skö
@skooe.bsky.social
he/him
Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ https://wonderl.ink/@pruef
Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ https://wonderl.ink/@pruef
Reposted by skö
🔴 Die Süßwasserreserven in Europa versiegen wegen der Klimakrise! Es ist viel mehr als die Hitze: Eine neue Studie zeigt, dass große Teile Europas zunehmend austrocknen. Wir brauchen jetzt radikale Maßnahmen zum Schutz von Menschen und Klima. Sonst wird es übel.
www.theguardian.com/environment/...
www.theguardian.com/environment/...
December 5, 2025 at 9:44 AM
🔴 Die Süßwasserreserven in Europa versiegen wegen der Klimakrise! Es ist viel mehr als die Hitze: Eine neue Studie zeigt, dass große Teile Europas zunehmend austrocknen. Wir brauchen jetzt radikale Maßnahmen zum Schutz von Menschen und Klima. Sonst wird es übel.
www.theguardian.com/environment/...
www.theguardian.com/environment/...
Reposted by skö
Einen "Frontalangriff auf die IT-Sicherheit aller Bürger" nennt die Datenschutzbeauftragte das neue #Polizeigesetz von #Berlin. Die Regelungen dürften z.T. verfassungswidrig sein. Einmal mehr wird das BVerfG massive Grundrechtsverletzungen korrigieren müssen.
#ASOG
www.heise.de/news/Berlin-...
#ASOG
www.heise.de/news/Berlin-...
Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten
Um Daten aus IT-Systemen zu erheben, können Ermittler in Berlin künftig Räume Verdächtiger verdeckt durchsuchen. Das sieht eine Novelle des Polizeigesetzes vor.
www.heise.de
December 5, 2025 at 8:58 AM
Einen "Frontalangriff auf die IT-Sicherheit aller Bürger" nennt die Datenschutzbeauftragte das neue #Polizeigesetz von #Berlin. Die Regelungen dürften z.T. verfassungswidrig sein. Einmal mehr wird das BVerfG massive Grundrechtsverletzungen korrigieren müssen.
#ASOG
www.heise.de/news/Berlin-...
#ASOG
www.heise.de/news/Berlin-...
Reposted by skö
Sagenhafte 40.200€ für 268 Menschen sind schon zusammengekommen! Wie krass seid ihr bitte!? Wer noch paar Taler im Socken stecken hat oder teilnehmen möchte, findet alle Infos hier. Je mehr zusammen kommt, desto mehr Menschen können wir die Wiehnachtszeit ein wenig erleichtern: sanktionsfrei.de/xmas
December 5, 2025 at 2:01 PM
Sagenhafte 40.200€ für 268 Menschen sind schon zusammengekommen! Wie krass seid ihr bitte!? Wer noch paar Taler im Socken stecken hat oder teilnehmen möchte, findet alle Infos hier. Je mehr zusammen kommt, desto mehr Menschen können wir die Wiehnachtszeit ein wenig erleichtern: sanktionsfrei.de/xmas
Reposted by skö
Eine Simulation simulieren - das muss man erstmal schaffen www.tagesspiegel.de/berlin/verke...
Senatorin Bonde erfindet Verkehrssimulation: Berlin kapituliert vor Chaos um neuen A100-Abschnitt
Rund um die Anschlussstelle Treptow herrscht auch 100 Tage nach der Freigabe des neuen Autobahn-Abschnitts weiter Chaos. Inzwischen scheint klar: Eine Verkehrssimulation vor ihrer Eröffnung hat es nie...
www.tagesspiegel.de
December 5, 2025 at 6:36 PM
Eine Simulation simulieren - das muss man erstmal schaffen www.tagesspiegel.de/berlin/verke...
Reposted by skö
Sigmar Gabriel erklärt in einem mehrteiligen Post, warum er "Fan von Alex Dobrindt" ist: u.a. wegen dessen fehlender Rechtstreue. Und erläutert anschaulich mit ein paar Sätzen, warum die SPD so dermaßen am Ende ist.
