Florian Meinel
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meinel.bsky.social
Florian Meinel
@meinel.bsky.social
Constitutional Law & Political Science ‪@uni-goettingen.de
Die Vorstellung begegnet mir neuerdings neuerdings häufiger. Wo kommt das her? Der Tatbestand lautet „Verlieren von Debatten“ und die Rechtsfolge scheint Akzeptanzpflicht bzgl. der Niederlage zu sein, hier offenbar einschließlich Duldungspflicht gegenüber Erschießungen und Deportationen. Dabei ist …
Wer verstehen will, wie sehr sich Springers Blattlinie verschoben hat, muss nur diesen Text lesen.

ICE-Terror wird als „Unerfahrenheit & schnelle Hand am Abzug“ verharmlost, verantwortlich „Linke“.

Die Schuldumkehr zeigt wie sehr Anstand, Moral & Menschlichkeit verrutscht sind.
January 31, 2026 at 7:35 AM
Reposted by Florian Meinel
Wer verstehen will, wie sehr sich Springers Blattlinie verschoben hat, muss nur diesen Text lesen.

ICE-Terror wird als „Unerfahrenheit & schnelle Hand am Abzug“ verharmlost, verantwortlich „Linke“.

Die Schuldumkehr zeigt wie sehr Anstand, Moral & Menschlichkeit verrutscht sind.
January 31, 2026 at 7:01 AM
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"What everyone knew for sure was that death had entered daily life."
www.lrb.co.uk/blog/2026/ja...
Raha Nik-Andish | In Tehran
I live on the top floor of a block of flats in western Tehran. I turned off the lights and watched the city below. It...
www.lrb.co.uk
January 30, 2026 at 10:43 PM
Ich denke, es geht hier um's Prinzip.
January 30, 2026 at 8:34 PM
"Par ailleurs la SMF reste fondamentalement attachée à l'héritage de Benjamin Franklin, inséparable de la pensée rationnelle, et condamne la défiance envers la science et toute atteinte aux libertés académiques."❤️
La SMF ne tiendra pas de stand au Congrès International des Mathématiciens (ICM) de Philadelphie en 2026. (1/3)

(Motion du Conseil d'Administration du 16 janvier 2026)

smf.emath.fr/actualites-s...
ICM 2026 - motion du CA | Société Mathématique de France
La SMF ne tiendra pas de stand à l'ICM de Philadelphie.
smf.emath.fr
January 28, 2026 at 12:20 PM
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Die Fachwelt verdankt besagtem Herrn Neuhäuser Beiträge zur Bedeutung der Bestenauslese für politische Beamte und zur Kritik politischer Stellenbesetzungen (NVwZ 2018, 1745 ff.; 2013, 176 ff.). Böse Zungen könnten behaupten: derlei Neutralitätsfetischismus hat eine eindeutige politische Schlagseite.
Hat der Präsident eines Verwaltungsgerichtes über Jahre Frauen im Internet beleidigt? Er streitet das ab, aber @laurenzschreiner.bsky.social hat in der @taz.de viele Verdachtsmomente zusammen getragen... Starke Recherche über den oft schwer zu verfolgenden Hass von ekelhaften Männern im Internet.
Hasskommentare im Internet: Anonym verurteilt
Auf Instagram beleidigt „profdrcn“ seit Jahren Frauen und queere Menschen. Steckt dahinter ein hochrangiger Richter, der auch an einer Uni lehrt?
taz.de
January 17, 2026 at 2:05 PM
Oder auch: Das DORF in Brokdorf. @triswiss.bsky.social über das Sozialmodell der bundesrepublikanischen Grundrechtsdogmatik und sein Ende in der Gegenwart
👇
Ich habe mir auf dem @verfassungsblog.de ein paar Gedanken zu Strukturproblemen der Versammlungsfreiheit und zum historischen Ort des Brokdorf-Paradigmas gemacht.
Berlin ist nicht Brokdorf
verfassungsblog.de
January 27, 2026 at 8:30 PM
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Ein Schusswechsel ist, wenn 2 Seiten aufeinander schießen. Das war nicht der Fall. Nicht einmal Trumps Agenten haben das behauptet. Sorry, aber solche Fehler dürfen Medienprofis nicht passieren. Europa hat keinen Grund, sich in den US-Autoritarismus mitziehen zu lassen. Das hier ist Medienversagen.
January 25, 2026 at 1:36 PM
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„Das Debanking marginalisierter Gruppen darf nicht übersehen werden, etwa Geflüchteter, Migrant:innen oder Sexarbeiter:innen. Sie fungieren als Testfeld, an dem sichtbar wird, wie Ausschluss von Bankinfrastruktur konkret stattfindet – und worauf sich andere künftig einstellen müssen.“
Trifft es eine, trifft es alle? Herausforderungen und Perspektiven von Debanking-Praktiken in Europa - etos.media
Kurz nachdem die US-Regierung „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft hatte, kündigten im Dezember 2025 mehrere Banken, darunter die GLS Bank, der Roten Hilfe, der DKP und dem Anarchist Black C...
etosmedia.de
January 25, 2026 at 12:07 PM
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👇
Man stelle sich einmal vor, die Göttinger Sieben hätten sich auf die politische Neutralität der Hochschulen berufen.
January 22, 2026 at 5:45 PM
Was hat die @uni-goettingen.de für wundervolle, großartige Studierende! ❤️
January 22, 2026 at 4:29 PM
Wirklich Gelehrte in der Hertha-Kurve hätten vermutlich einen historisch-kritischen Kommentar zu "ACAB" hinterlassen, das hätte die polizeiliche Eingriffsschwelle gesenkt @taz.de
January 21, 2026 at 8:16 AM
„Einen weiteren Tiefpunkt markierte der Verfassungsschutzbericht 2024, in dem die Gruppe Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost wegen ihrer Unterstützung der gewaltfreien BDS-Bewegung als gesichert extremistisch eingestuft wurde.“ taz.de/Deutsche-Isr...
Deutsche Israelpolitik: Die Truppen der Staatsräson
Hierzulande hat sich ein autoritärer Anti-Antisemitismus etabliert. Nur bekämpfen seine Anhänger nicht Antisemitismus, sondern das Völkerrecht.
taz.de
January 20, 2026 at 10:08 PM
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The Prime Minister of Belgium speaks:
January 20, 2026 at 12:47 PM
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D'emblée, il faut souligner qu'il y a une certaine naïveté à déplorer la fin d'un droit qui, plus que jamais, continue d'organiser le monde, de dessiner les cartes et les espaces, d'écrire les récits nationaux et les histoires globales, …1/2 www.lalibre.be/Debets/opini...
January 13, 2026 at 6:18 PM
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Preußische Gesetzessammlung 1934; Nummer 4; ausgegeben am 20. 1. 1934

