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"Vor allem Rechtsextremisten verbreiten in einem losen Netzwerk aus Chatgruppen Anschlagsfantasien, Propaganda und Gewaltaufrufe. Einer neuen Studie des Staatsschutzzentrums #BadenWürttemberg zufolge sind Hunderte junger Deutscher in dieser sogenannten Terrorgram-Szene online miteinander vernetzt."
Neue Studie: Rechtsextreme Teenager auf Telegram "äußerst gewalt- und terrorbereit"
Laut einer neuen Studie radikalisieren sich junge Männer in der rechtsextremistischen Szene im Netz rasant. Die "Terrorgram"-Szene ist laut Innenministerium "äußerst gewaltbereit".
www.swr.de
January 14, 2026 at 4:03 AM
"Vor allem Rechtsextremisten verbreiten in einem losen Netzwerk aus Chatgruppen Anschlagsfantasien, Propaganda und Gewaltaufrufe. Einer neuen Studie des Staatsschutzzentrums #BadenWürttemberg zufolge sind Hunderte junger Deutscher in dieser sogenannten Terrorgram-Szene online miteinander vernetzt."
"Wir müssen eine umfassende Strategie entwickeln, wie wir die Kriegsmaschinerie sabotieren und uns gegen staatliche Aggressionen verteidigen können. Wir brauchen Strategien des proletarischen Widerstands im Untergrund kombiniert mit Kämpfen, in denen wir über eine größere kollektive Macht verfügen."
Was sind linke Antworten auf den US-Angriff auf Venezuela?
Klassenkampf gegen Imperialismus und der Mythos der nationalen Unabhängigkeit
www.akweb.de
January 14, 2026 at 3:41 AM
"Wir müssen eine umfassende Strategie entwickeln, wie wir die Kriegsmaschinerie sabotieren und uns gegen staatliche Aggressionen verteidigen können. Wir brauchen Strategien des proletarischen Widerstands im Untergrund kombiniert mit Kämpfen, in denen wir über eine größere kollektive Macht verfügen."
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Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Innern fliegen.
netzpolitik.org/2026/seaguar...
netzpolitik.org/2026/seaguar...
SeaGuardian: Bundeswehr bestellt große Überwachungsdrohnen aus den USA
Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Inne...
netzpolitik.org
January 13, 2026 at 3:14 PM
Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Innern fliegen.
netzpolitik.org/2026/seaguar...
netzpolitik.org/2026/seaguar...
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Sechs Antifaschist*innen, die in Budapest Anfang 2023 Neonazis verprügelt haben sollen, stehen nun in Düsseldorf vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft geht gar von einem Tötungsvorsatz aus.
Budapest-Komplex: Drastische Anklage wegen versuchten Mordes
Sechs Antifaschist*innen, die in Budapest Anfang 2023 Neonazis verprügelt haben sollen, stehen nun in Düsseldorf vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft geht gar von einem Tötungsvorsatz aus.
buff.ly
January 12, 2026 at 6:00 PM
Sechs Antifaschist*innen, die in Budapest Anfang 2023 Neonazis verprügelt haben sollen, stehen nun in Düsseldorf vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft geht gar von einem Tötungsvorsatz aus.
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Die Regierung kennt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen und weiß, dass sie sich auf dünnem Eis bewegt. Deshalb geht man einen Umweg: Man wendet andere Paragrafen an, konstruiert aber die gleichen Effekte. Das ist eine ganz bewusste Umgehung des Urteils.
www.fr.de/wirtschaft/h...
www.fr.de/wirtschaft/h...
Bürgergeld-Reform: Sanktionsfrei-Aktivistin wirft Merz-Regierung kalkulierten Verfassungsbruch vor
Die geplanten Sanktionen beim Bürgergeld gehen weiter als Hartz IV. Die Aktivistin sieht darin eine bewusste Umgehung des Verfassungsgerichts.
www.fr.de
January 13, 2026 at 9:32 AM
Die Regierung kennt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen und weiß, dass sie sich auf dünnem Eis bewegt. Deshalb geht man einen Umweg: Man wendet andere Paragrafen an, konstruiert aber die gleichen Effekte. Das ist eine ganz bewusste Umgehung des Urteils.
www.fr.de/wirtschaft/h...
www.fr.de/wirtschaft/h...
