Amnesty Polizei
@amnestypolizei.bsky.social
Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland. Dies sind unsere Ansichten, Likes und Reposts stellen keine Zustimmung dar.
Reposted by Amnesty Polizei
Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von #Palantir durchführen dürfen netzpolitik.org/2026/automat...
Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch
Das geplante Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Mi...
netzpolitik.org
February 12, 2026 at 2:25 PM
Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von #Palantir durchführen dürfen netzpolitik.org/2026/automat...
In #Sachsen hat es laut parlamentarischer Anfrage der Linken 15 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der #Polizei gegeben. Seit dem Jahr 2020 sind es insgesamt 128. #Rechtsextremismus
www.lvz.de/politik/regi...
www.lvz.de/politik/regi...
Rassistische Äußerungen und Angriff auf Kollegen: Neue rechtsextremistische Verdachtsfälle bei Sachsens Polizei
Gegen mehrere Beamte der sächsischen Polizei wird wegen rechtsextremer Straftaten ermittelt. Insgesamt 15 Verdachtsfälle wurden im vergangenen Jahr aufgedeckt. Bei einigen Polizisten hatte das bereits...
www.lvz.de
February 12, 2026 at 2:04 PM
In #Sachsen hat es laut parlamentarischer Anfrage der Linken 15 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der #Polizei gegeben. Seit dem Jahr 2020 sind es insgesamt 128. #Rechtsextremismus
www.lvz.de/politik/regi...
www.lvz.de/politik/regi...
Reposted by Amnesty Polizei
Irene Khan, UN-Sonderberichterstatterin für #Meinungsfreiheit, hat Deutschland in offizieller Mission besucht - und kommt zu dem Ergebnis: Verbote, Kriminalisierung & Zensur – etwa gegen propalästinensischen Aktivismus – schränken den Raum für demokratische Debatten ein.
www.zeit.de/gesellschaft...
www.zeit.de/gesellschaft...
Recht auf freie Meinungsäußerung: UN-Expertin warnt vor Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland
Mehrere Tage lang ist eine Expertin der Vereinten Nationen durch Deutschland gereist. Sie kommt zu dem Schluss: Das Land muss mehr tun, um Meinungsvielfalt zu schützen.
www.zeit.de
February 8, 2026 at 8:09 PM
Irene Khan, UN-Sonderberichterstatterin für #Meinungsfreiheit, hat Deutschland in offizieller Mission besucht - und kommt zu dem Ergebnis: Verbote, Kriminalisierung & Zensur – etwa gegen propalästinensischen Aktivismus – schränken den Raum für demokratische Debatten ein.
www.zeit.de/gesellschaft...
www.zeit.de/gesellschaft...
Reposted by Amnesty Polizei
Aus der Dlf App | Unboxing News | Staatliche Gewalt | Umstrittene Schmerzgriffe – Wie weit die Polizei bei Einsätzen gehen darf
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Umstrittene Schmerzgriffe - Wie weit die Polizei bei Einsätzen gehen darf
Die Polizei soll Härte zeigen, fordern manche. Doch was ist legitim und was Polizeigewalt? Eine gesellschaftliche Debatte darüber fehlt bislang.
share.deutschlandradio.de
February 1, 2026 at 8:45 AM
Aus der Dlf App | Unboxing News | Staatliche Gewalt | Umstrittene Schmerzgriffe – Wie weit die Polizei bei Einsätzen gehen darf
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Reposted by Amnesty Polizei
#Eigenwerbung: In d nächsten KrimJ erscheint mein Diskussionbeitrag mit d Titel "Warum Polizeigewerkschaften ins Blickfeld der (K-/kritischen) Sozialwissenschaften gehören" in welchem ich argumentiere dass man #GdP & #DPolG mehr in den kritischen Blick nehmen muss. U. a. wegen solcher Interviews.