(Nr. 14068.) Gesetz über die Neuordnung der Verwaltung der Staatstheater. Vom 18. Januar 1934.
jbc.bj.uj.edu.pl/dlibra/publi...
January 18, 2026 at 8:20 AM
January 15, 2026 at 8:40 PM
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Within the next decade the radical right is going to be the main force on the right in Europe (national and EU level). This includes far-right parties and formerly centre-right parties shifting their position. Moderate conservatism and Christian democracy will largely disappear on the right. 1/
The EU’s centrist powers need to move to the right to reflect the new political reality, the leader of the European People’s Party Manfred Weber has told in an exclusive interview with POLITICO.
Europe shifted right — it’s time centrists do too, says Manfred Weber
EPP chief says he still wants to work with traditional allies, but they need to adapt.
www.politico.eu
January 15, 2026 at 12:35 PM
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Hier! Da gerade wieder Journalist*innen von dpa und anderen im Kontext von Abschiebungen, etwa nach Syrien, kritiklos und nachfragelos die Erzählungen der abschiebenden Behörden von "ausschließlich Straftäter an Bord" übernehmen: So leicht wird man in Deutschland zum "Straftäter":
January 15, 2026 at 8:14 AM
Ich wäre auch auf die soziologische Empirie zur Wahrnehmung der Professur als bullshit-Job bei Professor·innen gespannt.
So vollkommen detached von der Realität muss man erstmal sein, die Probleme echter mechanischer Arbeit für dieselben zu halten wie die eines Soziologieprofessors mit der Campussoftware. Warum ist die kritische Theorie eigentlich so geworden und wann ist das passiert?
January 12, 2026 at 2:13 PM
So vollkommen detached von der Realität muss man erstmal sein, die Probleme echter mechanischer Arbeit für dieselben zu halten wie die eines Soziologieprofessors mit der Campussoftware. Warum ist die kritische Theorie eigentlich so geworden und wann ist das passiert?
January 12, 2026 at 2:07 PM
Reposted by Florian Meinel
If you sometimes wonder where to look for hope in 2026, amid constant news of crisis in democracy and international law, I would suggest this: look to Ukraine. 🇺🇦

My editorial for @verfassungsblog.de on Lviv — and what we can learn from this city:

verfassungsblog.de/laboratorium...
January 10, 2026 at 9:20 AM