab noch überhaupt keine Abstimmung zu dem besagten Antrag im Plenum. Was stimmt ist, dass die zuständigen beiden Ausschüsse den Antrag behandelt haben. Über diese Ausschussbehandlung berichteten nd und Tagesspiegel Checkpoint. Ich bin kein Mitglied der beiden Ausschüsse. Verständlicherweise haben sich viele irritiert an mich gewendet, wie ich "gegen diesen Antrag stimmen konnte". Auch dazu möchte ich klipp- & klarstellen: Ich habe nicht - und ich würde auch nie meine Hand gegen die Forderung eines AfD-Prüfverfahrens heben! Wie gehts jetzt weiter? Wie der konkrete Umgang mit dem besagten Antrag gelöst wird, dazu kann ich zum aktuellen Zeitpunkt nichts sagen. Politik muss auch manchmal vertrauensvoll hinter verschlossenen Türen stattfinden. Demnächst dazu mehr!
November 11, 2025 at 10:06 PM
Reposted by die_da
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November 11, 2025 at 8:34 AM
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Noch ein paar letzte Statements fürs politische Erbe...
November 10, 2025 at 10:59 PM