December 5, 2025 at 12:30 PM
Sigmar Gabriel erklärt in einem mehrteiligen Post, warum er "Fan von Alex Dobrindt" ist: u.a. wegen dessen fehlender Rechtstreue. Und erläutert anschaulich mit ein paar Sätzen, warum die SPD so dermaßen am Ende ist.
Reposted by skö
Der Bundestag entmachtet sich hiermit selbst. Das ist eine reine Stärkung der Exekutive und einer parlamentarischen Demokratie ziemlich unwürdig.
December 5, 2025 at 5:11 PM
Der Bundestag entmachtet sich hiermit selbst. Das ist eine reine Stärkung der Exekutive und einer parlamentarischen Demokratie ziemlich unwürdig.
Reposted by skö
dm-Chef Christoph Werner hat sich gestern bei Markus Lanz eine “freimütige und wohlwollende” Debatte gewünscht, auch mit der AfD. Er hat auch unser jüngstes Engagement für die #Brandmauer kritisiert.
Wir würden gerne direkt mit Ihnen darüber sprechen, Herr Werner.
Unsere Einladung ⤵️
Wir würden gerne direkt mit Ihnen darüber sprechen, Herr Werner.
Unsere Einladung ⤵️
December 5, 2025 at 12:31 PM
dm-Chef Christoph Werner hat sich gestern bei Markus Lanz eine “freimütige und wohlwollende” Debatte gewünscht, auch mit der AfD. Er hat auch unser jüngstes Engagement für die #Brandmauer kritisiert.
Wir würden gerne direkt mit Ihnen darüber sprechen, Herr Werner.
Unsere Einladung ⤵️
Wir würden gerne direkt mit Ihnen darüber sprechen, Herr Werner.
Unsere Einladung ⤵️
Reposted by skö
Ich habe K2 die ausdrückliche Erlaubnis gegeben hinzugehen, trotz der Senatsansage, die Stunden als unentschuldigt zu werten. Es war dem Senat so wichtig, dass es im Morgen-Radio wiederholt wurde.
Ja, fuck you, so almanstupide Drohungen ziehen nicht.
Ja, fuck you, so almanstupide Drohungen ziehen nicht.
Schüler und Schülerinnen wollen am Freitag bundesweit gegen die #Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung demonstrieren. Unter dem Motto "Schulstreik gegen die Wehrpflicht" haben Jugend- und Schulorganisationen dazu aufgerufen - auch in #Berlin und #Brandenburg.
Schüler in Berlin und Brandenburg wollen gegen Wehrdienst-Pläne protestieren
"Schulstreik gegen die Wehrpflicht": Unter diesem Motto wollen am Freitag tausende Schüler gegen das neue Wehrdienstgesetz auf die Straße gehen, trotz Schulpflicht. Auch in der Region gibt es Aktionen...
www.rbb24.de
December 5, 2025 at 6:57 AM
Ich habe K2 die ausdrückliche Erlaubnis gegeben hinzugehen, trotz der Senatsansage, die Stunden als unentschuldigt zu werten. Es war dem Senat so wichtig, dass es im Morgen-Radio wiederholt wurde.
Ja, fuck you, so almanstupide Drohungen ziehen nicht.
Ja, fuck you, so almanstupide Drohungen ziehen nicht.
Reposted by skö
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Reposted by skö
Nochmals zu den Tendenzen des #Polizeirechts. Während früher polizeirechtliche Maßnahmen an die traditionellen Gefahrenbegriffe (konkrete Gefahr, dringende Gefahr usw.) geknüpft waren, wurde mit der Zeit die Zuständigkeit der #Polizei immer mehr in den Bereich der #Gefahrenvorsorge verlagert. 1/X
Die Tendenz der letzten Jahrzehnte ist klar. Die #Polizeigesetze der Länder haben die Grenzen immer weiter in das Gefahrenvorfeld verschoben. Das ist besorgniserregend. Mehr dazu zu einem anderen Zeitpunkt.
Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2025/neues-p...
