Florian Meinel
@meinel.bsky.social
Constitutional Law & Political Science @uni-goettingen.de
Erste Stunde, erstes Semester. Was gibt es schöneres als den Beginn. @uni-goettingen.de
October 29, 2025 at 2:56 PM
Erste Stunde, erstes Semester. Was gibt es schöneres als den Beginn. @uni-goettingen.de
Für die Freund·innen höherer Paradoxien
September 26, 2025 at 5:01 PM
Für die Freund·innen höherer Paradoxien
Wie Hamburger Schülern im Jahre 2025 die deutsche Medienlandschaft erklärt wird #Hufeisentheorie
September 25, 2025 at 6:30 PM
Wie Hamburger Schülern im Jahre 2025 die deutsche Medienlandschaft erklärt wird #Hufeisentheorie
Wissenschaftlich präzise gearbeitete, begrifflich saubere und methodologisch vielfältig anschlussfähige Zeitdiagnosen sind gerade heute wichtiger denn je
www.editionsdivergences.com/livre/le-tem...
www.editionsdivergences.com/livre/le-tem...
September 24, 2025 at 5:38 PM
Wissenschaftlich präzise gearbeitete, begrifflich saubere und methodologisch vielfältig anschlussfähige Zeitdiagnosen sind gerade heute wichtiger denn je
www.editionsdivergences.com/livre/le-tem...
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Staatsräson gegen Staatsdoktrin; wir gegen die anderen; der andere als Verderber der Kinder. Es ist etwas Abstoßendes in diesem Argument. Merke: In Deutschland lernen die Kinder nur für den Pisa-Test und die Staatsräson
September 17, 2025 at 6:57 AM
Staatsräson gegen Staatsdoktrin; wir gegen die anderen; der andere als Verderber der Kinder. Es ist etwas Abstoßendes in diesem Argument. Merke: In Deutschland lernen die Kinder nur für den Pisa-Test und die Staatsräson
Das einzige als solches erkennbare Argument besagt: Das kollektive Ressentiment definiert die verbindliche Grenze und den normativen Grund von politischem Handeln. Dieses Argument ist einerseits Unsinn, andererseits der Kern dessen, was man „rechts“ nennt
August 28, 2025 at 12:06 PM
Das einzige als solches erkennbare Argument besagt: Das kollektive Ressentiment definiert die verbindliche Grenze und den normativen Grund von politischem Handeln. Dieses Argument ist einerseits Unsinn, andererseits der Kern dessen, was man „rechts“ nennt
Der Leitartikel ist tatsächlich von einer solchen Absurdität, dass es fast zum Lachen ist. Die SPD regiert mit Merz und Kretschmer, die Grünen bis vor kurzem mit Lindner, die Linke mit Bovenschulte in Bremen. Aber klar. Keine Bündnispartner
August 28, 2025 at 11:59 AM
Der Leitartikel ist tatsächlich von einer solchen Absurdität, dass es fast zum Lachen ist. Die SPD regiert mit Merz und Kretschmer, die Grünen bis vor kurzem mit Lindner, die Linke mit Bovenschulte in Bremen. Aber klar. Keine Bündnispartner
FAZ-Leser stellen sich vor
August 25, 2025 at 10:13 AM
FAZ-Leser stellen sich vor
Die Vorschrift, auf der dieses System der Verwandlung von 20 % des Staatshaushalts in inegalitär verteiltes Privateigentum beruht, wurde 1949 in den Übergangsbestimmungen als Teil der Regelung der Kriegsfolgelasten getroffen. Inzwischen ist es eine gigantische Subvention zur Entlastung vor allem
August 24, 2025 at 9:51 AM
Die Vorschrift, auf der dieses System der Verwandlung von 20 % des Staatshaushalts in inegalitär verteiltes Privateigentum beruht, wurde 1949 in den Übergangsbestimmungen als Teil der Regelung der Kriegsfolgelasten getroffen. Inzwischen ist es eine gigantische Subvention zur Entlastung vor allem
Kleiner Reminder: Die mit weitem Abstand größte finanzielle Belastung des Bundeshaushaltes besteht nicht im #Bürgergeld oder anderen steuerfinanzierten Leistungen, sondern in den Zuschüssen zur allgemeinen Rentenversicherung. Das Grundgesetz regelt an versteckter Stelle (Art. 120 Abs. 1 Satz 4) …
August 24, 2025 at 8:10 AM
Kleiner Reminder: Die mit weitem Abstand größte finanzielle Belastung des Bundeshaushaltes besteht nicht im #Bürgergeld oder anderen steuerfinanzierten Leistungen, sondern in den Zuschüssen zur allgemeinen Rentenversicherung. Das Grundgesetz regelt an versteckter Stelle (Art. 120 Abs. 1 Satz 4) …
Schönes Stück soziologischer Aufklärung von @pnin62.bsky.social heute
August 18, 2025 at 6:06 AM
Schönes Stück soziologischer Aufklärung von @pnin62.bsky.social heute
So muss ein wahrhaft historisches Buch beginnen!
August 17, 2025 at 2:54 PM
So muss ein wahrhaft historisches Buch beginnen!
Steht alles völlig transparent im #Bundesgesetzblatt (vgl. § 31 Abs. 2 S. 3 BVerfGG)
August 6, 2025 at 11:24 AM
Steht alles völlig transparent im #Bundesgesetzblatt (vgl. § 31 Abs. 2 S. 3 BVerfGG)
Man sollte auch berücksichtigen, dass das #BVerfG diskret antizipiert hat, dass sich das 🚦 #Wahlrecht bewähren wird. Es hat nämlich die Fortgeltungsanordnung — anders als in vielen anderen Fällen — *nicht* befristet (Rn. 288 ff.). www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
August 6, 2025 at 6:42 AM
Man sollte auch berücksichtigen, dass das #BVerfG diskret antizipiert hat, dass sich das 🚦 #Wahlrecht bewähren wird. Es hat nämlich die Fortgeltungsanordnung — anders als in vielen anderen Fällen — *nicht* befristet (Rn. 288 ff.). www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
Soweit, so bekannt. Aber (Ende des Sommerlochs): Ein Blick auf die Wahlkreiskarte 2025 zeigt, dass die Aufwertung der Wahlkreise inzwischen ein Topos für schwarz-blaues Signaling ist, ein gemeinsames Gewinnerthema für Union und AfD. Ich nehme an, auch Klöckner kennt diese Karte und weiß, dass
August 4, 2025 at 1:00 PM
Soweit, so bekannt. Aber (Ende des Sommerlochs): Ein Blick auf die Wahlkreiskarte 2025 zeigt, dass die Aufwertung der Wahlkreise inzwischen ein Topos für schwarz-blaues Signaling ist, ein gemeinsames Gewinnerthema für Union und AfD. Ich nehme an, auch Klöckner kennt diese Karte und weiß, dass
Es muss „fordern“ heißen
July 26, 2025 at 10:43 AM
Es muss „fordern“ heißen
Wenn es noch einer Wahlempfehlung für Frauke #Brosius-Gersdorf bedurft hätte, kommt sie hier vom Chefpopulisten a.D. des #BVerfG
July 11, 2025 at 10:48 AM
Wenn es noch einer Wahlempfehlung für Frauke #Brosius-Gersdorf bedurft hätte, kommt sie hier vom Chefpopulisten a.D. des #BVerfG
Osterei gefunden. Das erste Heft einer Ausgabe der @ideengeschichte.bsky.social, die Stephan Schlak und mir viel Freude bereitet hat. Mit Beiträgen von @dariabayer.bsky.social, @mariatheresia.bsky.social, Gordon Kampe u.v.a. — und dem letzten Gespräch meines Freundes Jörg Trempler.
April 16, 2025 at 2:56 PM
Osterei gefunden. Das erste Heft einer Ausgabe der @ideengeschichte.bsky.social, die Stephan Schlak und mir viel Freude bereitet hat. Mit Beiträgen von @dariabayer.bsky.social, @mariatheresia.bsky.social, Gordon Kampe u.v.a. — und dem letzten Gespräch meines Freundes Jörg Trempler.
Studiere aus aktuellem Anlass gerade das "Protokoll Inland" der Bundesregierung, wo ich erfahre, dass es obligatorisches und höchstrichterlich akzeptiertes Gendern entgegen ausdrücklichem Verfassungsrecht seit fast 100 Jahren gibt, allerdings nur für den Adel.
April 9, 2025 at 3:23 PM
Studiere aus aktuellem Anlass gerade das "Protokoll Inland" der Bundesregierung, wo ich erfahre, dass es obligatorisches und höchstrichterlich akzeptiertes Gendern entgegen ausdrücklichem Verfassungsrecht seit fast 100 Jahren gibt, allerdings nur für den Adel.
Vollkommen recht hat der geschätzte Kollege Wißmann allerdings damit, dass der Verzicht auf substanzielle und progressive Steuererhörungen ein erheblicher demokratiepolitischer Fehler ist.
March 8, 2025 at 2:13 PM
Vollkommen recht hat der geschätzte Kollege Wißmann allerdings damit, dass der Verzicht auf substanzielle und progressive Steuererhörungen ein erheblicher demokratiepolitischer Fehler ist.
Really?Zunächst habe ich einen anderen Wahlkampf erlebt. Mir schienen vornehmlich diejenigen, die in sozio-ökonomischer Hinsicht möglichst wenig ändern wollten, diejenigen zu sein, die zugleich für die Schuldenbremse eintraten. Es ist daher schon nicht "die Koallition", die abrupt handelt.
March 8, 2025 at 2:13 PM
Really?Zunächst habe ich einen anderen Wahlkampf erlebt. Mir schienen vornehmlich diejenigen, die in sozio-ökonomischer Hinsicht möglichst wenig ändern wollten, diejenigen zu sein, die zugleich für die Schuldenbremse eintraten. Es ist daher schon nicht "die Koallition", die abrupt handelt.
In der F.A.Z. nennt der geschätze Kollege Wißmann die geplante Verfassungsänderung "hanebüchen", weil sie im Interregnum unbedacht ein Paradigma namens "Effizienzsteigerung" (aka Sparen) über den Haufen wirft. Er geht so weit, die Verfassungsänderungen in die Nähe der Trumpschen Diktatur zu rücken.🧵
March 8, 2025 at 2:13 PM
In der F.A.Z. nennt der geschätze Kollege Wißmann die geplante Verfassungsänderung "hanebüchen", weil sie im Interregnum unbedacht ein Paradigma namens "Effizienzsteigerung" (aka Sparen) über den Haufen wirft. Er geht so weit, die Verfassungsänderungen in die Nähe der Trumpschen Diktatur zu rücken.🧵
(2) es verstoße gegen einen Grundsatz der Verfassungsorgantreue (offenbar gemeint: alter vs neuer BT), den neuen BT „auszutricksen“. Verfassunggebung zielt in aller Regel auf das Austricksen künftiger positiver oder negativer Mehrheiten ab. Wo ist der Unterschied?
March 4, 2025 at 12:07 PM
(2) es verstoße gegen einen Grundsatz der Verfassungsorgantreue (offenbar gemeint: alter vs neuer BT), den neuen BT „auszutricksen“. Verfassunggebung zielt in aller Regel auf das Austricksen künftiger positiver oder negativer Mehrheiten ab. Wo ist der Unterschied?