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„ #FreeAllAntifas!“. Heute startete der Prozess gegen 6 Antifas, die von der Bundesanwaltschaft zur #AntifaOst Szene gezählt werden. Sie sollen u.a. in #Budapest Nazis angegriffen haben. Aber selbst die ungarische Justiz, so die Verteidigung, erkenne keinen Tötungsvorsatz. rdl.de/Prozessaufta...
January 13, 2026 at 8:01 PM
„ #FreeAllAntifas!“. Heute startete der Prozess gegen 6 Antifas, die von der Bundesanwaltschaft zur #AntifaOst Szene gezählt werden. Sie sollen u.a. in #Budapest Nazis angegriffen haben. Aber selbst die ungarische Justiz, so die Verteidigung, erkenne keinen Tötungsvorsatz. rdl.de/Prozessaufta...
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2026 starten wir mit der Kampagne „1 Million gegen Repression“ und dem Ziel: 25.000 Mitglieder in der Roten Hilfe!
Antifaschismus braucht Rückhalt. Jetzt spenden & beitreten:
alle-antifa.org
#WirSindAlleAntifa
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alle-antifa.org
#WirSindAlleAntifa
Auch 2026 gilt: Wir sind alle Antifa - ohne Wenn und Aber. Unsere Stärke liegt in der Solidarität. Doch Solidarität ist mehr als ein Wort: Sie wird praktisch, wenn wir handeln. Organisieren, unterstützen, sichtbar bleiben – damit niemand allein bleibt.
Hier informiert bleiben: alle-antifa.org
Hier informiert bleiben: alle-antifa.org
January 10, 2026 at 8:59 AM
2026 starten wir mit der Kampagne „1 Million gegen Repression“ und dem Ziel: 25.000 Mitglieder in der Roten Hilfe!
Antifaschismus braucht Rückhalt. Jetzt spenden & beitreten:
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#WirSindAlleAntifa
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Auftakt nächster #Antifa Großprozess, heute in Düsseldorf. Angeklagt sind 6 Linke, denen Angriffe auf Neonazis in Budapest und Erfurt vorgeworfen werden. Vor dem Gericht erklärt sich eine Kundgebung solidarisch mit den Beschuldigten und betont, Antifaschismus sei notwendig, gerade in diesen Zeiten.
January 13, 2026 at 8:32 AM
Auftakt nächster #Antifa Großprozess, heute in Düsseldorf. Angeklagt sind 6 Linke, denen Angriffe auf Neonazis in Budapest und Erfurt vorgeworfen werden. Vor dem Gericht erklärt sich eine Kundgebung solidarisch mit den Beschuldigten und betont, Antifaschismus sei notwendig, gerade in diesen Zeiten.
"Durch die Abwanderung von Pflegekräften ist die Sterblichkeit in deutschen Krankenhäusern an der Schweizer Grenze um 4,4 Prozent gestiegen. Demnach wirke sich der Pflegekräftemangel vor allem auf ältere Patienten sowie Notfälle aus. Bei ihnen habe sich die Sterberate erhöht."
In der Schweiz gibt's bessere Jobs: Pflegekräfte verlassen BW-Kliniken, darum sterben dort mehr Menschen
Durch die Abwanderung von Pflegekräften ist die Sterblichkeit in deutschen Krankenhäusern an der Grenze zur Schweiz gestiegen. Der Pflegekräftemangel wirkt sich wohl vor allem auf ältere Patienten sow...
www.swr.de
January 13, 2026 at 6:17 AM
"Durch die Abwanderung von Pflegekräften ist die Sterblichkeit in deutschen Krankenhäusern an der Schweizer Grenze um 4,4 Prozent gestiegen. Demnach wirke sich der Pflegekräftemangel vor allem auf ältere Patienten sowie Notfälle aus. Bei ihnen habe sich die Sterberate erhöht."
"Die Staatsanwaltschaft #Tübingen hat gegen den baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und weiterer Taten beantragt."
Miguel Klauß: Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen AfD-Abgeordneten beantragt
Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und weiterer Taten beantragt. Worum geht es?
www.stuttgarter-zeitung.de
January 13, 2026 at 6:02 AM
"Die Staatsanwaltschaft #Tübingen hat gegen den baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und weiterer Taten beantragt."
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Der Tech-Konzern Palantir und sein Gründer Peter Thiel treiben die autoritäre Entwicklung in den USA mit voran. Dennoch sollen seine Softwareprodukte zu einem zentralen Steuerungselement für sicherheitsrelevante Institutionen in Deutschland werden: www.blaetter.de/ausgabe/2025...