Als pädagogisches Negativbeispiel ist das Interview mit GdP-Chef Kopelke natürlich herausragend. #Menschenwürde #Demokratie #Rechtsstaat
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
"Wehe, hier passiert eine Gerichtspanne": GdP-Chef mahnt Bahn, Justiz und Politik
Ein Zugbegleiter wurde bei einer Ticketkontrolle gewaltsam getötet. Die Gewerkschaft der Polizei fordert nun ein hartes Durchgreifen der Justiz.
www.t-online.de
February 6, 2026 at 7:22 AM
#Eigenwerbung: In d nächsten KrimJ erscheint mein Diskussionbeitrag mit d Titel "Warum Polizeigewerkschaften ins Blickfeld der (K-/kritischen) Sozialwissenschaften gehören" in welchem ich argumentiere dass man #GdP & #DPolG mehr in den kritischen Blick nehmen muss. U. a. wegen solcher Interviews.
Reposted by Amnesty Polizei
Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen. netzpolitik.org/2026/polizei...
Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner
Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Video...
netzpolitik.org
February 5, 2026 at 10:36 AM
Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen. netzpolitik.org/2026/polizei...
Die Polizei Berlin darf die Gewaltvorwürfe gegen den Abgeordneten Cem Ince vorerst nicht mehr äußern. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. #Polizei #Berlin
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Berliner Polizei muss Gewaltvorwürfe gegen Linkenabgeordneten vorerst zurücknehmen
Der Linkenabgeordnete Cem Ince soll am Rande einer Demo Polizisten geschlagen haben. Daraufhin wurde er von Beamten festgenommen. Wer recht hat, ist zwar noch offen. Doch die Polizei muss bestimmte Au...
www.spiegel.de
February 3, 2026 at 2:38 PM
Die Polizei Berlin darf die Gewaltvorwürfe gegen den Abgeordneten Cem Ince vorerst nicht mehr äußern. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. #Polizei #Berlin
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
"[...] soll sich ein Polizist rassistisch gegenüber einem Präsidiumsmitglied des Vereins mit dunkler Hautfarbe geäußert haben. Das sagte Hertha-Geschäftsführer Peter Görlich am Freitag im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses." #Polizei #Rassismus
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Rassismusvorwurf gegen Polizei nach Auseinandersetzungen bei Hertha-Spiel
Nach heftigen Auseinandersetzungen beim Hertha-Spiel erhebt der Verein Rassismusvorwürfe gegen die Polizei. Die ermittelt in diesem Fall.
www.morgenpost.de
January 30, 2026 at 2:55 PM
"[...] soll sich ein Polizist rassistisch gegenüber einem Präsidiumsmitglied des Vereins mit dunkler Hautfarbe geäußert haben. Das sagte Hertha-Geschäftsführer Peter Görlich am Freitag im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses." #Polizei #Rassismus
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Reposted by Amnesty Polizei
Unterlassene Hilfeleistung: In Italien stehen heute Beamte der Küstenwache und der Finanzpolizei vor Gericht. Der Vorwurf: Sie haben keine Rettungsmaßnahmen eingeleitet, als 2023 ein Boot mit Geflüchteten vor der Küste Kalabriens sank. 94 Menschen starben, darunter 34 Minderjährige. 1/4
Italia: al via il processo per il naufragio di Cutro - Amnesty International Italia
Sei funzionari della guardia costiera e della guardia di finanza a processo per la morte di 94 persone nel naufragio di Cutro.
www.amnesty.it
January 30, 2026 at 11:08 AM
Unterlassene Hilfeleistung: In Italien stehen heute Beamte der Küstenwache und der Finanzpolizei vor Gericht. Der Vorwurf: Sie haben keine Rettungsmaßnahmen eingeleitet, als 2023 ein Boot mit Geflüchteten vor der Küste Kalabriens sank. 94 Menschen starben, darunter 34 Minderjährige. 1/4
Reposted by Amnesty Polizei
Wir sind derzeit sehr beschäftigt, unter anderem mit der Recherche des Massakers an Demonstrierenden im Iran, und haben wenig Zeit für die x-te Diffamierungskampagne gegen uns.