December 4, 2025 at 6:58 PM
Nochmals zu den Tendenzen des #Polizeirechts. Während früher polizeirechtliche Maßnahmen an die traditionellen Gefahrenbegriffe (konkrete Gefahr, dringende Gefahr usw.) geknüpft waren, wurde mit der Zeit die Zuständigkeit der #Polizei immer mehr in den Bereich der #Gefahrenvorsorge verlagert. 1/X
Reposted by skö
Jörg Baberowski wird mal wieder über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine befragt - und wie stets geht er davon aus, man könne gegen Putin leider, leider nix tun. Oder vielleicht doch - er widerspricht sich im Interview überhaupt ausgiebig selbst.
Einige Anmerkungen:
1/
Einige Anmerkungen:
1/
December 4, 2025 at 3:35 PM
Jörg Baberowski wird mal wieder über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine befragt - und wie stets geht er davon aus, man könne gegen Putin leider, leider nix tun. Oder vielleicht doch - er widerspricht sich im Interview überhaupt ausgiebig selbst.
Einige Anmerkungen:
1/
Einige Anmerkungen:
1/
Reposted by skö
Can we make it constitutional to ********* him and all those like him
Palantir CEO Says Making War Crimes Constitutional Would Be Good for Business
Palantir CEO Says Making War Crimes Constitutional Would Be Good for Business
Alex Karp vows to use his "whole influence" on immigration and defense policy.
gizmodo.com
December 4, 2025 at 1:14 PM
Can we make it constitutional to ********* him and all those like him
Reposted by skö
Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen
Reiseregeln des Bundestags: Abgeordnete dürfen wieder häufiger Businessclass fliegen
Schluss mit Holzklasse, zumindest auf manchen Flügen: Um Geld zu sparen, sollten die Mitglieder des Bundestags häufiger Plätze in der Economyclass buchen. Nun lockert das Parlament die Reiseregeln wie...
www.spiegel.de
December 4, 2025 at 12:44 PM
Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen
Reposted by skö
40 Tage Haft wegen 3,60 €
December 4, 2025 at 10:25 AM
40 Tage Haft wegen 3,60 €
Reposted by skö
Stellt euch vor, ihr müsst für euer Trinkwasser aus der Leitung plötzlich eklatant viel mehr bezahlen - weil das Grundwasser dummerweise mit Ewigkeitschemikalien verseucht wurde. Für die Menschen in Rastatt ist das Realität.
www.deutschlandfunk.de/wie-kriegt-m...
www.deutschlandfunk.de/wie-kriegt-m...
Wie kriegt man PFAS aus dem Wasser? Interview Olaf Kaspryk, Stadtwerke Rastatt
www.deutschlandfunk.de
December 4, 2025 at 12:38 PM
Stellt euch vor, ihr müsst für euer Trinkwasser aus der Leitung plötzlich eklatant viel mehr bezahlen - weil das Grundwasser dummerweise mit Ewigkeitschemikalien verseucht wurde. Für die Menschen in Rastatt ist das Realität.
www.deutschlandfunk.de/wie-kriegt-m...
www.deutschlandfunk.de/wie-kriegt-m...
Reposted by skö
Ist euch aufgefallen, dass bei Fleischhauers neuem Showformat kein Abspann ist? Ich hab da mal nachgefragt und es ist schon sehr lustig, wer das produziert.. wobei die Verschachtelung der Firmen dahinter etwas verwirrend ist. Und: die Aufhängung im ZDF.
December 4, 2025 at 9:14 AM
Ist euch aufgefallen, dass bei Fleischhauers neuem Showformat kein Abspann ist? Ich hab da mal nachgefragt und es ist schon sehr lustig, wer das produziert.. wobei die Verschachtelung der Firmen dahinter etwas verwirrend ist. Und: die Aufhängung im ZDF.
Reposted by skö
Wichtig: Wer medienkritisch arbeitet, sich mit medialen Entwicklungen, Wirkmechanismen & ihren negativen Auswirkungen professionell beschäftigt, erfährt in diesen Tagen vermehrt Angriffe. Der Tenor: Es sei doch nicht alles schlecht. Medienkritik würde Medienmisstrauen erst miterzeugen.
Ein Thread.
Ein Thread.
December 3, 2025 at 8:09 AM
Wichtig: Wer medienkritisch arbeitet, sich mit medialen Entwicklungen, Wirkmechanismen & ihren negativen Auswirkungen professionell beschäftigt, erfährt in diesen Tagen vermehrt Angriffe. Der Tenor: Es sei doch nicht alles schlecht. Medienkritik würde Medienmisstrauen erst miterzeugen.