Das Überwachungsimperium
Digitalminister Wildberger will Technologien wie die von Palantir einsetzen, »um den Staat und die Demokratie zu schützen«. Dabei warnen Expert:innen vor dem dystopischen Potenzial der Software.
www.blaetter.de
January 8, 2026 at 12:01 PM
Der Tech-Konzern Palantir und sein Gründer Peter Thiel treiben die autoritäre Entwicklung in den USA mit voran. Dennoch sollen seine Softwareprodukte zu einem zentralen Steuerungselement für sicherheitsrelevante Institutionen in Deutschland werden: www.blaetter.de/ausgabe/2025...
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In Würzburg hat der Volksverhetzungsprozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel #Halemba begonnen. Als Verteidiger treten bekannte Überzeugungstäter von rechtsaußen auf – und raunen von angeblich staatlicher Repression gegen die AfD:
Rechtsextremes Stelldichein beim Halemba-Prozess
In Würzburg hat der Volksverhetzungsprozess gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten und extrem rechten Burschenschafter Daniel Halemba begonnen. Mit ihm auf der Anklagebank sitzt sein Parteifre...
www.endstation-rechts.de
January 7, 2026 at 2:42 PM
In Würzburg hat der Volksverhetzungsprozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel #Halemba begonnen. Als Verteidiger treten bekannte Überzeugungstäter von rechtsaußen auf – und raunen von angeblich staatlicher Repression gegen die AfD:
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Abiturent Bentik wurde wegen Memes gegen die #Bundeswehr verurteilt. Laut ihm handelte es sich um ein politisches Verfahren: Der deutsche Staat wolle nicht, dass sich Jugendliche gegen die Aufrüstung stellen.
»Der Bundeswehr ein Dorn im Auge«
Abiturent Bentik wurde wegen Memes gegen die Bundeswehr verurteilt. Laut ihm handelte es sich um ein politisches Verfahren: Der deutsche Staat wolle nicht, dass sich Jugendliche gegen die Aufrüstung…
buff.ly
January 7, 2026 at 3:34 PM
Abiturent Bentik wurde wegen Memes gegen die #Bundeswehr verurteilt. Laut ihm handelte es sich um ein politisches Verfahren: Der deutsche Staat wolle nicht, dass sich Jugendliche gegen die Aufrüstung stellen.
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Volksverhetzung, Nötigung, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung und Geldwäsche: Eben das, was einen als AfD Landtagsabgeordneten so qualifiziert … am Mittwoch beginnt der Strafprozess gegen Daniel Halemba, der immer noch im bayrischen Landtag sitzt.
Strafprozess gegen AfD-Politiker Daniel Halemba – darum geht es
Ab Mittwoch muss sich der Landtagsabgeordnete Daniel Halemba vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem AfD-Politiker unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vor. Halemba bezeichn...
www.br.de
January 6, 2026 at 4:10 PM
Volksverhetzung, Nötigung, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung und Geldwäsche: Eben das, was einen als AfD Landtagsabgeordneten so qualifiziert … am Mittwoch beginnt der Strafprozess gegen Daniel Halemba, der immer noch im bayrischen Landtag sitzt.
Während die Rüstungsausgaben im nächsten Jahr auf über 100 Milliarden Euro steigen, plant die #Bundesregierung bereits weitere Investitionen in die Zukunft. Für die kommenden Jahre stehen unter anderem Kamikaze-Drohnen und Hyperschall-Raketen auf der Wunschliste. #Aufrüstung
Aktuelle Beschaffungspläne der Bundeswehr belaufen sich auf 400 Milliarden Euro
Während die Rüstungsausgaben im nächsten Jahr auf über 100 Milliarden Euro steigen, plant die Bundesregierung bereits weitere Investitionen in die Zukunft. Für die kommenden Jahre stehen unter anderem...
oberrheinecho.de
January 4, 2026 at 7:28 PM
Während die Rüstungsausgaben im nächsten Jahr auf über 100 Milliarden Euro steigen, plant die #Bundesregierung bereits weitere Investitionen in die Zukunft. Für die kommenden Jahre stehen unter anderem Kamikaze-Drohnen und Hyperschall-Raketen auf der Wunschliste. #Aufrüstung
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AfD-Wahlkampfspenden aus der Schweiz
Der Schweizer Immobilien-Milliardär Henning Conle und seine Strohmänner bekommen immer wieder wegen dubioser Spenden an die AfD mediale Aufmerksamkeit.
➔ antifainfoblatt.de/aib148/afd-w...