Wer sich dafür interessiert, hier unsere Stellungnahme zu den Vorwürfen des Vereins „Solidarität Israel“ 👇🏼
Wer sich dafür interessiert, hier unsere Stellungnahme zu den Vorwürfen des Vereins „Solidarität Israel“ 👇🏼
Der neu gegründete Verein „Solidarität Israel“ greift Amnesty International Österreich mit haltlosen Vorwürfen an.
Wer uns vorwirft, „zu politisch“ zu sein, weil wir Völkerrechtsverstöße dokumentieren, will unbequeme Wahrheiten zum Schweigen bringen. 1/4
www.ots.at/presseaussen...
Wer uns vorwirft, „zu politisch“ zu sein, weil wir Völkerrechtsverstöße dokumentieren, will unbequeme Wahrheiten zum Schweigen bringen. 1/4
www.ots.at/presseaussen...
Amnesty International weist Einschüchterungsversuche zurück
Alarmierender Angriff auf unabhängige Menschenrechtsarbeit
www.ots.at
January 28, 2026 at 11:14 AM
Wir sind derzeit sehr beschäftigt, unter anderem mit der Recherche des Massakers an Demonstrierenden im Iran, und haben wenig Zeit für die x-te Diffamierungskampagne gegen uns.
Wer sich dafür interessiert, hier unsere Stellungnahme zu den Vorwürfen des Vereins „Solidarität Israel“ 👇🏼
Wer sich dafür interessiert, hier unsere Stellungnahme zu den Vorwürfen des Vereins „Solidarität Israel“ 👇🏼
Reposted by Amnesty Polizei
Am Rande eines Fußballspiels in Magdeburg sollen am Wochenende Polizisten schwer verletzt worden sein. Die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen nutzt KI, um das zu bebildern. Eine schlechte Idee. uebermedien.de/113496/ki-fa... (Abo)
KI-Fake: Die Gewerkschaft der Polizei und das Kunstblut
Bei einem Fußballspiel in Magdeburg wurden offenbar Polizisten verletzt. Die Gewerkschaft der Polizei bebildert das mit KI. Schlechte Idee.
uebermedien.de
January 28, 2026 at 12:46 PM
Am Rande eines Fußballspiels in Magdeburg sollen am Wochenende Polizisten schwer verletzt worden sein. Die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen nutzt KI, um das zu bebildern. Eine schlechte Idee. uebermedien.de/113496/ki-fa... (Abo)
Reposted by Amnesty Polizei
Die Eskalationsstrstegie der Polizei Berlin trifft sowohl Heim- als auch Gästefans. Gemeinsam mit Fanzusammenschlüssen von 15 Vereinen fordern wir ein Ende dieser Vorgehensweise.
Die gemeinsame Stellungnahme gibt es hier: www.fanhilfe-herthabsc.de/2026/01/28/p...
#HaHoHe #Fanrechte
Die gemeinsame Stellungnahme gibt es hier: www.fanhilfe-herthabsc.de/2026/01/28/p...
#HaHoHe #Fanrechte
Polizeigewalt am Olympiastadion: Eskalationsstrategie der Polizei Berlin endlich beenden! | Fanhilfe Hertha B.S.C.
www.fanhilfe-herthabsc.de
January 28, 2026 at 10:08 AM
Die Eskalationsstrstegie der Polizei Berlin trifft sowohl Heim- als auch Gästefans. Gemeinsam mit Fanzusammenschlüssen von 15 Vereinen fordern wir ein Ende dieser Vorgehensweise.
Die gemeinsame Stellungnahme gibt es hier: www.fanhilfe-herthabsc.de/2026/01/28/p...
#HaHoHe #Fanrechte
Die gemeinsame Stellungnahme gibt es hier: www.fanhilfe-herthabsc.de/2026/01/28/p...
#HaHoHe #Fanrechte
Da es die Polizei-PR nicht tut, möchten wir zum heutigen Gedenktag noch darauf hinweisen, dass die deutsche #Polizei massiv in die Verbrechen des Holocaust involviert war. Das gilt nicht nur für die Gestapo, sondern auch für die Schutz- und Kriminalpolizei, die unmittelbar beteiligt war. (1/2)
January 27, 2026 at 2:38 PM
Da es die Polizei-PR nicht tut, möchten wir zum heutigen Gedenktag noch darauf hinweisen, dass die deutsche #Polizei massiv in die Verbrechen des Holocaust involviert war. Das gilt nicht nur für die Gestapo, sondern auch für die Schutz- und Kriminalpolizei, die unmittelbar beteiligt war. (1/2)
Reposted by Amnesty Polizei
💥Leak💥
„In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
„In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Leak: Eine Anleitung für Schmerzgriffe
Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. Das belegen bisher geheime Ausschnitte aus einem Handbuch.
fragdenstaat.de
January 26, 2026 at 9:17 AM
💥Leak💥
„In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
„In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Reposted by Amnesty Polizei
Wir alle sehen die Bilder vom Polizeiterror in #Minneapolis. Wieder haben die ICE-Schergen getötet. Machen wir uns nichts vor: Wenn Politiker*innen der AfD von "Remigration sprechen, dann wollen sie genau diese Verhältnisse.
#AfdVerbotjetzt
#ICE
#AfdVerbotjetzt
#ICE
January 24, 2026 at 7:04 PM
Wir alle sehen die Bilder vom Polizeiterror in #Minneapolis. Wieder haben die ICE-Schergen getötet. Machen wir uns nichts vor: Wenn Politiker*innen der AfD von "Remigration sprechen, dann wollen sie genau diese Verhältnisse.
#AfdVerbotjetzt
#ICE
#AfdVerbotjetzt
#ICE
Reposted by Amnesty Polizei
Das frage ich mich auch schon länger. Wir sehen aktuell nur die Gewalt, die im öffentlichen Raum stattfindet. Was bleibt alles im Verborgenen, wenn nicht mehrere Kameras mitlaufen?
Imagine what’s happening in the camps.
Imagine how much they’d be lying about what happened without all the videos showing it from multiple angles.
January 24, 2026 at 11:36 PM
Das frage ich mich auch schon länger. Wir sehen aktuell nur die Gewalt, die im öffentlichen Raum stattfindet. Was bleibt alles im Verborgenen, wenn nicht mehrere Kameras mitlaufen?
Reposted by Amnesty Polizei
Erneut tödliche Schüsse bei ICE-Einsatz#Eilmeldung
Erneut tödliche Schüsse bei ICE-Einsatz
In Minneapolis sind bei einem Einsatz der Einwanderungsbehörde ICE erneut tödliche Schüsse gefallen.
www.tagesschau.de
January 24, 2026 at 5:35 PM
Erneut tödliche Schüsse bei ICE-Einsatz#Eilmeldung
Reposted by Amnesty Polizei
Am Samstag gibt es in Berlin die Release-Veranstaltung für unser CILIP-Heft 139. Wir diskutieren mit Martin Herrnkind und Tobias Singelnstein über die Legitimität von Polizei und staatlicher Herrschaft und wie sich dies in autoritären Zeiten verändert:
www.cilip.de/2025/12/31/l...
www.cilip.de/2025/12/31/l...
Polizei in autoritären Zeiten: Vertrauen oder Kontrolle? | Bürgerrechte & Polizei | CILIP
Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 139 Nicht nur nach den jüngsten Skandalen rund um die Polizei – der Tötung von Lorenz A. durch Schüsse in den Rücken, den Gewaltexzessen im Frankfurter I.…
www.cilip.de
January 20, 2026 at 4:30 PM
Am Samstag gibt es in Berlin die Release-Veranstaltung für unser CILIP-Heft 139. Wir diskutieren mit Martin Herrnkind und Tobias Singelnstein über die Legitimität von Polizei und staatlicher Herrschaft und wie sich dies in autoritären Zeiten verändert:
www.cilip.de/2025/12/31/l...
www.cilip.de/2025/12/31/l...