Ein Thread.
Ein Thread.
Reposted by skö
Bis 2005 wurde noch ein symbolischer Weihnachtsbonus zusätzlich zur Sozialhilfe ausgezahlt, doch seit Hartz IV ist damit Schluss. Wir wollen Lichtblick verschenken. Helft uns dabei! sanktionsfrei.de/xmas ⤵️
December 3, 2025 at 9:27 AM
Bis 2005 wurde noch ein symbolischer Weihnachtsbonus zusätzlich zur Sozialhilfe ausgezahlt, doch seit Hartz IV ist damit Schluss. Wir wollen Lichtblick verschenken. Helft uns dabei! sanktionsfrei.de/xmas ⤵️
Reposted by skö
Ist nur mir nicht aufgefallen das Baden-Württemberg Rosa Listen für trans Personen ab 1.11.2026 verordnet hat
Bei Anmeldung der Vornamens und Personenstands Änderung sollen in Zukunft alte und neue Daten an örtlich Polizeidienststelle sowie das Landeskriminalamt weitergeleitet werden @dgti.org
Bei Anmeldung der Vornamens und Personenstands Änderung sollen in Zukunft alte und neue Daten an örtlich Polizeidienststelle sowie das Landeskriminalamt weitergeleitet werden @dgti.org
December 3, 2025 at 2:18 AM
Ist nur mir nicht aufgefallen das Baden-Württemberg Rosa Listen für trans Personen ab 1.11.2026 verordnet hat
Bei Anmeldung der Vornamens und Personenstands Änderung sollen in Zukunft alte und neue Daten an örtlich Polizeidienststelle sowie das Landeskriminalamt weitergeleitet werden @dgti.org
Bei Anmeldung der Vornamens und Personenstands Änderung sollen in Zukunft alte und neue Daten an örtlich Polizeidienststelle sowie das Landeskriminalamt weitergeleitet werden @dgti.org
Reposted by skö
ANNOUNCEMENT!
Wir freuen uns sehr, euch Kettcar als Act für die PRÜF-Demo am 13.12. in Hamburg bekannt gegeben zu dürfen!
Zugegeben, eine andere Bühne als die Mainstage gibt es (noch!?) nicht, aber wir dachten uns: große Freude - große Ankündigung!
#pruef @pruef-demos.de @nicosemsrott.de
Wir freuen uns sehr, euch Kettcar als Act für die PRÜF-Demo am 13.12. in Hamburg bekannt gegeben zu dürfen!
Zugegeben, eine andere Bühne als die Mainstage gibt es (noch!?) nicht, aber wir dachten uns: große Freude - große Ankündigung!
#pruef @pruef-demos.de @nicosemsrott.de
December 2, 2025 at 4:12 PM
ANNOUNCEMENT!
Wir freuen uns sehr, euch Kettcar als Act für die PRÜF-Demo am 13.12. in Hamburg bekannt gegeben zu dürfen!
Zugegeben, eine andere Bühne als die Mainstage gibt es (noch!?) nicht, aber wir dachten uns: große Freude - große Ankündigung!
#pruef @pruef-demos.de @nicosemsrott.de
Wir freuen uns sehr, euch Kettcar als Act für die PRÜF-Demo am 13.12. in Hamburg bekannt gegeben zu dürfen!
Zugegeben, eine andere Bühne als die Mainstage gibt es (noch!?) nicht, aber wir dachten uns: große Freude - große Ankündigung!
#pruef @pruef-demos.de @nicosemsrott.de
Reposted by skö
Long Thread
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
December 2, 2025 at 8:24 AM
Long Thread
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
Reposted by skö
Mit dieser #CDU ist der Kampf gegen den Faschismus nicht zu gewinnen.
- Sie betreibt eine Migrationspolitik, welche sich inhaltlich an der AfD orientiert
- Sie blockiert alle Initiativen für ein #AfD-Verbot
- Sie diffamiert all diejenigen, die sich den Nazis aktiv entgegenstellen.
- Sie betreibt eine Migrationspolitik, welche sich inhaltlich an der AfD orientiert
- Sie blockiert alle Initiativen für ein #AfD-Verbot
- Sie diffamiert all diejenigen, die sich den Nazis aktiv entgegenstellen.
December 2, 2025 at 5:20 AM
Mit dieser #CDU ist der Kampf gegen den Faschismus nicht zu gewinnen.
- Sie betreibt eine Migrationspolitik, welche sich inhaltlich an der AfD orientiert
- Sie blockiert alle Initiativen für ein #AfD-Verbot
- Sie diffamiert all diejenigen, die sich den Nazis aktiv entgegenstellen.
- Sie betreibt eine Migrationspolitik, welche sich inhaltlich an der AfD orientiert
- Sie blockiert alle Initiativen für ein #AfD-Verbot
- Sie diffamiert all diejenigen, die sich den Nazis aktiv entgegenstellen.
Reposted by skö
Ein Protestbündnis aus der Mitte der Gesellschaft pauschal als „Gewaltmärsche“ zu diffamieren und zugleich zu NS-Parolen und offenem Rechtsextremismus der AfD-Jugend zu schweigen, ist politisch weder klug noch nützlich. Den Schaden dieser Strategie wird die Union selbst und das ganze Land tragen.
December 2, 2025 at 4:08 AM
Ein Protestbündnis aus der Mitte der Gesellschaft pauschal als „Gewaltmärsche“ zu diffamieren und zugleich zu NS-Parolen und offenem Rechtsextremismus der AfD-Jugend zu schweigen, ist politisch weder klug noch nützlich. Den Schaden dieser Strategie wird die Union selbst und das ganze Land tragen.
Reposted by skö
Der @spd.de, der @spdfraktion.de und insbesondere der #Bas ist wirklich nichts mehr peinlich.
Besonders Schutzbedürftige der absoluten Armut und Obdachlosigkeit auszuliefern, ist in etwa genau das Gegenteil von "den Sozialstaat hochzuhalten".
Besonders Schutzbedürftige der absoluten Armut und Obdachlosigkeit auszuliefern, ist in etwa genau das Gegenteil von "den Sozialstaat hochzuhalten".
Bärbel #Bas 🫣
"Dieser Moment habe ihr „gezeigt, wo die Linien in diesem Land verlaufen. Nicht zwischen Jung und Alt, sondern zwischen Arm und Reich.“ Und weiter: „Ich bin diejenige, die gerade voll im Feuer steht. Ich bin die gefühlte Transformationsfläche, die diesen Sozialstaat noch hochhält."
"Dieser Moment habe ihr „gezeigt, wo die Linien in diesem Land verlaufen. Nicht zwischen Jung und Alt, sondern zwischen Arm und Reich.“ Und weiter: „Ich bin diejenige, die gerade voll im Feuer steht. Ich bin die gefühlte Transformationsfläche, die diesen Sozialstaat noch hochhält."
Bas auf dem Juso-Bundeskongress: SPD in keiner guten Verfassung
Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.
table.media
December 1, 2025 at 7:29 PM
Der @spd.de, der @spdfraktion.de und insbesondere der #Bas ist wirklich nichts mehr peinlich.
Besonders Schutzbedürftige der absoluten Armut und Obdachlosigkeit auszuliefern, ist in etwa genau das Gegenteil von "den Sozialstaat hochzuhalten".
Besonders Schutzbedürftige der absoluten Armut und Obdachlosigkeit auszuliefern, ist in etwa genau das Gegenteil von "den Sozialstaat hochzuhalten".
Reposted by skö
"Analysen" sind der neue "Kommentar", aber ich habe mich trotzdem lieber an einen Kommentar zum gestrigen Beitrag auf Tagesschau.de von @gaborhalasz.bsky.social zu Gießen gewagt.
Gabor Halasz und die „Fakten“ zu Gießen – Radio CORAX
radiocorax.de
December 1, 2025 at 6:12 PM
"Analysen" sind der neue "Kommentar", aber ich habe mich trotzdem lieber an einen Kommentar zum gestrigen Beitrag auf Tagesschau.de von @gaborhalasz.bsky.social zu Gießen gewagt.