Foto: Montage mit @chrditsch.bsky.social
Der Schweizer Immobilien-Milliardär Henning Conle und seine Strohmänner bekommen immer wieder wegen dubioser Spenden an die AfD mediale Aufmerksamkeit.
➔ antifainfoblatt.de/aib148/afd-w...
Foto: Montage mit @chrditsch.bsky.social
January 4, 2026 at 5:12 PM
AfD-Wahlkampfspenden aus der Schweiz
Der Schweizer Immobilien-Milliardär Henning Conle und seine Strohmänner bekommen immer wieder wegen dubioser Spenden an die AfD mediale Aufmerksamkeit.
➔ antifainfoblatt.de/aib148/afd-w...
Foto: Montage mit @chrditsch.bsky.social
Der Schweizer Immobilien-Milliardär Henning Conle und seine Strohmänner bekommen immer wieder wegen dubioser Spenden an die AfD mediale Aufmerksamkeit.
➔ antifainfoblatt.de/aib148/afd-w...
Foto: Montage mit @chrditsch.bsky.social
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"Einem anderen Gesprächspartner gegenüber zeigt sich Jäger "äußert zufrieden" mit seiner "persönlichen Bilanz" bei einer Demo am 1. Mai: Weil er nun Pfefferspray nachfüllen müsse und eine "Zecke" so hart verprügelt habe, dass sie nicht mehr laufen konnte."
www.kontextwochenzeitung.de/debatte/770/...
www.kontextwochenzeitung.de/debatte/770/...
Rechtsextremer Prügelpolizist: Strafe verzögert sich
Gegen einen Göppinger Bereitschaftspolizisten, der gerne Demonstrant:innen verprügelt, läuft ein Disziplinarverfahren. Der Abschluss lässt auf sich warten.
www.kontextwochenzeitung.de
January 4, 2026 at 8:32 AM
"Einem anderen Gesprächspartner gegenüber zeigt sich Jäger "äußert zufrieden" mit seiner "persönlichen Bilanz" bei einer Demo am 1. Mai: Weil er nun Pfefferspray nachfüllen müsse und eine "Zecke" so hart verprügelt habe, dass sie nicht mehr laufen konnte."
www.kontextwochenzeitung.de/debatte/770/...
www.kontextwochenzeitung.de/debatte/770/...
"Besonders betroffen sind demnach Kinder aus bildungsfernen und benachteiligten Familien."
Schulschwänzen: Hunderte Jugendliche mussten 2025 wegen Schulschwänzen in Arrest
Die Zahl der Schulverweigerer hat zugenommen. Die Lehrergewerkschaft nennt den Jugendarrest als Strafe eine "schulpolitische und pädagogische Bankrotterklärung".
www.zeit.de
January 3, 2026 at 7:43 AM
"Besonders betroffen sind demnach Kinder aus bildungsfernen und benachteiligten Familien."
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Trump und seine ICE-Banden erhalten direkten Zugriff auf nationale Polizeidatenbanken aus Europa. Damit sich das ändert, braucht es mehr Öffentlichkeit. Auf dem #39C3 sprach @matthimon.bsky.social dazu – leider in einem viel zu kleinen Raum. Der Andrang war riesig. media.ccc.de/v/39c3-trump...
Trump government demands access to European police databases and biometrics
The USA is demanding from all 43 countries in the "Visa Waiver Programme" (VWP), which enables visa-free travel, to conclude an "Enhanced...
media.ccc.de
December 30, 2025 at 7:23 PM
Trump und seine ICE-Banden erhalten direkten Zugriff auf nationale Polizeidatenbanken aus Europa. Damit sich das ändert, braucht es mehr Öffentlichkeit. Auf dem #39C3 sprach @matthimon.bsky.social dazu – leider in einem viel zu kleinen Raum. Der Andrang war riesig. media.ccc.de/v/39c3-trump...
Das im Rahmen der „Initiative für eine Zukunft“ erarbeitete Konzept zielte auf mehr Steuergerechtigkeit und Investitionen in nachhaltige Wirtschaft ab. Dazu sollte ein Teil des Vermögens von Superreichen umverteilt werden, wobei ein Freibetrag in Höhe von 50 Millionen Franken vorgehesen war.