Reposted by Amnesty Polizei
In Brandenburg durften Bauern am Freitag wieder Autobahnauffahrten blockieren. Klimaaktivisten werfen der Polizei Doppelmoral vor.
Polizei bei Autobahnblockaden: Bauern hui, Klimaaktivisten pfui
In Brandenburg durften Bauern am Freitag wieder Autobahnauffahrten blockieren. Klimaaktivisten werfen der Polizei Doppelmoral vor.
taz.de
January 24, 2026 at 10:11 AM
In Brandenburg durften Bauern am Freitag wieder Autobahnauffahrten blockieren. Klimaaktivisten werfen der Polizei Doppelmoral vor.
Reposted by Amnesty Polizei
Nach den Massakern an Demonstrierenden vom 8. und 9. Januar gehen die Behörden im #Iran mit massiver Repression gegen die Bevölkerung vor. Amnesty dokumentiert willkürliche Massenverhaftungen, Verschleppungen und Einschüchterungen von Angehörigen der Opfer.
www.amnesty.org/en/latest/ne...
www.amnesty.org/en/latest/ne...
Iran: Authorities unleash heavily militarized clampdown to hide protest massacres
Sweeping arbitrary detentions, enforced disappearances, bans on gatherings and attacks to silence families of victims mark the suffocating militarization imposed in Iran by the Islamic Republic’s auth...
www.amnesty.org
January 23, 2026 at 12:59 PM
Nach den Massakern an Demonstrierenden vom 8. und 9. Januar gehen die Behörden im #Iran mit massiver Repression gegen die Bevölkerung vor. Amnesty dokumentiert willkürliche Massenverhaftungen, Verschleppungen und Einschüchterungen von Angehörigen der Opfer.
www.amnesty.org/en/latest/ne...
www.amnesty.org/en/latest/ne...
January 23, 2026 at 8:59 AM
Reposted by Amnesty Polizei
Der gute @juliusgeiler.bsky.social hat für den Tagesspiegel tiefer bzgl. der Eskalation am Olympiastadion recherchiert (Bezahlschranke).
Ich ziehe mal drei Umstände heraus, die erneut zeigen, warum man die Arbeit/Berichte der Polizei kritisch sehen muss. Ein Thread. 1/
Ich ziehe mal drei Umstände heraus, die erneut zeigen, warum man die Arbeit/Berichte der Polizei kritisch sehen muss. Ein Thread. 1/
Neue Details zur Eskalation im Olympiastadion: Polizisten verletzten sich auch am eigenen Pfefferspray
Die Polizei liefert zusätzliche Antworten zur Auseinandersetzung am Wochenende. Gleichzeitig bleiben viele Aussagen widersprüchlich, besonders die Situation vor einer Notaufnahme.
www.tagesspiegel.de
January 22, 2026 at 1:53 PM
Der gute @juliusgeiler.bsky.social hat für den Tagesspiegel tiefer bzgl. der Eskalation am Olympiastadion recherchiert (Bezahlschranke).
Ich ziehe mal drei Umstände heraus, die erneut zeigen, warum man die Arbeit/Berichte der Polizei kritisch sehen muss. Ein Thread. 1/
Ich ziehe mal drei Umstände heraus, die erneut zeigen, warum man die Arbeit/Berichte der Polizei kritisch sehen muss. Ein Thread. 1/
Reposted by Amnesty Polizei
A 5-year-old preschool student was taken with his father by federal immigration agents shortly after arriving home from school, Columbia Heights school leaders said Jan. 21.
Preschooler and three other students detained by ICE, school district leader says
The detentions of Columbia Heights students come after weeks of heightened concern and enforcement presence near and on Twin Cities school property.
bit.ly
January 22, 2026 at 12:50 AM
A 5-year-old preschool student was taken with his father by federal immigration agents shortly after arriving home from school, Columbia Heights school leaders said Jan. 21.