Schweiz lehnt Steuer für Superreiche ab
In einer nationalen Volksabstimmung haben sich rund 80 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer gegen eine Erbschaftssteuer für Superreiche ausgesprochen. Von der Maßnahme wären nur die reichsten…
oberrheinecho.de
December 31, 2025 at 8:30 AM
Das im Rahmen der „Initiative für eine Zukunft“ erarbeitete Konzept zielte auf mehr Steuergerechtigkeit und Investitionen in nachhaltige Wirtschaft ab. Dazu sollte ein Teil des Vermögens von Superreichen umverteilt werden, wobei ein Freibetrag in Höhe von 50 Millionen Franken vorgehesen war.
Selbst die Richterin ist überzeugt, dass der beschuldigte Polizist die Tat begangen hat. Trotzdem spricht sie ihn frei. Sein Verhalten im März 2024 im Mannheimer Polizeipräsidium sei „in der Gesamtschau in diesem Verfahren strafrechtlich nicht ausschlaggebend“, heißt es in der Urteilsverkündung.
Mannheimer Polizist schiebt Drogen unter - Gericht spricht ihn frei
Ein Polizist schreckt nicht davor zurück, einem vermeintlichen Dealer Drogen zuzuschieben und dessen Akte zu fälschen, nachdem eine Personenkontrolle ergebnislos ausfiel. Das Amtsgericht Mannheim…
oberrheinecho.de
December 30, 2025 at 7:00 PM
Selbst die Richterin ist überzeugt, dass der beschuldigte Polizist die Tat begangen hat. Trotzdem spricht sie ihn frei. Sein Verhalten im März 2024 im Mannheimer Polizeipräsidium sei „in der Gesamtschau in diesem Verfahren strafrechtlich nicht ausschlaggebend“, heißt es in der Urteilsverkündung.
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Highlight des Jahres 2025👇
In »Mit Panzern gegen den Statusverlust« erklärt Almut Rochowanski, warum die europäischen Eliten die multipolare Ordnung so sehr fürchten.
In »Mit Panzern gegen den Statusverlust« erklärt Almut Rochowanski, warum die europäischen Eliten die multipolare Ordnung so sehr fürchten.
Mit Panzern gegen den Statusverlust
Die europäischen Eliten fürchten die multipolare Ordnung weit mehr, als es die amerikanischen tun. Denn die USA bleiben Großmacht. Aber welche Rolle spielt die EU dann noch in der Welt?
jacobin.de
December 30, 2025 at 9:00 AM
Highlight des Jahres 2025👇
In »Mit Panzern gegen den Statusverlust« erklärt Almut Rochowanski, warum die europäischen Eliten die multipolare Ordnung so sehr fürchten.
In »Mit Panzern gegen den Statusverlust« erklärt Almut Rochowanski, warum die europäischen Eliten die multipolare Ordnung so sehr fürchten.
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Nach der Blockade des AfD-Jugend-Kongresses in Gießen durch das Bündnis widersetzen stellt sich die Initiative Demos Neu Denken die Frage, wie wir solche Bewegungsmomente für langfristige Organisierung nutzen können:
Eine gut laufende Kampagne ist nicht genug
Widersetzen mobilisiert viele Menschen, doch für eine handlungsfähige antifaschistische Bewegung braucht es noch mehr
www.akweb.de
December 30, 2025 at 9:14 AM
Nach der Blockade des AfD-Jugend-Kongresses in Gießen durch das Bündnis widersetzen stellt sich die Initiative Demos Neu Denken die Frage, wie wir solche Bewegungsmomente für langfristige Organisierung nutzen können:
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Bei der Eliteeinheit der #Bundeswehr, dem Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken, soll es u.a. zu rechtsextremen und antisemitischen Vorfällen gekommen sein. Neben ersten Entlassungen ermittle auch die Staatsanwaltschaft gegen 19 Soldaten:
Sexuelle Übergriffe, Hitlergrüße, Nazi-Party: Bundeswehr entlässt Soldaten nach mutmaßlich schweren Vorfällen bei den Fallschirmjägern
Sexualisiertes Fehlverhalten, Mobbing, Rechtsextremismus: Die Bundeswehr ermittelt gegen 19 Soldaten eines Fallschirmregiments. Der Kommandeur des Feldheers sagt, in der Führungsebene sei man „schier ...
www.tagesspiegel.de
December 30, 2025 at 12:08 PM
Bei der Eliteeinheit der #Bundeswehr, dem Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken, soll es u.a. zu rechtsextremen und antisemitischen Vorfällen gekommen sein. Neben ersten Entlassungen ermittle auch die Staatsanwaltschaft gegen 19 Soldaten: